Für Plön, Resolution für den Erhalt des Standortes

Am 22. tagte der Hauptausschuss, gestern ging die Kommandeurtagung in Dresden zu Ende. Der Zusammenhang? Die FWG hat im Hauptausschuss den Antrag gesellt, eine Resolution zum Erhalt Plöns als Standort zu verfassen und in der Ratsversammlung zu beschließen. Dagegen konnte natürlich niemand sein, so daß sich jetzt eine Arbeitsgruppe mit der Ausarbeitung befassen wird.
Bevor man sich an die Arbeit macht, sollte man sich mit den Rahmenbedingungen vertraut machen um zu verstehen, welche Veränderungen auf die Bundeswehr zukommen.

Wesentliches Dokument hierfür ist der Bericht der Strukturkommission der Bundeswehr „Vom Einsatz Her Denken“ (Weise Kommission). Der Bericht beschreibt nicht nur den Zustand, er formuliert Veränderungsvorschläge und Reformziele. Sicher werden die Empfehlungen nicht eins zu eins umgesetzt, aber der Bericht  gibt eindeutig die grundsätzliche Linie vor. Dabei bezieht er sich ausdrücklich auf die Ergebnisse der Weizecker Kommission (Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr / Mai 2000). Schon dort wurde aufgezeigt, daß für die Umsetzung der Reform eine Anschubfinanzierung von 3 bis 4 Mrd Euro erforderlich ist (Seite 141). Im Vorwort des Weise-Papieres steht: „“Die Realisierung dieser Vorschläge wird kurzfristig Geld kosten, … „

Anders, als die Umsetzung der Vorschläge der Weizecker Kommission scheint es diesmal tatsächlich zur Sache zu gehen. Mit der abssehbaren Aussetzung der Wehrpflicht ist der Anfang getan.
Daher ist als erstes der Finanzrahmen zu betrachten:
Der vom Kabinett beschlossene Entwurf des Verteidigunshaushaltes sieht für die Jahre 2011 bis 2014 nachfolgende Globale Minderausgaben (in Euro) vor:
2011 / 838 Mio
2012 / 1,240 Mrd
2013 / 2,484 Mrd
2014 / 4,334 Mrd
Damit wird der Verteidigunshaushalt in den nächsten vier Jahren mit Minderausgaben von 8,896 Mrd Euro zur Haushaltskonsolidierung beitragen. Bis 2014 wird der Mittelansatz von heute 31,367 Mrd. auf 27,033 Mrd. Euro abgesunken sein.
Das bedeutet, daß die Anschubfinanzierung aus dem Laufenden zu finanzieren sein wird. Setzt man für die Umgestaltung einen Zeitraum von 6 Jahren und Kosten von 3 Mrd. an, kommen in den nächsten vier Jahren bei vorsichtigem Überschlag noch einmal 2 Mrd. Euro dazu, so daß bis 2014 voraussichtlich 11 Mrd. Euro für das operative Geschäft fehlen.
Durch die Reduzierung von 250 000 auf 180 000 Dienstposten lässt sich diese Summe nicht erwirtschaften, es wird Einschnitte bei Waffensystemen und Standorten geben müssen.
Dazu kommt, daß es erklärte Absicht ist, die Zahl der Soldaten und Soldatinnen, sie sich dauerhaft (durchhaltefähig) im Einsatz befinden, von derzeit 7000 auf künftig 10 bis 14000 anzuheben. Das erfordert eine erhebliche Umstrukturierung des Personalkörpers und der Struktur. Mit der Streitkräftestruktur – und eine Strukturentscheidung ist noch nicht gefallen – hängt die Standortfrage zusammen.

Es ist absehbar, dass die Aussetzung der Wehrpflicht und die Reduzierung des Personalumfanges Auswirkungen auf den Umfang des Ausbildungsbedarfs haben. In Verbindung mit der noch zu treffenden Entscheidung über die zukünftige Bundeswehrstruktur ist nicht auszuschließen, daß auch die Ausbildung in den Streitkräften umfassend neu geordnet wird.

