Nicht karrierefördernd

„Ich bin immer noch in erster Ehe verheiratet. Das ist in der SPD nicht karrierefördernd.“ kokettierte Peer Steinbrück auf der gestrigen Veranstaltung „Klartext“ in der Sparkassenarena in Kiel. Außerdem versprach er, keine Vergleiche mehr mit ehrbaren berufen anzustellen.

Die Lounge der Sparkassenarena war gut gefüllt. Einlaß sollte um 19:00 Uhr sein. Da ich vorher noch bis 18:00 Uhr einen dienstlichen Termin in Kiel hatte, war ich sehr pünktlich vor Ort und konnte mich über einen guten Sitzplatz in unmittelbarer Nähe des Rednerpultes freuen.

Gesundheitlich durch eine Erkältung angeschlagen, lief Peer Steinbrück schnell zu Hochform auf. Er machte alles in allem einen sehr souveränen Eindruck. Aus dem Publikum wurden jeweils drei Fragen gesammelt, die der Kanzlerkandidat dann beantwortete. Bei einigen wenigen Fällen blieb er die Antwort schuldig, aber so geschickt daß man es kaum merkte. Die Fragen habe ich mir nicht notiert, im folgenden die Antworten:

+ Es soll keine Belastung des Eigenkapitals mittelständischer Unternehmen geben.
+ Ziel ist ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro und gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, und zwar sowohl für Leiharbeit wie auch für Männer und Frauen.
+ Europa. Wir leben in Mitteleuropa seit fast 70 Jahren in Frieden. Das ist ein einmalig langer Zeitraum, für den wir dankbar sein müssen. Europa ist bereits heute mehr als nur ein Markt. Der Umstand, daß 40 – 45 % unserer Exporte in das europäische Ausland gehen, macht aber klar, daß es unserer Wirtschaft nur gut geht, wenn es auch unseren europäischen Nachbarn gut geht.
+ Am Euro muß festgehalten werden. Der Euro ist eine stabile Währung, stabiler als die DM in den letzten 10 Jahren vor ihrer Ablösung. Eine Wiedereinführung der DM würde zu einer Aufwertung der Währung gegenüber dem Euro von ca. 30 % führen, während viele Währungen von Nachbarstaaten deutlich abgewertet würden. Diese Entwicklung würde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erheblich beeinträchtigen. Allerdings wird auch die Stabilisierung des Euro kosten, das muß klar herausgestellt werden.
+ Die Energiewende wird erfordern, sowohl Kohle- wie auch Gaskraftwerke zu errichten. Die CO2 Speicherung wird auf Landesebene zu regeln sein.
+ Die Instandhaltung und der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals ist für die Wirtschaft, den Verkehr und die Umwelt von großer Bedeutung. (Anm.: In wie weit aus dieser Aussage die Bereitstellung der Mittel abzuleiten ist, kann ich aber nicht beurteilen.)
+ Die Agenda 2010 darf nicht nur auf Hartz 4 und die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe reduziert werden. Die Agenda war wichtig und richtig. Entscheidend sei jetzt, erkannte Fehlentwicklungen wie etwa bei der Leiharbeit oder der Aufsplitterung regulärer Arbeitsverhältnisse in 400 Euro Jobs entgegenzuwirken.
+ Das Renteneintrittsalter wird steigen müssen. Hier dürfe man die Augen nicht vor den Tatsachen verschließen:
– Das Berufseinstiegsalter ist kontinuierlich gestiegen
– Die Lebensarbeitszeit ist gesunken,
– Die Bezugsdauer der Rente hat sich für Männer von 8 Jahren in den Siebzigern auf ca. 16 Jahre nahezu verdoppelt.
Bei der Festsetzung des Renteneintrittsalters sind flexible Übergänge und regelmäßige Überprüfungen erforderlich. Nach 45 Versicherungsjahren ist der Übergang in die Rente ohne Abschläge mögllich.
+ Die Abschaffung des Ehegattensplittings zugunsten eines Familiensplittings begünstigt Besserverdiener und ist mit zu erwartenden Mindereinnahmen von 10 Mrd. Euro nicht zu finanzieren.
+ Ein Abschmelzen des „Mittelstandsbauches ist wünschenswert, würde aber zu Steuermindereinnahmen von 25 Mrd. Euro führen, die dann n anderer Stelle wieder kompensiert werden müßten.
+ Neuordnung des Länderfinanzausgleiches. In schwieriges Thema. Haben nur drei Leute verstanden. Der eine ist gestorben, der andere verrückt geworden und der dritte war ich, ich habe aber alles vergessen. Klare Absage an den Wettbewerbsföderalismus, der von der CSU propagiert wird.
+ Öffnung des Bildungssystems, längere gemeinsame Grundschulphase, Verringerung der Abhängigkeit von sozialer Herkunft und Bildungsabschluß, Zweifel, ob G8 tatsächlich die beste Lösung ist.
+ Zurückhaltung bei der Gewährung individueller Transferleistungen, Stärkung der Betreuungsinfrastruktur
+ Gegen EU Pläne zur Privatisierung der Wasserversorgung, Beibehaltung des Rechtsstatus der Sparkassen.
+ Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,5 %, heranziehen aller Einkommensarten zur Finanzierung der Pflegeversicherung.
+ Für NPD-Verbotsverfahren
+ Ja zu Schuldenbremse im Grundgesetz, Nettokreditaufnahme auf Null bringen.
+ Mali: Keine Bodentruppen, aber Unterstützung der französischen Streitkräfte.
+ Israel: Keine deutschen Alleingänge. Zweistaaten-Lösung. Existenz Israel in gesicherten Grenzen, palestinensischer Staat.
+ Derzeit keine allgemeine Wechselstimmung, aber verschiedenen Grundströmungen wie z.B.:
– Faire Löhne
– Rente
– Pflege
– Mieten / Wohnraum
– Kinderbetreuung.
Wichtig im Wahlkampf ist, potentielle SPD – Wähler zu mobilisieren. Dazu das Gespräch mit Freunden und Freundinnen, Nachbarn und Nachbarinnen sowie Kolleginnen und Kollegen suchen. Selber laufen und Mundpropaganda sind wichtig, Wahlen werden nicht in sozialen Netzten gewonnen.

