Nach dem Seminar von Vorstand und Fraktion am Samstag und der Fraktionssitzung am Montag im Sportheim des TSV steht jetzt nichts mehr im Wege, die Kieler Woche voll zu genießen. Bereits am Freitag konnte ich am Empfang auf der USS “Mount Whitney” teilnehmen, am Samstag stand der Holstentörn mit den Nachbarn auf dem Programm. Dienstag und Mittwoch habe ich mir je einen Tag freigenommen, um mit den Kindern bummeln zu gehen. Gestern war das Konzert von Stefanie Heinzmann sicher der kulturelle Höhepunkt unseres Besuchs. Eigentlich – und ich kannte sie nur aus dem Radio – hatte ihre Musik mich bisher nicht überzeugt, live ist sie aber wirklich nicht schlecht.
Mal sehen, was sich heute ergibt.

Der Vorschlag des Amtes Großer Plöner See vom 18. Mai 2009, die Gespräche nur unter der Prämisse einer Einamtung der Stadt Plön in das jetzige Amt großer Plöner See fortzuführen, wird von der Ratsversammlung der Stadt Plön abgelehnt.

Die Ratsversammlung hält an dem Beschluß der Ratsversammlung aus dem Jahr 2004 fest, mit dem Amt Plön Land (Anm.: heute Amt Grosser Plöner See) über eine intensivere Zusammenarbeit in beiden Verwaltungen zu verhandeln, wobei aus Sicht der Stadt Plön mittel- bis langfristig eine Verwaltungsgemeinschaft anzustreben ist.

Ist mit dem Amt Großer Plöner See in dieser Frage keine Einigung zu erzielen, sollen weiterhin Gespräche für eine Zusammenarbeit der Verwaltungen mit dem Ziel einer Erweiterung des Angebots und der Optimierung der Verwaltungsleistungen geführt werden.

Darüber hinaus behält sich die Stadt Plön vor, mit anderen Gemeinden bezüglich einer Verwaltungszusammenarbeit zu verhandeln.

Auf der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde ich als Ratsherr verpflichtet. Damit bin ich für Elke Dettmers, die Ihr Mandat zurückgegeben hat, nachgerückt. Zusätzlich bin ich Mitglied in den Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten eingerückt. Da in diesem Ausschuß bereits vier Bürgerliche Mitglieder sitzen, war es leider nicht möglich, hier ein weiteres Bürgerliches Mitglied nachrücken zu lassen, denn in den Ausschüssen dürfen nicht mehr bürgerliche Mitglieder vertreten sein als Ratsmitglieder.

Im Rahmen der Mitteilungen wurde bekannt gegeben, daß die DLRG bei ihrem Einsatz für die Schwimmhalle innerhalb von fünf Stunden über 1000 Unterschriften gesammelt hat. Ergänzend zu meinem Beitrag vom 6. Juni muß erwähnt werden, daß sich die Plöner Vertreter im Hauptausschuß des Kreises dafür eingesetzt haben, die Schwimmhalle in der Priorität höher zu setzen, der Ausschuß dem aber nicht gefolgt ist. Die berichtigten Unterlagen sollen erst im Laufe der Diskussion in den Ausschuß gegeben worden sein.
Mehrere Ratsmitgleider, soweit ich es sehe alle, die bislang noch keine Gelegenheit dazu hatten, unterschrieben die herumgereichte Liste.

Der Bürgermeister hat bezüglich der Schwimmhalle an die Kommunalaufsicht des Landes geschrieben. Von dort war zu erfahren, daß der Innenminister bezüglich der Vergabe der Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm von den Kreisen zwar eine Prioritätenliste erbeten hat, daß diese für die Vergabe der Mittel aber nicht bindend ist. Wenn die Unterschriften – vielleicht im Rahmen der nächsten Landtagssitzung – an den Innenminister übergeben werden, besteht vielleicht doch noch die Hoffnung, daß wenigstens ein Teil der geplanten Baumaßnahmen bezuschußt wird.

