Hierzu wird in den nächsten Tagen sicher mehr gesagt werden als nötig ist.
Daher verkneife ich mir erst einamal alles außer einem Churchill Zitat:
„Erfolg ist einmal mehr aufstehen als umfallen.“

Die letzte Woche war mit Terminen überfrachtet, so daß ich bislang nicht dazu gekommen bin, hierüber zu berichten.
Freitag war Grünkohlessen beim SRSV
Sonntag waren wir Rudern, aber etwas früher als üblich, damit ich es noch rechtzeitig zum Neuhjahrsempfang der Stadt und der MUS schaffen konnte.
Montag war Fraktionssitzung. Jetzt geht es darum, lange verfolgte Pläne umzusetzten, und sie auch im Haushalt unterzubringen, damit die Finanzierung sichergestellt ist.
Dienstag war Neujahrsempfang der Landesverbandes der SPD in der Traum-GmbH in Kiel. Hier hielt Martin Schulz, der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, eine sehr engagierte Rede für Europa, die sich inhaltlich nicht von dem Inhalt des Europamanifestes unterschied, das auf dieser Seite unten rechts als PDF Datei abgelegt ist.
Darüber hinaus rief er dazu auf, zur Wahl zu gehen, denn Europa ist zu wichtig und hat einen viel zu großen Einfluß auf unser aller Leben, um es den Konservativen zu überlassen.
Mittwoch tagte dann der Vorstand des SRSV.
Gestern habe ich dann etwas länger im Büro gesessen und danach noch an einer Präsentation über die neue Homepage von Eintracht-Plön gearbeitet.
Heute lief der zweite Teil der Doppik Schulung im Rathaus. Doppik hat am 1. Januar 2009 das bisherige kameralistische Haushaltssystem in Plön abgelöst. Das neue System bietet den Vorteil, daß Gelder viel flexibler als früher von einem Aufgabenbereich in den anderen übertragen werden können. Damit kann möglicherweise auch das Dezemberfieber vermieden werden, also das Ausgeben des Geldes im Dezember, sofern noch etwas im Titel, also auf dem Konto einer Abteilung, ist. Allerdings erfordert das System aufgrund seiner Flexibilität  auch eine vermehrte politische Kontrolle. Diese wird jedoch erleichtert, da die Buchführung, so wie sie dargestellt wurde, sehr übersichtlich ist und die exakten Kosten für einzelne Tätigkeiten ausweist. Allerdings kommt es dann darauf an, die Zahlen richtig zu bewerten. Wenn also das Ordnungsamt für die Kontrollen der Parkplätze mehr bezahlt, als Bußgelder eingenommen werden, kann man sich natütlich fragen, warum verzichtet man nicht darauf? Nun ist es natürlich so, daß die Kontrolle der Parkplätze dazu führt, daß die meisten Nutzer auch ihre Parkgebühr zahlen. Damit werden Einnahmen erzielt, die sonst nicht erzeilt werden könnten, denn ohne Kontrolle gäbe es sicher mehr Schwarzparker. Diese Gewinne an anderer Stelle werden aber den Kosten des Ordnungsamtes nicht als Einnahmen entgegegestellt. Darüber hinaus wird hier mit den Kontrollen auch eine Steuerungsfunktion erreicht. So sind ist es für die Innenstadt wichtig, daß die Kunden dicht an der Fußgängerzone Parkraum finden können. Das geht nicht, wenn die Plätze in der Stadtgrabenstraße von Dauerparkern blockiert werden. Das kommt sicher auch den Geschäften entgegen, die ja über die Gewerbesteuer erheblich zu den Einnahmen der Stadt beitragen. Der Wert dieser Auswirkungen der Steuerungsfunktion, den die eigentlich ungeliebten „Knöllchen“ haben, läßt sich in Geld nur schwer messen, der Wert eines geordneten Parkplatzes ist in Geld  gar nicht zu erfassen. Hier unterscheidet sich der Wert eine doppelten Buchführung für einen Gewerbebetrieb und für ein Gemeinwesen. Doppik ist also flexibler und übersichtlicher, aber die Daten müssen richtig gelesen und bewertet werden. Damit gilt für den öffentlichen Haushalt das, was immer galt, Was eine öffentliche Leistung wert ist und was dafür gezahlt wird, ist und bleibt eine politische Frage.

