in den vergangenen Tagen berichtete die Presse bereits über den Neuzuschnitt der Wahhlkreise. Die auf dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes begründeten Vorgaben sahen vor, daß die Größe der Wahlkreise vom Durchschnittswert um bis zu 20 % nach oben und unten abweichen kann. Sinn und Zweck dieser Vorgabe kann nur sein, ungefähr gleich große Wahlkreise zu schaffen und dabei flexibel genug zu sein, regionale Besonderheiten zu berücksichtigen. Herausgekommen ist aber eine Neuaufteilung mit einer Vielzahl von ländlich strukturierten Wahlkreisen mit grundsätzlich unterduchschnittlich vielen Wählern. Dafür liegen die städtisch strukturierten Wahlkreise mit ihren Wählerzahlen deutlich über dem Durchschnitt. Das heißt aber nichts anderes, als das zu Lasten der städtisch strukturierten Kreise überproportional viele ländlich strukturierte Wahlkreise geschaffen wurden. Es ist kein Geheimnis, daß ländlich strukturierte Wahlkreise eher CDU-nah wählen. Die Behauptung, der Neuzuschnitt der Wahlkreise ist nach parteipolitischen Interessen erfolgt und würde die CDU massiv bevorteilen, ist damit sehr nahelieged. Anders ließe sich z.B. nicht erklären, daß ein Wahlkreis die Kreisstädte Plön und Eutin umfaßt, während der benachbarte Wahlkreis – oder besser Wahlschlauch – von den Außenbereichen Kiels bis an die Außenbereiche Lübecks reicht. Die Möglichkeit, um bis zu 20% vom Durchschnitt abzuweichen wurde also nicht ausnahmsweise genutzt, um regionalen Besonderheiten gerecht zu werden, sie wurde systematisch mißbraucht, um parteipolitische Interessen durchzusetzen.

Die nachfolgende Presseerklärung der Pressesprecherin der Landtagsfraktion erschien bereits am letzen Donnerstag. Ich gebe sie hier leicht gekürzt wider:

Der Wahlkreisausschuss hat heute die Neuschneidung der Wahlkreise beschlossen: Der Vorschlag der CDU, der völlig unverblümt rein parteitaktischen Überlegungen folgt, erhielt die Mehrheit. Der Vorschlag der Landeswahlleiterin, den wir – wenn wir auch ein paar Details etwas anders gewünscht hätten – unterstützt haben, wurde abgelehnt.
Mit der CDU (vier Stimmen) stimmte natürlich die FDP (1 Stimme), aber auch der SSW (1 Stimme). Dagegen waren außer uns (2 Stimmen)  die Grünen und die Linke (je 1 Stimme).

Die Neuschneidung betont nun mit Unterstützung des SSW klar CDU-dominierte Strukturen und schützt die Interessen amtierender CDU-Abgeordneter. Entgegen anderer Signale der CDU-Fraktionsspitze, man wolle eine einvernehmliche Einigung mit der SPD, hat sich offenbar die zweite (und dritte) Reihe der CDU-Fraktion durchgesetzt.

In folgenden Kreisen fällt jeweils ein Wahlkreis weg: Nordfriesland, Rendsburg-Eckernförde, Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Lübeck.

Die Wahlkreise in Schleswig-Flensburg, Dithmarschen und Steinburg bleiben als relativ kleine Wahlkreise bestehen – auf Kosten von Lübeck und Ostholstein.

Laut dem neuen Wahlgesetz beträgt die maximale Abweichung der Einwohnerzahl eines Wahlkreises 20 %. Diese Grenze wird in einigen Fällen jetzt schon so ausgeschöpft, dass die Neuschneidung alles andere als nachhaltig ist und deshalb womöglich schon vor der übernächsten Landtagswahl erneut Veränderungen vorgenommen werden müssen.

Beispiele für Abweichungen in den neuen WKs:
Lübeck-Nord: plus 19,5 %
Lübeck-Süd: plus 16,3 %
Steinburg-Ost: minus 19,2 %
Dithmarschen-Süd: minus 17,3 %
Schleswig-Flensburg: alle 3 WKs minus ca.18 %.

