Wie an jedem 1. Mai spielte in Rixdorf wieder einmal die Musike. Das einzige, was nicht richtig mitspielte, war das Wetter. Ein paar Regentropfen und ein kalter Wind trieben das Publikum in den Reitstall oder gleich nach Hause. Die Stimmung bei denen, die geblieben sind, sank dennoch nicht, und die Schlangen vor dem Grill waren so kurz wie nie. Trotz alledem eine sehr schöne Veranstaltung.

Auf dem Weg nach Rixdorf konnte man sehen, daß die Rapsblüte unmittelbar bevorsteht.

Heute ist Bauerndemo, aber darüber hat die Presse schon hinreichend berichtet. Ich möchte an dieser Stelle nur auf den “Brückentag” aufmerksam machen, den die keine Nachbarschaft an der Schwentinebrücke morgen zwischen 13 und 17 Uhr in der Innenstadt bei der Brücke über die Stadtschwentine veranstalten will. Ein Höhepunkt ist sicher der Auftritt von “Rock the Street”. Ich kenne die Gruppe nicht, aber falls ich es schaffen sollte, vorbeizukommen, lasse ich mich überraschen. Dann bleibt nur noch zu hoffen, daß das Wetter mitspielt.

Nach den ganzen Terminen in der letzten Woche, und denen, die in Kürze kommen, habe ich heute die Gelegenheit genutzt, etwas länger im Büro zu bleiben, um abzuarbeiten, was abzuarbeiten ist. Es wurde etwas später, und daher bin ich dann direkt in das Konzert von Magnus Fraa Garden, das von der KKI (Künstler und Kultur Initiative?) in der “Neuen Deutschen Bank” veranstaltet wurde. Zum Ende der Veranstaltung bedankte sich die Band mit “Danke fürs kommen, danke fürs bleiben.” Eine ganz realistische Einschatzung der Wirkung der Musik auf die Gäste. Die Musiker beherrschten zwar ihre Instrumente, aber das ein oder andere Stück war schon gewöhnungsbedürftig, zu anderen fiel der Zugang schwer. Alles in allem muß ich aber sagen, daß der Besuch kein völliger Reinfall war.

Eigentlich wollte ich heute etwas zum Thema Seewiesen schreiben, denn ich habe eine Mail erhalten, die auf die Thematik “Veröffentlichung des Sitzungstermins im allris” eingeht. Aber das Thema wird ein Dauerbrenner bleiben, und dazu ist immer noch Zeit.

Ein anderes Thema wäre die Entwicklung von Gewerbeflächen. Dazu habe ich einen Artikel in den Flensburger Nachrichten gelesen. Von den Dimensionen her ist das natürlich kein Vergleich mit Plön und dem ALDI/SKY Komplex, aber auch in Flensburg macht man sich Gedanken, wie sich die Ausweitung von Gewerbeflächen auf die Entwicklung des Gewerbes in der Innenstadt auswirken wird. Immerhin wird hier ein Einzelhandelsgutachten  erstellt, bevor die B-Planung angestoßen wird. Dieser Link führt zum Artikel.

Heute fand die öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Hans Peter Bartels zum Thema Afghanistan statt, bei der ich die Moderation übernommen habe. Eine interessante Veranstaltung, die relativ gut besucht war. Ich habe versucht, den Inhalt in einem Artikel auf der Homepage der SPD Plön-Bösdorf im SPD-Net Schleswig Holstein zu veröffentlichen, hatte dabei aber Schwierigkeiten. Daher stelle ich ihn erst einmal hier ein:

Auf Einladung des Kreisverbandes fand heute eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Afghanistan statt. In der ersten halben Stunde hat der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans Peter Bartels zur Situation im Land vorgetragen. Während der nachfolgenden Diskussion wurden zahlreiche Fragen gestellt und Standpunkte ausgetauscht.