Heute habe war ich auf der Parteikonferenz in Kiel. Thema war die Energiepolitik. Mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Scheer – Träger des alternativen Nobelpreises – war ein ausgesprochen engagierter Energiepolitiker anwesend, der in seinem mitreißenden Vortragzu dem Schluß kam, daß die Energiewende schon heute machbar ist, wenn es politisch nur gewollt ist. Dabei führte er aus, daß es nicht nur um CO2 Vermeidung geht, sondern um eine echte Veränderung der Strukturen, hin zu einer Versorgung, die nachhaltig, versorgungssicher und bezahlbar ist. Das soll heißen: Energie aus Sonne, Wind und Wasser sowie wieteren Wegen, dort, wo sie benötigt wird, also dezentral und das bei gleichzeitiger Erhöhung der Energieeffizienz. Erforderlich ist dabei eine Umstellung der Versorgungsnetze. CO2 Lagerung oder Strom aus Atomenergie dienen dabei nur der Fortführung der bestehenden Strukturen mit anderen Mitteln, die letztendlich nur die Marktmacht der großen Energieversorger festigt. Dabei räumte er mit einigen Mythen zur Energiepolitik auf, so zum Beispiel mit dem immer wieder angeführten Argument, Windenergie sei nur in den Küstenländern realisierbar. Das dies nicht stimmt, zeigen die Binnenländer Brandenburg und Sachsen-Anhalt, die einen erheblichen Teil ihrers Energiebedarfes aus Mindenergieanlagen decken. Lediglich die Bundesländer, die sich nie mit dem Ausstieg aus der Atomenergie abgefunden haben, namentlich Bayern, Baden Würtemberg und Hessen, würden durch administrative Maßnahmen verhindern, daß ein Ausbau der Windenergie erfolgt. Mittel hierzu ist auch die Landesplanung, mit der nur in geringem Maße Flächen hierfür ausweist, und dann häufig solche, die für den Betrieb von Windenergieanlagen ungeeignet sind. Ziel ist, Großkraftwerke über lange Zeit unverzichtbar zu machen.
Den Ansatz, Kohlekraftwerke über die Einlagerung von CO2 als in einem „Greenwashingprozess“ als umweltfreundlich und klimaneutral darzustellen, erteilte er eine entschiedene Abfuhr. Für die Lagerung würden pro Jahr 15 Kubikkilometer Raum benötigt. Bei einem derartigen Bedarf ist der geeignete und verfügbare Raum unter der Erde in kürzester Zeit aufgebraucht. Hierbei erläuterte er noch die Mechanismen, wie Großprojekte umgesetzt werden. Sie werden nicht auf Sinnhaftigkeit geprüft, sondern auf Machbarkeit. Renomierte Forschungsinstitute erhalten Forschungsaufträge, mit denen die Machbarkeit nachgewiesen werden soll. Wer dagegen angeht, dem wird entgegengehalten, daß er eine Einzelmeinung vertritt. Und irgendwann ist so viel Geld geflossen, daß es heißt, das es jetzt kein zurück mehr gibt.
Anschließend sprach Prof. Dr. Olav Hohmeyer von der Universität Flensburg, der als Mitglied des Weltklimarates (IPCC) auch eine Art Nobelpreisträger ist, darüber wie Konzepte zum Klimaschutz auf kommunaler Ebene funktionieren können. Dies verdeutlichter er am Beispiel Flensburg.
Nach der Kaffepause stellen drei Organisationen dar, wie sie sich für den Klimaschutz einsetzen.
Die Stadtwerke Flensburg zeigten auf, wie sie ihr Ziel, bis 2050 CO2-neutral Wärme und Strom für ihre Stadt bereitzustellen, erreichen wollen. Dabei soll das vorhandene Kraftwerk, das schon heute die Versorgung sicherstellt, schrittweise modernisiert werden, wobei der Anteil der zu verfeuernden nachwachsenden Biomasse (Holzschnitzel) stetig gesteigert und der Kohleanteil gleichzeitig reduziert werden kann.
Die Gemeinde Börnsen stellt dar, wie sie durch die Errichtung von Blockheizkraftwerken in Verbindung mit Kraftwärmekopplung für ihre Bürger eine gewisse Unabhängigkeit von den großen Versorgern erreichen konnte, und dies bei hohem Wirkungsgrad der Anlagen bzw. damit im Gegenschluß verbunden mit geringer CO2 Emission.
Der Kreis Storman hat die Erfolge seiner Energiepolitik vorgestellt, Auf Basis eines entsprechenden Konzeptes konnten eine CO2 Reduzierung für die Verwaltungs- und Schulgebäude erreicht werden.
Insgesamt eine sehr informative und lohnenswerte Veranstaltung.

