Auch wenn die Kommentare im Internet sehr unterschiedlich ausfallen, dieser „Heimatwestern“ – so zumindest sinngemäß die offizielle Homepage zum Film – ist ein netter Schwank auf schwäbisch und gut für einen unterhaltsamen Kinoabend.
Link zum Trailer
Die Geschichte an sich ist ziemlich originell. Manche Handlung ist vorhersehbar und die ein oder andere Szene vielleicht etwas klamauklastig. Aber nach einem langen Arbeitstag komme ich auch mal gut ohne tiefgründige Unterhaltung aus.

Beide Lokalzeitungen haben über die gemeinsame Pressemitteilung unserer Fraktion und unseres Vorstandes zum Thema Sportförderung berichtet. Der vollständige Text der Pressemitteilung kann auf der Homepage des Ortsvereins Plön Bösdorf nachgelesen werden.

Am Samstag fand um 15:00 die Mitgliederversammlung des Ortsvereines Plön-Bösdorf im Restaurant Fegetasche statt. Mitgliederversammlungen finden mindestens einmal jährlich oder zusätzlich auch bei Bedarf statt. Dabei erstatten Fraktion und Vorstand Bericht über die politische Arbeit. Am letzten Samstag wurden auch noch die Delegierten für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz gewählt, auf der über die Liste und die Kandidaten für die kommende  Bundestagswahl abstimmen wird.

Es begann mit den Berichten über die Arbeit der Kreisfraktion. Schwerpunktthemen waren das neue Haushaltskonsolidierungsgesetz, die Bloomburg, die Stadtregionalbahn und die Verlegung der Kreisfeuerwehrzentrale.

Das Technologiezentrum Blomenburg birgt immer noch ein erhebliches finanzielles Risiko für den Kreis. Durch eine Verschachtelung von Gesellschaften und Beteiligungen wollten die Betreiber, unter ihnen auch der Kreis Plön, ihr Risiko nach Möglichkeit minimieren. Dem Investor ist das offenbar auch gelungen, ob der Kreis aus der Sache herauskommt, ist offen. Die Gesellschaft, an der der Kreis beteiligt ist, ist in die Insolvenz gegangen. Ob die Gläubiger dennoch ihr Geld zurück erhalten, ist im Moment ungeklärt. Unter Umständen muß der Kreis Plön im Rahmen der Durchgriffshaftung doch für bis zu 7 Millionen Euro aufkommen. Dieses Verfahren wird sich ziehen und vermutlich auch die Gerichte beschäftigen.

Die Stadtregionalbahn ist ein Projekt, das durchaus kontrovers diskutiert wird. Erfahrungsgemäß haben sich Stadtregionalbahnen sehr positiv auf die Entwicklung der Regionen ausgewirkt, in denen sie eingerichtet wurden. Aufgrund der prognostizierten Kosten für den Kreis in Höhe von 1,5 Millionen im Jahr gibt es aber durchaus Bedenken. Diese richten sich zum einen gegen die Streckenführung, die die Ostufergemeinden Heikendorf, Schönberg und Laboe nicht direkt anschließt, zum anderen wird befürchtet, dass die Stadtregionalbahn den Betrieb der VKP beeinträchtigen wird, der im Bereich Kieler Umland Gewinne erzielt, mit denen der Betrieb der weniger wirtschaftlichen ländlichen Strecken mitfinanziert wird.
Ein Konzept, wie der Betrieb der Stadtregionalbahn realisiert und der ländliche Raum auch unter Einbeziehung der VKP versorgt werden kann, existiert offenbar nicht.
Für Plön ist die Stadtregionalbahn eigentlich erst sinnvoll, wenn auch Ascheberg und Plön mit angebunden werden. Das ist in der jetzigen Planung aber nicht vorgesehen und könnte erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Über die Verlegung der Kreisfeuerwehrzentrale wurde bereits ausgiebig berichtet. Aus Sicht der Kreistages und der Kreisverwaltung stellt der Neubau einer Kreisfeuerwehrzentrale langfristig betrachtet die wirtschaftlichste Lösung dar, auch wenn sie mit 5 Millionen fast doppelt so teuer ist wie die Modernisierung der bestehenden Anlage in Spitzenort. Gegen Spitzenort spricht vor allem die fehlende Erweiterungsmöglichkeit. Es hätte vielleicht Lösungen gegeben, die einen Weiterbetrieb in Plön ermöglicht hätten, etwa die Auslagerung bestimmter Ausbildungen an benachbarte Ausbildungseinrichtungen. Diese Ansätze sind aber nicht umsetzbar, weil viele der Kreistagsabgeordneten aus kleineren Gemeinden kommen und eng mit den Feuerwehren verbunden sind.
Wenn die Kreisfeuerwehrzentrale verlegt wird, dann sollte das vollständig erfolgen, damit die Flächen als Gewerbefläche weiterentwickelt und für die Erweiterung bestehender oder die Ansiedlung neuer Betriebe genutzt werden kann. Überlegungen, zumindest den Schlauchturm weiter in Plön zu betreiben, weil er gerade mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm saniert wurde, sind da eher hinderlich.

