Dem Bürgervorsteher ist es bei der Prüfung des Haushaltes aufgefallen, daß Einnahmen aus Verpachtung  in Höhe von 14000,– Euro nicht berücksichtigt waren. Aufgrund dieser Information haben wir als SPD Fraktion bereits am Montagmorgen einen Änderungsantrag zum Haushalt gestellt. Ziel war, die Finanzierung des Festes abzusichern.
Letztendlich haben wir uns dann entschieden, diesen Antrag als gemeinsamen Antrag aller Fraktionen durchgehen zu lassen. Sonst hätte folgendes geschehen können:
FWG, CDU und FDP hätten unser Antrag  abgelehnt und einen eigenen, sehr ähnlicher Antrag einbringen können .Egal, wie wir uns dann in der Abstimmung verhalten hätten, das ganze Verfahren hätte für alle Beteiligten nach außen hin lächerlich ausgesehen. Von daher war die Lösung, wie sie jetzt gelaufen ist, in Ordnung.

Um die verbleibenden Mehrausgaben voll zu kompensieren, wurden bei den Ausgaben für Tourismusförderung entsprechende Streichungen vorgenommen. In dem Zusammenhang kündigte der Vorsitzende des Hauptausschusses an, dass das Tourismusbudget nochmals kritisch zu hinterfragen sein wird.

Unser Fraktionsvorsitzender, Thorsten Pfau, äußerte sich noch einmal kritisch zu der Facebookgruppe, auf der sich über 200 vorwiegend jugendliche Nutzer für die Durchführung des Festes ausgesprochen haben. Dieses Engagement ist nach meiner Ansicht durchaus zu begrüßen, aber leider nutzt es nichts, wenn es von den politischen Entscheidungsträgern nicht wahrgenommen wird. Es muß klar sein, daß die Stadtvertreter allesamt keine Digital Natives sind und nur wenige über eine eigene Facebook-Präsenz verfügen. Ich z.B. lehne Facebook ab, weil die Firma nicht nur gnadenlos die Daten ihrer Kunden nutzt, sondern auch noch die Beziehungsgeflechte ihrer Nutzer ermittelt und verwendet. Ich befürworte Datenschutz. Er sollte ursprünglich die Sammelleidenschaft staatlicher Stellen regeln und limitieren. Von daher ist mir die Sammelwut kommerzieller Organisationen – zudem nach amerikanischem Recht – mehr als suspekt.  Aber zurück zum Thema: wer etwas zu sagen hat, kann dies gerne tun und davon ausgehen, daß wir die Anliegen ernst nehmen und uns darum kümmern, wenn sie berechtigt sind und wir die Lösungsansätze für richtig und gut halten. Aber er muß auch dafür sorgen, daß wir als Entscheidungsträger überhaupt Kenntnis erhalten. Unsere Telefonnummern und der Emailadressen können auf den Internetpräsenzen der Stadt und der Parteien eingesehen werden.

Dennoch ist es auch für uns wichtig, den Fortschritt im Bereich neue Medien nicht zu verschlafen. Ich habe mich vor einigen Wochen für das kommende Wochenende zu einem Internetseminar der SPD angemeldet und bereits vor einigen Tagen darum gebeten, dort auch die Nutzung von Facebook für die Öffentlichkeitsarbeit zu besprechen. Ich bin gespannt, was dabei rauskommt.

Heute fand unsere Fraktionssitzung im Rathaus statt. Normalerweise tagen wir im Büro des Kreisverbandes, aber es gab ein paar Themen, die mit den anderen Fraktionen, die ebenfalls im Rathaus tagten, abzustimmen waren. Ich will und darf, nachdem es am vergangenen Mittwoch bereits interne Informationen aus dem Hauptausschuß in der Zeitung zu lesen gab, hier jetzt nicht indiskret werden. Nur so viel: Es lief ein Musterbeispiel politischen Taktierens ab, das – gäbe es eine Aktenmäßigkeit der Selbstverwaltung – im Ordner der erklärungsbedürftigen Vorgänge abzulegen wäre.