Die nächste Veranstaltung wird der Neujahrsempfang der Stadt Plön sein, der morgen um 11:30 Uhr in der Fördesparkasse beginnt.

Jetzt werde ich noch an einem Antrag arbeiten, den ich in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt einbringen will. Sobald ich ihn eingereicht habe, werde ich über Einzelheiten berichten.

52 Jahre Römische Verträge. Wo geht es hin mit Europa? Diese Frage läßt sich eigentlich nur beantworten, wenn man sich die Entstehung der EU vor Augen führt.
1945 endete der 2. Weltkrieg in Europa mit einer totalen Niederlage des Dritten Reiches. Deutschland lag in Trümmern. Große Teile der Bevölkerung waren völlig demoralisiert und im wesentlichen mit dem Kampf um das tägliche Überleben befaßt. Schon vor Ende ders Krieges zeichnete sich ab, daß die Sowjetunion nicht gewillt war, die von ihr befreiten Länder und besetzten Gebiete aus ihrem Einflußbereich zu entlassen. Die Ausdehnung des sowjetischen Machtbereiches wurde von den Westalliierten aber durchaus als Siegeszug des Kommunismus wahrgenommen, und es wurde die Gefahr gesehen, daß die westlichen Besatzungszonen der Engländer, Franzosen und Amerikaner in den sowjetischen Machtbereich fallen könnten. Der Französiche Außenminister Robert Schuman, der italienische Staatsmann Alcide de Gasperi und der deutsche Kanzler Konrad Adenauer hatten ein starkes Interesse daran, ihre Nationen in die westliche Interessensgemeinschaft zu integrieren. Sie können zu Recht als Gründungsväter der Montanunion und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gelten, die sich zu der EU entwickelt haben, wie wir sie heute kennen. Wesentliche Zielsetzung damals war die Schaffung eines freien und einigen Europas in enger Verbindung mit den USA. Wesentliche Kennzeichen sollen die Gewährleistung der personellen Freiheit sowie eine rechtstaatliche und soziale Ordnung sein. Deutschland – und vor allem auch ein militärischer Beitrag Deutschlands – wurde im kalten Krieg gebraucht. Dies zeichnete sich bereits bei den Bemühungen für die Aufstellung einer „Europaarmee“ im Rahmen der Verhandlungen für die Schaffung der Europäischen Verteidigunsgemeinschaft zwischen 1950 und 1954 ab. Heute  setzen sich die damaligen Absichten in der Umsetzung einer Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) fort. Adenauer sah seinerzeit in der Westintegration die Möglichkeit, die Bundesrepublik Deutschland (BRD) aus der Isolation zu führen. Mittel waren die politische und wirtschaftliche Integration in die EWG und die militärische Integratipon in die NATO. Letztendlich hat sich diese Konstruktion im Kalten Krieg bis zur Wende 1989 bewährt. Wesentliche Voraussetzung für die Wende waren m.E. die Entspannungspolitik Willi Brandts, in dem Zusammenhang auch die Vereinbarungen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die im „Korb III“ der Schlußakte von Helsinki eine Grundlag geschaffen hat, auf die sich die Bürgerrechtler später abstützen konnten, die Bürgerrechtsbewegungen in der DDR und in Polen, die unter erheblichen Gefahren tätig waren und zuletzt doch auf die Straße gegangen sind, der Staatsratsvorsitzender Gorbatschow, der die Panzer in den Kasernen ließ und US Präsident Bush (sen), der der Einigung Deutschlands nicht entgegenstand und damit die Widerstände der Franzosen, Briten und Italiener überwand. Abschließend ist Helmut Kohl zu nennen, der die Gelegenheit ergriff und die Einigung schnell vorangetrieben hat. Im Anschluß an die Wende hat sich die EU erheblich vergrößert. Als Ergebnis ist schon heute ein Europa zu sehen, in dem Kriege unter den Mitgliedsstaaten undenkbar sind. Deutschland ist heute von Freunden umgeben. Mit der Einführung des Euro gibt es eine gemeinsame Währung, die sich allen Unkenrufen zum Trotz bewährt hat, und mit dem Schengenabkommen gibt es innerhalb der EU eine Freizügigkeit für die Bürger der beteiligten Staaten, wie sie vor 20 Jahren noch undenkbar war.
Wer vor diesem Hintergrund an europäischen Verordnungen zum Naturschutz herummäkelt oder die berühmte Neigung der Lehne des Treckersitzes als Argument gegen Europa heranführt, scheint die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben. Und wer meint, Europa ist zu teuer, der sollte bedenken, daß ein Monat Krieg im Kosovo mehr gekostet habt als 5 Jahre EU.
Natürlich ist nicht alles eitel Sonnenschein in Europa und offenen Fragen sind zu diskutieren und zu entscheiden. Die schnelle Aufnahme der osteuropäischen Staaten hat zu einem erheblichen Wohlstandsgefälle geführt. Das Problem das sich stellt, ist, Aufnahmewünsche gegen Aufnahmefähigkeit abzuwärgen. Die derzeitige Tendenz „Vertiefung vor Erweiterung“ ist wegweisend. Ein Bundesstaat ist sicher zu ambitioniert, ein Staatenbund ist zu wenig. Das Europa, das sich abzeichnet, ist ein Europa der Nationen, es wird föderal sein, mit allen Problemen, die wir aus unserem föderalen System kennen, oder gar nicht. Aber ich bin fest davon überzeugt, daß ein starkes Europa, und zwar nicht nur ein wirtschaftlich starkes Europa, sondern auch ein Europa mit gemeinsamen sozialen Grundvorstellungen, als Gestaltungsmacht in der globalisierten Welt wirken kann. Dabei wird es darauf ankommen, gemeinsam mit, aber emanzipiert von den USA die westlich orientierten Werte zu vertreten und ein auskömmliches Verhältnis mit dem wichtigsten Nachbarn in Europa, nämlich Russland, zu erreichen. Dafür ist die EU da, und ich halte es für wichtig, daß die Bürger im Juni wählen gehen und die EU durch einen hohe Wahlbeteiligung stärken.

