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Echt Schmierentheater?

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In meinem Beitrag vom 19. August habe ich die Notwendigkeit und damit auch die Rechtmäßigkeit  des Baugebietes Trammer See (ehem. Seewiesen) in Frage gestellt und den Einsatz von Herrn Krüger (Bürgervorsteher und Ratsherr der CDU) für das Neubaugebiet hinterfragt.

Am 24. August zitierte der Ostholsteiner aus meiner Antwort an Herrn Krüger, die ich in diesem Blog veröffentlicht hatte sowie aus der Mail von Herrn Krüger, die ich auf seine Bitte hin ebenfalls in meinem Blog eingestellt habe. Weiterhin wurde aus Mails von den Herren Thomsen (CDU) und Herrn Möller (SPD, Ausschußvorsitzender) zitiert, die eigentlich nichts zur Sache tun und die definitiv nicht von mir an den Osthostholsteiner weitergegeben wurden. Im Zusammenhang mit diesen Mails ist der im Ostholsteiner verwendete Begriff Schmierentheater vielleicht angebracht.

Am 26. August, also Woche nach meinem ersten Beitrag, wundere ich mich in meinem Blog, dass sich bislang noch keiner der Ratsherren oder Ratsfrauen, nicht einmal Mitglieder seiner eigenen Fraktion, hinter die Position von Herrn Krüger gestellt hatten.

Danach sah sich die CDU offenbar gezwungen, sich doch zu äußern. Das Statement des CDU-Fraktionsvorsitzenden Oliver Hagen wurde offenbar bereits am 29. August in der Onlineausgabe des Ostholsteiners veröffentlicht und erschien am 31. August in der Papierausgabe der Zeitung.

Meiner Meinung nach sind dazu zwei Punkte bemerkenswert:
Erstens: Ich hätte erwartet, daß die Ostholsteiner zumindest mit der Frage nach einem Statement an mich herantreten würde, um eine ausgewogene Berichterstattung zu gewährleisten.
Das ist mir aber verhältnismäßig egal, da die Reichweite meines Blogs mit der Reichweite des Ostholsteiners in Plön temporär vermutlich mithalten kann.
Zweitens: In der Onlineausgabe steht Herr Hagen in einer Reihe mit Herrn Plischka (CDU) und Herrn Weber (Bündnis 90/Die Grünen), im Hintergrund auf Lücke sind Herr Bürgermeister Paustian sowie Herr Eitelbach (Stadtwerke) zu sehen. Dieses Bild ist dem Beitrag vorangestellt und erweckt für mich den Eindruck, dass sich eine breite Mehrheit hinter Herrn Krüger gestellt hat. Das ist meines Wissens aber nicht der Fall. Der dargestellte Personenkreis läßt vielmehr vermuten, daß hier ein Archivbild verwendet wurde, auf dem Herr Hagen gut sichtbar dargestellt ist.
In der Papierausgabe ist lediglich ein kleines pasbildähnliches Foto von Herrn Hagen zu sehen.

In sachlicher Hinsicht bietet der Artikel nichts erhellendes. Die Kritik an der Innenraumpotentialanalyse läßt erkennen, dass in weiten Kreisen immer noch nicht verstanden wurde, was eine Innenraumpotentialanalyse ist und wofür sie dient. Tatsache ist aber, dass die Mitglieder der CDU – soweit ich mich erinnere – dieses Gutachten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit gebilligt haben. Ganz kurz: Die Innenraumpotentialanalyse zeigt auf, wie viel Potential für Neubauten in einer Stadt oder Gemeinde vorhanden sind. Sie erfasst alle möglichen Flächen und setzt dann einen Prozentsatz an, wie viele von diesen Flächen innerhalb der nächsten Jahre tatsächlich entwickelt werden könnten. Für Plön wurden 25% angenommen, ein Erfahrungswert des Gutachterbüros. Dieser Wert ist nicht aus der Luft gegriffen. In den vergangenen 4 Jahren wurden ca. 80 Wohneinheiten in Plön entwickelt, die 40 bis 60 Wohneinheiten im Neubaugebiet Gerberhofviertel noch gar nicht mit eingerechnet. Wer also behauptet, in Plön ließe sich nichts mehr entwickeln, der wird von den Fakten widerlegt.

