Geheimsache Seewiesen ?

Eigentlich wollte ich nicht weiter über die Infoveranstaltung der CDU zum Thema Seewiesen berichten. Aber so ist das mit dem Prinzip der Eigentlichkeit.
Zwei Punkte erscheinen mit dann aber doch erwähneneswert:

Der Vorsitzende des Ortsvereins der CDU, Herr Andre Jagusch, hatte betont, dass die Kreisplanung das Neubaugebiet Seewiesen unterstützen würde. Diese Aussage widerspricht dem Eindruck, den ich in meinem Gespräch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kreises gewonnen habe, als ich Akteneinsicht in die Stellungnahme des Kreises und der Landesplanung genommen habe.

Außerdem nutzte ich in der Diskussion das Wort „Geheimniskrämerei“. Als ich erwähnte, dass ich Einsicht in die Stellungnahme des Kreises und der Landesplanung genommen habe, äußerte der Rathjensdorfer Bürgermeister, ich hätte diese Unterlagen gar nicht einsehen dürfen. Diese reflexhafte Reaktion ist verständlich, das sich Herr Koch vehement für das Projekt einsetzt und die Stellungnahmen das Vorhaben kritisch betrachten. Wer zwischen den Zeilen lesen kann weiss, dass beide Behörden von der Umsetzung abraten.
Da ich Akteneinsicht beantragt hatte und der Antrag genhemigt wurde, konnte ich die Akten offiziell eingesehen. Obwohl die Unterlagen keinen Geheimhaltungsvermerk erhielten, fragte ich während des Gespräches nach, ob ich die Informationen öffentlich verwenden dürfe. Das wurde bestätigt. Damit ist der indirekte Vorwurf, ich hätte geschützte Informationen offengelegt, völlig haltlos.
So viel zu den Themen Transparenz und Geheiniskrämerei.

Fracking im Kreis Plön? Nein danke!

Das war die klare Aussage des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Abfallwirtschat des Kreises während der Informationsveranstaltung des Kreises in Schönberg, die mit geschätzt 130 Zuhörerinen und Zuhörern gut besucht war. Bereits in ihren Eingangsworten mache unsere Landrätin klar, daß die Gewinnung von Erdöl und Erdgas mit Fracking im Kreistag über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg und im Einklang  mit den Bürgerinitiativen einhellig abgelehnt wird.
Umweltminister Harbeck betonte, daß das es das Ziel sein muß, langfristig aus der Kohlenwasserstoffwirtschaft (Erdöl und Erdgas) auszusteigen und die Energiewende kosequent umzusetzen. Billiges Öl und billiges Erdgas – auch aus Fracking – stehen dem Ziel entgegen. Er unterstrich, daß das Verbot des Fracking eine politische Frage ist, bei der man sich nicht wegducken dürfe. Hier heißt es, eine klare Position zu beziehen. Der Versuch, das Fracking über das Wasserhaushaltsgesetz oder andere Verwaltungswege zu verhindern, ist politisch falsch und bietet keine dauerhafte Rechtssicherheit.
Er führte weiter aus, daß die Landesregierung bereits mehrere Anläufe unternommen hat, Regelungen zu erreichen, das Fracking bundesweit oder zumindest regional zu verbieten. Mit den jetzt vorgelegten Gesetzentwürfen der Bundesregierung ist das Ziel nicht zu erreichen, hier besteht dringender Nachbesserungsbedarf. Wenn ein Totalverbot auf Bundesebene nicht erreichbar ist, so muß es das Ziel sein, zumindest den Bundesländern die Entscheidung zu überlassen, ob in ihren Landesgrenzen gefrackt wird oder nicht. Ein kleiner Schritt ist besser als kein Schritt.
Gleichzeitig äußerte er noch, daß das Bundesberggesetz im Bezug auf Transparenz und Bürgerbeteiligung nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Gesetzgebung entspricht. Hier bestünde dringender Änderungsbedarf.
Minister Harbeck hob aber hervor, daß er als Minister an geltendes Recht gebunden ist und deshalb entsprechende Genehmigungen für Erkundungen erteilen mußte. Die Prüfung und Bearbeitung der Anträge erfolgt im Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Hannover. Eine landeseigene Bergbaubehörde wäre sehr kostspielig und würde vermutlich zu keinen anderen Ergebnissen kommen.
Herr Söntgerath, Leitender Bergdirektor beim LBEG erläuterte im Anschluß das geltende Bergrecht und beantwortete Fragen. Dabei kamen bei den Fragestellerinnen und Fragestellern auch schon mal ein paar Emotionen hoch. Dabei wurde verkannt, daß Herr Söntgerath lediglich die Rechtslage erläuterte, mit der die Behörde arbeiten muß. Er führte aber auch aus, daß es unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessensspielräume gibt. Insgesamt klang es für mich so, als hätte früher die Tendenz bestanden, eher im Sinne der Antragsteller zu entscheiden. Das ist wohl die Situation, die die Moderatorin mit zustimmungsfreudige Behörde meinte. Ich hatte den Eindruck, daß man heute, auch unter dem Einfluß des öffentlichen Druckes, den Ermessensspielraum vorsichtiger nutzt.
Eines wurde aber klar: Der Kreis hat auf das Verfahren so gut wie gar keine Einflußmöglichkeiten, den Städte und Gemeinden geht es nicht besser. Ihre einzige Möglichkeit ist, öffentlichen Druck aufzubauen.

