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Amüsant, bemerkenswert, wichtig.

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Am Mittwoch fand die letzte Ratsversammlung in diesem Jahr statt. Dabei wurde zum Teil recht engagiert debattiert, was dann bisweilen auch sehr amüsant war, selbst wenn es um ein Thema wie den deutlich erhöhten Steuersatz für Kampfhunde ging.
Unser Bürgervorsteher fand es bemerkenswert, daß ich als bürgerliches Mitglied in der Ratsversammlung einen Antrag begründen konnte. Das wurde erforderlich, da der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zu diesem Antrag seine Befangenheit erklärte und die stellvertretende Vorsitzende nicht anwesend sein konnte. Also mußte ich als 2. Stellvertreter in die Bütt. Das ist, wenn überhaupt, schon länger nicht vorgekommen.
Ich werde in einem meiner nächsten Beiträge noch näher auf die Versammlung eingehen.

Wichtig erschien mir erst einmal, einen Leserbrief an die Kieler Nachrichten zu schicken, der sich mit dem Artikel, der am 10. Dezember mit der irreführenden Titelzeile: “Trammer Seewiesen als Gewässer geeignet” erschien.
Hier ist also schon einmal zu lesen, was morgen – vielleicht – in der Zeitung steht:

Wunschdenken des Investors

In der Ausgabe vom 10. Dezember berichtete die KN unter dem Titel “Plöner Seewiesen als Gewässer geeignet“ über die Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen. Die Überschrift erweckt leider einen falschen Eindruck.Die einzig gesicherte Erkenntnis, die der Öffentlichkeit während der Sitzung mitgeteilt wurde ist, dass sich das Loch, das neben der Trammer Au ausgehoben werden soll, mit Wasser füllen wird. Dadurch entsteht dann ein sehr nährstoffreiches Gewässer, vergleichbar mit den Feuerlöschteichen in den Dörfern der Umgebung. Diese ständig zur Verkrautung und Verschlammung neigenden Gewässer, deren Unterhaltung äußerst kostspielig ist. Das ist der Grund, warum diese Weiher zunehmend abgeschafft werden. Das alles hat mit dem ursprünglich in Aussicht gestellten neuen Freizeit- und Erholungsgewässer nichts mehr zu tun.
Warum treten auf Veranstaltungen des Planungsverbandes “Experten” auf, die auf Nachfrage eingestehen müssen, daß sie noch nie einen See selbst angelegt haben und die auch nur ganz unverbindlich die Qualität des zukünftigen Gewässers schätze können?
Warum wurde eine entsprechende Vorgabe zur Gewässerqualität nicht längst durch die Vertreter der Bau-Verwaltung und der städtischen Gremien formuliert?
Warum sollen ausgerechnet diese Experten nun die Zielvorgabe für die Wasserqualität machen?
Warum führen diese “Experten” als Beispiel für ihr Vorhaben immer wieder den Oberen Eimersee in Eckernförde an, ein See, der ständig zum Verlanden neigt und der Kommune erhebliche Kosten verursacht?
Ob die Trammer Seewiesen tatsächlich geeignet sind, lässt sich noch gar nicht sagen, denn das Planfeststellungsverfahren für die Herstellung des Gewässers hat noch nicht einmal begonnen. Was sich aber sagen lässt ist, daß die Leute, die ein Gewässer in Plön anlegen wollen, bis jetzt noch nicht in der Lage waren, alle erforderlichen Unterlagen einzureichen.
Und zu guter Letzt regt sich im Planungsverband keinerlei Widerspruch, wenn die Investorenvertreter ankündigen, am Tag X das Gewässer an die Stadt Plön übergeben zu wollen. Mit allen Risiken und Kosten, die mit dem Unterhalt verbunden sind. Ob sich die Kosten vollständig auf einen noch zu gründenden Zweckverband umlegen lassen, ist noch völlig ungeklärt, kann aber bezweifelt werden. Hierdurch entsteht ein erhebliches finanzielles Risiko, das sich unsere Stadt, die ohnehin schon am finanziellen Tropf des Landes hängt, auf keinen Fall leisten darf.
In Plön stehen derzeit über 50 Grundstücke und Häuser zum Verkauf, ungefähr 10 davon in attraktiver Uferlage. Kein ernstzunehmender Statistiker würde auch nur geringe Bevölkerungszuwächse in den kommenden Jahrzehnten vorhersagen, egal wie viel Bauland zur  Verfügung gestellt wird. Es ist an der Zeit sich einzugestehen, daß die im ersten Moment attraktiv erscheinende Idee der “Seewiesen” bei näherer Betrachtung unsinnig ist? Politik sollte auch die innere Größe aufbringen und es schaffen, eine einmal gefällte Entscheidung zurückzunehmen, wenn sie dadurch Schaden abwenden kann.

Der Planungsverband Seewiesen hat getagt.

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Heute, am 08. Dezember, tagte der Planungsverband Seewiesen im Dörpshus in Rathjensdorf. Das Allerwichtigste vorab in aller Kürze:

Die Stadt Plön und die Gemeinde Rathjensdorf werden nach dem Tag X für den Unterhalt des Gewässers verantwortlich sein, da es sich um ein Gewässer 2. Ordnung handeln wird. In wie weit ein noch zu gründender Zweckverband das komplette Kostenrisiko tragen wird, ist offen.

