So hat der Wahlbezirk 1 gewählt

Bei der Kommunalwahl trat ich gemeinsam mit Bernd Möller für die SPD im Wahlbezirk 1 an. Der Bezirk reichte vom Knivsberg bis zum Parnaß und schloß Heidbleken, Övelgönne und Johannisstraße mit ein.

Der Wahlbezirk 1 ist der größte aller 5 Wahlbezirke in Plön. Daher wundert es nicht, wenn einige Kandidat*innen im Vergleich zu ihren Parteifreund*innen hier die höchsten Stimmenzahlen auf sich vereinigen konnten.

Gernot Melzer (CDU) – 275
Ingo Buth (SPD) – 240
Heike Pracht (CDU) – 229
Anke Schäfer (B90/DG) – 215
Bernd Möller (SPD) – 203
Frank Steinborn (B90/DG) – 121
Kirsten Hinrichsen (FWG) – 83
Ingrid Brand-Hückstädt (FDP) – 81
Dr. Hans Jürgen Kickler (FDP) – 64
Lothar Soll (FWG) – 56
Eggert, Ann-Christin (Linke) – 41
Alexander Schleicher (Linke) – 33

Aus dem Ergebnis geht klar hervor, daß die Wähler*innen nicht nur parteien-, sondern auch personenbezogen gewählt haben.

Mein Gegenkandidat von der CDU, Gernot Melzer, konnte 275 Stimmen auf sich vereinigen und hat stadtweit das beste Ergebnis erzielt. Glückwunsch! Er lag damit 46 Stimmen vor seiner Parteifreundin Heike Pracht (CDU).
Ich vermute, dass Gernot Melzer viele Stimmen in dem Bereich Vogelberg sammeln konnte. Dort waren die Vorbehalte gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Rodomstorstraße/Vogelberg besonders groß und er hat unmittelbar vor der Wahl dafür gestimmt, dieses Thema von der Tagesordnung zu nehmen, obwohl seine Fraktionskolleg*innen in internen Vorgesprächen bereits einer Kompromisslösung zugestimmt hatten.

Mit 240 Stimmen konnte ich das zweitbeste Ergebnis erzielen und lag damit 11 Stimmen vor der zweiten Kandidatin der CDU und 37 Stimmen vor Bernd Möller (ebenfalls SPD). Er wird über seinen Listenplatz in die Ratsversammlung einziehen.
Mein relativ gutes Abschneiden verdanke ich vermutlich dem Haustürwahlkampf, den ich in meinem Nachbarschaftsbereich geführt habe und meinem relativ hohen Bekanntheitsgrad.

Besonders bemerkenswert finde ich das hervorragende Abschneiden von Anke Schäfer (Bündnis 90/Die Grünen), die mit 215 Stimmen noch vor Bernd Möller und nur knapp hinter Heike Pracht lag. Sie liegt aber 94 Stimmen vor Frank Steinborn, der ebenfalls für B90/DG antrat und lediglich 121 Stimmen auf sich vereinigen konnte. Anke Schäfer ist in der Vergangenheit politisch nicht in Erscheinung getreten und wird auch der neuen Ratsversammlung nicht angehören. Sie profitierte mit Sicherheit von ihrem Bekanntheitsgrad in der Nachbarschaft und vom fehlenden Sympathiebonus für Bernd Möller, der sich in der Vergangenheit als Ausschussvorsitzender nicht nur Freunde gemacht hat.
In Gesprächen mit mehreren Wähler*innen wurde mir schon gesagt, dass man die Stimmen auf Anke Schäfer und mich verteilt hätte.

Einen Nachbarschaftsbonus sehe ich auch ganz deutlich für Kirsten Hinrichsen (FWG). Sie erreicht 83 Stimmen und lag damit 27 Stimmen vor ihrem Parteifreund Lothar Soll. Kirsten Hinrichsen wird der neuen Ratsversammlung ebenfalls angehören.

Ganz ähnlich, wenn auch nicht so ausgeprägt, bewerte ich das Ergebnis der FDP. Ingrid Brandt-Hückstädt lag mit 81 Stimmen deutlich vor Dr. Hans Jürgen Kickler (FDP) mit 64 Stimmen.