Zum Abschluß trug die Kreistagsabgeordnete und Geologin Frau Niedermeier-Lange noch zur schleswig-holsteinischen Geologie vor. Der Vortrag wird in Kürze mit anderen Unterlagen auf der Homepage des Kreises veröffentlicht.

Unter Berücksichtigung der zahlreichen Informationen sehe ich mich mit dem Resolutionsentwurf, den ich in die nächste Ratsversammlung einbringen will, absolut auf dem richtigen Weg. Schauen wir mal, ob er die Zustimmung meiner Kolleginnen und Kollegen erhält.

Skandal im Rathaus ?

Am Freitag ist in der Onlineausgabe der SHZ ein Artikel unter der Überschrift: „Mißtrauen regiert das Rathaus“ erschienen. Ich vermute, daß die Telefone der Fraktionsvorsitzenden seither geglüht haben und viele Gespräch im Rathaus heute um dieses Thema kreisten.

Der Artikel wirft viele Fragen auf. Eine davon ist:
Wer hat den nicht öffentlichen Brief der SPD, FWG, Grünen und der FDP an die Öffentlichkeit gebracht und wem nutzt es?
Die „Witterung“ von Herrn Hagen, daß ihm Schaden zugefügt werden soll, nehme ich auch wahr.
Die Begründung liefert die SHZ gleich mit wenn sie berichtet, daß Herr Hagen sich als Bürgermeisterkandidat warmlaufen würde, es aber in der CDU weitere Interessenten für dieses Amt gäbe.

Wer die letzte Ratsversammlung erlebt hat wird meine Einschätzung teilen, daß die CDU Fraktion zutiefst gespalten ist. Die Kürzung der Aufwandsentschädigung um 20% war aus meiner Sicht inhaltlich eine Lappalie, aber ein wichtiges symbolisches Zeichen der Ratsfrauen und -herrn, sich an den Sparbemühungen der Stadt zu beteiligen. Die Kürzung der eigenen Bezüge war Bestandteil der umfangreichen Sparpaketes, an dem Herr Hagen innerhalb der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung und in Zusammenarbeit mit der Verwaltung maßgeblich mitgewirkt hat. Wenn fünf von sieben anwesenden Mitgliedern der CDU Fraktion gegen diese Maßnahme stimmen, kann das nur als destruktives Mißtrauensvotum gegenüber ihrem Fraktionsvorsitzenden gewertet werden.