+ Im Rahmen der -fairerweise nachträglich in die Tagesordnung augenommenen – Einwohnerfragestunde hinterfragte Gräfin von Gneisenau, welche Experten in das Verfahren der Seeherstellung eingebunden wurden. Leider wurde sie an der Stelle unterbrochen, als sie sich erkundigte, bei welchen Seen die Experten bisher an der Herstellung beteiligt waren. Schade.
+ Die gute Nachricht: Auf den Zufluß aus dem Trammer See wird definitiv verzichtet. Damit ist zum einen die zu erwartende Verschlechterung der Gewässerqualität im Trammer- und im Trentsee abgewendet, zum anderen wird der Eingriff in den besonders schützenswerten Uferstreifen, in dem der Überlauf errichtet werden sollte, vermieden.
+ Die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren für die Seeherstellung wurden Anfang November beim Kreis / Untere Wasserbehörde eingereicht. Weitere Unterlagen wurden bereits oder werden noch nachgereicht, so daß die Seewiesen GmbH & Co KG als Antragsteller in Kürze mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens rechnet.
+ Der Abschuß des Planfeststellungsverfahrens wird für das 3. Quartal 2009 erwartet, das B-Planverfahren soll im 2. Quartal 2010 abgeschlossen sein. Bis dahin fließt noch viel Schmutz die Trammer Au runter, und damit vielleicht auch die Planung selbst (konnte ich mir nicht verkneifen).
+ Das Gewässer wird nach Aussagen der Planer stabil. Leider hat niemand vorher gesagt, was ein stabiles Gewässer ist. Auch ein Mongrovenwald oder ein Sumpf ist ein stabiles Gewässer. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens sollen die Planer jetzt festlegen, welche Zielqualität das Gewässer haben soll. Hier krankt das Verfahren erheblich, denn die Festlegung, welche Qualität das Gewässer haben muß, hätte im Voraus durch die politisch legitimierten Gremien erfolgen müssen. Man soll ja die Frösche nicht fragen, wie man den Sumpf trockenlegt. Hier ist jetzt ein anderer Weg vorgezeichnet. Die Planer legen fest, welche Ziele erreicht werden müssen. Dabei werden sie sich daran orientieren, was relativ sicher realisierbar ist. Entsprechned tief wird die Latte liegen. Das in den Planungsanfängen vielbeschworene Freizeit- und Erhohlungsgewässer wird es jedenfalls nicht.
Die politischen Gremien werden diese Kröte schlucken müssen, wenn sie nicht den Mut haben, das Verfahren zu stoppen.
+ Zur Gewässerqualität wurde gesagt, daß der See auf jeden Fall eutroph, also nährstoffreich, wird. Besonders in den Anfangsjahren wird Biomasse abzuschöpfen sein. Dies soll durch das Abmähen eines anzulegenden Schilffgürtels erfolgen. Außerdem sollen die Algen, besonders in den Totarmen, abgefischt werden. Ich würde mich freuen, wenn mir jemand erklären kann, wie das Abfischen von z.B. Blau- und Grünalgen erfolgen soll. Dafür haben wir aber Experten.
+ Wieder einmal wurde der – hoffentlich nicht wirklich ernst gemeinte – Vorschlag gemacht, aus Gründen der Planungsvereinfachung statt eines Gewässers ein Regenrückhaltebecken zu planen. Als Gegner des Projektes könnte ich das eigentlich nur begrüßen, denn vor Gericht würde ein solcher Etikettenschwindel den Verantwortlichen um die Ohren fliegen. (Wie sagte jemand im Zusammenhang mit einem ganz anderen Thema kürzlich: “Da stecken wir und dann die Finger in die Ohren und warten auf den Knall”)
+ Zu guter Letzt will ich noch mal auf das eingangs erwähnte Kostenrisiko zurückkommen. Das künstlich geschaffene Gewässer wird auch Regenwasser aufnehmen, das im Siedlungsgebiet anfällt. Damit handelt es sich um ein Gewässer zweiter Ordnung. Der Investor will die Verantwortung, also auch die finanzielle Verantwortung, für das Gewässer nur für einen begrenzten Zeitraum übernehmen. Eben bis zum Tag X. Bis dahin will er nachgewiesen haben, daß das Gewässer die von ihm festgelegte Zielqualität erfüllt. Anschließend, so die Vorstellung des Investors, geht das Gewässer in die Verantwortung der Stadt Plön über. Und damit auch die finanzielle Verantwortung, die dann ganz oder in Teilen auf einen noch zu gründenden Zweckverband umgelegt werden soll. Die Seeanlieger oder alle Grundstückseigentümer im Neubaugebiet müßten dann bereits mit dem Kauf eines Grundstückes Mitglied im dem Zweckverband werden.
Dazu stellen sich erst einmal folgende Fragen:
– Was passiert, wenn die Zielqualität bis zum Tag X nicht dauerhaft sichergestellt ist?
– Haftet der Investor für die Grundstücke, die er bis zum Tag X nicht vermarktet hat oder müssen die Gemeinde Rathjensdorf und die Stadt Plön dann das Risiko tragen?
– Und wenn ja, nach welchem ‘Verteilungsschlüssel und in welchem Umfang?
Nach ersten Überlegungen müßten die jetzigen Eigentümer des Bodens den entsprechenden Zweckverband noch vor Abschluß des Planfeststellungsverfahrens und damit vor dem ersten Spatenstich gründen.

Zukünftiger Wohnraumbedarf

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In der Einwohnerversammlung wurde vom Leiter des Plöner Bauamtes, Herrn Kinck, zum zukünftigen Wohnraumbedarf vorgetragen.

Demnach ist der Zuachs mit 2,6% in den vergangenen Jahren im Vergleich zum Umland stark unterdurchschnittlich verlaufen, wobei das landesplanerischen Wachtunspotential mit 20% angesetzt war. Den Umlandgemeinden wird im neuen Landesentwicklungsplan bis 2025 noch ein Wachstumspotential von 8% zugestanden, das nach Aussagen von Fachleuten immer noch zu hoch angesetzt ist. Plön als zentraler Ort unterliegt keiner Beschränkung. Unter Berücksichtigung der Baugebiete Stadtheide eins und zwei sowie innerstädtischer Bauvorhaben liegt das Wachstum bis 2025 lediglich bei 2.6%, mit den Seewiesen bei 5.6%.

Dazu ist zu sagen: Der Entwicklungsschub zwischen 1992 und 1997 ist vorbei. Mittlerweile ist die Versorgung mit Wohnraum ausreichend. Nicht zuletzt deshalb wurde die Eigenheimförderung vor 2 Jahren eingestellt, was einen deutlichen Rückgang von Baugenehmigungen zur Folge hatte. Aufgrund der demografischen Entwicklung ist es nicht möglich, die Entwicklung nachzuholen, schon der der Versuch ist unsinnig.
Schon in den neunziger Jahren verlief die Entwicklung in Schleswig Holstein unterdurchschnittlich. Bei weitem nicht alle Orte waren in der Lage, den 20% Rahmen, der bis Anfang des Jahres galt, auszunutzen. Ohne Konkurrenz durch die Nachbargemeinden und bei Verfügbarkeit von ausreichend Bauland hätte der Zuwachs in Plön bei realistischer Einschätzung um 6% liegen können. Die Entwicklung in Ascheberg fiel durch das Verhältnis von Bestand zu Zuwachs prozentual eben anders aus. Die Übertragung des 20% Rahmens auf Plön hätte den Zuwachs um ca. 2000 Wohneinheiten bedeutet. Das wäre aber selbst in den besten Zeiten völlig illusorisch gewesen.
Genau so ist die Orientierung am 8% Rahmen für den ländlichen Raum heute wenig substanziell. Kaum eine Gemeinde wird in den nächsten Jahrzehnten einen Zuwachs von 8% erreichen, unabhängig davon, wie groß und güstig das Baulandangebot ist. Für Plön geht es vor allem darum, eine Mobilitätsreserve als Ersatz für zu erneuernden Wohnraum und Abriß vorzuhalten.

Darüber hinaus wurde behauptet, daß der demographische Faktor, der im LEP als wesentlicher Grund für die Begrenzung der Siedlungsentwicklung angeführt wird, aufgrund der geringen Zuwächse im Wohnungsbau in Plön keine Auswirkungen auf die Wohnungsbauvorhaben in Plön haben werde.

Das ist so natürlich auch nicht ganz richtig. In Plön stehen mittlerweile ca. 50 Häuser zum Verkauf. In der Regel sind dies Häuser oder Grundstücke von Menschen, die verstorben oder in eine betreuende Einrichtung gezogen sind. Die Altersstruktur der Plöner Bevölkerung ist ungünstiger als der Landesdurchschnitt. Deshalb wird sich der Bevölkerungsrückgang hier mit einer veränderten Wohnraumnachfrage genau so bemerkbar machen wie in den meisten Gemeinden im Umland. Lediglich in den Oberzentren mit relativ hohem Migrantenanteil ist die Altersstruktur noch relativ ausgeglichen. Die Behauptung, die Siedlungsentwicklung in Plön bliebe von der Demographie unberührt, ist nicht nachvollziehbar.

Abschließend wird immer noch das Baugebiet Düvelsbrook zur Argumentation für den Bedarf herangezogen. Dabei wird darauf hingewiesen, daß die Grundstücke deutlich schneller als erwartet vermarktet werden konnten. Dieser Vergleich ist aber nicht zulässig. Die Grundstücke im Düvelsbrook sind mit etwa 1200 qm ungefähr doppelt so groß wie die allermeisten Grundstücke, die in den Seewiesen geplant werden. Darüber hinaus liegt der Düvelsbrook weder an der vielbefahrenen B 76 noch am Klärwerk. Damit kann – anders als bei den Seewiesen – tatsächlich von der Hochwertigkeit des Baugebietes ausgegangen werden. Damit wird ein ganz anderes Marktsegment abgedeckt.

Noch nichts vor am Wochenende?

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Freitag, 05. Dezember
Heute abend spielt Taste of Blues im Restaurant Alte Schwimmhalle. Aufgrund einer Einladung werde ich leider keine Zeit haben, das Konzert zu besuchen.
In der Alten Meierei in Postfeld gastiert Liederjan. Ein echter Klassiker. Wie sagte schon vor Jahren ein guter Bekannter: “Die gibt’s immer noch?”