Im übrigen befaßte sich der Ausschuß in nichtöffentlicher Sitzung damit, wie auf den Vorstoß des Amtes Großer Plöner See zu reagieren ist, der sich, die Presse berichtete, eine weitere Zusammenarbeit nur im Rahmen einer Einamtung der Kreisstadt vorstellen konnte.  Der Beschlußvorschlag, den unser Fraktionsvorsitzende eingebracht hat,  wurde nach engagierter Diskussion ergänzt und einstimmig angenommen.

Die Wahlbeteiligung in Europa lag bei ca. 43 Prozent, in Plön gingen von 7281 Wahlbeteiligten nur 2742 an die Urnen. Bei 29 ungültigen Stimmen entspricht das einer Wahlbeteiligung von 37,66 %.

Mit der Stimmverteilung können wir natürlich nicht zufrieden sein, wobei das schlechte Abschneiden der SPD sicher auch – aber nciht nur – mit der geringen Wahlbeteiligung erklärt werden kann.

Wie wurde in Plön gewählt?
Partei / Stimmen / %

CDU / 1107 / 40,8
SPD / 593 / 21,86
Grüne / 369 / 13,6
FDP / 341 / 12,57
Linke / 92 / 3,39
Freie Wähler / 32 / 1,18
Tierschutzpartei / 29 / 1,07
Familie / 27 / 1
Rentner / 26 / 0,96
Piraten / 20 / 0,74
DVU / 17 / 0,63
RRP / 10 / 0,37
50plus / 8 / 0,29
Die Frauen / 7 / 0,26
Die Grauen / 7 / 0,26
REP / 4 / 0,15
CM / 3 / 0,11
FBI / 3 / 0,11
Volksabstimmung / 2 / 0,07
DKP / 2 / 0,07
Aufbruch / 2 / 0,07
AUF / 2 / 0,07
Die Violetten / 2 / 0,07
Wählergemeinschaft / 2 / 0,07
Newropeans / 2 / 0,07
PBC / 1 / 0,04
ödp / 1 / 0,04
PSG / 1 / 0,04
BP / 1 / 0,04
BüSo / 0 / 0
EDE / 0 / 0

(Quelle: Vorl. Endergebnis Europawahl Stadt Plön)

Bereits gestern stand die DLRG Plön am Markt und hat Unterschriften für die Instandsetzung der Plöner Schwimmhalle gesammelt. Ich hatte allerdings schon auf der Liste unterschrieben, die bei Steenkamp auslag.

Das die Instandsetzung der Schwimmhalle nicht aus dem Konjunkturprogramm gefördert werden soll, ist schon ein Unding. Geradezu skandalös ist, wie es zu dieser Entscheidung kam. Ursprünglich stand die Plöner Schwimmhalle auf der Prioritätenliste des Kreises ganz hinten, da die veranschlagten Kosten von mehr als 5 Mio Euro über der Kostenobergrenze für die Förderung lagen. Diese Berechnung war jedoch fehlerhaft. Nach die Kosten korrekt ermittelt wurden, lag die Höhe unter der Höchstgrenze. Nach den Kriterien, die der Kreis ursprünglich aufgestellt hatte, um die Priorität der beantragten Fördermittel zu ermitteln, wäre die Plöner Schwimmhalle auf den ersten Platz gerückt. Soweit mir bekannt, man möge mich berichtigen, wurden anschließend die Kriterien so geändert, daß überwiegend die Projekte des Kreises nach vorne rückten.

Vollig sachfremd erscheint die Entscheidung, weil die funktionstüchtige Schwimmhalle in Preetz gefördert werden soll, die Plöner Schwimmhalle, die seit einem Jahr brach liegt, aber leer ausgeht. Das kann man niemandem erklären.

Ich habe die DLRG als einer von über 1000 Bürgern mit meiner Unterschrift unterstützt, tun Sie es auch.

An diesem Wochenende finden in Plön wieder zahlreiche Veranstaltungen statt.