In absoluten Zahlen bedeutet das: Die beiden verbleibenden Lübecker Wahlkreise haben zwischen 94.000 und knapp 97.000 Einwohner, die Wahlkreise in Dithmarschen/Steinburg und in Schleswig-Flensburg jeweils zwischen 65.300 und 68.400 Einwohner.

Dass die ostholsteinische Kreisstadt Eutin und die Gemeinde Ahrensbök dem Wahlkreis Plön-Süd, Malente dem WK Plön-Nord zugeschlagen werden, die Gemeinde Schwentinental auf zwei Wahlkreise „verteilt“ wird, ist an Absurdität nicht zu überbieten. Der neue Wahlkreis Plön-Süd reicht von der Kieler Stadtgrenze bis fast an die Stadtgrenze Lübecks! Hier ging es ganz klar um die Formung von Wahlkreisen mit eindeutig „schwarzem“ Profil. Es wurde so zurechtgeschnitten, dass es parteipolitisch passt. Das regionale Gewicht ist aus dem Lot gebracht worden.

Besonders enttäuscht hat uns das Verhalten des SSW, der voll umfänglich den unsinnigen CDU-Zuschnitt unterstützt hat. Die Behauptung des SSW, durch zwei Wahlkreise in Dithmarschen würde der ländliche Raum gestärkt, geht voll zu Lasten der ländlichen Räume in Ostholstein und der Stadt Lübeck; das verstehe, wer will.

Heute abend gibt es  im Plön wieder mehrere Veranstaltungen. Die Musikerinitiative Plön läßt ab 20:00 Uhr wieder einmal den Prinzen (Restaurant zum Pinzen am Markt) rocken. Leider gibt weder ihre Homepage noch die Ostholsteiner Zeitung her, wer dort aufspielen wird.

Theater Zeitgeist hat für heute Abend den Kabarettisten, Poetry Slammer und Performance Poeten Philipp Scharri engagiert. Er tritt gemeinsam mit Matthias Stührwoldt auf, der mittlerweile mit einem eigenen Artikel bei Wikipedia aufgenommen wurde, aus der Gegend stammt und uns als schreibender Landwirt bekannt ist. Diese Veranstaltung findet – ebenfalls ab 20:00 Uhr – in der Aula am Schiffsthal statt.

Zu guter letzt möchte ich noch auf die BluesBaltica aufmerksam machen, die bereits gestern begonnen hat und noch bis morgen in unserer Nachbarstadt Eutin läuft. Hier treten namhafte Größen des Blues auf.

Heute fand der Kreisparteitag in Schönkirchen statt. Neben den Grußworten der VERDI – Vertreterin, der Kreisvorsitzenden Anette Langner und des schönkirchner Ortsvorsitzenden Klaus–Peter Zimperlich  führte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Lutz Schlünsen ein Gespräch mit der neuen Landrätin Stephanie Ladwig. Sie verwies auf die Notwendigkeit zum weiteren Schuldenabbau und betonte die Absicht, die Folgen des demographischen Wandels mit einem Aktionsprogramm abzumildern. Mit der Aussage „Informieren statt spekulieren“ betonte die neue Landrätin die Bereitschaft zum Dialog, etwa auf noch einzurichtenden Regionalkonferenzen.

Bei den Wahlen des Kreisvorstandes wurden Anette Langner und Norbert Maroses in Ihren bisherigen Ämtern bestätigt. Neuer Schatzmeister ist Dietmar Katzer.
Ich selber wurde bei der Wahl und die Delegierten zur Landeswahlkonferenz und zum Landesparteitag als Ersatzmann gewählt.