Samstag, 06. Dezember
?. Meine Leser und ich sind für jeden Hinweis dankbar.

Sonntag, 07. Dezember
Wie immer läuft abends um 20:00 Uhr im Astra Kino das Kulturprogramm. Leider gibt das Internet nichts darüber her, welcher Film gezeigt wird. Sobald ich etwas näheres weiß, trage ich es nach. Leider werde ich auch an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können.

Montag, 08. Dezember
Eigentlich wollte ich an diesem Tag in Flensburg bleiben, aber um 19:30 Uhr tagt der Planungsverband Seewiesen im Dörpshus in Theresienhof, und das will ich mir natürlich nicht entgehen lassen. Es wird sicher interessant sein zu hören, was das Planungsbüro so zu sagen hat, wo doch jetzt klar ist, daß das Planfeststellungsverfahren zur Herstellung des Gewässers nicht parallel zur Durchführung der B- und F-Planung erfolgen kann. Und wo sich abzeichnet, daß der Torfaushub wohl ein paar Jahre länger ablagern muß als gedacht und wo, nachdem ein Fachmann für Gewässerkunde hinzugezogen wurde, immer klarer wird, daß das Wasser nicht ganz so klar sein wird.

Mittwoch, 10. Dezember
Ratsversammlung um 19:00 Uhr im Feuerwehrhaus. Die Tagesordnung ist im Internet noch nicht veröffentlicht.

Wie wars gestern im alten Bahnhof? Der Vortrag von Prof. Schulz war gut besucht, und er war es wert. Wer sich weiter für das Thema Bionik interessiert, ist auf der Seite von Biokon gut aufgehoben. Das wäre vielleicht auch ein abendfüllendes Programm für den Samstag.

Veranstaltungshinweis / Bionik

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Morgen, also Donnerstag, um 20:00 Uhr, trägt Herr Prof. Schulz in der Tourist Info / Bahnhof um Thema “Bionik, die Biologie als Vorbild für die Technik” vor. Prof. Schulz arbeitet am Botanischen Institut der Universität Kiel.
Veranstalter ist die Universitätsgesellschaft, Sektion Plön.
Bionik ist ein hoch interessantes Thema. Ich hatte vor einigen Monaten das echte Vergnügen, einen Vortrag von Prof. Bannasch von der Firma EVOLOGICS anzuhören, bei dem es vorwiegend um Unterwassserkommunikation, alternative Propellerformen und autonome Unterwasserfahrzeuge ging. Obwohl sich die Veranstaltung über einen ganzen Nachmittag erstreckte, wurde nicht eine Minute langeweilig.
Ich freue mich natürlich auch darüber, daß der umgebaute Bahnhof als Veranstaltungsort angenommen wird und hoffe, daß ich es einrichten kann, mir den Vortrag anzuhören.

Klimawandel II

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Gestern bekam ich eine E-Mail mit einem Hinweis auf die Aktion Time to Lead. Diese Kampagne von WWF, Greenpeace und den Friends of the Earth wird nach Auskunft des  Absenders durch das Climate Action Network koordiniert, und ich wurde gebeten, auf diese Aktion hinzuweisen. Da es sich, soweit ich es sehe, um eine seriöse Angelegenheit handelt, komme ich dieser Bitte nach. Die 14. UN-Klimakonferenz wird vom 01. bis 14. Dezember in Posen veranstaltet. Am 11. Dezember soll das EU Klima- und Energiepaket verabschiedet werden. Wer googelt, wird hierzu viele Hinweise finden. Wenn man sich die Mühe macht, das Powerpoint Gekürzel zu entziffern, ist der Vortrag von Dr. Dirk Weinreich, Leiter des Referats: Rechtsangelegenheiten Umwelt und Energie sowie Klimaschutz, Emissionshandel im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit recht aufschlußreich, da er nicht nur die Inhalte, sondern auch die Bewertung des Ministeriums gut widerspiegelt.
Mit der Aktion von Time to Lead soll Druck auf die Entscheidungsträger ausgeübt werden, die CO2 Reduktion im größtmöglichen Maß umzusetzen.

Klimawandel im vollen Gange

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Heute haben Herr Professor Latif und Herr Professor Sommer (Seite leider nicht gefunden) vom Leibnitsinstitut bzw IFO GEOMAR im Kreishaus zum Klimawandel und zur Auswirkung auf die Fischbestände vorgetragen. Die Ausführungen von Prof Latif waren ausgesprochen engagiert und vor allem verständlich vorgetragen. Wer sich eine Vorstellung davon machen will, sollte sich den Mitschnitt seines Vortrags an der KinderUni ansehen. Die Kernaussagen seines Vortrags waren:
Das eigentliche Problem der Erde ist die fehlende Nachhaltigkeit, also der Raubbau an den Ressourcen. Die Nutzung der fossilen Brennstoffe ist nur ein Aspekt davon. Durch die Verbrennung von Öl, Gas und Kohle wird CO2 in die Luft entlassen, woduch sich der Teibhauseffekt verstärkt. CO2 und Temperaturanstieg bedingen sich gegenseitig. Auch in den vergangenen 650000 Jahren gab es wechselnde CO2 Konzentrationen in der Atmosphäre, die mit Warm- und Eiszeiten einhergingen. In den letzten 200 Jahren ist aber ein erheblicher Anstieg des CO2 Gehaltes nachgewiesen, der deutlich von den zurückliegenden Schwankungen abweicht. Dem CO2 Anstieg folgt ein nachgewiesener Temperaturanstieg, eins von vielen Indizien hierfür ist der Rückgang der Gletscher.  Die Prognosen über den weiteren Verlauf des  Temperaturanstieges sind abhängig von unserem künftigen Verbrauch fossiler Brennstoffe. Je nach Annahme darüber, wie sich der Ausstoß von CO2 entwickeln wird,  ist mit einer Erwärmung der Atmosphäre um ca 6 Grad Celsius bis zum Jahr 2010 zu  rechnen. Tatsächlich ist der Anstieg des CO2 Ausstoßes größer als der maximal in den Modellrechnungen angenommene Wert. Die Antwort auf den Klimawandel kann nur ein radikales Umdenken sein. Nach Einstein löst man die Probleme von morgen nicht mit den Antworten von Gestern. Eine sofortige Reduzierung des globalen CO2 Eintrags wäre durch die Einstellung der Rodung des Urwaldes zu erzielen. Erforderlich ist aber die Umstellung auf regenerierbare Energien. So soll in der Sahara gelegene Fläche von der Größe Niedersachens ausreichen, den gesamten Energiebedarf der Menschheit zu decken. Die Frage nach der Bezahlbarkeit ist eigentlich mit der Reaktion auf die Bankenkriese beantwortet. Man muß nur wollen, denn wenn man zum Mond fliegen kann (weniger als 10 Jahre vom Entschluß bis zur Umsetzung), kann man auch diese Umstellung schaffen. Eine wesentliche Frage, die man sich dabei vor Augen halten muß, ist: Was muß ich heute zahlen, um den Klimawandel zu minimieren, oder was muß sich später zahlen, um die Folgen des Klimawandels zu bewältigen.

Prof Sommer führte anschließend aus, daß durch eine Erwärmung, aber vor allem durch die veränderte Sonneneinstrahlung die aufeinander abgestimmten Wachstumszyklen von Phyto- und Zooplankton gegeneinander verschieben. Da sich das Zooplankton vom Phytoplankton ernährt, muß sich das Phytoplankton erst entwickeln (Frühjahrsblüte), bevor das Zooplankton anfangen kann, sich hiervon zu ernähren und sich zu vermehren. Laufen diese Prozesse nicht nacheinander, sondern gleichzeitig ab, kann sich das Zooplankton nicht in ausreichendem Maß vermehren, und es stehen nicht ausreichend Larven als Nahrung für die Fischbrut zur Verfügung. In Verbindung mit der Überfischung führt dies zu einem dramatischen Rückgang der Fischbestände von verschiedenen Fischarten. Dies scheint in Wechselwirkung mit dem Auftreten neuer Arten zu stehen, wie das Erscheinen der Rippenqualle in der Ostsee bzw. im Schwarzen Meer zeigt. Durch die Erwärmung der Gewässer wird zudem eine weitere Eutrophierung der Meere und Binnenseen begünstigt.