Da mir die Kandidat*innen der Linken im Wesentlichen unbekannt sind, kann ich die Unterschiede der Stimmabgabe für Ann-Christin Eggert mit 41 Stimmen und Alexander Schleicher mit 33 Stimmen nicht wirklich bewerten. Aber auch hier vermute ich, dass der persönliche Bekanntheitsgrad bei der unterschiedlichen Stimmabgabe eine Rolle gespielt hat.

Das Ergebnis macht mir klar, dass im Kommunalwahlkampf die Parteizugehörigkeit und Stammwählerschaft alles in allem die entscheidenden Faktoren sind.  Nachbarschaftssympathie und Bekanntheitsgrad können aber Personenabhängig  durchaus eine Rolle spielen. Bemerkenswert finde ich auch, dass eine kurzfristige öffentlichkeitswirksame Aktion unmittelbar vor der Wahl das Ergebnis noch verschieben kann.

Sondersitzung des SteU zum Gänsemarktviertel

Am Mittwoch tagte der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU). Thema war die erneute  Auslegung des Bebauungsplanes 7c, 1. Änderung (Gänsemarktviertel). Hier kann ich einen echten Erfolg verbuchen. Für die Fassade des Gebäudes Lübecker Straße 7c sollen jetzt ausschließlich rote Ziegel vorgeschrieben werden. Ansonsten habe ich mich in den vergangenen Tagen recht vehement dafür eingesetzt, daß die im vergangenen Jahr als Kompromiß erarbeitet Lösung „Altstadtzeile“ weiterhin umgesetzt wird. Das hätte ich mir sparen können, wenn der verschickte B-Plan besser lesbar gewesen wäre und man die Beibehaltung der bisherigen Grundzüge der Planung bei der Vorstellung des überarbeiteten Planes vor zwei Wochen deutlich zum Ausdruck gebracht hätte.
In der Sitzung auch klar, daß die drei Buchen leider nicht zu halten sind. Der zweite hinzugezogene Baumgutachter hatte festgestellt, daß einer der drei großen Bäume gefällt werden muß und die anderen Beiden unter den Bauarbeiten erheblich leiden werden. Daher empfiehlt er, alle drei Buchen zu fällen und Ersatzpflanzungen vorzunehmen. Nach längerer Diskussion kam der Ausschuß zu der Entscheidung, die Ersatzpflanzungen an anderer Stelle durchzuführen. Auch der Umweltschutzbeauftragte stimmte dieser Lösung zu.
Die CDU-Vertreter hatten im Vorfeld eine Liste mit Vorschlägen erarbeitet, die sie im B-Plan berücksichtigt wissen wollten. Teile der Vorschläge waren sinngemäß bereits im vorgelegten Plan enthalten, andere wurden aufgenommen. So sollen jetzt auch nicht glänzende enobierte Dachziegel (Ziegel mit einer farbigen Tonbeschichtung) zulässig sein.
Der Hinweis des Ausschußvorsitzenden, nicht erneut Themen aufzugreifen, über die schon abgestimmt wurde, ist zwar vom Vorgehen her nachvollziehbar, der Hinweis aus Kreisen der CDU, daß ein B-Planverfahren ergebnisoffen ist, trifft aber zu.
Herr Dr Erdtmann (FWG) schloß sich der Stellungnahme des Kreises an und betonte, daß der Neubau an Stelle des alten Gerberhofes zu groß ist und das Herreinragen des Baukörpers in den jetzigen Freiraum entlang der Schwentine das Stadtbild negativ verändern wird. Er enthielt sich er Stimme, alle anderen Mitglieder des Ausschusses stimmten der erneuten Auslegung des Bebauungsplanes zu. Das Abstimmungsergebnis ist damit einstimmig.

Da die Lösung „Altstadtzeile“ beibehalten wird und meine wiederholt geäußerte Forderung „Roter Klinker, Lochfassade, stehende Fensterformate“ für die Strassenfassade des Hauses Lübecker Straße 9 in den B-Plan aufgenommen werden soll, begrüße ich den Verlauf und das Ergebnis der Sitzung, auch wenn ich die Vorbehalte von Dr. Erdtmann absolut nachvollziehen kann.
Hier kommt ein Projekt voran, das für die Stadtentwicklung wirklich richtungsweisen und wichtig ist.

