Heute spielen ab 19:00 Uhr mehrere Bands im Restaurant zum Prinzen, darunter auch die Plöner Band „Pillendreher“, die im vergangenen Jahr in mehreren Orten in Schleswig Holstein aufgetreten ist. Ich denke, daß die Musik eher laut und das Publikum sehr jung ist, aber ich überlege ernsthaft, vorbei zu gucken.

Leider konnte ich mich heute nicht an der Plöner Aufräumaktion beteiligen, da ich zu einem sehr kurzfristig angesetzten privaten Termin nach Hamburg mußte. Im Anschluß daran begegneten wir noch dem Anti AKW Demonstrationszug. Ältere Leute, junge Leute und Familien mit Kindern und ein Haufen Atomkraft – Nein Danke Fahnen, die im Sonnenschein gut zur Geltung kamen. Im Radio wurde berichtet, daß die erwartete Teilnehmerzahl von 20 000 mit 50000 Demonstranten bei weitem übertrofen wurde.

Auch für das kommende Wochenende zeichnet sich schon ein Terminkonflikt ab. Ich habe mich zur Teilnahme an einem Internetseminar angemeldet, werde aber vermutlich als SPD-Vertreter auch die Jahresmitgliederversammlung von Eintracht Plön besuchen. Es wird sich aber sicher eine Regelung finden lassen.

Montag tagte der Hauptausschuß und hat offenbar in nicht-öffentlicher Sitzung beschlossen, den Zuschuß für das Stadtbuchtfest zu streichen. Das war dann am Mittwoch in den beiden Lokalblättern zu lesen.

Dazu habe ich zwei Anmerkungen:

1. Es ist bedenklich, wenn Inhalte aus nicht-öffentlichen Sitzungen direkt an die Presse getragen werden.

2. Es ist ebenso bedenklich, daß die Mitglieder der Fraktionen keine Gelegenheit hatten, über die Einsparvorschläge zu beraten, bevor sie im Hauptausschuß beschlossen wurden.

Das durch die Presse vermittelte Stimmungsbild war eindeutig. Gleichzeitig hat sich auf Facebook eine Gruppe aus mittlerweile 188 Mitgliedern gebildet, die sich zum ganz überwiegenden Teil für die Durchführung des Stadtbuchtfestes ausspricht.

Ich gehe davon aus, daß dieses Thema noch in allen Fraktionen besprochen wird, bevor am nächsten Mittwoch die Ratsversammlung tagt. Aufgrund der bereits erfolgten Mobilisierung gehe ich auch davon aus, daß diese Entscheidung im Rahmen der Einwohnerfragestunde während der Ratsversammlung kritisch hinterfragt wird.

Aus meiner Sicht ist das Stadbuchtfest neben der Kulturnacht „DIE“ Veranstaltung in Plön. Sie wird von Jung und Alt angenommen und zieht Gäste aus der Stadt, aber auch aus dem näheren und weiteren Umland an.
Hier geht es nicht darum, sein Fähnchen in den Wind zu hängen, nur weil sich Unmut in der Bevölkerung äußert.
Es geht nicht darum, daß, wie ein Kollege sagte, die Leute mit dem Finger auf uns zeigen, wenn wir durch die Stadt gehen. Das muß man in Kauf nehmen, wenn man in die Politik geht. Für richtige, aber unpopuläre Entscheidungen muß man auch mal Gegenwind aushalten. Politik hat sich an langfristigen Zielen auszurichten, sonst brauchen wir keine Politik.

Hier geht es darum, eine von den Bürgern angenommene und eine für den Tourismus und damit für die Wirtschaft wichtige Veranstaltung  zu erhalten. Das ist im öffentlichen Interesse der Stadt. Vor dem Hintergrund sollte über die Streichung des Zuschusses oder auch über andere Lösungen im politischen Raum noch einmal gründlich diskutiert werden.

Heute fand in der Jegendherberge die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Plön – Bösdorf statt. Den entsprechenden Bericht habe ich auf der Seite unseres Ortsvereines eingestellt. Da die erste Version beim hochladen auf unerklärliche Weise entschwinden ist, habe ich das ganze noch einmal schreiben müssen und jetzt definitiv keine Lust mehr, die Vorstandsliste zu überarbeiten. Ich denke mal, daß ich dafür in den nächsten Tagen eine Mußestunde finden werde.

In Kürze werden die Bauarbeiten zur Umgestaltung der Lübecker Straße beginnen. Im Zusammenhang mit der Umgestaltung habe ich mich u.a. für den Erhalt der vorhandenen Platanen eingesetzt. Seinerzeit wurde festgestellt, daß die Bäume nicht entfernt werden müssen, sondern daß es auch möglich ist, sie stärker zurückzuschneiden, um den Interessen der direkten Anwohner entgegenzukommen. Mit den entsprechenden Arbeiten wurde heute begonnen.