Ich wünsche allen meinen Lesern ein gesundes und glückliches neues Jahr.

Was jährt sich 2009 ?

Da wäre zuerst der 200ste Geburtstag von Charles Robert Darwin zu nennen, der am 12. Februar 1809 in Shrewsbury geboren wurde. Er brach 1831 auf dem englischen Vermessungsschiff „Beagle“ zu einer mehrjährigen Forschungsreise auf. Seine Beobachtungen und Forschungen, insbesondere auch auf dieser Reise, verarbeitete er in seinem Hauptwerk „Die Enststehung der Arten“, das am 24. November 1859 veröffentlicht wurde und am gleichen Tag bereits vergriffen war. Damit machte er die Evolutionstheorie einer großen Öffentlichkeit bekannt. Die Evolutionstheorie entfachte bereits vor 150 Jahren heftige Diskussionen, da sie zar die Existenz Gottes als Schöpfer nicht grundsätzlich ausschließt, aber inhaltlich mit der biblischen Schöpfungsgeschichte, wie sie von Kreationisten oder Vertretern des „Intelligent Design“ vertreten wird, nicht in Einklang zu bringen ist. Die Evolutionstheorie ist, wie der Name schon sagt, eine Theorie, und damit kein Naturgesetz. Ich halte sie aber für absolut einleuchtend und nachvollziehbar. Für mich ist jegliche Diskussionen, ob etwa der Kreationsimus gleichberechtigt zur Evolutionstheorie in der Schule unterrichtet werden sollte, Zeitverschwendung. Einer meiner Kameraden hat einen Spruck in seinem Büro hängen, der mir in diesem Zusammenhang in den Sinn kommt (Die FWG mag mir verzeihen, daß ich ihn nicht aus dem Englischen in das Deutsche übersetze): „Don`t argue with idiots. They pull you down on their level and beat you by experience.“