Heute abend spielt OTIS-T im Restaurant Schwimmhalle. Das Konzert soll um 21:00 Uhr beginnen. Erfahrungsgemäß spielen die Musiker aber erst ab 22:00 Uhr.
Morgen früh werden wir ab 08:00 mit einem Info-Stand vor Markant, ab 10:00 Uhr in der Stadt vertreten sein.
Morgen abend veranstaltet das Theater Zeitgeist ab 19:30 die Theatertage im Düvelsbrook. Eine tolle Veranstaltung, die ich auf jeden Fall besuchen werde.

Sonntag: Europawahl. Wählen gehen!

Sonntag läuft im Schloßgebiet ab 11:30 die “Grüne Note“, veranstaltet von der Kreismusikschule. Auch diese Veranstaltung lohnt den Besuch. Hoffentlich spielt das Wetter mit.

Im Kino läuft um 17:45 Ricky, um 20:00 “Die Schimmelreiter“.

Über die gestrige Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt werde ich in Kürze berichten.

Unsere Ratsfrau Elke Dettmers wird auf ihr Mandat verzichten. Damit werde ich am 8. Juni voraussichtlich als Nachrücker in die Ratsversammlung einziehen.
Ich freue mich auf meine neue Aufgabe und bedanke mich bei allen, die mir bisher mit Rat und Tat zur Seite standen.

Unser Infostand am Samstag war m.E. ein voller Erfolg. Zwei Stunden bei gutem Wetter, und die Brassband Parade zog gleich zwei mal vorbei, bevor das Konzert auf dem Markt fortgesetzt wurde.

Zwischenzeitlich haben wir auch unsere Plakate aufgestellt, wobei wohl noch ein wenig nachgebessert werden muß. Das Format ist für die Austellung an der Hauptstraße zu klein. Die Grünen haben das besser gemacht, allerdings hebt sich ihr Design nicht so richtig vom Frühlingsgrün ab. Von der CDU war noch nichts zu sehen. FDP und Linke waren aber auch schon los.

Am Vatertag nahm ich am traditionellen Umzug der Väter aus der Nachbarschaft teil. Diesmal ging es um den Kellersee, eine Strecke, die ich bis dahin noch nicht kannte, aber dem ausdauernden Wanderer durchaus empfehlen kann. Für die Rückfahrt von Malente haben wir dann das Boot zur Fegetasche genommen. Das anschließende Grillen wurde durch den Gewitterschauer gestört, aber insgesamt war es ein gelungener Ausflug.

Ein abendlicher Abstecher zum Jazzfestival ist natürlich auch ein “Muß”. Wie immer eine gelungene Veranstaltung und ein echtes Aushängeschild für Plön.

Nach fast 6 Wochen Abwesenheit war natürlich auch das ein oder andere am und um das Haus herun zu tun, daß ich mich bislang weder zur Wahl des Bundespräsidenten noch zum Jubiläum des Grundgesetzes schreiben konnte. Und da beide Vorgänge mittlerweile ausreichend kommentiert sind, werde ich mich dazu auch nicht mehr äußern.

Als letztes bleiben mir vielleicht ein paar Worte zur Presse. Bei der Durchsicht des Spiegels und des SpiegelOnline fiel mir wieder einmal auf, wie gut dieses Blatt über Zusammenhänge informiert ist. Im Details schleichen sich dann aber doch Fehler ein, wobei einige dieser Details, im Zusammenhang mit dem Dauerbrenner Pirateriebekämpfung zum Beispiel zu Einsätzen von Spezialkräften, nicht in die Öffentlichkeit gehören. Dabei geht es nicht darum, etwas zu vertuschen, sondern Optionen für die Verantwortungsträger offen zu halten.
Im kommunalpolitsichen Bereich kann der Umgang mit der Presse auch problematisch sein.  So wurde vor kurzem über eine vertrauliche Sitzung berichtet, bei der es um das künftige Verhältnis der Stadt Plön und der Nachbargemeinden ging. Diese Frage ist für die Zukunft der Stadt und der Gemeinden und für ihre Bürger wichtig, sie sollte deshalb frühzeitig – auch öffentlich – diskutiert werden.  Dennoch bezweifel ich, daß der Weg, der hier gewählt wurde, tatsächlich der richtige war.