Eine kontroverse Diskussion entfachte sich am Thema Stadtregionalbahn. Der Kreis- und Fraktionsvorstand befürworten die Fortführung des Diskussion und bei Erfüllung der bestimmter Voraussetzungen auch den Beitritt des Kreises. Etliche Delegierte hingegen sprachen sich dafür aus, daß die Überlegungen beendet werden. Die Befürworter betonten, daß die Stadtregionalbahn erhebliche Chancen für die weitere Entwicklung des Kreises ermöglicht. Die Erfahrungen, die in Wuppertal und Freiburg mit der dortigen Stadtregionalbahnen gemacht wurden, sind positiv. Der vorhergesagte Zuschussbedarf würde deutlich niedriger sein als angegeben, da das Projekt, anders als viele andere, nicht schöngerechnet sei, das Gegenteil wäre der Fall. Die Gegner betonten, das der Kreis sich aufgrund seiner Haushaltssituation und nach dem Desaster mit der Blomburg und den damit verbundenen finanziellen Risiken keine weiteren Risiken leisten kann. Die Kosten würden über die Erhöhung der Kreisumlage auch die Städte und Gemeinden belasten, die nicht von den Vorteilen der Bahn profitieren können. Wichtiger sei der Ausbau der flächendeckenden Versorgung des Busverkehres.
Über die Position der Kreistagsfraktion soll Ende des Sommers ein Sonderparteitag entscheiden.

Gestern wurde anlässlich des Jubiläums eine Ausstellung mit im Kulturforum Schwimmhalle eröffnet. Bürgermeister Paustian sprach die Grußworte. In 30 Farbholzschnitten setzt sich die Künstlerin Antje Wichtrey mit dem Thema  „Erklärung der allgemeinen Menschenrechte“ auseinander. Anschließend gab es auf dem Empfang noch die Gelegenheit, ein paar Gespräche zu führen..
Die Ausstellung läuft noch bis zum 27. Mai, Öffnungszeiten: Di – Fr 14.30 -18 Uhr, Sa + So 11-18 Uhr
Der Eintritt ist frei.

Heute wird ein Triebwagen auf den Namen Plön getauft. Nach der Jungfernfahrt von Kiel nach Plön findet am Bahnhof ein kleines Fest statt. Ich werde leider nicht teilnehmen können, da ich jetzt zum Kreisparteitag muß.

Zu guter Letzt möchte ich noch auf die Veranstaltung „Der Prinz rockt“ hinweisen, die am kommenden Wochenende stattfindet.

Gestern berichtet die KN, daß im die UNB im Neubaugebiet Stadtheide einen Zaun zum Schutz der Ausgleichsfläche gezogen hat.

Damit eskaliert ein Interessenskonflikt, dessen Ursachen in einer Plannung liegen, die an den Realitäten vorbei gegangen ist. Es ist völlig in Ordnung, daß für die Realisierung von Neubaugebieten Ausgleichsmaßnahmen getroffen werden müssen. In diesem Fall wurde u.a. ein ehemals gepflasterter Platz mit Spundwand in ein naturnahen Uferstreifen umgewandelt. Das Ganze fand innerhalb des Neubaugebietes statt, sicher auch, weil es für den Entwicklungsträger die billigste Variante war. Dabei wurde völlig außer acht gelassen, das dieser Uberstreifen dem Nutzungsdruck der angrenzenden Bebauung nicht standhalten wird.

Dieser Planungsfehler, einhergehend mit einem offenbar anarchistischem Grundverständnis zum Thema „autonome Selbstverwaltung“, das einige der Anwohner offenbar pflegen, führt dazu, daß hier immer wieder zur Säge gegriffen und in der geschützten Ausgleichsfläche gewütet wird, um sich den Seeblick zu erhalten.
Dabei muß allen Käufern die rechtliche Situation bekannt gewesen sein, oder sie hätte ihnen bekannt sein müssen. Argumente wie: „das sah auf der Zeichnung ganz anders aus.“ zeugen entweder von einer grenzenlosen Naivität öder einer an Frechheit grenzenden Scheinheiligkeit.

Tatsache ist, daß mit dem Zaun eine neue Eskalationsstufe erreicht wurde. Vermutlich wird der Zaun die sogenannten „Schnippler“ nicht davon abhalten, ihren kriminellen Machenschaften – es handelt sich um eine Straftat – weiter nachzugehen. Dann wird der UNB nichts weiter übrig bleiben, als den Zaun zu erhöhen und mit weiterem Stachedraht zu bewehren oder eine Videoüberwachung zu installieren. Dann kann man nur sagen: selber schuld.
Aus meiner Sicht wäre es für die Anwohner noch nicht zu spät, mit der Entwicklungsgesellschaft und der UNB in Gespräche einzutreten, um diesen Bereich aus dem Schutz herauszulösen und statt dessen eine andere Ausgleichsfläche als Erstatz bereitzustellen.