Was gab es sonst noch?
Montag tagte die AG 100 Jahre SPD in Plön. Dieses Jubiläum werden wir im nächsten Jahr begehen, und es wurden erste Ideen zusammengetragen, wie das Programm aussehen könnte. Dienstag hat der Leiter des Bauamtes, Herr Klink, noch einmal im Rahmen einer Fraktionssitzung zum Planungsstand Seewiesen vorgetragen. In Vorbereitung zur Ratsversammlung am 10. Dezember wurden weitere Themen wie die Erhöhung der Hundesteuer behandelt.

Pirateriebekämpfung

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Hier spielt sich aus meiner Sicht z.Zt. ein Konflikt in der Koalitionsregierung statt, bei dem es weniger um die Bekämpfung der Piraterie geht, sondern um den Versuch des Innenministers, hier durch die kalte Küche den Boden für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu bereiten. Ich habe mit Freude festgestellt, daß die SPD Fraktion im Bundestag diese Betrebungen vorerst verhindern konnte.

Mittlerweile ist unstrittig, (siehe auch meinen Beitrag vom 30. Juni), daß die Marine zur Bekämfung der Piraterie eingesetzt werden darf. Verfolgt man die Presse, stellt man fest, daß man sich jetzt um Details streitet, die für den Unbeteiligten nur schwer nachvollziehbar, die aber m.E. nicht ganz unbedeutend sind. Darf ein Soldat einen Piraten festnehmen oder muß dies durch einen Polizisten erfolgen? Wenn ja, muß ein Polizist an Bord des Kriegsschiffes mitfahren? Wie lange darf der Festgenommene ohne richterliche Entscheidung in Gewahrsam genommen werden? Kann die Prüfung über eine Videotelekonferrenz erfolgen oder muß ein Richter vor Ort sein? In welchem Ausmaß dürfen Deutsche Soldaten Gewalt anwenden, auch über das Maß hinaus, was ein Polizist darf (z.B. Versenkung eines Piratenschiffes, Einzatz großkaliebriger Waffen, …)? Wo werden Gefangene vor Gericht gestellt?  Ob Innen-, Justiz- und Verteidigungministerium hier rechtzeitig zu einer Einigung kommen, wage ich zu bezweifeln. Es steht zu befürchten, daß die Soldaten in der Ausführung ihres Auftrages durch wirklichkeitsfremde Überlegungen und daraus resultierenden Beschränkungen an einem effektiven Einsatz gehindert werden.
Dazu muß man ohnehin feststellen, daß der Marineeinsatz zwar geeignet ist, die Sicherheit in dem Seegebiet zu erhöhen, das eigentliche Problem aber nicht an den Wurzeln packt.
Grundsätzlich sind 3 unterschiedliche Arten von Piraten zu unterscheiden.
Die erste Gruppe ist nicht als schwerkriminell anzusehen. Diese Leute kommen meist unerkannt an Bord und stehlen Teile der Ladung oder Ausrüstungsgegenstände, die dann später zu Geld gemacht werden.
Die zweite Gruppe geht höchst kriminell und mit brutaler Gewalt vor. Die Mitgleider dieser Banden entern Schiffe. Sie treiben die Besatzung zusammen und rauben sie aus, wobei auch vor Mord nicht zurückgeschreckt wird. Darüber hinaus werden Teile der Ladung gestohlen. Wenn die Piraten die Schiffe mit ihrer Beute verlassen, ist der Überfall beendet. Sie leben irgendwo an Land, bevorzugt in Regionen, in denen keine Funktionierende staatliche Ordnung existiert.
Die dritte Gruppe ist der organisierten Kriminalität zuzurechnen. Schiffe werden überfallen, Geiseln werden genommen. Dies geht nur, wenn die Gruppen auch an Land über Unterstützer verfügen. Ein anderes Vorgehen ist, die Besatzungen zu getöten oder auszusetzen, die Ladung der Schiffe zu verwerten und die Schiffe umzubauen, mit neuen Papieren auszustatten und dann als “Phantomschiffe” weiter zu beteiben.  Dies geht nicht ohne  Organisation an Land. Anders als bei Gruppe 2 ist diese Organisation auf Ländern mit halbwegs funktionierender Staatsgewalt angewiesen, wobei Korruption und Bestechlichkeit die Voraussetzung für das Funktionieren dieses “Geschäftsmodelles” zwingend erforderlich sind.

Um nicht nur die Symptome der Piraterie zu unterdrücken, sondern das Problem an den Wurzeln packen zu können, reicht es also nicht aus, Schiffe in das Seebebiet zu schicken. Darüber hinaus müssen Konzepte entwickelt werden, wie man an die Hintermänner/-frauen herankommt. Dieser Ansatz kommt m.E. im Moment noch zu kurz.

Aus dem Ausschuß

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Letzten Donnerstag tagte der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt. Da die Sitzungen bereits um 18:00 Uhr beginnen und ich extra aus Glücksburg kam, wurde es wie immer etwas knapp, so daß ich etwas zu spät erschien.

Die Bürgerfragestunde wurde von Einwohnern aus Stadtheide genutzt, um auf die Gefährdung der Schulkinder an der Bushaltestelle Madebrökensee aufmerksam zu machen und darauf hinzuwirken, daß für den Bus die in der Siedlung vorhandenen Bushaltestelle zu nutzen. Mit ihrem Anleigen liefen die Bürger letztendlich offenen Türen ein, da die Problematik bereits vor einiger Zeit durch unsere Fraktion aufgegriffen und vorangetrieben wurde. Die übrigen Fraktionen haben sich angeschlossen. Die Verlegung liegt jedoch nicht im Verantwortungsbereich der Stadt, sondern bei der VKP. Der Beschluß des Ausschusses fiel später ganz im Interesse der Bürger aus, so daß die Vertreter der Stadt nun erneut Kontakt mit den Verantwortlichen aufnehmen müssen, um eine Verlegung der Busstrecke durch die Siedlung zu erwirken.

Als nächstes stand die Namensgebung für die Straße am ZOB auf der Tagesordnung. Hierzu wurden verschiedenen Namensvorschläge gemacht, u.a. “Zur schönen Aussicht”, “Am ZOB” oder “Am Bootshafen”. Mein Vorschlag war “Amtmann Augsut von Henningsstraße”. Hennings lebte um das Jahr 1800 als königlicher Amtmann im Ostflügel des Schlosses und begeisterte sich für die Ideen der Aufklärung.“Bei ihm trafen sich häufig Gleichgesinnte, so dass Plön ein Zentrum liberaler (d.h., zu dieser Zeit sehr fortschrittlicher) Ideen in Schleswig Holstein bildete. Die Französische Revolution mit ihren positiven und negativen Auswirkungen sowie die Ideen von Freiheit und Toleranz und lieferten Stoff zu heißen Diskussionen während der Teestunden beim Amtmann. Hennings erregte die Gemüter Andersdenkender besonders durch die von Ihm herausgegebenen Veröffentlichungen, die weit über Schleswig Holstein hinaus gelesen wurden. Der geheime Rat Goethe in Weimar reagierte ironisch auf die neumodischen Gedanken, die der unverbesserliche Rationalist Hennings und seine Freunde niederschrieben und schalt im Faust:
“Seht, wie sie in gedrängter Scharnaiv zusammen scherzen
Am Ende sagen sie sogar
Sie hätten gute Herzen.”
Letzteres wird heute keineswegs mehr bezweifelt, im Gegenteil, man weiß, dass Männer wie Hennings und seine Freunde nötig waren, überlebte Strukturen anzuprangern, damit Wandlungen möglich wurden.“
(Zitiert nach: Dr. Irmgard Engling in Plön/Holsteinische Schweiz, Hermann Sönksen Verlag Plön, 1983, S.8)
Weitere Informationen unter: http://www.zum.de/Faecher/D/SH/henning2.htm#ad1

H. war vielleicht kein einfacher Vertreter der damals dänischen Herrschaft, aber ein kluger Kopf und ein fortschrittlicher Mensch, der nicht als Gesinnungs-, sondern als Verantwortungsethiker verdient, geehrt zu werden.