Die sicher kommende Umstrukturierung und die mögliche Neuordnung der Ausbildung bedeutet nicht zwangsläufig das „Aus“ für Plön als Standort. Natürlich geht der Einfluß, den die Stadt auf die zukünftige Streitkräftestruktur hat, ziemlich gegen Null. Allerdings – und hier schließe ich mich der Einschätzung, die der Abgeordnete Hans Peter Bartels (SPD, Mitglied im Verteidigungsausschuss), an. In einer Informationsveranstaltung des Kreisverbandes der SPD empfahl er der Stadt Lützenburg, sich rechtzeitig um alternative Truppenteile zu bemühen, nachdem das dort ansässige Flugabwehrregiment mit der Beendigung der Nutzung  des Waffensystems Gepard sein Rückrat verloren hat. Er hat auch für Plön empfohlen, sich rechtzeitig Gedanken über eine Positionierung in dieser Frage zu machen.

Hier , und unter Bezug auf die Rede des Verteidigungsministers in Dresden, wo er sich ausdrücklich dahingehend äußerte, daß auch Fürsorgeaspekte und die Einbindung der Streitkräfte in die Region und nicht allein betriebswirtschaftliche und sicherheitspolitische Gesichtspunkte bei der Entscheidung über die Standortfrage mit abgewogen werden, muß unsere Resolution ansetzen.

Pension Schöller

Die Plöner Speeldeel hat mit der „Pension Schöller“ ihr neues Stück  auf die Bühne gebracht. Nach Auftritten in Bordesholm, Seedorf und Lütjenburg fand gestern abend die fünfte von sechs Aufführungen in der Aula am Schiffstal statt.

Das Stück ist ein klassischer Schwank. Daher darf man natürlich keine tiefgründigen Gedankengänge erwarten. Statt dessen gibt es handfesten, bodenständigen Humor auf Plattdeutsch, gerade richtig für einen vergnüglichen Abend, dabei deutlich besser als vieles, was das Fernsehen einem so bietet und mit sieben Euro Entritt auch noch günstiger als Kino. Wem „Alles Böse zum Geburtstag“ von Zeitgeist gefallen hat, wird sich auch hier amüsieren.

Obwohl die Aufführung gut besucht war, blieben doch einige Plätze frei. Möglicherweise liegt das daran, daß viele befürchten, unseren heimischen Dialekt nicht zu verstehen. Diese Befürchtung ist weitgehend unbegründet. Ich selber spreche kein Plattdeutsch, aber ich konnte dem Stück gut folgen.

Montag abend – also mogern – besteht letztmalig die Gelegenheit, die Speeldeel mit der Pension Schöller live zu erleben. Karten lassen sich auch über das Internet bestellen.

Mitgliederversammlung

Gestern fand um 15:00 Uhr eine Mitgliederversammlung im Restaurant Fegetasche statt. Mit fast vierzig Teilnehmern war die Veranstaltung gut besucht. Nach Kaffee und Kuchen gab es erste einmal einen Rückblick auf den Ausflug unseres Ortsvereins nach Flensburg und auf die 100 Jahr Feier im letzten Jahr.

Rückblick

Rückblick

Die alten Plakate fanden ihre Beachtung und ich möchte sie einmal zum Anlaß nehmen, darauf hinzuweisen, daß in der Diskussion um die Integration von Migranten mit muslimischem Glauben in ein Europa mit christlichen Wurzeln eines vergessen wird. Das Europa von heute hat zwei Wurzeln. Die eine ist  – ganz klar – die christlich Religion, die andere – und die wird in der Diskussion heute oft sträflich vernachlässigt – ist die Aufklärung. Viele Dinge, die für uns heute ganz selbstverständlich sind – z.B. Demokratie, die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte, Gewaltenteilung, Sozialgesetzgebung oder Frauenwahlrecht – sind nun einmal nicht auf dem Mist der Kirchen gewachsen, sie haben andere Wurzeln und wurden z.T. hart erkämpft.