Daher liegt die Vermutung nahe, daß jemand aus Kreisen der CDU-Fraktion noch eine Rechnung mit dem Fraktionsvorsitzenden offen hatte. Oder der Fraktionsvorsitzende soll beseitigt werden, um den Platz für jemand anderes frei zu machen. Der Fraktionsvorsitzende ist selbstverständlich erst einmal der natürliche Bürgermeisterkandidat seiner Partei.

Herr Hagen ist aber nicht ausschließlich Opfer. Die Teilnahme des Fraktionsvorsitzenden der CDU am Betriebsausflug der Verwaltung– wenn auch in seiner Funktion als Vorsitzender des Hauptausschusses – ist nach meiner Auffassung mehr als ungeschickt, denn damit kann der Eindruck erweckt werden, daß er gegenüber allen anderen Ratsfrauen und -herrn eine hervorgehobene Position einnimmt, die es ihm erlaubt, durch die Nähe zur Verwaltung unter Umständen in besonderer Weise eigene Ziele zu verfolgen und möglicherweise Einfluß auf die Entscheidungsfindung in der Verwaltung zu nehmen. Ich schätze die Teilnahme als politischen Fehler ein, der sich jetzt rächt.

Wenn Angehörige von Ratsfrauen und -herren in der Verwaltung eingestellt werden oder beschäftigt sind, ist das ein Thema, mit dem sich die Ratsfrauen oder -herrn unter Umständen angreifbar machen können. Daher ist in einem solchen Fall besondere Sorgfalt erforderlich. Das gilt natürlich ganz besonders, wenn die Ratsfrau oder der Ratsherr eine einflußreiche Position besetzt oder eine sehr enge Nähe zur Verwaltung hat, wie es bei Ausschußvorsitzenden des Hauptausschusses nun einmal der Fall ist. Die Sensibilität des Themas mußte sowohl Herrn Hagen wie auch dem Herrn Bürgermeister bewußt sein oder hätte ihnen bewußt sein müssen. In jedem Fall wäre für die betreffende hausinterne Umbesetzung aus meiner Sicht deutlich mehr Fingerspitzengefühl erforderlich gewesen. Daß die Parteien sich gewünscht hätten, über die Umbesetzung vorab im Hauptausschuß informiert zu werden, kann ich daher nachvollziehen, auch wenn keinen Rechtsanspruch darauf besteht. Eine frühzeitige – nicht öffentliche – Information der Ratsfrauen und -herren hätte die öffentliche Diskussion über einzelne Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter der Verwaltung möglicherweise verhindern können.

Ob für die Umbesetzung eine Ausschreibung notwendig gewesen wäre, ist eine Frage, die ich im Moment nicht beantworten kann. Wenn sie erforderlich gewesen wäre, aber nicht durchgeführt wurde, wirft das natürlich ein Frage auf, warum dies nicht erfolgt ist. Diese Frage müßte dann in einer Untersuchung geklärt werden. Wenn sich die Antwort an die Parteien tatsächlich auf den im Artikel veröffentlichten Satz: „Die interne Umbesetzung liegt in der Entscheidungsbefugnis des Bürgermeisters.“ beschränkt, wurde hier nach meiner Bewertung ein schwerwiegender Fehler im Krisenmanagement gemacht. Diese Antwort geht an der Frage vorbei. Sie ist geeignet, den Anschein zu erwecken, daß die Frage nicht beantwortet werden soll und schafft damit Raum für weitreichende Spekulationen. Die Verbitterung über den Versuch, mit einer solch ausweichenden Antwort abgespeist zu werden, könnte natürlich für Ratsfrauen und -herren ein Motiv sein, den Brief und weitere Hintergrundinformationen an die Presse zu geben.

Ich halte es für völlig legitim, daß sich Ratsfrauen und -herrn, an die  Herren Bürgermeister und Bürgervorsteher wenden, wenn sie mit seiner Personalentscheidungen nicht einverstanden sind, wenn fachliche Leistungen einzelner Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter zu bemängeln sind oder Verfahren nicht auf Zustimmung stoßen. Dies sollte in erster Linie nicht-öffentlich erfolgen, insbesondere wenn einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter davon direkt persönlich betroffen sind. Daher ist es natürlich bedenklich, wenn ein Brief mit konkreten Angeben zu einzelnen Mitarbeitern oder Mitarbeiterinnen an die Presse weitergegeben wurde.
In der Vergangenheit sind Mitglieder der Ratsversammlung schon für weniger isoliert oder „gegangen worden“.