Die Aussage, dass einem Bauwilligen die Baugenehmigung versagt wurde, obwohl sein Grundstück als Potential ausgewiesen wurde, sagt erst einmal gar nichts aus.
Hier wären für mich zwei Bewertungen zulässig:
Erstens: Dieses Grundstück gehört zu den 75 % des Potentials, das sich nicht entwickeln läßt. Damit ist die Aussage der Innenraumpotentialanalyse aber nicht in Frage gestellt.
Zweitens: Es wurde versäumt oder wird auch gar nicht in Erwägung gezogen, für diesen Bereich einen Bebauungsplan aufzustellen, um die Erschließung zu gewährleisten und die Bebauung zu ermöglichen.
Dies würde den Eigentümern erlauben, ihr Privateinentum besser zu nutzen. Vielleicht will man ja in ein paar Jahren selber einmal sein eigenes barrierefreies Altenteil bauen, den Kindern oder Enkeln etwas ermöglichen oder auch nur durch den Verkauf einer Baufläche seine Altersversorgung finanziell aufbessern. Jeder könnte, keiner müßte.

Der Hinweis, dass mit dem Aufstellungsbeschluß für einen Flächennutzungsplan nicht die Frage des „ob“, sondern nur noch die Frage des „wann“ das Gebiet entwickelt wird, im Raume steht, läßt erkennen, dass zumindest der Fraktionsvorsitzende der CDU nicht verstanden hat oder nicht wahrhaben will, dass ein Planverfahren ergebnisoffen zu führen ist.

Zu guter Letzt noch einmal etwas zu meinem Verständnis von der Rolle des Bürgervorstehers. Zurecht wird darauf hingewiesen, dass Herr Krüger nicht nur Bürgervorsteher, sondern auch Ratsherr und Mitglied im Planungsverband Neubaugebiet Trammer See (ehemals Seewiesen) ist und das gute Recht hat, sich damit auch zu allen politischen Themen bis hin ins kleinste Klein-klein zu äußern. Wenn er sich als Ratsherr oder Mitglied im Planungsverband zu Sachfragen äußert und die Entscheidungsfindung in einem Ausschuß zumindest indirekt kritisiert, dann muß er aber auch Kritik an seine Äußerungen aushalten können. Unabhängig davon, ob er gerade als Privatmann, Ratsherr oder Planungsverbandsmitglied spricht, wird er – zumindest von mir – auch immer als Bürgervorsteher wahrgenommen. Da der Bürgervorsteher nach allgemeinem Verständnis auch die gesamte Selbstverwaltung repräsentiert, ist nach meiner Meinung Zurückhaltung in Äußerungen zu Sachfragen geboten. Rein rechtlich betrachtet muß man das natürlich anders sehen.

Abschließend möchte ich noch auf den jüngsten Kommentar und meine Antwort darauf hinweisen.

Ich wünsche allen meinen Leserinnen und Lesern heute eine schöne, lange und erlebnisreiche Kulturnacht in Plön.

Sommertheater?

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Die Reaktionen, die ich mit meinem Beitrag vom 19. August ausgelöst habe, haben mich teilweise überrascht. Dass Herr Krüger sich äußert, war absehbar und ist völlig legitim. Allerdings hätte ich erwartet, dass sich die Kolleginnen und Kollegen sofort demonstrativ hinter ihn stellen. Aber nicht einmal die Mitglieder seiner eigenen Fraktion haben sich öffentlich zu Wort gemeldet.

Dafür hat der Ostholsteiner unter der Überschrift „Sommertheater“ einen mehrspaltigen Bericht veröffentlicht, in dem er u.a. aus den in meinem Blog veröffentlichten Beiträgen von Herrn Krüger und mir zitiert. Ich hätte mich natürlich gefreut, wenn Herr Kuhr auf meinen Blog als Quelle verwiesen hätte, in dem der gesammte Text nachlesbar ist.
Der Begriff Sommertheater trifft nach meiner Ansicht aber nur auf die Passagen zu, die sich auf die Mails von den Kollegen Thomsen und Möller beziehen. Es ist interessant zu sehen, dass diese aus meiner Sicht fachlich irrelevanten Mails den Weg zur Presse und in die Berichterstattung gefunden haben.
In meiner Mail beschreibe ich die Situation, so wie ich sie wahrnehme und bewerte und beschränke ich mich im wesentlichen auf fachliche Aspekte. Allerdings konnte ich mir weder einen gewissen Spott noch einige Seitenhebe verkneifen. Ich betrachte die Aspekte, die die Stadtplanung betreffen,  als dringend notwendigen Beitrag zur Diskussion, nicht als Theaterdonner.

