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Nachbessern tat not

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„Knapp guckste ma wech, geht aber auch alles schief“, könnte ich in einem Anfall von Selbstüberschätzung in den Raum posaunen, nachdem den Artikel in der KN gelesen hatte, der sich auf die Erhöhung der Schwimmhallentarife bezog. Tue ich aber nicht. Denn wo gearbeitet wird, können auch Fehler passieren. Und es ist gut, wenn Fehlentwicklungen rechtzeitig erkannt werden, um nachbessern zu können. So geschehen im Ausschuss für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA), der am Donnerstag getagte.

Auch ich bin der Auffassung, dass die Eintrittspreise der Schwimmhalle in Anbetracht der Haushaltssituation angehoben werden müssen. Aber offenbar war der Entwurf für die neue Satzung, in der die neuen Preise festgelegt werden, nicht so ganz durchdacht. Wäre der Entwurf in der ursprünglichen Formdurchgegangen, hätte das für die DLRG eine Preiserhöhung von 170,– auf 425,– Euro bedeutet, eine Steigerung von 150 %. Das hätte zu wirtshatlichen Schwierigkeiten bis hin zur Insolvenz führen können. Vor dem Hintergrund, daß die DLRG nicht nur eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe erfüllt, von der jeder einzelne von uns und zusätzlich auch noch der Tourismus profitiert, sondern mit ihrer Unterschriftensammlung maßgeblich um Erhalt der Schwimmhalle beigetragen hat, ist eine solche Preisanhebung nicht zu rechtfertigen. Dem Zeitungsbericht zu Folge wurde die betreffende Passage aus der Satzung gestrichen, bevor sie beschlossen wurde. Gut so!

Ich war vor meinem Fraktionsaustritt Mitglied im GA. Jetzt kann ich an den Sitzungen sowohl im öffentlichen wie auch im nicht-öffentlichen Teil teilnehmen und habe dort auch Rederecht, aber keine Stimmrecht. Eigentlich wollte ich mich aus dem GA zurückziehen und mich auf den Hauptausschuß und der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt konzentrieren. Daher war ich am Donnerstag auch nicht vor Ort, zumal ich ohnehin auf einer Dienstreise war. Aber allein die Vorlesestunde, von der die KN berichtete, wäre es wohl wert gewesen, an der Sitzung teilzunehmen.

Streichungen und Kürzungen unvermeidbar

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Gestern tagten der Ausschuß für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA) und der Hauptausschuß (HA) gemeinsam. Das ist seit einigen Jahren immer dann der Fall, wenn über die Förderanträge von Vereinen und Verbänden entschieden wird. Der GA ist inhaltlich zuständig, der HA stellt die Gelder bereit. Daher ist eine gemeinsame, gleichzeitige Abstimmung beider Gremien sinnvoll.
Aufgrund der sich abzeichnenden Haushaltssituation wird es niemanden überraschen, wenn diese freiwilligen Leistungen sehr kritisch betrachtet werden. Kürzungen und Streichungen waren unausweichlich. Um die Antragsteller nach Möglichkeit gleich zu behandeln, wurde im Vorfeld zwischen den Fraktionen ein Kriterienkatalog entwickelt. Alle Anwesenden von Verwaltung und Politik haben sich dann in der Sitzung ernsthaft bemüht, für jeden Einzelfall sachgerechte Lösungen zu finden.
Über die Antragsteller, die Entscheidungen und das Abstimmungsverhalten werde ich aus verständlichen Gründen nicht berichten, auch wenn ich sonst gerne für Transparenz bin.

Umbesetzung nach Fraktionsaustritt

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In der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung wurden nach meinem Austritt aus der SPD Fraktion die Ausschüsse für Gesellschaftliche Angelegenheiten sowie für Stadtentwicklung und Umwelt mit Thorsten Pfau bzw. Uschi Soltau neu besetzt.
Auf Bitte der Verwaltung – die in Absprache mit der SPD-Fraktion im Vorfeld an mich herangetreten ist – habe ich meinen Verzicht auf den Sitz als Stellvertreter in der Schulverbandsversammlung erklärt, so dass diese Position ebenfalls neu besetzt werden konnte.
Da ich nicht auf meinen Sitz als Stellvertreter im Planungsverband Seewiesen angesprochen wurde, habe ich den Platz auch nicht zur Verfügung gestellt.
Das hat sich im Rahmen der Sitzung so ergeben, ich war selber ein wenig überrascht.
Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten:
Entweder entzieht mir die Ratsversammlung auf der nächsten Sitzung das Mandat oder ich gebe es zurück, damit es dann neu besetzt werden kann. Das Ergebnis wird das gleiche sein. Daher werde ich meinen Verzicht wohl kurz vor der nächsten Ratsversammlung erklären. Mir geht es um Sachpolitik und darum, möhliche Mißstände aufzuzeigen und Fehlentwicklungen zu vermeiden, nicht um Klamauk.