Chicago

Im Gymnasium Schloß Plön wurde gestern das Musical Chicago gespielt.130309_Roxy_01Die Schülerinnen und Schüler spielten vor ausverkauftem Haus und zeigten dabei eine beachtliche Leistung. Bühnenbild, Schauspiele und – nicht zu vergessen – der musikalische Beitrag des Orchesters sorgten für einen sehr unterhaltsamen Abend. Soweit ich weiß, wird das Stück noch einmal am Montag gespeilt. Mir ist allerdings nicht bekannt, ob es noch Karten gibt.

Normalerweise änder ich meine Beiträge nicht im Nachherein, aber mir ist leider das hier eingefügte Bild abhanden gekommen. Daher füge ich den Link zu meinem Lieblingslied des Musicals ein:
Cell Block Tango

Vortrag wird veschoben

Der für heute angekündigte Vortrag über die Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Niebüll – Tondern fiel aufgrund der Erkrankung des Vortragenden leider aus, er soll in absehbarer Zeit nachgeholt werden.

Stattdessen gab es ein Kaffeetrinken der Eisenbahnfreunde im Alten Fährhaus. Die Plöner Selbstverwaltung war nicht weiter vertreten. Dafür nahm der Landtagsabgeordnet Detlef Matthiessen (Die Grünen) die Gelegenheit wahr, sich aus erster Hand zu informieren.

Plön – Ascheberg – Neumünster

Der Förderverein Ostholsteinbahn Neumünster – Ascheberg – Plön e.V. lädt für Samstag, 14:00 Uhr zu einem besonderen Vortrag in die Tourist-Info im Plöner Bahnhof ein.

Der Geschäftsführer der Norddeutschen Eisenbahngesellschaft Niebüll GmbH, Herr Dipl.-Ing. Ingo Dewald trägt über die Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll – Tønder und die Modernisierung der Bahnstrecke Niebüll – Dagebüll vor.