“Nichts ist einfach in Afghanistan”. Mit diesen Worten – in Anlehnung an die Äußerung von Bischöfin Käßmann, leitete Hans Peter seinen Vortrag ein.
Im ersten Teil seines Vortrages ging er auf die Frage ein, was die richtige Zukunft für Afghanistan sei. Es wurde dargestellt, daß die Menschenrechte, besonders das Recht auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und auf freie Entfaltung der Persönlichkeit weltweit und uneingeschränkt gültig und auch in der afghanischen Verfassung festgeschrieben sind. Gleichzeitig sei das Land regional sehr unterschiedlich entwickelt, wobei moderne, vormoderne und auch mittelalterliche Strukturen nebeneinander existieren würden. Darüber hinaus wies er auf den zentralistischen Staatsaufbau hin. Alles in Allem lassen sich seine Ausführungen so zusammenfassen, daß es eine Bundesrepublik Afghanistan nicht geben wird und man andererseits nicht zulassen dürfe, daß das Land in einen Zustand zurück fällt, wie er während der Taliban-Herrschaft bestand.
Im zweiten Teil ging es dann um die schwierige geostrategische Lage des Landes. Mit Grenzen zu China, Pakistan, Iran und den ehemaligen GUS-Staaten liegt das Land in einer Krisenregion. Darüber hinaus würden Indien und die USA ihren Einfluß in der Region geltend machen. Nach dem Niederringen des Talibanregimes hätte auch niemand damit gerechnet, daß die Taliban sich neu organisieren würden. Hierbei wurde auch die Rolle des pakistanischen Geheimdienstes kritisch hinterfragt.
Anschließend ging es um den Begriff Krieg, der seit kurzem die Diskussion bestimmt, wenn von Afghanistan die Rede ist. Es wurde klargestellt, daß es sich auf jeden Fall nicht um einen klassischen Krieg mit klaren Fronten handelt und das es verschiedene Gruppen gibt, die kein Interesse an einer friedlichen Entwicklung hätten, wobei die größte Gruppe eben die Taliban seien. Darüber hinaus wäre die Sicherheitslage im Land sehr unterschiedlich, sie würde sich in Kunduz eben ganz anders darstellen als z.B. in Herat. Die Frage, was sich für die Soldaten im Einsatz durch die neue Begrifflichkeit geändert hätte, wurde klar mit Nichts beantwortet.
Abschließend ging es um die Frage: “Was ist gut in Afghanistan?” Richtig gut wie in Deutschland, wo man, wie Bild titelte, “Angst vor den neuen Postleitzahlen” hätte, ist nichts. Aber es habe erhebliche Fortschritte bei dem Aufbau der Infrastruktur, von Straßen, Energieversorgung, Telefonnetz und Schulen gegeben. Jetzt ginge es darum, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, eigenständig für Sicherheit zu sorgen. Angestrebt würde eine Armee mit 170 000 Soldaten sowie eine Polizei mit 130 000 Beamten. Dies sei die Voraussetzung, daß bereits 2011 mit der Reduzierung der Truppen begonnen werden könne, um sie 2014 abzuschließen.
Als Kernpunkte der neuen Strategie wurden genannt:
– Der Schutz der Zivilbevölkerung hat höchste Priorität
– Gemeinsame Operationen mit den afghanischen Sicherheitskräften (Partnering) und Präsenz in der Fläche.
Mit dem Helmut Schmidt Zitat (sinngemäß): “Wir hätten es nicht anfangen sollen, aber wir müssen es anständig zu Ende bringen.” wurde aufgezeigt, daß der sofortige Abzug keine vernünftige Alternative ist.

In der nachfolgenden Diskussion wurden viele Details kritisch hinterfragt und kontrovers diskutiert.

In der letzten Woche hätte ich eigentlich noch verreist sein wollen, war es aber nicht. Aufgrund der Beschränkungen im Flugverkehr war das dann auch gut so. Damit hatte ich die Gelegenheit, am Dienstag und Donnerstag noch zwei dienstliche Termine wahrnehmen zu können. Darüber hinaus konnte ich den letzte Veranstaltung im Rahmen der Wintervorträge an der Marineunteroffizierschule besuchen. Der ehemalige Inspekteur der Marine, Admiral Feldt, sprach über den Wandel der Aufgaben der Deutschen Marine in den letzten 30 Jahren.
Vieles davon kam mir sehr bekannt vor, schließlich habe ich die letzten 30 Jahre – wenn auch zum Teil aus der Froschperspektive – selber mitgemacht.

Heute war Fraktions-, morgen ist Vorstandsitzung. Mittwoch tagt dann der SteU. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Bahnhof zu einem Ortstermin, bei dem es um die Gestaltung der Spundwand entlag des Bahndammes gehen wird. Ab 18:30 soll es im Rathaus weitergehen. Die Themen sind unter anderem: Bebauung Klinkerteich, Schwimmhalle und Ausbau der Lübecker- und der Bahnhofstraße.

Die Gegenveranstaltung des Aktionsbündnisses “Plön bleibt bunt” ist als voller Erfolg zu werten. Die DVU Kundgebung mußte vom Marktplatz auf den Wentdorfer Platz verlegt werden und war, obwohl bis 15 Uhr angemeldet, bereits nach etwas über einer Stunde zu Ende.