Rückschnittarbeiten haben begonnen

Für Irritationen hat offenbar die Veranstaltung Plön-up am Dienstag gesorgt. Dort wurden durch unsere Fachkraft für Wirtschaftsförderung ansässige Unternehmen öffentlich miteinander verglichen. Unabhängig davon, ob die sehr subjektiv vorgetragenen Beobachtungen und Anmerkungen objektiv richtig oder falsch sein mögen, halte ich ein solches Vorgehen für problematisch.

Richtig ist auf jeden Fall, an der Verbesserung der Situation zu arbeiten.

Nachdem Herr M. Schmidt als Bürgermeisterkandidat in Grömitz durchgefallen ist, steht er laut KN von heute wieder als Amtsdirektorkandidat für das Amt Großer Plöner See zur Verfügung. Dabei hatte das Innenministerium dringend von der Wahl eines Amtdirektors abgeraten, um seine Zielvorstellung, nämlich die Einamtung der Stadt und die Führung der Verwaltung des dann aufgewachsenen Amts durch den Plöner Bürgermeister, umsetzen zu könnnen. Dieser Weg wurde vorgezeichnet, weil das Innenminnisterium hierin die einzige Lösung sah, die mit den verfügbaren rechtlichen Mitteln durchsetzbar sei. (Anm.: Die rechtliche Durchsetzbarkeit wird sowohl von der Stadt wie auch vom Amt bezweifelt, der Wille, ggf. den Rechtsweg zu beschreiten, wurde von beiden Seiten geäußert.)
Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen von Stadt und Amt wurde als Alternative aufgezeigt, sie würde allerdings auf Freiwilligkeit basieren. Die Gemeinden Bösdorf und Ascheberg, sie stellen als größte Gemeinden ungefähr die Hälfte aller Einwohner des Amtes, sind aber im Amtsausschuß völlig unterrepräsentiert, würden diesen Weg gehen wollen und streben eine Verwaltungskooperation mit Plön an. Hierbei zeigt sich die Krux mit der jetzigen Form der Amtsverwaltung, nämlich die mangelnde demokratische Legitimierung. Es besteht keine Gleichheit bei der Gewichtung der Stimmen, die Kleineren können die Größeren dominieren. Das war auch der Grund für das Landesverfassungsgericht, die jetzige Amtsorganisation für unrechtmäßig zu erklären. Ob der von der Landesregierung angestrebte Lösungsansatz, jetzt zusätzlich zu den Amtsausschüssen noch  Verwaltungsgemeinschaften zu bilden, wirklich weiter hilft, kann bezweifelt werden. Die abschließende Regelung steht jedoch noch aus.
Vor diesem Hintergrund erscheint mir auch die Terminsetzung des Innenministeriums (freiwillige Lösung bis zum 31. Dezember, sonst Zwangsehe) nicht mehr sachgerecht.

Heute standen mit einer Fraktionssitzung zum Thema Schwimmhalle und der Sportlerehrung 2 Termine im Kalender. Über die Inhalte der Fraktionssitzung kann ich nichts berichten, da hier ganz überwiegend fraktions- und verwaltungsinterne Fragen erörtert wurden.

Die Sportlerehrung begann um 18:00 Uhr im Mehrgenerationenhaus mit einer Gesangseinlage des Unterstufenchors des Gymnasiums. Danach wurden 40 Sportlerinnen und Sportler aller Altersgruppen und 9 Mannschaften für Ihre Erfolge im Land, auf Bundesebene oder bei Internationalen Wettkämpfen geehrt. Hervorzuheben sind die vielen Jahnkämpfer und die Boxer des TSV, die herausranden Leistungen der Schwimmer und Schwimmerinnen sowie die vielen Wassersportler (Segeln, Paddeln und Rudern) von PSV, WPF und SRSV. Als wohl größte Mannschaft wurden die Einradfahrerinnen mit je einer Medallie und einer Urkunde ausgezeichnet.

WassersportlerInnen von WPF und SRSV

Im Anschluß an die Ehrungen zeigten die Karatekämpferinnen und -kämpfer des TSV ihr Können.

Karatekämpfer des TSV

Nach einem Glas Sekt oder Orangensaft und ein paar Schnittchen klang die Veranstaltung ruhig aus.