Mein Nachbar aus der FWG-Fraktion merket noch an, daß später im Stadtteil Seewiesen noch genügend Straßen benannt werden könnten. Da bin ich aber skeptisch, denn die Zeichen mehren sich, daß dieser Unfug trotz der weiter laufenden Planung noch verhindert werden kann. Aber dazu vielleicht in ein paar Tagen mehr.

Danach wurde die Nachbesserung des B-Plan für das Neubaugebiet Düvelsbrook auf den Weg gebracht. Grundsätzlich stehe ich derartigen Nachbesserungen sehr skeptisch gegenüber, da hier häufig ein Kalkül der Planer zu vermuten ist. Erst einmal genehmigen lassen, was gerade eben genehmigungsfähig ist, dann nachschieben, was man eigentlich vor hat. Getopt wird so ein Vorgehen dann nur, wenn die bekannte Planung und die Vorgaben ignoriert werden, in der Hoffnung, es merkt schon keiner, und wenn doch, könne man es ja auf den Klageweg ankommen lassen. Eine zusätzliche Verdichtung der Bebauung in diesem Gebiet widerspricht natürlich der städteplanerischen Absicht, hier ein hochwertiges Baugebiet zu entwickeln. Aber in diesem Fall gab es doch einige Anhaltspunkte dafür, daß hier schlicht ein Planungsfehler bereinigt werden sollte.

Der nächste Tagesordnungspunkt behandelte den Antrag der FWG, Kontakt mit den Nachbargemeinden aufzunehmen, um die Streichung der Bahnstrecke Plön – Ascheberg – Neumünster aus dem Landesverkehrsplan zu verhindern. Dazu stellte der Leiter des Bauamtes noch einmal klar:
– Die Beschädigten Brücken müssen nicht durch die Gemeinden, sondern durch die Bahn instandgesetzt werden.
– Im Bereich der Bahnübergänge müssen die Baulastträger der Straße deren Instandsetzung übernehmen.
– Die AKN interessiert sich bislang nicht für die Strecke.
Ich kann alle Bemühungen nur unterstützen, die darauf hinauslaufen, die Strecke im Plan weiterhin zu berücksichtigen, um eine problemlose Wiederaufnahme des Betriebs zu ermöglichen. Ein erfolgreiches neues Planfeststelungsverfahren ist nicht absehbar.

In einem nicht öffentlichen Punkt ging es um die geplante Bebauung am Klinkerteich. Hier wurde ein Sachstandsbericht gegeben und die Ergebnisse wurden ausgiebig diskutiert. Wenn aufgrund zahlreicher Presseveröffentlichungen in der jüngsten Vergangenheit der Eindruck entstanden sein sollte, daß hier schon alles gelaufen sei, dann ist das so nicht richtig. Ohne hier auf Details eingehen zu können, kann ich doch im Einklang mit der abgestimmten Sprachregelung sagen, daß es hier aufgrund zahlreicher noch offener Fragen eine kritische Distanz gibt.

Der Tagesordnungspunkt zukünftige Maßnahmen und Planungen für 2009 wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die kommende Sitzung verschoben.

Was geht ?

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Heute Abend spielt “Love Support” um 2100 Uhr im Resturant “Alte Schwimmhalle“. Die Gruppe covert Gruppen/KünstlerInnen wie Beatles, AC/DC, Nina Hagen, Anastacia, Stevie Wonder ect.

Wie immer, wenn in Plön etwas los ist, heißt die Parole: Hingehen! Ich hoffe, ich schaffe es auch.

Aus der Ausschußsitzung von gestern berichte ich später.

Nachtrag: Es war ein sehr höhrenswertes Konzert. Besonders gut gefallen haben mir die Versionen von Tina Turner / Nutbush City Limits und Falco / Rock me Amadeus.

Wer weiß, wo mir der Kopf steht?

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Montag war Vorstandssitzung. Etwas überraschend mußte ich zum Tagesordnungspunkt “Berichte aus der Fraktion” vortragen. Diensttag hatte ich einen Abend für mich. Heute, nein gestern, war Standorttag des Deutschen Bundeswehrverbands in Flensburg. In einem ausgesprochen aufschlußreichen Vortrag informierte der Vorsitzende des Landesverbandes Nord über versorgungsrechtliche Aspekte für den Dienst im In- und Ausland. Außerdem verwies er auf die zahlreichen Erfolge, die der Verband in der letzten Zeit für seine Mitglieder, aber auch für die nicht organisierten Soldatinnen und Soldaten erringen konnte. Gestern abend hatte ich dann einen Termin mit dem Vertreter eines Sportvereins, und es galt auch noch, sich auf die heutige Sitzung des Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt vorzubereiten. Dummerweise sind mir mal wieder keine Vorlagen aus der Verwaltung zugegangen. Im Büro türmen sich die Akten, da ich in der letzten Woche noch einen bescheidenen Beitrag zur einer Übung leisten mußte, da einer meiner Kameraden ausgefallen war.
Und auch in der nächsten Woche stehen wieder einige Termine im politischen Bereich an.
Ansonsten hat es sich nach dem Artikel in der heutigen KN sicher schon rumgesprochen, daß der Ortsverein der CDU nach den jüngsten Ereignissen um Herrn Nautsch und weiteren Rücktritten nunmehr von Herrn Patrik Janowski geführt wird. Herzlichen Glückwunsch und viel Spaß im neuen Amt.

Gestern Grünkohlessen, heute Neumitgliederkonvent.

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Gestern abend fand das traditionelle Grünkohlessen der Plöner und Bösdorfer SPD im Prinzen statt. Eine sehr gelungene Veranstaltung, zu der auch viele Gäste der Plöner Vereine, Verbände, der Verwaltung und der Politik gekommen waren. Mit ca. 120 Gästen war der Saal dann auch sehr voll. In Folge, und das ist der einzige Ansatzpunkt für Kritik, dauerte es doch recht lange, bis die Getränke an den Tisch kamen. Im Rahmen der Veranstaltung wurden dann auch langjährige Mitglieder geehrt. 20 und 25 Jahre Mitgliedschaft in einer Partei sind schon ein Anlaß, der erwähnt werden sollte, aber 40, 50 und sogar 60 Jahre finde ich wirklich beachtlich. Ein Musikprogramm und eine Tombola rundeten das Programm ab. Sehr nett waren auch die Gespräche mit den Berliner Genossen, die extra aus Spandau angereist waren.

Heute morgen fand dann das Neumitgliederkonvent im Kieler Schloß statt. Hier bestand die Möglichkeit, mit den zahlreich anwesenden Europa, Bundes- und Landtagsabgeordneten zu sprechen oder unter uns Neumitgliedern Erfahrungen auszutauschen. In einer sehr professionell geleiteten Gruppenarbeit wurden dann 3 Themenbereiche bearbeitet, in denen es einmal um die Aufnahme in die SPD ging, dann um die Möglichkeiten, wie man sich als Neumitglied engagieren kann und zuletzt um die Frage, welche Fragen unsere Partei in den kommenden Wahlkämpfen in den Vordergrund stellen sollte. Hier wurden Bildung und soziale Gerechtigkeit als besondere Themenschwerpunkte genannt. Zum Abschluß der Veranstaltung ging Ralf Stegner in einer sehr prägnant gehaltenen Rede noch einmal auf die angesprochenen Themen ein. Er betonte, daß sich die SPD vor dem Hintergrund ihrer Leistungen in der Vergangenheit nicht zu verstecken bräuchte. Man könne auch in der Partei Themen kontrovers diskutieren, aber die wichtigste Ausseinandersetzung habe nicht mit den eigenen Genossen zu erfolgen, sondern mit den anderen Parteien. Für die komemnde Zeit gelte es, die Themen, die wir für wichtig halten, auch zu besetzen, denn es sind auch die Themen, die die Bevölkerung beschäftigt.