Alles in allem, zwei hochinteressante Stunden.

Die Gartenfreunde haben mächtig zugeschlagen.

Sichtachse geholzt

Der alte Apfelgarten war bis vorletztes Jahr ein verwunschenes Stückchen Plön. Die Gartenfreunde haben ihn aus seinem Dornröschenschlaf geweckt. Zuerst einmal wurde das Vorfeld kräftig abgeholzt und mit hübschen Blümchen bepflanzt. Der ökologische Wert kann allerdings hinterfragt werden. Um einheimische Arten handelt es sich jedenfalls nicht.

Dann wurde – und dem Zuschuß für das Projet habe ich auch zugestimmt – mitten im Apfelgarten ein Pavillion gebaut, der nach seiner Errichtung doch ziemlich überdimensioniert wirkt. Zu guter letzt wurden dann noch einige so genannte „Sichtachsen“ in einen intakten Waldstreifen am Ufer und am Hang geschlagen. Eine völlig überflüssige Maßnahme, wie ich finde, denn vom Fußweg aus gibt es mehrere Stellen, von denen man den Blick auf den See genießen kann.

Vor einiger Zeit beschäftigen sich die Auschüsse für Stadtentwicklung und Umwelt und für gesellschaftliche Anlagen mit dem Standort für eine Sandkiste, die der Stadt von der Beschäftigungsargentur Neuland zur Verfügung gestellt werden soll. Nachdem das Für und Wider möglicher Standorte in längeren Diskussionen erörtert wurden, einigte man sich dann doch auf den Platz direkt an der Kirche. Im Sommer soll die Sandkiste dann auf den Schwentineplatz verlegt werden.

Es wurde während der Diskussion immer wieder in Zweifel gezogen, daß der Platz vor der Kirche schattig sei. Dieses Bild habe ich heute um 13:00 Uhr aufgenommen. Ich bleibe dabei, der Platz ist schattig, gebe aber zu, daß das im Hochsommer ein Vorteil sein kann.

standplatz direkt an der Kirche

Heute spielen ab 19:00 Uhr mehrere Bands im Restaurant zum Prinzen, darunter auch die Plöner Band „Pillendreher“, die im vergangenen Jahr in mehreren Orten in Schleswig Holstein aufgetreten ist. Ich denke, daß die Musik eher laut und das Publikum sehr jung ist, aber ich überlege ernsthaft, vorbei zu gucken.

Leider konnte ich mich heute nicht an der Plöner Aufräumaktion beteiligen, da ich zu einem sehr kurzfristig angesetzten privaten Termin nach Hamburg mußte. Im Anschluß daran begegneten wir noch dem Anti AKW Demonstrationszug. Ältere Leute, junge Leute und Familien mit Kindern und ein Haufen Atomkraft – Nein Danke Fahnen, die im Sonnenschein gut zur Geltung kamen. Im Radio wurde berichtet, daß die erwartete Teilnehmerzahl von 20 000 mit 50000 Demonstranten bei weitem übertrofen wurde.

Auch für das kommende Wochenende zeichnet sich schon ein Terminkonflikt ab. Ich habe mich zur Teilnahme an einem Internetseminar angemeldet, werde aber vermutlich als SPD-Vertreter auch die Jahresmitgliederversammlung von Eintracht Plön besuchen. Es wird sich aber sicher eine Regelung finden lassen.

Montag tagte der Hauptausschuß und hat offenbar in nicht-öffentlicher Sitzung beschlossen, den Zuschuß für das Stadtbuchtfest zu streichen. Das war dann am Mittwoch in den beiden Lokalblättern zu lesen.

Dazu habe ich zwei Anmerkungen:

1. Es ist bedenklich, wenn Inhalte aus nicht-öffentlichen Sitzungen direkt an die Presse getragen werden.

2. Es ist ebenso bedenklich, daß die Mitglieder der Fraktionen keine Gelegenheit hatten, über die Einsparvorschläge zu beraten, bevor sie im Hauptausschuß beschlossen wurden.