Die Berichterstattung der KN zum Thema empfinde ich als lückenhaft. Darüber hinaus erweckt unsere Lokalzeitung leider den Anschein, daß sie ihre Leser*innen für zu blöd hält, den Unterschied zwischen einer Bauamtsleiterin und einer Teamleiterin Bauen zu verstehen. Stattdessen verwendet sie lieber den griffigeren, aber fachlich falschen Ausdruck. Ich hab mir aber vorgenommen, mich in Zukunft nur noch sehr sporadisch dazu zu äußern.

Noch kann der Altstadtcharakter bewahrt werden

Mit meinem Beitrag vom 9. Juni „Den Altstadtcharakter bewahren“ habe ich mich im Vorgriff auf die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) mit dem Bebauungsplan Gerberhof/Am Schwanensee/Rodomstorstraße auseinander gesetzt.
Gestern, am 11. Juni, stand das Thema als Punkt 5 auf der Tagesordnung.

Nachträgliche Anmerkung vom 02. Juli 2014: Wenn ich den Begriff “Gerberhof” oder “historischer Gerberhof” gebrauche, meine ich damit das Gebäude Lübecker Straße 9, das in früheren Zeiten als Gerberei genutzt wurde.
Nicht gemeint sind die Gebäude an der Straße “Gerberhof”

Im Grundsatz unterstütze ich die laufende Planung. Im bisherigen Planungsgang kristallisierten sich jedoch zwei Schwächen heraus, die sich auch im jetzt öffentlich vorgestellten Planungsstand wiederfanden.

1. Die Fassade des Gebäudes, das anstelle des historischen Gerberhofes entstehen soll, fügt sich nicht in das Straßenbild ein.

2. Es werden zusätzliche Gewerbeflächen für Kleingewerbe geschaffen, die nördlich hinter den Gebäuden an der Lübecker Straße entstehen sollen. Ein zusätzliches Angebot an kleinen Ladenflächen außerhalb der Fußgängerzone wird nach meiner Überzeugung einen negativen Einfluß auf den zentralen Versorgungsbereich haben, der ohnehin bereits vorgeschädigt ist.

In der Ankündigung des Vortrages von Herrn Nagel vom Planungsbüro Ostholstein wurde darauf hingewiesen, daß es jetzt darum geht, die nächsten Verfahrensschritte vorzubereiten. Die Planungen sollen in einem beschleunigten Verfahren durchgeführt werden. Ziel ist, die frühzeitige Behörden- und die Öffentlichkeitsbeteiligung zu veranlassen. Dazu soll dem Ausschuß der aktuelle Planungsstand vorgestellt und seine Zustimmung zum weiteren Vorgehen eingeholt werden.

Herr Nagel stellte den aktuellen Planungsstand für die erste Änderung zum Bebauungsplan 7c, (Gerberhof, Am Schwanensee, Rodomstorstraße) vor.
Bisher wurden dazu zwei Varianten entwickelt.
Das erste Bild zeigt, welche Gebäude abgerissen werden sollen. Sie sind in Lila markiert. Das längliche Gebäude unten links ist der Gerberhof, das große Gebäude oben rechts ist der ehemalige Getränkehandel
140611_SteU_Gerberhof_01_AbrissIm weiteren Verlauf stellte Herr Nagel zwei mögliche Varianten vor. Beiden Planungsansätzen sind zwei Punkte gemeinsam. Dabei handelt es sich um den Neubau anstelle des Gerberhofes und das Gänsemarktviertel, das nördlich hinter den Gebäuden der Lübecker Straße entstehen soll. Das Gänsemarktviertel umfaßt mehrere zweistöckige Gebäude, deren Giebel zu einer neu geschaffenen „Gänsemarkttwiete“ zeigen sollen.
Beiden Entwürfen ist erfreulicherweise auch gemeinsam, daß die drei markanten Buchen erhalten bleiben sollen.
Der Unterschied in den Varianten besteht in der Gestaltung der Wohngebäude, die auf dem Gelände des ehemaligen Getränkehandels geplant werden.