Der selbe Nutzungsdruck wäre übrigens auch von dem Projet Seewiesen auf das Ufer des Trammer Sees zu erwarten gewesen. Hier wurde, wir erinnern uns, der Wald vor dem Gut bereits illegal abgeholzt. Eine Straftat, die meines Wissens bis heute nicht verfolgt wurde.

Der Zugang ist momentan als Privatweg gesperrt.

Bei der Konsequenz, mit der die UNB im Bereich Stadtheide vorgeht, ist es allerdings schwer nachzuvollziehen, wie sie dazu kommt, die Abholzung eines Hanges, eines besonders geschützten Lebensraumes, in der Appenrader Straße zu genehmigen.

Ich weiß nicht, was man machen muß, um sich diesen Kahlschlag als Niederwald schönzureden.

Die Schwingschleifer brummen, die Rasenmäher lärmen und es riecht nach Farbe. Mit drei Worten: Es ist Frühling.
Und der Frühling ist auch der Grund, weshalb ich länger nicht geblogt habe, so lange, daß ich bereits gefragt wurde, ob ich mit dem Schreiben aufgegeben hatte. Nein, das habe ich nicht. Aber im Moment liegen derartig viele – und auch nicht verschiebbare – Dinge an, daß ich den Blog hinten an stellen mußte.

Ein zeitfressendes Thema, was mich momentan beschäftigt, ist die Badestelle Osterterp.

Badestelle am Osterterp

Diese kleine Badestelle wird von vielen Familien „am Berg“ genutzt, die keinen eigenen Seezugang haben. Aber auch die Kleingärtner von der anderen Seite der B76 kommen hierher, wenn die Wasserqualität des Kleinen Plöner Sees mal wieder leidet. Vor über 30 Jahren haben Anlieger hier einen kleinen Badesteg errichtet, der in den vergangenen Jahren von den Nutzern immer wieder instand gehalten wurde. Vor kurzem wurden die unmittelbaren Anlieger vom Eigentümer angeschrieben und zum Abschluss eines Pachtvertrages für den Steg aufgefordert. Zielsetzung war zum Einen, die Einnahmesituation des Eigentümers zu verbessern, zum Anderen, sich von der Verkehrssicherungspflicht zu befreien. Das war für die Familie nicht annehmbar, denn mit dem Vertrag wäre die Auflage verbunden gewesen, die Badestelle für andere Nutzer zu sperren. Daraufhin haben wir uns mit einer Unterschriftenaktion an die Stadt gewand. Zielsetzung war, daß die Stadt die Pacht und damit auch die Verkehrssicherungspflicht über den kommunalen Schadensausgleich übernimmt und die Anwohner für den Unterhalt des Steges sorgen. Dieser Vorschlag wurde vom Bürgermeister abgelehnt, da die Stadt sich mit einer Grundsatzentscheidung von ihren Stegen getrennt hat. Also werden wir jetzt einen Bürgerverein gründen, der sich zum Ziel setzt, die Badestelle zu erhalten und den öffentlichen Zugang sicher zu stellen. Auch das kostet Zeit.

Was ich davon halte, für eine Badestelle, die jahrzehntelang öffentlich genutzt wurde, plötzlich abzukassieren, kann sich jeder selber denken. Alles in allem bestätigt sich wieder einmal, daß die Eigentumsverpflichtung, die gleichberechtigt neben dem Recht auf Eigentum im Grundgesetz festgeschrieben ist, im Alltag nur eine untergeordnete Rolle spielt.

Gestern feierte die Grundschule Breitenaustraße ihr 40-jähriges Bestehen.

Ich kam ein bisschen spät, aber gerade noch rechtzeitig, um die Ansprache des Bürgermeisters und des Schulleiters mitzubekommen. Der Hinweis des Bürgermeisters, daß er den Bestand der Schule mittelfristig gesichert sieht, wurde mit Beifall aufgenommen. Er wies auch auf Christoph Gensch von Breitenau, den Namensgeber der Schule, hin, der mit seiner Stiftung den Grundstein für das spätere Gymnasium in Plön gelegt hat.