Ich werde zukünftig als stimmloses Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt sitzen. Da ich dort in der jüngeren Vergangenheit überwiegend mit der großen Mehrheit oder in Einzelfällen als einziger gegen Beschlussvorschläge gestimmt habe, wird sich faktisch wenig ändern.
In den anderen Ausschüssen habe ich Anwesenheits- und Rederecht, was im Wesentlichen der Position im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt entspricht.
In der Ratsversammlung bleibe ich stimmberechtigt.
In den Verbandsversammlungen werde ich zukünftig wie jede Bürgerinn und jeder Bürger im öffentlichen Teil anwesend sein dürfen. Zu Wort melden kann ich mich dann lediglich in der Einwohnerfragestunde. Aber auch das ändert faktisch nichts, denn im Planungsverband Seewiesen habe ich noch nie vertreten. Obwohl ich Vertreter war, bekam ich die Sitzungsunterlagen nicht übermittelt, die Teilnahme am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung war mir verwehrt. Nach meiner Einschätzung wäre ohnehin eher die Hölle eingefroren, als dass Bernd Möller es dazu hätte kommen lassen, dass ich ihn dort vertrete. Die Vertretung in der Schulverbandsversammlung habe ich übernommen, weil sie im Rahmen der Aufgabenverteilung übernommen werden mußte. Der Schulverband ist aber nicht mein Interessenschwerpunkt.

Aus dem letzten GA vor der Wahl

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Am 7. Mai tagte der Ausschuss für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA) zum letzten Mal vor der Kommunalwahl am 26. Mai.
In der Einwohnerfragestunde fragte Herr Gampert (Kandidat der FWG), warum Kurkarteninhaber in der Schwimmhalle keinen reduzierten Eintritt bekämen. Die Antwort darauf ist einfach. Die SPD Fraktion hatte diese Forderung in ihrem Vorschlag für die Preisgestaltung berücksichtigt, dies wurde aber durch die anderen Fraktionen – auch die FWG – abgelehnt.

Die Frage, ob Besucher – ähnlich wie in der Römertherme in Kassel – gegen Vorlage der Krankenkassenkarte eine Ermäßigung bekommen könnten, wird der Bürgermeister klären. Nach einer ersten Einschätzung handelt es sich dabei um eine Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Betreiber der Römertherme. Ob es möglich ist, diese Regelung auf Plön zu übertragen und welche finanziellen Konsequenzen das haben wird, muss gesondert untersucht werden, bevor ein solcher Weg weiter beschritten wird.

Im letzten GA wurde von Thorsten Roth (SPD) berichtet, dass Jugendliche zunehmend Probleme haben, zu später Stunde von Veranstaltungen in den umliegenden Gemeinden mit dem Taxi zurück nach Plön zu kommen. Hierzu berichtete die Verwaltung, dass die Kreisverwaltung bzw. die Landrätin für die Vergabe der Taxikonzessionen zuständig ist und dass 15 Konzessionen an drei Unternehmen vergeben seien. Die Unternehmen seinen verpflichtet, die Leistung bereitzustellen, Dienstpläne wie in anderen Städten gäbe es aber nicht.
Damit ist für mich erst einmal klar, dass die Beobachtung meines Fraktionskollegen zutreffend ist und es Lücken in der flächendeckenden Versorgung geben kann. Aufgrund der Zuständigkeit des Kreises gibt es hier nur begrenzte Einflußmöglichkeiten der Stadt.

Darüber hinaus berichtete die Verwaltung, dass sich die Suche nach einer geeigneten Hundeauslauffläche nach wie vor schwierig gestaltet. Frau Soltau (SPD) machte den Vorschlag, diese im Zusammenhang mit dem Neubaugebiet Seewiesen zu realisieren. Durch eine missverständliche Äußerung der Ausschussvorsitzenden Frau Henninger (FWG) entstand der Eindruck, dass die Hundefreilauffläche für eine gewerbliche Hundeschule eingerichtet werden soll. Ich widersprach heftig, da ich es nicht nachvollziehen kann, mit Steuermitteln die Betriebsfläche für einen gewerblichen Anbieter zu finanzieren. Frau Henninger stellte klar, dass dies nicht ihre Absicht sei. Abschließend waren wir uns aber einig, dass es keine Bedenken gegen die Ansiedlung einer gewerblichen Hundeschule in Plön gibt.