Entgegnung des Bürgervorstehers

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Unser Bürgervorsteher Herr Krüger hat auf meinen Beitrag mit einem Kommentar geantwortet. Um dem Kommentar den selben Raum und Rahmen einzuräumen wie meinen eigenen Beiträgen, stelle ich ihn an dieser Stelle ohne weiteren Kommentar als eigenständigen Beitrag ein:

Zu der Frage von Herrn Buth, ob ich als Bürgervorsteher “noch tragbar sei”, folgende Anmerkung:
Der Vorsitz in der Gemeindevertretung ist im § 33 der Gemeindeordnung ( GO ) von Schleswig-Holstein geregelt. Dazu heißt es im Kommentar zur GO von Bracker / Dehn / Wolf:
“D. Vors. der Gemeindevertretung ist Erste/r unter Gleichen ( Primus inter pares), behält also nach der Übertragung des Vorsitzes vollwertige Mitwirkungs- und Stimmrechte in der Gemeindevertretung, die denen der übrigen Gemeindevertr. gleichwertig sind.”
Somit kann ich genau das tun, was andere Ratsmitglieder ebenfalls dürfen, ja müssen: sich zu politischen Sachthemen äußern und Stellung beziehen.
Im Übrigen habe ich die Mail nur mit meinem Namen unterschrieben und nicht unter dem Briefkopf “Bürgervorsteher der Stadt Plön”.
Interessanterweise fehlt der letzte Absatz der Antwort von Herrn Buth auf mein Schreiben in der ansonsten gleichlautenden E-Mail an die Ratsmitglieder. Diese sind es, die mich zum Vorsitzenden gewählt haben und darüber zu entscheiden haben, ob ich “noch tragbar” bin. Offensichtlich weiß Herr Buth genau, dass die Ratsmitglieder sich darüber im Klaren sind, dass der Bürgervorsteher nicht zur Neutralität verpflichtet ist.
Auf seiner Website versucht er aber offensichtlich denjenigen Leserinnen und Lesern, die mit der GO nicht so vertraut sind, genau dieses zu suggerieren, auch wenn er nicht von einer Verpflichtung schreibt, sondern dass er dies in den letzten 10 Jahren “so verstanden” habe.
Die damit aus meiner Sicht versuchte Rufschädigung läuft ins Leere.
Dirk Krüger

Rettungsversuch Seewiesen

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Wie zu erwarten war, melden sich die Befürworter des Neubaugebietes Seewiesen jetzt zu Wort, um zu retten, was zu retten ist. Die SPD Plön-Bösdorf liegt mit ihrer jetzigen Ablehnung des Baugebietes 100 % richtig, auch wenn die Umstände des Öffentlichwerdens vielleicht nicht ganz glücklich waren. Aber hier gilt: Inhalt vor Form.

Plöns Bürgermeister, Herr Paustian, gleichzeitig Vorsitzender des Planungsverbandes Seewiesen, sowie der Bürgervorsteher, Herr Krüger (CDU) bemühen sich um Schadensbegrenzung. In einer gemeinsamen Presseerklärung verkünden sie, daß sich an der Beschlußlage des Planungsverbandes und der städischen Gremien nichts geändert hat. Das ist erst einmal korrekt, aber:

Dazu muß angemerkt werden, daß es in der Vergangenheit allgemeiner Konsenz zwischen den Fraktionen bestand, daß sich dieses Projekt nur mit der Unterstützung aller entwickeln läßt. Dieser Konsenz besteht nicht mehr. Auch in Rathjensdorf gibt es keine Einstimmigkeit mehr, wenn man dem Bürgermeister glauben darf, der in der Zeitung mit dem Begriff „mehrheitliche“ Zustimmung zitiert wurde.

Auf Grund der Schwierigkeiten, die sich für das B-Plan Verfahren abzeichnen, ist ein Festhalten an der Planung und eine Fortführung des Verfahrens rausgeworfenes Geld und verschwendete Zeit.

Die Fakten zum langfristigen Wohnraumbedarf und zur Bevölkerungsentwicklung sind seit Jahren  bekannt. Die neueren Untersuchungen bestätigen die bereits vorhandenen Informationen. Was Plön vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung benötigt, sind nicht neue Baugebiete auf der grünen Wiese, sondern eine Verdichtung des Innenbereiches und eine bedarfsgerechte und qualitative Aufwertung des vorhandenen Bestandes. Heute ein Überangebot für morgen zu schaffen kommt nicht nur die Stadt teuer zu stehen. Eigentümer von Altimmobilien haben bereits heute Schwierigkeiten, ihre Häuser zum erwarteten Preis zu veräußern, und das nicht nur in ländlichen Lagen.