Einwohnerversammlung die Zweite, Straßenlärm

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Der Leiter des Bauamtes informierte über den Stand der Planung zum Thema Lärmschutz an der B 76. Dieses Thema stand nun schon zum 4. Mal auf der Tagesordnung der Einwohnerversammlung. Eigentlich hätten die Arbeiten bereits beginnen sollen, aber es hat Verzögerungen gegeben, da die Berechnungen sich als fehlerhaft erwiesen haben und wiederholt werden mußten. Zurecht wurde darauf hingewiesen, daß die Verantwortung für die Verzögerung im Verantwortungsbereich des Landesbetriebes für Straßenbau liegt.
Die Einflußmöglichkeiten der Stadt seien eher gering und würden sich lediglich auf die Ausgestaltung der Lärmschutzwände beschränken.

Und genau hier setzt sich die Stadt dafür ein, daß eine städtebauliche verträgliche Lösung gefunden wird, die einen effektiven Lärmschutz sicherstellt und die Leistungsfähigkeit der Straße nicht beeinträchtigt. Wo ist das Problem? Die B 76 zwischen der Lütjenburger Straße und der Kreuzung bei LIDL ist gebaut wie eine außerörtliche Straße. Damit ließe sie grundsätzlich Geschwindigkeiten bis zu 100 km/h zu. Aufgrund der großzügigen Auslegung und der derzeitgen Ampelschaltung werden auf dem Teilstück Geschwindigkeiten von 70 bis 80 km/h gefahren. Die Ermittlung des Lärms erfolgt rein mathematisch, wobei genormte Fahrzeuge mit der erlaubten Höchtgeschwindigkeit in die Modellrechnung eingehen. Dieses Verfahren ist gesetzlich vorgeschrieben und gerichtsfest, auch wenn Messungen des tatsächlichen Lärms möglicherweise deutlich höhere Werte ergeben würden. Dies ist leider für diesen Bereich anzunehmen. Durch die geplanten Schallschutzwände würde der Charakter einer Schnellstraße noch zusätzlich betont, was zu noch höheren Geschwindigkeiten führen wird. Der dadurch erzeugte erhöhte Lärmpegel kann die Wirkung der Lärmschutzwände jedoch mindern, so daß eigentlich nichts gewonnen wird. Im Sinne des Lärmschutzes wäre es sinnvoll, die Geschwindigkeit des Durchgangsverkehres zu senken. Die in der Diskussion angeregte Aufstellung von “Radarfallen” liegt in der Zuständigkeit des Landes, und da die Strecke kein Unfallschwerpunkt ist, werden keine solchen Automaten aufgestellt. Die Stadt hat hier keine Möglichkeit, ihre Vorstellungen zu erzwingen. Die andere Lösungsmöglichkeit wurde durch das Architektenbüro Gruppe – Planwerk entwickelt. Es sieht vor, die Fahrbahnbreite auf das Maß zu reduzieren, das für innerstädtische Straßen vorgesehen ist. dadurch wird Raum für z.B. Gehwege geschaffen, die den innerstädtischen Charakter der Straße hervorheben. Damit wird dem Autofahrer vermittelt, daß er sich innerorts befindet, was wegen der geringeren Fahrbahnbreite und des veränderten Eindrucks zu einer Reduzierung der derzeit gefahrenen Geschwindigkeiten und damit zu einer Lärmreduzierung führen wird.
Darüber hinaus würde ein Radweg von der Einmündung der August Thinemann Straße bis zur Einmündung Appelwarder die Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger deutlich verbessern. Aus der Einwohnerschaft wurden Zweifel an dem Konzept geäußert. Die Abgas- und Lärmbelastung für die Nutzer sei zu hoch. Außerdem sei das Unfallrisiko zu groß. Die Abgas- und Lärmbelästigung läßt sich sicher nicht wegdiskutieren, aber sie besteht auch entlang der B76 im Bereich der Rautenbergstraße, und auch dort werden die Fuß- und Radwege benutzt. Aus meiner eigenen Erfahrung kann ich sagen, daß die Belästigung in dem Bereich für Fußgänger und Radfahrer erträglich ist. Und auch diese Wege werden von Schülern genutzt, ohne daß mir bekannt ist, daß es hier zu einer Häufung von Unfällen gekommen ist. Fuß- und Radwege entlang der Strecke würde die Verbindungsfunktion der Straße zwischen dem Osten und Westen der Stadt zumindest für Radfahrer deutlich verbessern, da sie dann die Fußgängerzone umfahren können, was etwa für Berufstätige auf dem Weg zur und von der Arbeit sowie für Schüler interessant sein kann.
Das eigentliche Problem ist die Finanzierung, da dies nicht durch den Landesberieb für Straßenbau übernommen werden wird. Von daher war die letzte Anregung, nämlich darauf hinzuwirken, daß die Lärmschutzwände zumindest so gestalten werden, daß eine später Umgestaltung der Straße möglich bleibt, sehr wichtig.

Einwohnerversammlung, erster Eindruck.