Die Variante 1 sieht vor, daß hier doppel- bzw. reihenhausartige Gebäude entstehen sollen.
Die geplanten Neubauten sind auf dem folgenden Bild in rot hervorgehoben.
140611_SteU_Gerberhof_02_V1Die Variante 2 beinhaltet Gebäude mit einer eher modernen, kubistischen Gestaltung in Anlehnung an die derzeit beliebten Stadtvillen, wie auf dem nächsten Bild erkennbar ist.
140611_SteU_Gerberhof_03_V2Ein nicht nur aus meiner Sicht echter Schwachpunkt ist die Gestaltung der Fassade des Gebäudes, das anstelle des historischen Gerberhofes entstehen soll. Die Fassade, um die es geht, ist auf dem Bild oben links am rechten Rand zu erkennen.
140611_SteU_Gerberhof_04_PerspektiveIn der Diskussion sprach Herr Dr. Erdmann von der FWG an, daß die Gestaltung des Gebäudes, das anstelle des Gerberhofes entstehen soll, nicht tragbar ist. Ich führte aus, daß wir uns in einem Planungsverfahren für den B-Plan befinden, in dem der SteU die Vorgaben macht und nicht der Investor (Anmerkung: der die Wohnungen im Internet bereits vermarktet). Das Verfahren ist offen und sowohl der SteU wie auch anschließend die Ratsversammlung werden dem fertigen Bebauungsplan noch zustimmen müssen. Hier besteht der Bedarf und die Notwendigkeit für Änderungen. Der Ausschußvorsitzende betonte, daß es erst einmal um die Grundzüge der Planung ginge, die Gestaltung würde erst zu einem späteren Zeitpunkt thematisiert.
An diesem Punkt glaubte ich meinen Ohren nicht zu trauen, denn bisher hat er den Entwurf so, wie er vorgestellt wurde, unterstützt. Es wäre schön, wenn hier ein echter Umdenkprozess eingesetzt hat und die Verschiebung nicht dazu dient, den bestehenden Entwurf zu einem günstigeren Zeitpunkt einfach durchzuwinken.

Ein weiteres Thema war die Erschließung. Ratsherr Zender (CDU) merkte zu Recht an, daß die Erschließung und damit auch der KFZ-Verkehr direkt an der Grundschule Rodomstorstraße entlangführen würde und verwies auf die mögliche Gefährdung der Schülerinnen und Schüler. Gleichzeitig schlug er vor, die Möglichkeit zu prüfen, die Erschließung vom Stadtgraben aus über die Schwentine zu realisieren. Allgemein bestand die Ansicht, daß der zusätzliche Verkehr unerheblich sei und eine Erschließung über die Schwentine problematisch, da die Flächen nicht der Stadt gehören würden und eine kostspielige Brücke, die auch in der Lage ist, die Entsorgungsfahrzeuge zu tragen, aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden könne.
Darüber hinaus schlug Herr Nagel vor, den Versorgungs- und Rettungsverkehr über eine einbahnstraßenartige Verkehrsregelung von der Rodomstorstraße durch das Gelände zu führen und über die neu zu schaffende Gänsemarkttwiete abfließen zu lassen.
Ich bin mir nicht sicher, daß dies realisierbar ist, lasse mich aber in diesem Fall gerne eines Besseren belehren.

Darüber hinaus habe ich noch vorgeschlagen, den Bereich der Gänsemarkttwiete als allgemeines Wohngebiet und nicht als Mischgebiet auszuweisen, damit die Möglichkeiten, hier Gewerbe anzusiedeln, eingeschränkt werden. Nach Aussage der Verwaltung soll das aus Lärmschutzgründen nicht möglich sein. Dieses Argument hat mich aber nicht völlig überzeugt, zumal das zukünftige Mischgebiet Gänsemarkttwiete dann an das reine Wohngebiet „ehemaliger Getränkemarkt“ angrenzen würde. Die Probleme müßten die gleichen und lösbar sein.
140611_SteU_Gerberhof_05_MKBeschlossen wurde, die Planungen noch einmal in die Fraktionen zu geben, um sie dort zu besprechen. Im nächsten SteU am 02. Juli soll dann über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Es besteht also durchaus noch Hoffnung, daß der Altstadcharakter unserer Innenstadt bewahrt wird.