Die Gegenveranstaltung begann um ca. 10 Uhr auf dem Marktplatz und in der Nikolaikirche mit einer Andacht, die mit ca. 100 Teilnehmern gut besucht war. Die Ankündigung, ab 11 Uhr, dem Beginn der DVU-Kundgebung die Glocken zu läuten, wurde mit Beifall aufgenommen. Die Kirche hat hier eine klare Position bezogen.

Nach der Andacht gab es eine kurze Ansprache der Veranstalter auf dem Markt. Da die DVU ihre Veranstaltung auf den Wentdorfer Platz verlegt hat, zogen die meisten Gegendemonstranten dorthin. Eine Polizeikette am Ende der Langen Straße verhinderte, daß der Demonstrationszug – in dem neben einer sehr starken Gruppe der SPD, der Grünen, der PiratenPartei und vor allem von Plöner Schülerinnen und Schülern auch eine Gruppe von ca. 20 angereisten Autonomen vertreten war – den Wentdorfer Platz betreten konnte. Allerdings wurden ca. 20 bis 30 Plöner Bürger, davon mehrere SPD – Vorstands- und  Fraktionsmitglieder, auf dem Wentdorfer Platz akzeptiert, die mit Tröten und Trillerpfeifen eine Geräuschkulisse erzeugten, gegen die die DVU-Redner trotz Lautsprecherwagen nicht ankamen. Bestenfalls Sprachfetzen drangen durch.

Die DVU-Kundgebung, die bis 15 Uhr angemeldet war, wurde nach ca. 1 1/2 Stunden beendet.

Ich denke, daß die Gegendemonstration aus drei Gründen ein Erfolg war:
– Der DVU konnte die Nutzung des Marktplatzes verwehrt werden.
– Bei der Gegendemonstration waren die Teilnehmer der “bürgerlichen Mitte” in der Mehrheit.
– Es gab – dank des Polizeieinsatzes – keine gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Mein Fazit: Die Hoheit auf den Plöner Straßen wurde weder den Extremisten von rechts noch denen von links überlassen.

Gestern habe ich – nach einer Anfrage aus der Nachbarschaft – aus der Presse erfahren, daß am Samstag um 11:00 Uhr in Plön eine Veranstaltung der DVU geplant ist, der um 10:00 Uhr auf dem Marktplatz mit einer Gegenveranstaltung unter dem Motto Plön bleibt bunt begegnet werden soll.
Die DVU hat ihren Platz im Bericht des Verfassungsschutzes (S. 99 ff) gefunden, Wikipedia hält weitere Informationen bereit, eine Studie der SPD Landtagsfraktion Brandenburg aus dem Jahr 2005 geht sehr ins Detail.
Sollte die Information schon länger in der Verwaltung bekannt sein, wäre ich bin angesäuert, daß ich als Mitglied der Ratsversammlung auf diesem Weg informiert werde, wenn eine extremistische Partei eine so öffentlichkeitswirksame Veranstaltung in Plön durchführen will. Auf jeden Fall hat der Hauptausschuß eine Resolution beschlossen, der sich alle Fraktionen der Ratsversammlung angeschlossen haben und die vom Bürgermeister und vom Bürgervorsteher ausdrücklich unterstützt wird.

Resolution des Hauptausschusses und der Fraktionen der Plöner Ratsversammlung

Zur bevorstehenden Demonstration der rechtsextremen DVU in Plön am 17.04.2010 erklären der Hauptausschuss und die Fraktionen von  SPD, CDU, FWG-Plön und FDP in der Plöner Ratsversammlung:

Der Hauptausschuss und die Fraktionen der Plöner Ratsversammlung nehmen mit Betroffenheit zur Kenntnis, dass die rechtsextreme DVU in unserer Stadt eine Kundgebung veranstalten will. Bereits der Aufruf der DVU macht deutlich, dass auf dieser Veranstaltung die Sorge vieler Menschen um die soziale Gerechtigkeit in unserem Land dazu missbraucht werden soll, gesellschaftliche Minderheiten gegeneinander aufzuhetzen und das von Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus geprägten Programm der DVU zu propagieren.
Der Geist, der hier gepredigt werden soll,  hat Deutschland und Europa bereits einmal ins Verderben geführt. Dies darf nie wieder geschehen!

Das Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit steht in einem Rechtsstaat jedem zu, auch den Feinden der Demokratie. Dieses haben wir zu respektieren, zumal  wir als Mitglieder der Ratsversammlung in besonderer Weise dem Recht und Gesetz verpflichtet sind. Als gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sagen wir den Veranstaltern und Teilnehmern dieser Kundgebung aber in aller Deutlichkeit:

Sie sind hier nicht willkommen!