Dann feierte Kuba am 1. Januar den 50. Jahrestag der Revolution. Nun kann man natürlich trefflich darüber streiten, ob dies ein Anlaß zum Feiern ist. Aus rein wirtschaftlicher Sicht ist Kuba natürlich kein Erfolgsmodell. Inwieweit die schwierige ökonimische Situation auf das Wirtschaftssystem an sich zurückzuführen ist oder welchen Anteil das amerikanische Embargo daran hat, ist sicher schwer zu beantworten. Trotz seiner wirtschaftlichen Schwierigkeiten genießt Kuba in Teilen der Welt Sympathien, die im wesentlichen auf 2 Faktoren beruhen:
1. einem weit verbreiteten Anitamerikanismus und
2. einem vergleichsweise gut entwickelten Schul- und Gesundheitssystem.
In diesem Jahr wird abzuwarten sein, wie sich das Verhältnis zu den USA unter dem neuen US-Präsidenten Obama und der Außenministerin Hillary Clinton entwickeln wird uund ob sich daraus Verbesserungen für die Lebensbedingungen der Kubaner ergeben.

25. Jahre Privatfernsehen. Am 1. Januar 1984 ging das Privatfernsehen auf Sendung. Von der damaligen Kohl-Regierung als Gegengesicht zum angeblichen „Rotfunk“ der öffentlich-rechtlichen Anstalten konzipiert, trug diese Errungenschaft meines Erachtens nicht unwesentlich zur „Geistig Moralischen Wende“ bei, allerdings nicht wirklich im kohlschen Sinne. Mit geringen finanziellen Mitteln ausgestattet starteten RTL und SAT 1 mit Crash TV und bescherten uns viel nackte Haut, unvergessen ist „Tutti Frutti„, Gewalt auf dem Bildschirm, Reality TV und unsagbare Gerichtsshows. Eingeschobene Werbeblöcke ermöglichen zwar den Gang zum Kühlschrank, führen aber dazu, daß ein Film nicht mehr als Ganzes gesehen und wahrgenommen wird, wenn er dann überhaupt noch ganz gesehen wird, und der Zuschauer beim Zappen nicht auf einem anderen Kanal hängen bleibt.

Vor zwei Tagen feierte mein Blog den 333. Tag seines Bestehens. Er wurde in der Zeit 3941 mal besucht. Das sind ca. 12 Besucher pro Tag, wobei die Tendenz in den letzten Monaten deutlich ansteigend war. Wie es aussieht, wird bis zum Jahresende die 4000er Marke übersprungen.

Ich wünsche allen meinen Lesern einen einen beschaulichen Heiligen Abend.

Heute fand eine Sitzung des Vorstands statt. Eins der vielen Themen waren die Veranstaltungen, die im nächsten Jahr anstehen. Mit der Bundestags- und Europawahl kündigen sich gleich zwei Ereignisse an, die einen erheblichen Arbeitsaufwand mit sich bringen werden. Darüber hinaus wird unser Ortsverein 100 Jahre alt, auch das soll gebührend gefeiert werden. Und natürlich ging es auch um die weitere Umsetzung unseres Wahlprogramms.

Morgen werde ich in mich auf die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorbereiten müssen, der am Donnerstag zum letzten mal in diesem Jahr tagen wird.

Am Samstag werden wir von 8 bis 10 bei Markant unseren Stand aufbauen. Ich würde mich freuen, wenn wir ins Gepspräch kommen könnten.
Von 10 an werden wir auf dem Marktplatz stehen.

Dieses Wochenende war wieder eng gepflastert mit Terminen. Am Samstag stand erst einmal die Weihnachtssportgala des TSV an. Wie jedes Jahr ein echt sehenswertes Programm mit der vermutlich kürzesten Begrüßung in der Geschichte dieser Veranstaltung. An dieser Stelle wünsche ich den erkrankten Vorstandsmitgliedern gute Besserung. Besonders gut gefallen hat mir das Schattentheater. Die Schwarzlichtshow und die Rock and Roll Vorführung waren auch sehr sehenswert.
Direkt im Anschluß fand das gemeinsame Essen von Fraktion und Vorstand statt.
Heute morgen waren wir mit einer Mannschaft des SRSV beim Preetzer Ruderverein. In einer – inoffiziellen – Kreismeisterschaft konnten wir das Preetzer Boot auf der 2000 Meter Distanz mit geringem Abstand leicht hinter uns lassen. Das Belauer Boot konnte leider nicht antreten.