Es ist mir leider noch nicht gelungen, den Blog in seiner alten Form wieder herzustellen. Ich habe mich aber in früheren Beiträgen dafür ausgesprochen, die Bahnstrecke Neumünster – Ascheberg – und in der Verlängerung auch Plön – nicht zu entwidmen und weiterhin in der Verkehrsplanung des Landes zu berücksichtigen. Dabei ist mir völlig klar, daß es keine schnelle Reaktivierung geben wird, aber die Option darf nicht aufgegeben werden. Langfristig ist die Anbindung an die Metropolregion Hamburg über gute und schnelle Verkehrsverbindungen für Plön wichtig. Die Bahnstrecke Plön – Ascheberg – Neumünster kann eine Beitrag dazu leisten.

Auf dem Weg I

Dr Lorenzen (FWG) srickt häufig von seinen Visionen, wenn es um die Entwicklung des SKY-Marktes an seinem jetzigen Standort in Plön geht. In dem Zusammenhang sprach er auch oft davon, daß er sich nicht vorstellen könnte, daß im Bereich Stadtgrabenstrasse ein Markt entstehen könnte, der sich städtebaulich in den altstadtähnlichen Charakter unserer Innenstadt einfügt.
Ich habe in der Diskussion immer wieder auf den FAMILA-Markt in Lütjenburg hingewiesen, bei dem genau das fast beispielhaft gelungen ist. Heute war ich aus privaten Gründen in der Nähe von Lütjenburg und habe einen kleinen Abstecher und ein paar Fotos gemacht.

Das Gebäude fügt sich, hervorragend in die vorhandene, z.T. historische Bebauung ein.

Famila Markt von der Innenstadt aus gesehen

Famila Markt von der Innenstadt aus gesehen

Auch aus der anderen Straßenrichtung wirkt der riesige Frischemarkt nicht als Fremdkörper.

Blick in Richtung Innenstadt

Blick in Richtung Innenstadt

Die Rampe zum Parkdeck ist nur vom Parkplatz aus zu sehen. Sie ist bei weitem nicht so schlimm anzusehen wie manches Gebäude in Plön, das Dr. Lorenzen, der nach eigenem selbstironischen Bekunden an jeder stadtplanerischen Fehlentscheidung der letzten Jahrzehnte beteiligt war, mit zu verantworten hat.

Die Rampe zum Parkdeck ist nur vom Parkplatz aus zu sehen

Die Rampe zum Parkdeck ist nur vom Parkplatz aus zu sehen

Das Parkdeck selber bietet reichlich Parkraum. Die Autos selber und die Klimaanlagen sind durch die Schräg gestellten Ziegeldachflächen verdeckt.

Das Parkdeck bietet reichlich Stellfläche

Das Parkdeck bietet reichlich Stellfläche

Ich habe mich für den Stadort Stadtgrabenstraße eingesetzt, weil ich überzeugt war, daß ähnlich intelligente Lösungen wie in Lütjenburg auch in Plön möglich sind. Während der Vorstellung des Einzelhandelskonzeptes deutete sich bereits an, daß die Klinkerteichinvestoren wieder Morgenluft wittern. Der Artikel des Ostholsteiners berichtete am darauf folgenden Samstag mit eben diesem Tenor. Trotz alledem: der Klinkerteich ist tot. Das Einzelhandelskonzept stellt – fehlerhaft – fest, daß kein Bedarf besteht, und die Alternativenprüfung zeigt auf, daß es Alternativen gibt, auch wenn sie dem ein oder anderen nicht passen.

Und wenn man – vielleicht auf dem Weg zur Ostsee – durch Lütjenburg kommt, sollte man nicht nur wegen des FAMILA-Marktes im Posthofweg den Abstecher in die Nachbarstadt machen. Gleich neben Famila  kann man bestaunen, wie sich Wohngebäude – auch solche für altersgerechtes Wohnen (Seniorenresidenz) – in ein intaktes Stadt- und Straßenbild einfügen lassen.

Das Gebäude links ist eine Seniorenresidenz

Das Gebäude links ist eine Seniorenresidenz

Meine Rede seit Monaten: Roter Backsteinklinker, Lochfassade mit stehenden Fensterformaten (Fenster höher als breit), und eine gegliederte Fassadengestaltung mit Giebeln.

Roter Klinker, gegliederte Fasade, Giebel und stehende Fenster

Roter Klinker, gegliederte Fasade, Giebel und stehende Fenster

Daß die Höhe die umliegenden Gebäude nicht wesentlich überschritten werden darf, versteht sich von selber.