Der Rat der Verwaltung, hier der Landesplanung, ist für mich eindeutig:
„Verzicht auf Seewiesen“

Was dabei herauskommt, wenn sich die Politik (die Selbstverwaltung) über den Rat der Verwaltung hinwegsetzt, haben wir bei dem Pleiteprojekt „Blomenburg“ in Selent gesehen. Mein Eindruck ist, daß man hier von Seiten der Politik ein ganz bestimmtes Ergebnis haben wollte. Dazu wurden die Vorlagen der Kreisverwaltung nach meiner Einschätzung so lange modifizeirt, bis die Empfehlungen zu der politischen Erwartungshaltung paßten.
Das einzig gute an der Blomenburg ist, daß sie für den Steuerzahler nicht ganz so teuer zu stehen kam wie die Hamburger Elbphilharmonie.

Ruhe vor dem Sturm

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Nach der Kommunalwahl hat sich die Anspannung erst einmal gelegt. Die Fraktionen haben ihre Vorsitzenden teilweise schon gewählt. Bei uns wurde der „Alte“ zum „Neuen“. Hinter den Kulissen laufen jetzt in und zwischen den Fraktionen die Gespräche, wie die einzelnen Posten verteilt werden sollen. Dabei stellt sich natürlich die Frage, wer unser neuer Bürgervorsteher wird. Der Bürgervorsteher repräsentiert die Ratsversammlung, also die gewählten Ratsfrauen und -herren. Neben der Funktion als Ansprechpartner für die Bürger und als Leiter der Ratsversammlung muss er – gemeinsam oder in Abstimmung mit dem Bürgermeister – zahlreiche öffentliche Termine wahrnehmen. Kurzum, es ist keine Aufgabe, die man mal eben neben seinem Beruf hermacht. Die Komponente Zeit wird im Vergleich zur abgelaufenen Wahlperiode umso wichtiger, als Plön nach dem Mikrozensus schwierigen Zeiten entgegensieht.
Die CDU als stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht. Der Vorgeschlagene muss – soweit ich das sehe – in der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung eine Mehrheit von mindestens 12 Stimmen auf sich vereinen. Wegen der Mehrheitsverhältnisse ( Sitze wie folgt: CDU 8 / SPD 7 / FWG 4 / Grüne 3 / FDP 1 ) ist die Wahl kein Selbstgänger. Die CDU muss eine Mehrheit für Ihren Vorschlag bei den anderen Parteien erzielen. Da der Bürgervorsteher nicht für die Arbeit in den Ausschüssen zur Verfügung steht, zieht die Wahl natürlich Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse nach sich. CDU und SPD stehen in den Ausschüssen jeweils drei Sitze zu, der FWG zwei und den Grünen einer. Zudem stellt sich die Frage, wer den Vorsitz in den Ausschüssen übernimmt, denn diese Funktion erlaubt es, die Arbeit des Ausschusses gezielt zu steuern. Außerdem müssen unter anderem Plätze im Aufsichtsrat der Stadtwerke, in der Schulverbandsversammlung und im Planungsverband Seewiesen besetzt werden. Die CDU hat das Erstzugriffsrecht auf einen Vorsitz im Ausschuss, die SPD ist danach an der Reihe und die FWG muss nehmen, was übrig bleibt. Die Grünen und die FDP, die mit einem Sitz ihren Fraktionsstatus verloren hat, gehen leer aus. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wird es aber auch hier einen Abstimmungsprozess über das Gesamtpaket geben müssen. Dabei werden sicher nicht nur Personalfragen eine Rolle spielen, es kann davon ausgegangen werden, dass hier bereits auch Sachfragen in den Abstimmungsprozess einfließen werden.
Diese Abstimmungsprozesse wirken nach außen hin wenig transparent. Das Vorgehen birgt die Gefahr, dass hier der Anschein der Mauschelei entsteht. Gibt es eine Alternative? Sofern die konstituierende Sitzung der Ratsversammlung keine Mammutveranstaltung mit open End werden soll, was auch keine gute Lösung ist, sehe ich leider keine andere Möglichkeit.

Diesen Beitrag hatte ich bereits vorgestern geschrieben, bin aber wegen eines eingeschänkten Zugriffs auf das Internet nicht dazu gekommen, ihn zu veröffentlichen. Als ich heute zu Hause ankam, las ich in der KN unter kurz notiert:  “Dirk Krüger neuer Bürgervorsteher”. Das suggeriert, dass die Entscheidung bereits gefallen ist. Ob es so ist, werden wir am 19. Juni sehen. Oder wie der Grieche sagt: “Αὐτοῦ γὰρ καὶ Ῥόδος καὶ πήδημα”
Im weiteren Verlauf wird klargestellt, dass es sich nur um die Nominierung handelt. Und hierzu sollen in der CDU Plön durchaus unterschiedliche Positionen bestehen.