Das durch die Presse vermittelte Stimmungsbild war eindeutig. Gleichzeitig hat sich auf Facebook eine Gruppe aus mittlerweile 188 Mitgliedern gebildet, die sich zum ganz überwiegenden Teil für die Durchführung des Stadtbuchtfestes ausspricht.

Ich gehe davon aus, daß dieses Thema noch in allen Fraktionen besprochen wird, bevor am nächsten Mittwoch die Ratsversammlung tagt. Aufgrund der bereits erfolgten Mobilisierung gehe ich auch davon aus, daß diese Entscheidung im Rahmen der Einwohnerfragestunde während der Ratsversammlung kritisch hinterfragt wird.

Aus meiner Sicht ist das Stadbuchtfest neben der Kulturnacht „DIE“ Veranstaltung in Plön. Sie wird von Jung und Alt angenommen und zieht Gäste aus der Stadt, aber auch aus dem näheren und weiteren Umland an.
Hier geht es nicht darum, sein Fähnchen in den Wind zu hängen, nur weil sich Unmut in der Bevölkerung äußert.
Es geht nicht darum, daß, wie ein Kollege sagte, die Leute mit dem Finger auf uns zeigen, wenn wir durch die Stadt gehen. Das muß man in Kauf nehmen, wenn man in die Politik geht. Für richtige, aber unpopuläre Entscheidungen muß man auch mal Gegenwind aushalten. Politik hat sich an langfristigen Zielen auszurichten, sonst brauchen wir keine Politik.

Hier geht es darum, eine von den Bürgern angenommene und eine für den Tourismus und damit für die Wirtschaft wichtige Veranstaltung  zu erhalten. Das ist im öffentlichen Interesse der Stadt. Vor dem Hintergrund sollte über die Streichung des Zuschusses oder auch über andere Lösungen im politischen Raum noch einmal gründlich diskutiert werden.

Heute fand in der Jegendherberge die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Plön – Bösdorf statt. Den entsprechenden Bericht habe ich auf der Seite unseres Ortsvereines eingestellt. Da die erste Version beim hochladen auf unerklärliche Weise entschwinden ist, habe ich das ganze noch einmal schreiben müssen und jetzt definitiv keine Lust mehr, die Vorstandsliste zu überarbeiten. Ich denke mal, daß ich dafür in den nächsten Tagen eine Mußestunde finden werde.

In Kürze werden die Bauarbeiten zur Umgestaltung der Lübecker Straße beginnen. Im Zusammenhang mit der Umgestaltung habe ich mich u.a. für den Erhalt der vorhandenen Platanen eingesetzt. Seinerzeit wurde festgestellt, daß die Bäume nicht entfernt werden müssen, sondern daß es auch möglich ist, sie stärker zurückzuschneiden, um den Interessen der direkten Anwohner entgegenzukommen. Mit den entsprechenden Arbeiten wurde heute begonnen.

Rückschnittarbeiten haben begonnen

Für Irritationen hat offenbar die Veranstaltung Plön-up am Dienstag gesorgt. Dort wurden durch unsere Fachkraft für Wirtschaftsförderung ansässige Unternehmen öffentlich miteinander verglichen. Unabhängig davon, ob die sehr subjektiv vorgetragenen Beobachtungen und Anmerkungen objektiv richtig oder falsch sein mögen, halte ich ein solches Vorgehen für problematisch.

Richtig ist auf jeden Fall, an der Verbesserung der Situation zu arbeiten.