Fairer Umgang

Das Verhältnis von Presse und Politik ist nicht immer einfach. Die Empfindung von Fairness hängt sicher vom Standpunkt ab. Manchmal wird die Presse instrumentalisiert, manchmal läßt sie sich instrumentalisieren und manchmal macht sie auch Politik. Natürlich will man auch als Journalist leben, und das geht nur, wenn der Umsatz stimmt, und der ist wichtig für das Anzeigengeschäft, und das bringt in den meisten Fällen das Geld, jedenfalls bei den Zeitungen.
Gestern ließ sich aber ein gutes Beispiel für den fairen Umgang von Journalisten mit Politikern verfolgen. Im Deutschlandfunk wurde Heiner Geisler interviewt, der unter Bezug auf die Situation um Stuttgart 21 mit dem Göbbelszitat vom totalen Krieg in die Kritik geraten ist. Sicher keine glückliche Wahl und ein Vergleich, der hinkt. Im Verlauf des Interviews wirkte Geisler dann zunehmend verwirrt. Zuerst erweckte er den Eindruck, daß ihm gar nicht bewusst gewesen sei, Göbbels zitiert zu haben, danach zeichnete es sich ab, daß ihm überhaupt nicht klar war, daß es sich um ein Interview handelt, das life übertragen wurde.
In den nachfolgenden Beiträgen beschränkte sich der Deutschlandfunk dann auf die zitierfähigen Passagen des Interviews. Ich empfand das als ausgesprochen fair.
Im Kern geht es auch Geissler um die Frage, wie viel Bürgerbeteiligung ein Großprojekt verträgt, ob die bestehenden Verfahren geeignet sind, die Öffentlichkeit frühzeitig mit in das Verfahren mit einzubeziehen und wie eine größtmögliche Transparenz ohne verdächtige Geheimniskrämerei sichergestellt werden kann.
Es ist kein Geheimnis, das das gezielte Streuen oder Zurückhalten von Informationen geeignet ist, Einfluss auf die öffentliche Meinung, die Einstellung von politischen oder wirtschaftlichen Entscheidungsträgern oder die Erstellung von Gutachten zu nehmen.

Erst die Arbeit und dann

Erst die Arbeit und dann ab in die Stadt. Heute endete die Besprechung, an der ich drei Tage teilgenommen hatte. Daher wollte ich die Gelegenheit nutzen, um das hiesige Museum für Unterwasserarchäologie zu besuchen. Leider schließt es, abweichend von der Information im Internet nicht um 21:00 Uhr. Vom 16. Oktober bis zum 14. April ist die Öffnungszeit auf 19:30 Uhr begrenzt.  Also habe ich ein paar Fotos gemacht und bin durch die Stadt gegangen. Dabei traf ich zuerst auf die Italiensiche Delegation, mit der ich noch einen Kaffee getrunken habe. Anschließend war ich essen. Offenkundig hat die russiche Delegation die selbe Empfehlung für eine gute Tapas-Bar erhalten wie ich, und so wurde aus einem kurzen Snack ein ausgedehntes Dinner und ein netter Abend.

Zum Abschluß noch ein paar Impressionen aus Cartagena:

Sitz des Regionalparlaments

Sitz des Regionalparlaments

Gebäude am Hafen

Gebäude am Hafen

Gebäude in der Stadt

Gebäude in der Stadt

Kunst auf der Uferpromenade

Kunst auf der Uferpromenade

Museum des Luftschutzraumes

Museum des Luftschutzraumes

Museum für Unterwasserarchäologie

Museum für Unterwasserarchäologie

Das erste Uboot mit E-Motor und Torpedorohr

Das erste Uboot mit E-Motor und Torpedorohr

Kabelsalat

Kabelsalat

Raum für innerstädtische Entwicklung

Raum für innerstädtische Entwicklung

Neuer Vorstand

Heute fand die Jahreshaupt- und Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Plön / Bösdorf statt. Dabei wurde der Vorstand neu gewählt. Der bisherige Vorsitzende Horst Thielscher ist auch der neue Vorsitzende, er betonte aber, dieses Amt nur noch für ein Jahr führen zu wollen. Mit Marion Höpmer und Jutta Rudat wurden auch die stellvertretende Vorsitzende und die Kassenführerin im Amt bestätigt. Der neue Schriftführer ist Eckart Schäfer. Als Beisitzer wurden Roland Schmidt, Engelbert Unterhalt, Hans Werner Johannsen und ich gewählt. Darüber hinaus werde ich unseren Ortsverein auch auf der Wahlkreisdeligiertenkonferenz am 27. März vertreten, wo der Landtagskandidat für das kommende Jahr bestimmt wird.
Ein etwas ausführlicherer Bericht ist auf der Homepage der Plöner SPD zu lesen.