Die Berichte der Fraktion befaßten sich mit dem Verfahren der Netzvergabe, die Verwaltungsgemeinsacht mit den Gemeinden Ascheberg und Bösdorf sowie mit den Projekten der neuen Koalition aus FWG, CDU und FDP.

In der Diskussion um die Netzvergabe wurde deutlich, dass durch den Widerspruch von Herrn Winter (CDU) in seiner Funktion als Vertreter des Bürgermeisters Zusatzkosten in sechstelliger Höhe entstanden sind. Gleichzeitig machte die Fraktion klar, daß an dem – übrigens auch bei anderen Parteien – im Wahlprogramm festgelegten Ziel der Rekommunalisierung der örtlichen Versorgung festgehalten werden soll.

Das Dreigestirn aus FWG, CDU und FDP hat ordentlich Dampf machen wollen und drei Initiativen auf den Weg gebracht, die Hundefreilaufflächen bei gleichzeitiger Einführung eines Leinenzwanges im gesamten Stadtgebiet, die Neuordnung der Förderung der Jugendarbeit und den Bau des DANN – Heimes an der Hamburger Straße.

Die Suche nach einer Hundefreilauffläche soll fortgesetzt werden, nachdem sich alle Vorschläge der drei Parteien als unbrauchbar erwiesen haben. Zudem sind die einmaligen Kosten mit 10.000 Euro für die Einzäunung und jährlich 7000 Euro für die Pflege für weniger als 500 Hunde im Stadtgebiet nicht vertretbar. Die Förderquote pro Hund (über 20 Euro) wäre höher als die Förderquote pro Kind (geplant: 6,– Euro).
Und der allgemeine Leinenzwang wäre rechtlich ohnehin nicht durchsetzbar.

Mit dem Wunsch, die Zuschüsse für die Förderung der Jugendarbeit neu zu ordnen, haben FWG, CDU und FDP ihre Inkompetenz unter Beweis zu stellen. Der Antrag war schlecht vorbereitet, die Konsequenzen waren vermutlich gar nicht durchdacht. Wenn der Fraktionsvorsitzende der CDU, Oliver Hagen, eine Beschlußvorlage unterschreibt, auf der die Förderung pro Kind auf 6,– Euro reduziert wird und an einem der nächsten Tage in der Zeitung zitiert wird, dass das nicht sinnvoll sein, muß man sich schon fragen, was die drei anderen Parteien bewegt.
Die Mitgliederversammlung unterstützt die Fraktion und den Vorstand des Ortsvereins, hierzu einen eigenen Vorschlag zu machen und bittet, damit an die Presse heranzutreten.