Nachdem Herr M. Schmidt als Bürgermeisterkandidat in Grömitz durchgefallen ist, steht er laut KN von heute wieder als Amtsdirektorkandidat für das Amt Großer Plöner See zur Verfügung. Dabei hatte das Innenministerium dringend von der Wahl eines Amtdirektors abgeraten, um seine Zielvorstellung, nämlich die Einamtung der Stadt und die Führung der Verwaltung des dann aufgewachsenen Amts durch den Plöner Bürgermeister, umsetzen zu könnnen. Dieser Weg wurde vorgezeichnet, weil das Innenminnisterium hierin die einzige Lösung sah, die mit den verfügbaren rechtlichen Mitteln durchsetzbar sei. (Anm.: Die rechtliche Durchsetzbarkeit wird sowohl von der Stadt wie auch vom Amt bezweifelt, der Wille, ggf. den Rechtsweg zu beschreiten, wurde von beiden Seiten geäußert.)
Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen von Stadt und Amt wurde als Alternative aufgezeigt, sie würde allerdings auf Freiwilligkeit basieren. Die Gemeinden Bösdorf und Ascheberg, sie stellen als größte Gemeinden ungefähr die Hälfte aller Einwohner des Amtes, sind aber im Amtsausschuß völlig unterrepräsentiert, würden diesen Weg gehen wollen und streben eine Verwaltungskooperation mit Plön an. Hierbei zeigt sich die Krux mit der jetzigen Form der Amtsverwaltung, nämlich die mangelnde demokratische Legitimierung. Es besteht keine Gleichheit bei der Gewichtung der Stimmen, die Kleineren können die Größeren dominieren. Das war auch der Grund für das Landesverfassungsgericht, die jetzige Amtsorganisation für unrechtmäßig zu erklären. Ob der von der Landesregierung angestrebte Lösungsansatz, jetzt zusätzlich zu den Amtsausschüssen noch  Verwaltungsgemeinschaften zu bilden, wirklich weiter hilft, kann bezweifelt werden. Die abschließende Regelung steht jedoch noch aus.
Vor diesem Hintergrund erscheint mir auch die Terminsetzung des Innenministeriums (freiwillige Lösung bis zum 31. Dezember, sonst Zwangsehe) nicht mehr sachgerecht.

Heute standen mit einer Fraktionssitzung zum Thema Schwimmhalle und der Sportlerehrung 2 Termine im Kalender. Über die Inhalte der Fraktionssitzung kann ich nichts berichten, da hier ganz überwiegend fraktions- und verwaltungsinterne Fragen erörtert wurden.

Die Sportlerehrung begann um 18:00 Uhr im Mehrgenerationenhaus mit einer Gesangseinlage des Unterstufenchors des Gymnasiums. Danach wurden 40 Sportlerinnen und Sportler aller Altersgruppen und 9 Mannschaften für Ihre Erfolge im Land, auf Bundesebene oder bei Internationalen Wettkämpfen geehrt. Hervorzuheben sind die vielen Jahnkämpfer und die Boxer des TSV, die herausranden Leistungen der Schwimmer und Schwimmerinnen sowie die vielen Wassersportler (Segeln, Paddeln und Rudern) von PSV, WPF und SRSV. Als wohl größte Mannschaft wurden die Einradfahrerinnen mit je einer Medallie und einer Urkunde ausgezeichnet.

WassersportlerInnen von WPF und SRSV

Im Anschluß an die Ehrungen zeigten die Karatekämpferinnen und -kämpfer des TSV ihr Können.

Karatekämpfer des TSV

Nach einem Glas Sekt oder Orangensaft und ein paar Schnittchen klang die Veranstaltung ruhig aus.

Ich hatte bereits vor über zwei Jahren die Entwicklung eines Entwicklungskonzeptes für den Bereich östliche Innenstadt angeregt. Hierfür fand ich die erforderliche Unterstützung in unserer Fraktion, die es als Antrag in den SteU einbrachte, wo es eine Mehrheit fand und seine Erstellung beschlossen wurde. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden in den Haushalt eingestellt.
Die neue Teamleiterin Bauen, Frau Noack, ist mit dem Vorschlag an den SteU herangetreten, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept zu entwickeln. Die Mittel wurden entsprechend umgeleitet, mögliche Fördermittel vom Land wurden zusätzlich beantragt. Die Fachkraft für Wirtschaftsförderung hat die Idee des ISEK aufgegriffen und u.a. in der Plön-up Veranstaltung propagiert. Was verbirgt sich hinter einem solchen „ISEK“ oder INSEK“ abgekürzten Konzept?