Um das Thema Seewiesen, über das ich den Zugang in die Kommunalpolitik gefunden habe, ist es in letzter Zeit etwas ruhiger geworden. Dennoch läuft das Planfeststellungsverfahren weiter. Hierzu betonte unser Fraktionsvorsitzender in seinem Bericht, daß die Planung an den Planungsverband abgegeben wurde. Der müsse aus Gründen des Vertrauensschutz zumindest die Gelegenheit erhalten, die Planungen zu Ende zu führen, auch wenn aus der Partei heraus bereits die Forderung erhoben wurde, sich für deren sofortige Beendigung einzusetzen. Er machte aber klar, daß eine Zustimmung nur erfolgen kann, wenn eine dauerhafte, hohe Gewässersqualität sichergestellt ist und finanziellen Belastungen oder Risiken für die Stadt ausgeschlossen sind.

Es ist nicht alles schlecht,

was die Bundeswehr einkauft. Im Rahmen des Programms Individuelle Grundfähigkeiten (IGF) sollen Soldaten der Bundeswehr einmal jährlich verschiedene soldatische Grundfähigkeiten üben, unater anderem auch erste Hilfe und Handwaffenschießen. So hatte ich vorgestern die Gelegenheit, erstmals mit dem neuen Gewehr G 36 zu schießen. Ich kannte aus meiner frühen Bundeswehrzeit noch das Vorgängermodel G 3 und war eingentlich skeptisch, ob die Beschaffung einer neuen Waffe wirklich not tat. Jetzt bin ich überzeugt, daß der Ersatz gut und richtig war. Während der Ausbildung wurden zum Ende anspruchsvolle Übungen durchgeführt. Und die Schießergebnisse der jungen Soldaten / Soldatinnen aus waren sehr überzeugend. Darüber hinaus ermöglicht so ein Tag auf der Schießbahn einer Stabsschranze wie mir auch mal wieder den Kontakt mit Mannschaftssoldaten und Unteroffizieren, was  in meinem Arbeitsalltag doch irgendwie zu kurz kommt.
Leider erledigt sich die Arbeit im Büro nicht von selber, und damit hatte ich noch einige Vorgänge aufzuarbeiten, was zu einem sehr langen Abend im Büro führte. Darüber habe ich leider versäumt, rechtzeitig einen Genossen anzurufen, der mich auf der heutigen Sitzung des SteU vertraten soll. Aber auch das läßt sich sicher wieder gerade ziehen.

Gegenwind

In der heutigen KN setzt sich ein Artikel ausführlich mit der Forderung der CDU auseinander, das Schloßstadion in einen Landschaftspark zu verwandeln. Bis auf bei hartgesottenen Gartenfreunden scheint das Vorhaben nicht auf Gegenliebe zu stoßen.
Vielmehr scheinen schlafende Hunde geweckt worden zu sein, und offensichtlich setzt sich jetzt auch der Direktor des GSP öffentlich für den Erhalt ein. Meiner Einschätzung nach ging dieser Schuß voll nach hinten los, da dieses wichtige Thema nunmehr in die öffentliche Diskussion gekommen ist. Unser Umweltbeauftragte, Herr Kuhnt, hat in seinem Leserbrief, ebenfalls in der heutigen KN, offensichtlich die allgemeine Meinung treffend zusammengefaßt.

Ich mußte heute erst einmal an die Altpapiertonne, um den Bezugsartikel einzusehen, der mir bei der Lektüre der Freitagszeitung aufgrund der Überschrift leider untergeschnitten ist. Ich werde mit dem Inhalt morgen auseinandersetzen.