Interessant auch die Entwicklung im Projekt DANA Heim in der Hamburger Straße. In der Berichterstattung des OHA wird großformatig über die Pläne der DANA und die Unterstützung der Pläne durch FWG, CDU und FDP berichtet. Auffällig ist, dass in dem Bericht eine Fotomontage eines dreigeschossigen Gebäudes sowie die Zeichnung eines zweigeschossigen Gebäudes abgebildet werden. Als die Verwaltung nun den Architekten um die neusten Pläne bat, bekam sie Unterlagen mit einem zweigeschossigen Gebäude zugeschickt. Der Vertreter der DANA beharrt  aber doch, wie der Presse zu entnehmen war, auf der dreigeschossigen Bauweise. Während der letzten Sitzung des SteU war die fraktionsübergreifende Meinung, der zweigeschossigen Bauweise zuzustimmen. Der Presse wurde später angedeutet, daß FWG, CDU und FDP auch wieder eine dreigeschossige Bauweise unterstützen würden.
Die überwiegende Tendenz in der Mitgliederversammlung war, ein derartig überdimensioniertes  Gebäude an dieser Stelle abzulehnen.

Die Fraktion begrüßte, daß der neue Innenminister bezüglich der Ausamtung von Ascheberg und Bösdorf nunmehr eine Entscheidung getroffen hat. Die Fraktion würde eine Verwaltungsgemeinschaft mit dem Amt weiterhin unterstützen, sieht hierfür aber keine realistische Chance und unterstützt damit den Abschluß der Verträge mit Ascheberg und Bösdorf.

Der Kreistag hat in der letzten Woche entschieden, die Kreisfeuerwehrzentrale aus Plön abzuziehen und nach Preetz, Lütjenburg oder Wankendorf zu verlegen. Mit dieser Entscheidung macht der Kreistag einmal mehr deutlich, daß ihm nichts daran gelegen ist, Kreiseinrichtungen in der Kreisstadt zu halten. So wurde auch erst in letzter Minute und damit zu spät die Möglichkeit ausgelotet, im Bereich der bestehenden Anlage Erweiterungsflächen zu identifizieren und verfügbar zu machen.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass die Entscheidung über den Standort schnell getroffen und die Planungen und der Bau der neuen Kreisfeuerwehrzentrale schnell umgesetzt werden. So ließen sich die frei werdende Fläche für Gewerbeansiedlungen nutzen. Es wäre fair, wenn die Wirtschaftsförderung des Kreises Plön die Stadt bei der Suche nach einer Nachfolgenutzung unterstützt.

Das so genannte Schmähvideo hat in der muslimischen Welt wieder einmal die zu erwartenden Reflexe ausgelöst.

Zugegeben, das Video ist schlecht gemacht und inhaltlich dämlich, aber lange keine Entschuldigung für Brandstiftungen, Mord und Totschlag.

Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut. Wenn unsere politisch Elite jetzt rumlaviert und hochrangige Vertreter der CSU eine Verschärfung des Blasphemieparagraphen (Strafgesetzbuch § 166) fordern, muß man sich wieder einmal fremdschämen.

Dabei haben sowohl unsere Kanzlerin wie auch unser jetziger Bundespräsident am 8. September 2010 in Potsdam ihrer Laudatio für den dänischen Karikaturisten Westergaard eine ganz klare Position bezogen.

„Ich bin überzeugt: Wenn wir selbstbewusst zu unseren Werten stehen, verschafft uns das weltweit mehr Respekt und Anerkennung, als wenn wir es nur verschämt tun. Die Freiheit ist für mich persönlich die glücklichste Erfahrung meines Lebens.“ (Angela Merkel)

Vor diesem Hintergrund ist es skandalös, jetzt Gesetzesverschärfungen zu fordern, um den empörten Mob zu befriedigen. Der § 166 (Blasphemie) gehört abgeschafft, nicht verschärft. Der § 130 (Volksverhetzung) sollte völlig ausreichen, um Störungen der öffentlichen Ordnung zu ahnden.

Wer heute noch nichts vor hat, sollte sich warm anziehen und zum Bootshafen an der Stadtschwentine gehen. Ab 1930 werden dort verschiedene Kurzfilme gezeigt. Bleibt zu hoffen, dass es nicht regnet und der Wind etwas nachläßt.