Anschließend begann das Programm mit dem Luftballonflugwettbewerb, danach nahmen mehrere Stände auf dem  Schulhof und in den Klassen ihren Betrieb auf. Ein Kuchenbuffet sorgete für das leibliche Wohl.

Invasion aus dem All

Ich habe sehr gerne an diesem Termin teilgenommen, denn zum einen war dies die Gelegenheit, sich ein Bild von der Schule zu machen und ein paar Randgespräche zu den Themen Wegenutzungsvertrag und Schloßparkstadion zu führen, zum anderen habe ich dort – als Schüler der ersten Stunde – selber zwei Jahre lang die Schulbank gedrückt.

Politische Bildung ist ein fester Bestandteil der Ausbildung in der Bundeswehr. Ein Kamerad hatte kürzlich ein Gespräch mit Helmut Schmidt organisiert, das heute nachmittag an der Führungsakademie in Hamburg stattfand.

Es war eine beeindruckende Veranstaltung. Da Helmut Schmidt am Anfang betonte, daß es sich um eine private Veranstaltung handeln würde und darum bat, keine Inhalte nach außen zu tragen, halte ich mich natürlich daran.

Am nächsten Montag tagt der Hauptsausschuß. Alle wesentlichen Punkte (Wegenutzungsvertrag / Schloßparkstadion) sind nichtöffentlich. Auf der heutigen Fraktionssitzung haben wir uns eingehend mit der Verwaltungsvorlage zum Wegenutzungsvertrag auseinandergesetzt, um uns auf die Sitzung vorzubereiten. Im Wesentlichen geht es bei dem Thema darum, ob das Leitungsnetz weiterhin von der Hanse EOn oder zukünftig von den Stadtwerken betrieben wird. Das hört sich im ersten Moment sehr trocken an, es ist aber eine sehr wesentliche Frage, da die Stadt bzw. die Stadtwerke hier eine Entscheidung zu treffen haben, die sehr langfristige Auswirkungen haben werden.

Nachdem ich am Freitag im Auftrag der Partei bei Eintracht Plön auf der Jahreshauptversammlung war, konnte ich Samstag dann auf das Internetseminar der SPD nach Malente.

Teilnehmer Internetseminar

Die Veranstaltung fand an der Gustav Heinemann Bildungsstätte am Ukleisee statt und war mit ca. 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besucht. In den Vorträgen ging zum einen um die Bedeutung der neuen Medien für die Meinungsbildung. Dies wurde in einem sehr lebhaften Vortrag zum Fall Guttenberg erläutert. Zum anderen wurde zu rechtlichen Aspekten, die mit einer Internetpräsenz verbunden sind, vorgetragen. In mehreren Workshops gab es Tips zum Bearbeiten von Seiten und zum Abfassen von Texten.

Nachmittags habe ich einen Abstecher auf die Plönschau gemacht. Bei gutem Wetter waren zahlreiche Besucher unterwegs, die sich einen Überblick über verschiedene ortsansässigern Betriebe zu machen. Ich denke, daß diese Veranstaltung als Erfolg anzusehen ist.

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Heute habe ich als Vertreter der SPD an der Jahreshauptversammlung von Eintracht Plön teilgenommen. Über die Veranstaltung gibt es wenig zu berichten. Interessant waren aber ein paar Zahlen zum Ehrenamt, die der erste Vorsitzende, Peter Funk, vorgetragen hat.

In Deutschland werden jährlich ca. 4,6 Milliarden (4 600 000 000) Stunden ehrenamtliche Arbeit geleistet. Das entspräche der Arbeitsleistung von ca. 3 Mio Vollzeitbeschäftigten oder – bei einem Lohn von 7,50,– Euro pro Stunde einem Wert von fast 35 Milliarden (35000000000) Euro.
Sein Fazit: Ehrenamtliche Arbeit ist unbezahlbar. Dem stimme ich voll zu, zumal der gesellschaftliche Wert dieser Leistung, ob im Sportverein, in der Feuerwehr oder in jeder anderen Tätigkeit, gar nicht in Geld zu messen ist.