Wenn Fehlleistungen in einer öffentlicher Sitzung präsentiert werden, kann oder muß die Kritik auch öffentlich erfolgen, um darauf basierende Fehlentscheidungen der Selbsverwaltung zu verhindern. Beispielhaft hierfür ist die öffentliche Bewertung der Teamleiterin 30 zur Stellungnahme der Landesplanung zu den Planungen Seewiesen. Auch die Personalpolitik des Bürgermeisters kann nach meiner Überzeugung durch Miglieder der Ratsversammlung öffentlich kritisiert werden. So haben Frau Soltau, Frau Sachau und ich der neuen Verwaltungsstruktur, dem Dreisäulenmodell ohne Bauamt, nicht zugestimmt, als es der Ratsversammlung zur Billigung vorgelegt wurde. Wir haben unsere Ablehnung auch öffentlich begründet. Die Konsequenzen der damaligen Fehlentscheidung sind für mich heute sehr deutlich erkennbar.
Eine weitere Frage, die öffentlich gestellt werden kann ist, ob die bürgerorientierten Leistungen wie Stadtbücherei, Tourist Information Plön oder Schwimmhalle noch ausreichend mit Personal ausgestattet sind und ob es die richtige Entscheidung ist, gerade in diesen Bereichen „auszudünnen“.

Leider muß ich auch die Berichterstattung der SHZ als suboptimal bewerten. Eine meiner Meinung nach versuchte Bagatellisierung der Fehler des Fraktions- und Ausschußvorsitzenden Herrn Hagen wird weder der Sache noch Herrn Hagen gerecht. Grund für meine Bewertung sind Formulierungen, die in diese Richtung gehen: Man neidet ihm den Erfolg in Sachen Haushaltskonsolodierung, die Teilnahme am Betriebsausflug sei nur die Fortführung einer alten Tradition aus Magistratszeiten. Auch der letzte Absatz dient dazu, den Eindruck der Relativierung zu verfestigen. Hier wird berichtet, daß die Frau eines ehemaligen SPD Ratsherrn in die Arbeit im Vorzimmer des Bügermeisters eingewiesen wird.
Dieser Absatz ist nach meiner persönlichen Auffassung völlig verfehlt. Wenn die Information über die Tätigkeit des Ehemanes als Ratsherr der SPD zurtifft, dann muß das schon sehr lange her sein. Ich bin nun in der zweiten Legislaturperiode dabei und kann mich nicht erinnern, das der Betreffende als Ratsherr der SPD jemals erwähnt wurde. Mit Sicherheit hat er niemals eine so einflußreiche Position innegehabt wie Herr Hagen heute. Jeder Vergleich in dieser Angelegenheit hinkt. Und was der Schlußsatz: „Ein Schelm, der Böses dabei denkt.“ in diesem Zusammenhang bedeuten soll, erschließt sich mir auch nach längerem Nachdenken noch nicht.

Ob es sich hierbei um einen Fall für den deutschen Presserat handelt, kann ich nicht beurteilen.
Guter Journalismus sieht nach meiner Meinung anders aus.