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Die wesentlichen Punkte der heutigen Einwohnerversammlung waren der Lärmschutz und die Seewiesen. Auf letztere will ich hier eingehen. Der Leiter des Bauamtes stellte den Planungsstand für dieses projektierte Baugebiet dar. Dabei erläuterte er die parallel laufenden Planungsverfahren. Den geringsten Einfluß hat die Stadt auf das Planfeststellungsverfahren für die Verlegung der B 76. Hier ist der Landesbetrieb für Straßenbau zuständig. Für ein weiteres Planfeststellungsverfahren, nämlich das für die Seeherstellung, liegt die Zuständigkeit bei der unteren Wasserbehörde, also beim Kreis. Dieses Verfahren sollte ursprünglich parallel zu den Änderungen der Flächennutzungspläne in Rathjensdorf und Plön sowie zur Erstellung des Bebauungsplanes Seewiesen erfolgen. Es muß nun aber getrennt bearbeitet werden, da es erst abgeschlosssen sein muß, bevor die Arbeit an den F- und B-Plänen beendet werden kann. Da können schon mal Zweifel an der Qualifikation der Planer der Investoren  aufkommen. Letztendlich stellt sich die Frage, ob man mit diesen Planern weiterarbeiten sollte. Wie dem auch sei, mit dem Abschluß dieses Verfahrens ist nicht vor Spätsommer 2009 zu rechnen. Den Abschluß der F- und B-Planiung kann man nicht vor Mitte 2010 erwarten, wobei hierbei noch nicht berücksichtigt ist, daß sich das Verfahren durch mögliche Klagen weiter verzögern kann. Um den tatsächlichen Bedarf für das Neubaugebiet Seewiesen zu untermauern, gab der Leiter des Bauamtes anschließend einen Überblick über die derzeit vorhandenen und projektierten Baugebiete. So sind in Stadtheide 1 noch 29, in Stadtheide 2 noch 49 Bauplätze verfügbar. Würden jährlich 14 Grundstücke bebaut, wie es durchschnittlich in den vergangenen 10 Jahren der Fall war, wären in 5 bis 6 Jahren alle Grundstücke verkauft. Darüber hinaus sind Planungen für weitere 50 Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern angelaufen. Zusammen mit den geplanten 150 Wohneinheiten im Gebiet Seewiesen – die zu Plön gehören sollen – kommt man für den Zeitraum bis 2025 auf 278 Wohneinheiten. Damit würde Plön, obwohl es für die Stadt als zentraler Ort gem. Landesentwicklungsplan keine Wachstumsbeschränkung gibt, unter der 8% Grenze liegen, die für die Umlandgemeinden gilt. Diese Darstellung muß jedoch näher betrachtet werden. Denn auf den 78 Baugundstücken in Stadtheide werden durch Einliegerwohnungen oder Doppelhausbebauung schätzungsweise 100 Wohneinheiten entstehen. Darüber hinaus werden bei der Erfassung der Grundstücksverkäufe in Stadtheide über die letzten 10 Jahre zwei unterschiedliche Zeiträume erfaßt, nämlich der vor dem Auslaufen der Eigenheimförderung und der danach. Für eine Prognose der zukünftigen Nachfrage wäre es besser gewesen, lediglich die Entwicklung der Verkäufe nach Auslaufen der Eigenheimförderung zu betrachten, denn hier soll es einen erheblichen Einbruch gegeben haben. Durch die Einbeziehung der davor liegenden Zeit kann das Ergebnis verfälscht sein. Abschließend wurde aus der heute eingegangenen Stellungnahme der Landesplanung zitiert. Demnach sei das Gebiet grundsätzlich geeignet. Es würde mittel- bis langfristig den Bedarf decken. Es sei keine Angebotskonkurrenz, sondern eine Angebotserweiterung. Bei der Übersetzung von Amts- in Gutdeutsch heißt grundsätzlich in diesem Fall: Es könnte klappen, aber sicher sind wir uns nicht. Mittel- bis langfristig berachten wir einen Zeitraum von 5 bis 20 Jahren, ein zäher Prozeß. Und Angebotserweiterung heißt, daß hier ein Marktsegment angesprochen wird, das bisher nicht bedient wurde. Der positive Eindruck der zitierte Stellen könnte bei entsprechender Bewertung also relativiert werden.
Ein vernünftiger Ansatz schien mir, das Gebiet in mehreren Bauabschnitten zu realisieren, wobei in der ersten Phase überproportional viele Grundstücke im Rathjensdorfer Bereich liegen würden.
In der anschließenden Diskussion äußerten sich alle Einwohner, die sich zu Wort gemeldet haben, grundsätzlich gegen das Bauprojekt Seewiesen. Dabei gab es nicht viel Neues. Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentsicklung und Umwelt würde wegen der Wasserqualität nicht in dem geplanten See baden, der Kaufpreis für den qm wurde hinterfragt, und der Bürgervorsteher betonte, daß das Gebiet nur realisiert wird, wenn ein stabiles Gewässer hergestellt werden kann und wenn die Haftungsfrage für das Gewässer dauerhaft geklärt ist. Das wäre allerdings auch zwingende Voraussetzung für den Abschluß des Planfeststellungsverfahren für das Gewässer. Er betonte, daß alle Fraktionen hinter der Fortführung der Planung ständen. Das stimmt sicher, aber die Fraktionen in sich sind nicht geschlossen. So hat mindestens ein Ratsherr der FWG auf der Liste der Bürgerinitiative gegen die Seewiesen unterschrieben, die Herr Becker als Sprecher zum Ende der Diskussion an den Bürgervorsteher übergab. Er betonte, daß sich 657 Bürger mit ihren Unterschriften gegen die Realisierung des Baugebietes ausgesprochen haben. Die Zahl würde 18 % der Wähler ausmachen, die an der letzten Kommunalwahl teilgenommen haben.
Es ist natürlich anerkennenswert, wenn Verantwortungsträger zu ihren Beschlüssen stehen und ihr Fähnchen nicht nach dem Wind hängen. Andererseits darf sich daraus auch kein Festhalten an Beschlüssen entwickeln, das an Niebelungentreue grenzt.

Alles in Allem verlief die Einwohnerversammlung in einem sehr fairen und sachlichen Rahmen, auch wenn sehr kontroverse Positionen verreten wurden.

Im nächsten Beitrag werde ich noch über den Lärmschutz berichten.

Indische Monroe Doktrin

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Eigentlich wollte ich an dieser Stelle und vor der Einwohnerversammlung noch einmal zusammenfassen, was an Argumenten gegen das geplante Projekt Trammer Seewiesen spricht, aber zum jetzigen Zeitpunkt ist eigentlich alles gesagt und geschrieben. Und da momentan das Prüfungsverfahren läuft, besteht wenig Einflußmöglichkeit, außer Präsenz zu zeigen.

Seit letztem Samstag umkreist der indische Satellit Chandrayaan-1 den Mond. Dies ist sicher auch ein Prestigevorhaben, mit dem Indien, analog zum Raumfahrprogramm seines Nachbarn China, die eigene Bedeutung als Regionalmacht unterstreichen will.