Anschließend berichtete die Vorsitzende des Auschusses zu mehreren Themen.
1. Die Veranstaltung des Mehrgenerationenhauses „Altes E-Werk“ am 4. Mai war ein Erfolg. Das kann ich bestätigen, ich habe darüber in einem früheren Beitrag berichtet.
2. Der Seniorenbeirat hat sich gegen eine Zuwegung zur Badestelle Schöseewiese über den Weg zur Osterkirche ausgesprochen. Die Senioren wünschen sich aber einen Handlauf entlang des steilen Weges auf der Badewiese.
3. Sie hatte die Mitgliederversammlung der DLRG besucht und wird Ihre Aufgabe als Strandpatin für den Stand Fegetasche weiter ausüben.
An dieser Stelle muss ich Frau Henninger meine ausdrückliche Anerkennung für die Wahrnehmung dieser Aufgabe aussprechen, so gerne ich die ansonsten häufig desolate politische Arbeit der FWG anprangere. Frau Henninger setzt sich mit persönlichem Einsatz für den Erhalt und die Sauberkeit am Strandbad Fegetasche ein.
4. Das Gespräch mit dem tunesischen Botschafter sei in einer sehr offenen Atmosphäre verlaufen. Die Patenstadt Ksour Essaf ist an der Einrichtung eines dualen Berufsausbildungssystems interessiert. Darüber hinaus wurde auch das Thema Wiederaufnahme des Jugendaustausches thematisiert. Hierzu machte unser Fraktionsvorsitzender Thosten Pfau (SPD) klar, dass hierzu bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssten, etwa die Benennung eines verantwortlichen und entscheidungsbefugten Ansprechpartners. Darüber sind wir uns in unserer Fraktion darüber einig, dass wir für den Austausch die Teilnahme von Jugendlichen, Jungen und Mädchen, aus allen gesellschaftlichen Gruppen wünschen, nicht nur für Kinder aus Kreisen privilegierter Funktionäre.
5. Frau Henninger rief die „Spielplatzpaten“ dazu auf, ihre Spielplätze nach dem Vatertag auf Schäden und Müllablagerungen zu überprüfen.

Im öffentlichen Tagesordnungspunkt ging es um die Schwimmhalle. Nach über einem Jahr Betrieb liegen nunmehr die ersten verlässlichen Zahlen vor. Dabei hat sich herausgestellt, dass der Zuschussbedarf gegenüber der alten Schwimmhalle nicht reduziert hat. Frau Lindenau (CDU) zeigte sich hierüber verwundert und forderte eine Überprüfung des Betriebes.
Mich wundert es nicht. Die Schwimmhalle ist um ein Drittel vergrößert und  zusätzlich mit einer Dampfsauna ausgestattet worden. Trotzdem ist der Gesamtenergieverbrauch gesunken. Die Energetische Sanierung war also erfolgreich. Unsere damalige Erwartung war, dass wir durch die Einsparung von Energie die Kosten für den Betrieb der Schwimmhalle und damit den Zuschussbedarf reduzieren können. Diese Erwartung hat sich nicht erfüllt, da unerwartet hohen Steigerungen bei den Energiepreisen die Einsparungen „aufgefressen“ haben. Festzustellen ist, dass der Zuschussbedarf ohne Sanierung statt bei 370.000,– Euro heute bei fast 600.000,– Euro liegen würde.
Da das Schwimmhallenteam bei der Sanierung anwesend war und die Arbeiten und die Einrüstung der neuen Technik sehr eng begleiten konnte, vertraue ich dem Schwimmmeister und seinem Team, dass die Schwimmhalle so wirtschaftlich wie mögliche betrieben wird. Die von der CDU vorgeschlagene Einsetzung einer externen Beratungsfirma wurde im Ausschuss abgelehnt.
Um zu vermeiden, dass die Betriebskosten durch die Einstellung von zusätzlichem Personal weiter steigen, hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, die Öffnungszeiten am Freitagabend und am Samstagvormittag um eine Stunde zu verkürzen. Über die mögliche Anpassung der Eintrittspreise soll auf einer der nächsten Sitzungen gesprochen werden.

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