Gestern wurde ich zum Direktkandidaten für den Wahlbezirk 9 gewählt

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung wurden die Direktkandidaten für die Wahlbezirke und die Listenkandidaten gewählt. Ich habe den Wahlbezirk 9 (Ulmenstraße, Schillener Straße und Stettiner Straße) übernommen und wurde auf den Listenplatz 8 gesetzt. Die Verteilung der Wahlbezirke und der Listenplätze war im Vorfeld mit der Fraktion, den Ratsherren und -frauen, also den gewählten SPD-Vertretern im Stadtrat und dem Vorstand der örtlichen SPD abgestimmt. Dieses Verfahren vereinfachte und beschleunigte die Durchführung der Wahl, die immerhin mehr als eine Stunde dauert. Zumal im Vorfeld auch geklärt wurde, ob die Kandidaten wirklich bereit sind, das Amt zu übernehmen. Grundsätzlich wäre es aber möglich gewesen, daß sich noch weitere Interessenten für Listenplätze oder Wahlbezirke gemeldet hätten. Dann wäre es zu einer Kampfabstimmung gekommen. Es war also etwas mehr als reine Formsache, auch wenn keine großen Überrraschungen zu erwarten waren.

Abends war ich mit Freunden im Kino. Leider waren nur 5 Gäste im Saal. Da ich das Angebot gut finde und kulturelle Aktivitäten gerne unterstütze, möchte ich an an dieser Stelle auf das Programm: “Filmkunst in Plön” hinweisen, das Sonntags und Montags in unserem Astra Kino läuft. In den kommenden Wochen stehen noch folgende Filme auf dem Programm:
Gefahr und Begierde 24/25 Februar
Ein fliehendes Pferd 02/03 März
Odette Toulemond 09/10 März
Von Löwen und Lämmern 16/17 März
LiebesLeben 23/24 März

Bürgermeister legt doch Widerspruch ein.

Gestern war der KN zu entnehmen, daß der Bürgermeister nun Widerspruch gegen den Beschluß zum Verkauf der Gartenstraße 13-15 eingelegt hat. Heute, am Samstag, titelt die KN, die “CDU sieht nichts als Wahlkampfgetöse”. Dann folgt eine Rechnung zu den Kosten der Gartenstraße 13-15, die mehr mit der Aussage, daß das Objekt sich nicht für die Stadt lohnt, wohl aber für den Investor, da er die anfallenden Verluste gegen sein zu versteuerndes Einkommen antrechnen kann. Das heißt, er macht Profit, indem er weniger Steuern zahlt. Das funktioniert aber nur, wenn der Invetor entweder Gewinne mit dem Objekt macht – was angeblich nicht der Fall sein soll – oder er die Verluste gegen anderes Einkommen setzten kann. Aber das kann auf Dauer nicht wirklich profitabel sein. Steuersparmodelle sind nur sinnvoll, wenn Gewinne anfallen. Da man auf Verluste keine Steuern zahlt, wäre es blöde, Verluste um der Verluste willen zu produzieren. Erst einmal sollte man einen Investor nicht für so blöd halten. Wirklich lohnend wird die Investition aber, wenn man günstigen Wohnraum in Gewerbegebiet umwandelt. Und da braucht der Investor nur zu warten, bis die Mehrheitsfraktion der CDU die geeigneten Schritte einleitet.

Nichts Neues

Gestern hat sich nichts nennenswertes ereignet. Ich war mit einem Freund im Kino der TraumGmbH, wo wir “Die Band von Nebenan” gesehen haben. Ein Film für Leute, die langsame Handlungen und schrägen Humor mögen.
Im anschließenden Tresengespräch haben wir kurz das Thema Lärmschutz an der B76 erörtert. Ein schwieriges Problem, denn die Anwohner haben nicht nur einen Rechtsanspruch auf Lärmschutz, der Lärm ist auch nur schwer zumutbar, insbesondere, weil er nach Einführung der LKW Maut auf Autobahnen erheblich zugenommen hat. Viele Einwohner haben den Eindruck, daß der Schwerlastverkehr zur Vermeidung der Maut auf die B 76 ausweicht. Andererseits würden die derzeit favorisierten Schallschutzwände die Stadt quasi zerteilen. Diese städtebauliche Katastrophe würde in Sachen Lärm auch nur teilweise Abhilfe schaffen, da sie sich voraussichtlich auf die Bereiche beschränken wird, bei denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung der Wände besteht. Eine andere Lösungsmöglichkeit wäre der Rückbau der Straße, um den Verkehr langsamer und damit leiser zu machen. So wäre die Strecke auch für den Schwerlastverkehr weniger attraktiv, es würde kein zusätzlicher Verkehr angezogen. Allerdings ist absehbar, daß der gesamte Verkehrsstrom so verlangsamt wird, daß der Widerspruch der Verkehrsplanern vorprogramiert ist. Ich habe mir hierzu noch keine abschließende Meinung gebildet.