Nun sind Indien und China nicht nur die bevölkerungsreichsten Staaten der Erde, beide verfügen über Nuklearwaffen und über eine gemeinsame Landgrenze im Himalaja, die nicht völlig unumstritten ist. An dieser Stelle möchte ich den Ubootunfall auf dem Uboot Nepra der Akula Klasse (weiter Link auf Akula) zum Anlaß nehmen, einmal auf die maritime geostrategische Situation Indiens einzugehen. Hintergrund ist, daß die Nepra als eins von 2 Ubooten im kommenden Jahr für 10 Jahre an Indien vermietet werden soll.
In der politischen Führung Indiens wird davon gesprochen, eine eigenen Monroe Doktrin zu entwickeln. Erst einmal, was ist die Monroe Doktrin, auf die sich auch heute noch die US-amerikanische Mittelamerikapolitik abstützt, und die als eine Grundlage für das Eingreifen z.B. in Grenada und Nicaragua diente?
Sie wurde 1823 veröffentlicht. Zu dieser Zeit waren die Vereinigten Staaten noch sehr jung und sie umfaßten auch noch nicht den gesamten Nordamerikanischen Kontinent südlich der Grenze zu der britischen Kolonie Kanada. In der Karibik, also an der Südgrenze der USA, besaßen mehrere europäische Mächte, so etwa Spanien, die Niederlande und Frankreich Kolonien und kämpften untereinander um militärischen und wirtschaftlichen Einfluß und gleichzeitig gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen in ihren Gebieten. In den Vereinigten Staaten sah man die Gefahr, daß die europäischen Mächte auf dem Umweg über die Karibik auch Einfluß auf die USA selber nehmen oder ggf. sogar territoriale Ansprüche geltend machen könnten. Von daher wurde in der Monroe Doktrin zum Ausdruck gebracht, daß eine Kolonialisierung durch europäische Mächte über das bestehende Maß hinaus nicht akzeptiert würde. Hierin spiegelt sich zum einen die Sorge um die eigene Sicherheit, zum anderen die Sympathie für die mittelamerikanischen Nationen, die gerade ihre Unabhängigkeit erringen konnten bzw. für die liberalen Unabhängigkeitsbewegungen in den europäischen Kolonien. Aus maritimer Sicht bedeutete dies, daß die US-Navy in der Lage sein musste, zur Not europäische Rivalen aus der eigenen Hemisphäre, also den eigenen Gewässern und der angrenzenden Karibik, zu verdrängen. Dies schloß im einzelnen aber nicht aus, z.B. mit der britischen Royal Navy zusammenzuarbeiten, etwa, wenn es um die Bekämpfung des Sklavenhandels ging. Zwei Dinge sind noch hervorzuheben: Erstens ist die Monroe Doktrin kein Völkerrecht und zweitens wird durch sie kein Anspruch auf die militärische Kontrolle der eigenen Hemisphäre erhoben . Die Monroe Doktrin unterlag im 19. Jahrhundert jedoch dem Wandel. Hintergrund war das US-amerikanische Bestreben, die Kontrolle der mittelameikanischen Landverbindung zwischen dem Nord- und Südkontinent sowie die Kontrolle über die Kanalverbindung zwischen Atlantik und Pazifik zu erhalten. Kanalprojekte, die später mit dem Panama Kanal umgesetzt wurden, existierten bereits seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Darüber hinaus nahmen die Flotten europäischer Mächte, und hier auch die Preußische Marine und später die Kaiserliche Marine, den Schutz der Wirtschaftsinteressen der eigenen Staatsbürger wahr. Sie wurden durch die „Kanonenbootpolitik” tatkräftig abgesichert. Einen sehr lesenswerten und detaillierten Überblick über dies wenig bekannte Kapitel deutscher Geschichte bietet die Dissertation von Herrn Gerhard Wichmann von der Uni Oldenburg, sie als ZIP Datei über diesen Link einsehbar ist. Durch das ordnungspolitische Versagen der jungen Staaten war das Eingreifen der europäischen Mächte vorprogrammiert. Um dem zuvorzukommen, kam man letztendlich unter Theodore Roosevelt zu dem Schluß, daß ein US-amerikanisches Eingreifen in diesen Fällen geboten ist, und zwar mit dem Ziel, nationalen Interessen zu schützen, indem man Ordnung schafft, bevor es andere tun.
Was bedeutet das für eine indische Monroe Doktrin?
Der ursprüngliche Ansatz geht davon aus, den Einfluß ausländischer Mächte in der eigenen Hemisphäre, und hier nehmen wir für Indien einmal den Indischen Ozean mit seinen Inseln und den angrenzenden Küsten an, zu begrenzen. Nun ist der Indische Ozean im Vergleich mit der Karibik verhältnismäßig arm an Inseln. Nur wenige davon sind als vorgeschobene Basis für Marine- und Marinefliegerkräfte geeignet, und die vorhandenen werden bereits durch andere Nationen genutzt, wie z.B. Diego Garcia durch Briten und Amerikaner. Der Status der übrigen Inseln ist im wesentlichen unumstritten. Mit einer Kolonialisierung – durch wen auch immer – ist nicht wirklich zu rechnen. Die Mechanismen, Einfluß auf Gebiete zu nehmen, sind heute anders. Wirtschaftlicher Druck ist ebenso wirksam, günstiger und international besser vermittelbar als nackte Gewalt. Die gewaltsame Durchsetzung eigener Ordnungsvorstellungen in der Hemisphäre scheidet eigentlich auch aus. Sieht man von einigen Staaten an der Afrikanischen Ostküste (z.B. Somalia) einmal ab, gibt es auch an den Küsten des Indischen Ozeans kein Betätigungsfeld, und in Somalia sind auch keine bedeutenden indischen Interessen erkennbar.
Der einzige nennenswerte und akute Konfliktpartner ist der Nachbar Pakistan, ebenfalls Nuklearmacht und mit einer gemeinsamen Grenze zu Indien. Hier schwelt seit Jahren der Kaschmirkonflikt. Beide Parteien verfügen über Marinekräfte, die sich im Konfliktfall gegenüber stehen würden. Allerdings steht eine indische Monroe Doktrin inhaltlich in keinem Zusammenhang mit den zwischenstaatlichen Spannungen zum Nachbarn. Sie kann sich eigentlich nur aus zwei Faktoren ergeben, nämlich erstens: Indien hat eine sehr lange Küstenlinie und ist wirtschaftlich vom Im- und Export über See abhängig. Und zweitens: Die Seeverbindungslinien von Asien nach Afrika und Europa verlaufen durch den Indischen Ozean, genau so wie die für Öl aus dem Arabischen Golf in alle Welt. Und genau hier ist das Indische Interesse zu vermuten, die Sicherstellung der eigenen Handelswege über See und die Möglichkeit, Einfluß auf die Handelsverbindungen der übrigen Nationen zu nehmen. Um in der Hemisphäre den Anspruch als Regionalmacht geltend zu machen, muß Indien in der Lage sein, vor der eigenen Haustür zumindest im gleichen Ausmaß Präsenz zu zeigen, wie andere Groß- und Mittelmächte es tun. So operieren regelmäßig amerikanische, russische, französische und chinesische Verbände in Indischen Ozean. Um hier gleichziehen zu können, hat Indien offensichtlich die Absicht, zukünftig zwei Flugzeugträgerverbände in diesem Bereich einsetzen zu können. Derzeit verfügt die Indische Marine lediglich über einen Träger. Dabei handelt es sich um die Viraat, die ehemals britische Hermes die über 13 Kampflugzeuge vom Typ Sea Harrier verfügt. Sie wurde 1944 gebaut vor 20 Jahren von der Indischen Marine übernommen. Derzeit wird das Schiff noch einmal instandgesetzt und modernisiert, um die Zeit bis zum Zulauf der neuen Träger zu überbrücken. Als Ersatz hat Indien 2004 den ehemals russischen Flugzeugträger Admiral Gorshkov, ex Baku (weiterer Link) erworben, der dieses Jahr unter dem Namen Vhikhramaditya hätte in Dienst gestellt werden sollen. Aber offensichtlich gibt es hier erhebliche Verzögerungen, der Grund für die nochmalige Instandsetzung der Viraat. Die neue Einheit soll später einmal 21 bis 24 Jagdflugzeuge vom Typ MIG 29 / KUB und 6 bis 13 Hubschrauber KA 28 und KA 30 (hierzu liegen mir keine Informationen vor, möglicherweise eine modifizierte KA 28 Version) aufnehmen können. Darüber hinaus hat Indien im Februar 2007 einen eigenen Entwurf als Neubau bei der Cochin Shipyard Ltd. auf Kiel gelegt. Der Träger soll 2012 fertig gestellt sein und den Namen Vikrant führen. Ein weitere Träger dieses Typs ist offensichtlich geplant.

Ein Flugzeugträgerverband setzt sich immer aus dem Träger und einer Sicherungsgruppe, besehend aus mehreren Zerstörern und Fregatten, zusammen. Darüber hinaus kann er durch ein oder zwei Uboote unterstützt werden. Da konventionelle Uboote, also solche ohne Nuklearantrieb, in der Regel nicht in der Lage sind, die gleiche Geschwindigkeit zu laufen wie Überwasserverbände, und auch, weil die Seeausdauer von nuklear angetriebenen Ubooten in der Regel deutlich höher ist als die von konventionellen Booten, ist die indische Absicht, zwei nuklear angetriebene Jagduboote (SSN) zu erwerben, folgerichtig und nachvollziehbar, zumal bereits in der Vergangenheit ein solches Boot von Russland geleast und betrieben wurde. Nach meiner Einschätzung ist damit zu rechnen, daß Indien analog zum Vorgehen in der Beschaffung von Flugzeugträgern die Erfahrungen mit dem gemieteten Uboot nutzen wird, um später eigene Entwürfe umzusetzen.
– Nachträglicher Zusatz: Wie ich heute (17. Nov 08) gelesen habe, hat Indien bereits mit dem Bau eines Demonstrators, des Advanced Technology Vehicle (ATV) begonnen – der in Kürze in Einst gestellt werden soll.
Zurück zur Monroe Doktrin: Meines Erachtens ist die indische Absicht, die eigene Position im maritimen Umfeld zu stärken, aber nicht, um hier „Ordnung“ zu schaffen. Vielmehr zeichnet sich hier ein Rüstungswettlauf mit China ab. China hätte aufgrund des rasanten Aufbaus seiner Marine zukünftig die Möglichkeit, Indien von seinem Nachschub über See abzuschneiden, was im Konfliktfall erhebliche Konsequenzen für die Indischen Streitkräfte und die indische Wirtschaft hätte. Und dies kann aus indischer Sicht nicht ohne Gegenmaßnahmen hingenommen werden.

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