Ich hatte bereits vor über zwei Jahren die Entwicklung eines Entwicklungskonzeptes für den Bereich östliche Innenstadt angeregt. Hierfür fand ich die erforderliche Unterstützung in unserer Fraktion, die es als Antrag in den SteU einbrachte, wo es eine Mehrheit fand und seine Erstellung beschlossen wurde. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden in den Haushalt eingestellt.
Die neue Teamleiterin Bauen, Frau Noack, ist mit dem Vorschlag an den SteU herangetreten, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept zu entwickeln. Die Mittel wurden entsprechend umgeleitet, mögliche Fördermittel vom Land wurden zusätzlich beantragt. Die Fachkraft für Wirtschaftsförderung hat die Idee des ISEK aufgegriffen und u.a. in der Plön-up Veranstaltung propagiert. Was verbirgt sich hinter einem solchen „ISEK“ oder INSEK“ abgekürzten Konzept?

Ein ISEK hat zwei Zielrichtungen:
– Es dient auf kommunaler Ebene dazu, bereits vorhandene Entwicklungskonzepte zu bündeln, die bestehende Stadtplanung fortzuschreiben und weiter zu entwickeln sowie im Rahmen des Verfahrens noch fehlende Teilkonzepte zu erstellen. Dabei ist auch die Bedeutung der Kommune für das Umland mit zu berücksichtigen.
– Auf Landesebene wird es genutzt, um eine Abstimmung mit der Landesplanung herbeizuführen und die Förderfähigkeit geplanter kommunaler Vorhaben zu bewerten.

Folglich sind fachübergreifend alle Aspekte von Belang zu berücksichtigen, z.B. Wirtschaft, Wohnungswesen, Umwelt, Verkehr, Soziales und Bildung. Besonders wichtig ist die Einbeziehung der Funktion der Stadt für die Region bzw. für die umliegenden Gemeinden.

Die wesentlichen Rahmenbedingungen, unter denen unser ISEK erstellt wird, sind nach meiner Auffassung:
– Abnehmende Bevölkerung
– Alternde Bevölkerung
– Rückzug der Bevölkerung in die Städte
– und zusätzlich für Plön:
– Tourismus als Wirtschaftsfaktor
– Dienstleistungs- und Versorgungszentrum

In Übereinstimmung mit den bundesweiten Trends lässt sich daraus ableiten, daß das vorhandene Potential genutzt und qualitativ weiter entwickelt werden muß. Mögliche Zielrichtungen für Plön wären:
– Stärkung der zentrale Innenstadt als Dienstleistungs- und Versorgungszentrum
– Innerstädtische Verdichtung, dazu Schaffung von qualitativ hochwertigem Wohnraumes mit den Schwerpunkten Familien- und altersgerechtes Wohnen, z.B. die jetzt genehmigte Errichtung von Reihenhäusern am Vierschillingsberg)
– Stärkung des Wirtschaftsstandortes mit dem Schwerpunkt Tourismus.
– Stärkung des Wissenschaftsstandortes mit dem Max-Planck Institut als Kristallisationskern
– Sicherung vorhandener Infrastruktur
– Sicherung vorhandener sozialer Infrastruktur, z.B. Mehrgenerationenhaus, Stadtbücherei, Anpassung der Kinderbetreuungskapazitäten an den Bedarf, Schwimmhalle usw.
– Vertiefung der interkommunalen Kooperation, wie die z.B. mit Ascheberg angelaufenen Gespräche über ein gemeinsames, interkommunales Gewerbegebiet.
Eine weiterer Punkt würde sich ergeben, wenn Plön als Folge der für Mitte des Jahres erwarteten Standortentscheidung die Marineunteroffizierschule verlieren würde und eine weitere Konversionsmaßnahme anstünde..

Grundsätzlich wären vier Grundanforderungen an ein ISEK zu stellen:
Übergreifende Betrachtung der unterschiedlichen Räume Umland, Stadt, Stadtteil
Übergreifende Betrachtung der baulichen, wirtschaftlich, umweltrelevanten, sozialen und kulturellen Aspekte
Übergreifende Betrachtung der Handlungsebenen wie Selbstverwaltung, Verwaltung, Verbände, Vereine und Bürger
Festlegung der wichtigsten und der zeitkritischen Schwerpunktmaßnahmen, zeitlicher Entwicklungslinien für Planungs- und Umsetzungsphasen, regelmäßige Überprüfung der Planerreichung (alle drei bis vier Jahre) und ggf. Plananpassung oder Nachsteuerung.

Wichtig erscheint mir, daß am Ende ein Papier entsteht, zu dessen Umsetzung die Politik sich auch selbst verpflichtet. Ansonsten könnte man sich jetzt Zeit und Geld sparen.