Soviel dazu. Nach Kaffee und Kuchen wurden vier Mitglieder für ihre lange Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Unsere Landtagsabgeordnete Anette Langner nahm die Ehrungen für 25, 2 mal 40 und einmal 50 Jahre vor. Danach verabschiedete sich Herr Schneider von den KN und die Versammlung lief pateiöffentlich weiter.

Nach dem Bericht über die Situation in Bösdorf sprach Thorsten Pfau (Fraktionsvorsitzender) über die Lage in Plön. Dabei äußerte er sich zu der möglicherweise anstehenden Änderungen in derVerwaltungsstruktur zwichen Stadt und Amt und erläuterte noch einmal den Sachstand sowie die Position unserer Fraktion. Auch die Bürgermeisterwahl wurde thematisiert. Im Übrigen wies er darauf hin, daß die absehbaren Kürzungen im Landeshaushalt bis auf die Ebenen der Kommunen durchschlagen werden und damit zusätzliche Belastungen auf die Stadt zukommen können.
Bernd Möller als Vorsitzender des Bauausschusses ging auf die vier großen Projekte im Rahmen der Stadtentwicklung ein:
– Seewiesen (derzeit keine Aktivitäten)
– Appelwarder (erfolgreiche Umsetzung / SPD Initiative)
– Lübecker Straße (erfolgreiche Umsetzung, SPD Initiative)
– Klinkerteich (Ergebnis Alternativenprüfung / alternative Standorte)

In der nachfolgenden Aussprache ging es zum einen um die Entwicklung der Supermarktstandorte (Klinkerteich oder Stadtgraben oder Altstandort) sowie darum, wie wir unserer Positionen und Erfolge besser in der Öffentlichkeit darstellen und die Bevölkerung besser in den Meinungsbildungsprozess einbeziehen können.

Horst Thielscher (Ortsvereinsvorsitzender und Mitglied in der Kreistagsfraktion) gabe ebenso einen Bericht ab. Hierbei wurde erwähnt, daß der Kreis prüft, ob nach den abshbaren Streichungen im Sozial- und Kulturbereich – s.o. – die Stand nicht an den Kosten des Kreisheimatmuseums beteiligt werden kann.

Henning Höppner (Mitglied in der SPD-Fraktion Plön und Landtagsabgeordneter) berichtete dann noch über die Situation im Land.

Alles in allem wurde klar, daß wir im Kreis und im Land gut vertreten und in der Stadt gut besetzt sind, aber bereits  jetzt, 2 1/2 Jahre vor den nächsten Wahlen, wurde angeregt, die Suche nach neuen Kandidaten aufzunehmen, um auch weiterhin so stark vertreten zu sein.

Heute

Heute um 18:00 Uhr fand auf dem Marktplatz im Fackelschein die Vereidigung bzw. das feierliche Gelöbnis von 213 jungen Männern und Frauen der MUS statt. Ich war zwar offiziell eingeladen, hatte mich nicht angemeldet, weil mir nicht  klar war, ob  ich es rechtzeitig schaffen würde. Daher stand ich mit vielen Eltern, Freunden und Bürger aus Plön und dem Plöner Umland im Publikum.

Ich will hier auch nicht weiter auf die Ansprachen eingehen. An denen gab es nichts auszusetzen, nicht einmal, daß sie zu lang waren.

Für mich ist die hohe Besucherzahl zum einen Ausdruck der Verbundenheit der Bürger mit der Bundeswehr und ihren Soldatinnen und Soldaten und zum anderen Ausdruck der Verbundenheit der Stadt und des Umlandes mit der Marineunteroffizierschule.

Leider sind die Einflußmöglichkeiten der Stadt auf mögliche Standortentscheidungen begrenzt. Ich würde es sehr bedauern, wenn diese gewachsene Beziehung zerstört würde. Dies hätte erhebliche, zumeist negative Auswirkungen auf die Familien der hier ansässigen Soldaten und zivilen Mitarbeiter sowie auf die Wirtschaftsstruktur in der Region.