Ich werde wegen einer anderen Einladung leider nicht teilnehmen können.

Heute ist der „Sprich wie ein Pirat-Tag“. Ich wünsche allen Pastafari Happy Holidays. Laßt Euch den Grog schmecken. Prost und Arrr !

Heute hat Staatssekretär Küppersbusch im Plöner Kreistag bekannt gegeben, dass das Innenministerium die Ausamtung der Gemeinden Ascheberg und Bösdorf genehmigen wird. Die offizielle Entscheidung soll den Beteiligten voraussichtlich bis Ende Oktober zugehen, die beiden Gemeinden könnten dann  zum 1. Januar 2014 das Amt verlassen und sich von der Stadt Plön verwalten lassen..

Er machte in seiner Begründung klar, dass er sich als bevorzugte Lösung eine Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Stadt und dem Land gewünscht hätte, stellte aber fest, dass diese Lösung mit den Beteiligten nicht zu erreichen war.

Die Alternative hierzu wäre gewesen, die Stadt in das Amt einzugliedern und die Verwaltung dem Bürgermeister der Stadt Plön zu übertragen. Diese Lösung käme aber einer Zwangsheirat gleich, ein dauerhaft anhaltender Zwist wäre vorprogrammiert. Das wiederum wäre nicht im Interesse des Gemeinwohles.

Damit blieb nur noch die Entscheidung zu treffen, ob die Ausamtunganträge von Ascheberg und Bösdorf genehmigt oder abgelehnt werden.

Für eine Ausamtung sprechen die engen Verflechtungen zwischen der Stadt und den beiden Gemeinden sowie die Berücksichtigung des Rechtes auf kommunale Selbstverwaltung; und daraus abgeleitet auch für das Recht, sich für die kostengünstigere Verwaltung zu entscheiden.

Gegen die Ausamtung sprach, dass das Amt nach dem Ausscheiden von Ascheberg und Bösdorf nur noch knapp über 8000 Einwohner haben wird. Gleichzeitig erwähnte er, daß die 8000-er Grenze eine Soll-Vorgabe ist, die ggf. auch unterschritten werden könne.

Ein wichtiger Grund  für die Entscheidung zur Ausamtung war auch die Bewertung, daß diese Lösung vor Gericht die größte Aussicht auf Bestand haben wird.

Der Staatssekretär äußerte, dass von der Entscheidung des Innenministeriums noch abgerückt wird, wenn es kurzfristig doch noch zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen Stadt und Amt kommen sollte.

Er appellierte – wie auch die Landrätin – an den guten Willen aller Beteiligten.

Wer morgen Abend bzw. am  Dienstag- oder Mittwochnachmittag Zeit hat und sich über deutschen Komödien freuen kann, dem empfehle ich den Besuch in unserem ASTRA-Kino, in dem der gleichnamige Schwank läuft.

Der Film rief auch Erinnerungen an „Daheim sterben die Leut„wach, eine Satire aus dem Jahr 1985, die mit dem Goldenes Einhorn der Alpinale Bludenz  ausgezeichnet und für den Bundesfilmpreis nominiert wurde.

Morgen Abend wird im Kreishaus in nicht öffentlicher Sitzung die Entscheidung des Innenministers über die zukünftige Verwaltungsstruktur bekanntgegeben. Eingeladen sind die Mitglieder des Amtsausschusses und der Ratsversammlung. Ich bin gespannt. Weniger auf die Entscheidung selber, denn die ist absehbar, sondern auf die Reaktionen.

Abschießend möchte ich noch auf das Bootshafenkino hinweisen, daß am kommenden Samstag, dem 22. September in der Stadt veranstaltet wird. Diese Veranstaltung kollidiert terminlich mit dem Oktoberfest der MUS. Da ich zum Geburtstag eingeladen bin, werde ich an beiden Veranstaltungen nicht teilnehmen können.