Programmentwurf und Leserbrief an die KN

Heute habe ich mich in den Programmentwurf der Plöner SPD für die Kommunalwahl am 25. Mai eingearbeitet. Hierzu wird es sicher noch ein paar kleine, eher redaktionelle Änderungen geben, aber im Großen und Ganzen hat das Papier schon Hand und Fuß.
Ich bin bisher sehr angetan von der kooperativen und kollegialen Zusammenarbeit.

Außerdem habe ich vor wenigen Minuten den Leserbrief, den ich bereits gestern vorbereitet habe, an die KN verschickt. Meine Leser/Leserinnen können hier schon heute lesen, was morgen vielleicht in der Zeitung steht:

Die Bürgerfragestunde auf der Ratsversammlung am 20. Februar verspricht interessant zu werden.

Stadtvertreter verpflichten sich per Handschlag zu gewissenhafter Pflichterfüllung. Sie übernehmen damit eine besondere Treuepflicht gegenüber der Gemeinde. Dazu gehört natürlich auch, daß sie nicht tätig werden dürfen, wenn dies für Sie selbst oder – unter anderen – für verschwägerte Personen einen unmittelbaren Vorteil bringen kann. Herr Dietz hat als Mitglied des Hauptausschusses sowohl an der Beschlußfindung zum Verkauf der Gartenstraße 13-15 mitgewirkt wie auch als Ratsherr an der Abstimmung über den Verkauf. Daß ihm seine Befangenheit nicht bewußt war, ist nur schwer zu glauben. Vielmehr wirkt die Rückfrage bei der Kommunalaufsicht, als sein Verwandschaftsverhältnis zum potentiellen Käufer bekannt wurde und sich juristische Konsequenzen abzeichneten sowie die Information des Bürgermeisters und des SPD – Fraktionsvorsitzenden wie der Versuch, noch zu retten, was zu retten ist. Im Prinzip muß man ihm danken, daß er durch sein Verhalten den Verkauf in letzter Minute vereitelt hat. Dies würde Zeit schaffen, neu und geordnet über die Zukunft der Häuser zu entscheiden. Letztlich dürfte aber unstrittig sein, daß der jetzige Beschluß rechtswidrig ist. Von daher verwundert es ein wenig, daß der Bürgermeister die Umsetzung des Beschlusses lediglich aussetzt und keinen Widerspruch einlegt, so wie es die Gemeindeordnung vorsieht. Bis hierhin ist auch das Verhalten der CDU Fraktion noch nachvollziehbar, auch wenn ein Verkauf ohne Ausschreibung und deutlich unter Verkehrsswert Zweifel an der wirtschaftlichen Kompetenz und der Vereinbarkeit mit den kommunalrechtlichen Vorgaben aufkommen läßt. Fragwürdig wird das weitere Vorgehen aber, wenn in der nächsten Ratsversammlung am nächsten Mittwoch der Beschluß gefaßt werden sollte, die Immobilie für nur 4 Wochen auszuschreiben, wobei jedem klar sein müßte, daß für eine vernünftige Vermarktung ein Zeitansatz von mindestens 4, eher 6 Monaten anzusetzen wäre. Hierdurch kann der Anschein entstehen, daß ein starkes Interesse besteht, den jetzige Kaufinteressenten zu begünstigen. Vielleicht gibt es während der Bürgerfragestunde am 20. Februar schlüssige Antworten.

Leserbrief an die KN

Es wundert mich ein wenig, daß in den KN bislang noch kein Leserbrief zum Thema Gartenstraße erschienen ist. Also habe ich mir die Mühe gemacht. Ich werde jetzt noch einmal drüber schlafen. Ist dies Ausdruck einer Politikverdrossenheit, weil der Eindruck enstanden ist:
“Die machen doch, was sie wollen …” (OHA vom 07. Februar 2008)?

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