Torsten Albig wurde gestern zum SPD Spitzenkandidat für die Landagswahl im kommenden Jahr gewählt. Ich halte einen Mitgliederentscheid als Zeichen innerparteilicher Demokratie für gut. Die Wahlbeteiligung von fast 70 % verdeutlicht das hohe Interesse der Parteibasis. Gut ist auch, daß bereits im ersten Wahlgang ein klares Ergebnis erreicht werden konnte, so daß eine Stichwahl überflüssig wird. Damit hatte ich nicht gerechnet. .
Die Auszählungsergebnisse im einzelnen:

Torsten Albig : 7.394 (57,22 % der gültigen Stimmen)
Brigitte Fronzek : 1.174 (9,09 % der gültigen Stimmen)
Ralf Stegner : 4.154 (32,15 % der gültigen Stimmen)
Mathias Stein : 165 ( 1,28 % der gültigen Stimmen)

Wahlberechtigte Mitglieder: 19.171
Abgegebene Stimmen: 13.281 (69,28% der Mitglieder)
Gültige Stimmen: 12.921
Ungültige Stimmen: 360
Enthaltungen: 34

Quelle: www.spd-schleswig-holstein.de

In regelmäßigen Abständen – eigentlich zu selten – führen wir gemeinsame Seminare  mit Vorstand und Fraktion durch. Da sich die Zusammensetzung des Vorstandes auf der nächsten Jahreshauptversammlung des Ortsvereines verändern wird, wird die heutige Veranstaltung vermutlich im Zeitrahmen von den angesetzten Stunden halten.

Heute abend wrede ich am GSP das Theaterstück Infiziert ansehen, in dem meine Töchter mitspielen.

Außerdem möchte ich noch auf das heutige Konzert im Prinzen hinweisen, bei dem Rock-Freunde vermutlich auf ihre osten kommen werden.

Politische Bildung ist ein fester Bestandteil im Dienstbetrieb der Bundeswehr. Ich freue mich sehr, daß es einem Kameraden aus meiner Abteilung gelungen ist, für Anfang April ein Seminar mit Helmut Schmidt zu organisieren.

Am ersten April wird im Strandbad Fegetasche der Bistrobetrieb wieder aufgenommen. Die Öffnungszeit ist täglich von 10:00 bis 19:00 Uhr, bei Bedarf auch etwas länger. Das ist ein schon mal ein Anfang.
Der Bereich Fegetasche wird seit geraumer Zeit sehr stiefmütterlich behandelt. Das wird sich hoffentlich ändern, wenn im Rahmen der Erstellung des ISEK Ideen und ein Konzept für diesen Bereich entwickelt werden. Mit dem Strandbad, der Seerundfahrt und der Minigolfbahn besteht bereits eine bescheidene touristische Nutzung. Die Liegewiese mit Beachvolleyballfeld und Spielplatz ergänzen das Angebot. Problematisch in der Bauzustand der seit längerem nicht mehr betriebenen Strandhalle. Vorteilhaft ist die gute Verkehrsanbindung.
Dr. Lorenzen (FWG) hat auf der Veranstaltung Plön-up schon einmal seine Vorstellung erläutert, die auf einen Restaurantbetrieb mit Unterkunftsmöglichkeiten für Rad- und Wasserwanderer hinausliefen. Grundsätzlich finde ich diesen Ansatz nicht schlecht.
Ein Problem an der Fegetasche ist das Auftreten von Zerkarien im Sommer, was einem den Badespaß verderben kann. Eine hierzu bereits geäußerte Überlegung brachte die Einrichtung eines Freibecken auf der Badewiese ins Gespräch.
Mir persönlich erscheint der Bau einer Seesauna nach Neuruppiner Vorbild durchaus attraktiv. Ich wurde bereits vor einiger Zeit von einer Mitbürgerin auf diese Möglichkeit hingewiesen.
Es gibt sicher noch mehr Ideen und Vorstellungen, und ich würde mich über weitere Anregungen und Vorschläge meiner Leserinnen und Leser freuen.
Natürlich müssen im Rahmen des gerade anlaufenden Verfahrens erst einmal alle Ideen gesammelt und bewertet werden. Möglicherweise ist auch nicht alles, was man sich vorstellen kann, tatsächlich umsetzbar. Naturschutzbestimmungen oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen können hier unter Umständen schnell eine klare Grenze zwischen Wunsch und Machbarkeit aufzeigen.

Die erste Prognose der Frankfurter Rundschau von 18:00 Uhr rechnet für die SPD in Hamburg mit 49,5 Prozent. Sollte sich dieser Wert verfestigen, ist das ein stolzes Ergebnis. Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen an der Elbe!