PS.: Der Beitrag wurde ein wenig nachbebessert. Nach zwei Glas Wein schleichen sich halt ein paar kleine Fehler ein.  Die inhaltliche Aussage ist unverändert.

Danke für unvergessene Momente

Nach 30 Jahren endete heute eine lieb gewonnenen Tradition. Heute hieß es zum letzten Mal am 1. Mai: “In Rixdorf” ist Musike”.
Bei Sonnenschein und kühlem Wind kamen die Freunde handgemachter Folk-Musik voll auf ihre Kosten. Das Fest endete mit Klassikern wie “Lang war die Reise” und “Im Maien”.
Zum Abschluß sah ich gestandene Leute mit Tränen in den Augen. Aber wie sagte der Bandleader der South African Navy Band vor vielen Jahren nach einem bewegenden Benefiz-Konzert in Bremerhaven: “There is nothing wrong with emotions”.
In Rixdorf wird es weiter Musik geben, nur in anderem Rahmen. Nach 30 Jahren 1. Mai muß man die Entscheidung der Rixdorferinnen und Rixdorfer respektieren.
Vielleicht ist ja die Folk-Maifeier auf dem Kolonistenhof in Neu-Duvenstedt im Naturpark Hüttener Berge – die in Rixdorf beworben wurde – im nächsten Jahr eine Alternative.

Zum 1. Mai

1933 setzten die Nationalsozialisten eine Forderung der Arbeiterbewegung um und machten den 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag. Die Gewerkschaften hatten zur Teilnahme an der Großveranstaltung aufgerufen, einen Tag später wurden sie zerschlagen, ihr Vermögen wurde in die Deutsche Arbeitsfront (DAF) überführt.

Die Nationalsozialisten betrachteten die Arbeiterschaft durchaus nicht als Gegner, sondern als fehlgeleitet. Im Rahmen der Gleichschaltung wurden alle Arbeiter und Angestellte, aber auch Unternehmer in der DAF organisiert. Lohnverhandlungen waren seither nicht mehr Angelegenheiten der Tarifpartner, sie lagen im Verantwortungsbereich der DAF. Sie führte auch zahlreihe Unternehmen. Unter dem Dach der DAF war aber auch die Ferienorganisation „Kraft durch Freude“ angesiedelt, die vielen Arbeitern ihre erste Urlaubsreise ermöglichte. Strenge Kündigungsschutzregeln im Miet- und Arbeitsrecht rundeten das Paket sozialer Maßnahmen ab, mit denen das Herz der Arbeiterschaft gewonnen werden sollten, was Mitte und Ende der dreißiger Jahre auch gelang. Darüber hinaus wurde mit einer massiven Schuldenpolitik die Rüstungswirtschaft angekurbelt, die zu einem deutlichen Abbau der Arbeitslosigkeit führte. Diese und andere soziale Maßnahmen waren aber nicht Ausdruck einer am Gemeinwohl orientierten Politik, sondern standen im direkten Zusammenhang mit der Aufrüstung als Beschäftigungsprogramm und waren wichtige Voraussetzungen für den von langer Hand geplanten Vernichtungskrieg im Osten. Die Schuldenfinanzierung der Aufrüstung passte in das Gesamtkonzept, da sie entweder über kurz oder lang in den Staatsbankrott oder eben in den Krieg führen musste.

In Teilen wirkten die Strukturen der DAF nach dem verlorenen Krieg in die Gesellschaft der beiden deutschen Staaten hinein. Das Tarifgefüge in Wirtschaftswunderzeiten mit seiner konzertierten Aktion hat Teile seiner Wurzeln in der Struktur der DAF, ebenso wie die Ferienbetreuung durch den Feien Deutschen Gewerkschaftsbund in der DDR.

Dieser Beitrag basiert auf einer Sendung des Deutschlandradio vom 25. April, der unter diesem Link gelesen, oder durch das Klicken auf die Überschrift auch als Audio on Demand gehört werden kann.