Die Stadt Plön zeichnet sich durch Weltoffenheit, Toleranz und Gastfreundschaft aus. Mit Menschen fremder Herkunft leben wir seit Jahrzehnten friedlich zusammen. Sie sind Teil unserer Gesellschaft und gehören zu uns. Über Generationen werden und wurden Schülerinnen und Schüler in allen Plöner Schulen und im ehemaligen Internat Schloss Plön in diesem Sinne erzogen. Wir pflegen seit 40 Jahren eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Ksour Essaf in Tunesien und sind stolz darauf, dass im Plöner Schloss Veranstaltungen mit internationalem Rang stattfinden.

Ein Aufmarsch Ewiggestriger und rechtsextreme Parolen gehören nicht in unsere Stadt!

Wir haben daher Verständnis dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger gegen den Missbrauch unserer Stadt als Kulisse für einen rechtsextremen Aufmarsch wehren und gegen die  Kundgebung  der DVU demonstrieren wollen. Der Hauptausschuss und die Fraktionen der Plöner Ratsversammlung  unterstützten das zivilgesellschaftliche Engagement der demokratischen Öffentlichkeit und rufen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration dazu auf, ein friedliches Zeichen gegen Intoleranz und Fremdenhass zu setzen.

Der Bürgermeister der Stadt Plön, Jens Paustian und der Bürgervorsteher Hans-Jürgen Kreuzburg schließen sich dieser Erklärung ausdrücklich an.

Ratsherr Oliver Hagen
Vorsitzender des Hauptausschusses und der CDU-Fraktion

Ratsherr Thorsten Pfau
Vorsitzender der SPD-Fraktion

Ratherr Klaus-Günter Gallus
Vorsitzender der Fraktion der FWG-Plön

Ratsfrau Gabriele Killig
Vorsitzende der FDP-Fraktion

Seit kurzem bin ich aus dem Urlaub zurück. Da ich noch ein paar Tage frei habe, konnte ich in Ruhe die Lokalpresse der letzten Woche lesen. Dabei bin ich über die Berichterstattung der KN vom 09. und 10. April über den Termin beim Staatssekretär im Innenministerium, Herrn Dornquast, gestolpert. In der Sache gibt es nichts Neues. „Mario Schmidt nutzten die Gelegenheit, um die Wirtschaftlichkeit der Amtsverwaltung zu erläutern“.
Anm.: Die gebetsmühlenartige Wiederholung dieser Aussage durch den „Amtsdirektor in Lauerstellung“ ändert nichts daran, daß das Plöner Angebot für die Übernahme der Verwaltungsleistung deutlich günstiger ist als die Amtsumlage, die Ascheberg derzeit zahlen muß.
Am 09. April stand zu lesen: „Nach Angaben von Prüß (Anm.: Stellvertretender Amtsvorsteher) schaute der Staatssekretär in seinem Büro recht „ungläubig“ drein, weil niemand aus Plön und Ascheberg erschienen war.“
Am 10. April dazu: „Plöns Bürgermeister Jens Paustian hatte vor dem Termin mit Innenstaatssekretär Volker Dornquast am Telefon gesprochen und seine Teilnahme abgesagt.“
Es würde mich schon sehr wundern, daß der Staatssekretär ungläubig dreinschaut, denn ich gehe einmal davon aus, daß ein Staatssekretär eine telefonische Absage nicht von einem auf den anderen Tag verdrängt. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, daß die Lokalpresse wieder einmal von Vertretern des Amtes genutzt wurde, um aus nicht-öffentlichen Besprechungen zu berichten und ihre Sicht der Dinge darzustellen. Dazu passt die Aussage des Sprechers des Innenministeriums, die in der KN vom 09. dokumentiert ist:
„Das Innenministerium wollte den Vorgang nicht kommentieren. Man werde nicht der Unsitte verfallen, aus vertraulichen Terminen zu berichten … „

Am Strand

Vor Ostern habe ich mich relativ kurzfristig entschieden, doch noch eine Reise zu buchen. Auch nach zwei langen Nächten im Internet war es mir nicht gelungen, eine passende Unterkunft zu bekommen. Also ging ich mal wieder in eines der Plöner Reisebüros. Nach zehn Minuten hatte ich meine Wünsche erläutert und noch einen kurzen Plausch gehalten, am nächsten Tag lag ein passendes Angebot vor, und ich konnte die Reise buchen, die meinen Vorstellungen entsprachen. Fünf Minuten für die Unterschrift. Das ganze auch nicht teuerer als im Internet, aber mit super Service. Wieder einmal kann ich feststellen, Plön ist als Einkaufstadt besser als sein Ruf.

Frohe Ostern

Ich werde jetzt zum Osterfeuer, möchte aber nicht versäumen, meinen Lesern ein frohes Fest und ein paar ruhige Tage zu wünschen.