Ein ISEK hat zwei Zielrichtungen:
– Es dient auf kommunaler Ebene dazu, bereits vorhandene Entwicklungskonzepte zu bündeln, die bestehende Stadtplanung fortzuschreiben und weiter zu entwickeln sowie im Rahmen des Verfahrens noch fehlende Teilkonzepte zu erstellen. Dabei ist auch die Bedeutung der Kommune für das Umland mit zu berücksichtigen.
– Auf Landesebene wird es genutzt, um eine Abstimmung mit der Landesplanung herbeizuführen und die Förderfähigkeit geplanter kommunaler Vorhaben zu bewerten.

Folglich sind fachübergreifend alle Aspekte von Belang zu berücksichtigen, z.B. Wirtschaft, Wohnungswesen, Umwelt, Verkehr, Soziales und Bildung. Besonders wichtig ist die Einbeziehung der Funktion der Stadt für die Region bzw. für die umliegenden Gemeinden.

Die wesentlichen Rahmenbedingungen, unter denen unser ISEK erstellt wird, sind nach meiner Auffassung:
– Abnehmende Bevölkerung
– Alternde Bevölkerung
– Rückzug der Bevölkerung in die Städte
– und zusätzlich für Plön:
– Tourismus als Wirtschaftsfaktor
– Dienstleistungs- und Versorgungszentrum

In Übereinstimmung mit den bundesweiten Trends lässt sich daraus ableiten, daß das vorhandene Potential genutzt und qualitativ weiter entwickelt werden muß. Mögliche Zielrichtungen für Plön wären:
– Stärkung der zentrale Innenstadt als Dienstleistungs- und Versorgungszentrum
– Innerstädtische Verdichtung, dazu Schaffung von qualitativ hochwertigem Wohnraumes mit den Schwerpunkten Familien- und altersgerechtes Wohnen, z.B. die jetzt genehmigte Errichtung von Reihenhäusern am Vierschillingsberg)
– Stärkung des Wirtschaftsstandortes mit dem Schwerpunkt Tourismus.
– Stärkung des Wissenschaftsstandortes mit dem Max-Planck Institut als Kristallisationskern
– Sicherung vorhandener Infrastruktur
– Sicherung vorhandener sozialer Infrastruktur, z.B. Mehrgenerationenhaus, Stadtbücherei, Anpassung der Kinderbetreuungskapazitäten an den Bedarf, Schwimmhalle usw.
– Vertiefung der interkommunalen Kooperation, wie die z.B. mit Ascheberg angelaufenen Gespräche über ein gemeinsames, interkommunales Gewerbegebiet.
Eine weiterer Punkt würde sich ergeben, wenn Plön als Folge der für Mitte des Jahres erwarteten Standortentscheidung die Marineunteroffizierschule verlieren würde und eine weitere Konversionsmaßnahme anstünde..

Grundsätzlich wären vier Grundanforderungen an ein ISEK zu stellen:
Übergreifende Betrachtung der unterschiedlichen Räume Umland, Stadt, Stadtteil
Übergreifende Betrachtung der baulichen, wirtschaftlich, umweltrelevanten, sozialen und kulturellen Aspekte
Übergreifende Betrachtung der Handlungsebenen wie Selbstverwaltung, Verwaltung, Verbände, Vereine und Bürger
Festlegung der wichtigsten und der zeitkritischen Schwerpunktmaßnahmen, zeitlicher Entwicklungslinien für Planungs- und Umsetzungsphasen, regelmäßige Überprüfung der Planerreichung (alle drei bis vier Jahre) und ggf. Plananpassung oder Nachsteuerung.

Wichtig erscheint mir, daß am Ende ein Papier entsteht, zu dessen Umsetzung die Politik sich auch selbst verpflichtet. Ansonsten könnte man sich jetzt Zeit und Geld sparen.