Ja zum Stadtbuchtfest

Gestern war ich auf der Jahreshauptversammlung des Plöner Segelvereins, und zwar als Mitglied. Trotzdem war ein Bezug zu meiner Funktion als Mitglied der Ratsversammlung nicht zu vermeiden. Der erste Vorsitzende, Herr Dr. Fehlberg, erwähnte in seiner Ansprache, dass alle Anträge des PSV und die Bauvoranfrage für eine Bootshalle durch die Stadt abgelehnt worden wären und erweckte auf die ihm eigene süffisante Art den Eindruck, die Stadt würde gegen den Verein arbeiten, was ihm auch ein paar Lacher einbrachte.
Ich konnte mir daher nicht verkneifen, in der Aussprache darauf hinzuweisen, daß der Verein für den Bau einer Brücke einen fünfstelligen Betrag erhalten hat. Im übrigen würde über die Anträge des PSV, wie über die Anträge aller anderen Vereine auch, nach den Vorgaben der Zuschußrichtlinie entschieden.
Herr Dr. Fehlberg bestätigte dann auch, daß der Verein für den Bau der Brücke ca. 15.000,– Euro erhalten hat und verwies darauf, daß dies im Rahmen der Tourismusförderung im Zusammenhang mit dem Programm „Gelbe Welle“ erfolgt sei. Dazu hätte ich noch einiges erwidern können, habe aber darauf verzichtet, da die Botschaft offenbar bei den meisten Teilnehmern angekommen war.
Das Blöde ist, daß auf einer Versammlung der Versammlungsleiter nicht nur die Herrschaft über das Mikrophon , sondern auch das letzte Wort hat.
Was mir in solchen Situationen an meinem Blog gefällt ist, daß das hier andersrum ist.

Um dem Eindruck entgegenzutreten, hier würden Spannungen zwischen PSV und der Stadt bestehen oder aufgebaut werden, liegt es mir am Herzen darauf hinzuweisen, daß die Mitgliederversammlung mit einer überwältigenden Mehrheit von über 100 Stimmen bei nur zwei Gegenstimmen beschlossen hat, wie in den vergangenen Jahren große Teile des Vereinsgeländes für die Durchführung des Stadtbuchtfestes zur Verfügung zu stellen, obwohl damit viel Arbeit und eine Einschränkung des Segelbetriebes verbunden ist. Aus allen Redebeiträgen zu dem Thema wurde klar, daß sich die Mitglieder des Vereins nicht nur mit dem Verein, sondern auch mit der Stadt eng verbunden fühlen.

Die Jahreshauptversammlung war in diesem Jahr gut besucht. Der Grund dafür war vermutlich darin zu suchen, daß die Neuwahl des zweiten Vorsitzenden auf der Tagesordnung stand und dafür zwei Kandidaten zur Verfügung standen. Im PSV hat das Regattasegeln in den vergangenen Jahren unter dem bestehenden Vorstand an Bedeutung zugenommen. Sichtbares Zeichen dafür ist das Segeltraining der „Hunter“, die sehr häufig in der Stadtbucht für Wettkämpfe üben. Für dieses Jahr ist zusätzlich geplant, an der „Segel-Bundesliga“ teilzunehmen. Der Vorstand betonte, daß es durch diese Ausrichtung gelungen ist, gegen den Trend eine Vielzahl von jüngeren Mitgliedern zwischen 16 und 30 Jahren im Verein zu halten oder neu hinzuzugewinnen. Nach meiner Einschätzung befürchten viele Freizeitsegler, daß sich der Charakter des Vereins durch diese Entwicklung verändert und der gesellige Anteil des traditionellen Vereinslebens massiv leidet.
Zur Wahl standen der bisherige Zweite Vorsitzende, Herr Klaus Hückstedt und Herr Jörn Mißfeld als Gegenkandidat, der von der Gruppe der Freizeitsegler vorgeschlagen wurde.
In meiner Einschätzung fühle ich mich durch die Wortbeiträge wie auch durch das Wahlergebnis bestätigt. Der bisherige zweite Vorsitzende konnte die Wahl mit 58 Stimmen für sich entscheiden. Die 50 Stimmen für Jörn Mißfeld machten aber sehr deutlich, daß die aktuelle Entwicklung des Vereines von großen Teilen seiner Mitglieder mit Skepsis gesehen wird. Der Vorstand hat nun die schwierige Aufgabe vor sich, das Auseinanderdriften der Gruppen zu verhindern. Das sollte nicht unterschätzt werden.

Da Herr Schneider von den Kieler Nachrichten anwesend war, bin ich gespannt, was am Montag in der Zeitung steht.