Es bleibt zu hoffen, daß nicht ausschließlich die Kostenminimierung für die kommenden Standortentscheidungen bestimmend ist, sondern daß auch die Auswirkungen auf die Menschen, die Akzeptanz in der Region und die Folgen für die Wirtschaftsstruktur einer Region mit berücksichtigt werden. Es wäre nicht gut, wenn auf der einen Seite Geld im Verteidigungshaushalt gespart wird, das auf der anderen Seite dann für Förder- bzw. Konversionsprogramme wieder ausgegeben werden muß. Hier ist die gesamtpolitsiche Verantwortung gefragt.

Gestern

Gestern tagte der Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten. Viel gibt es nicht zu berichten, da die wesentlichen Punkte nicht öffentlich behandelt wurden. Dabei ging es zum einen um die Mitfinanzierung eines Anbaus am Regenbogenhaus, zum anderen ging es um die Zuschüsse für Veranstaltungen im kommenden Jahr.

Wir – die SPD Fraktion – haben vor ca. zwei Jahren den Entwurf für eine neue Zuschußsatzung eingebracht, um sicherzustellen, daß künftig nur Veranstaltungen mit positiver Wirkung auf das gesellschaftliche Leben in der Stadt, aber keine investiven Maßnahmen zu Gunsten ausgesuchter Empfänger gefördert werden. Diese Satzung wurde, mit einigen Änderungen im Detail, beschlossen. Im letzten Jahr lagen uns im GA noch einige Anträge mit investivem Charakter vor, sie wurden zuständigkeitshalber an den Hauptausschuß überwiesen und dort auch positiv beschieden. In diesem Jahr hatten wir  fast ausschließlich über Veranstaltungen zu entscheiden. Da die Beratungen zu den einzelnen Anträgen aus gutem Grund nicht-öffentlich sind, kann ich hier nicht auf Einzelheiten eingehen. Nur so viel: Die Anträge wurden zum Teil sehr kontrovers diskutiert und in einigen Fällen nur mit deutlichen Abstrichen genehmigt. Dabei zeichneten sich zwei Problemfelder ab:

1. Unterstützungsleistungen wie das Bereitstellen und Aufbauen der Bühne, was früher vom Bauhof geleistet wurde, wird nach der Ausgliederung des Bauhofes in die Stadtwerke in Rechnung gestellt und kostet die Stadt damit Geld.

2. Die 30%-igen Kürzungen der scharz-gelben Landesregierung im Sozialbereich schlagen voll auf die kommunale Ebene durch und belasten unsere sozialen Einrichtungen vor Ort in einem Ausmaß, daß ihr Angebot, und langfristig möglicherweise sogar ihre Existenz in Frage gestellt ist.
(Anm.: Die derzeitige Diskussion in der Bundesregierung über die Abschaffung oder Reduzierung der Gewerbesteuer wird ein weiterer Schlag ins Kontor der Städte und Gemeinden, da die Gewerbesteuer für sie eine wichtige Einnahmequelle ist. Bislang habe ich noch keine ernsthaften Alternativen für den Ausgleich dieser drohenden Einnahmeverluste gehört. )

Vielleicht sollte ich noch auf die Großsandkiste eingehen. Neuland hat angeboten, eine Großsandkiste zu bauen, die in den Somemrmonaten in der Stadt aufgestellt werden soll. Der Antrag wurde in den SteU eingebracht und es wurden zwei Standorte vorgeschlagen:
Direkt am Gehweg oder dierekt an der Kirche gegenüber der Eisdiele.
Der erste Vorschlag wurde abgelehnt, weil der Ausschuß nicht bereit war, einen Baum für dieses Experiment zu opfern, der zweite Vorschlag wurde verworfen, weil der Standort als zu schattig und zu zugig bewertet wurde. Es wurde vorgeschlagen, einen Standort in der Nähe der Marktbäume oder am Ostende der Kirche zu ermittteln, darüber hinaus wurde der Antrag zuständigkeitshalber an den GA übergeben, da es sich um keine dauerhafte Baumaßnahme, sondern um eine Spielplatzfrage handelt.

Ein wenig geärgert habe ich mich schon, daß nun als mögliche Standorte der Platz am Lübschen Tor und – erneut – die zugige Ecke an der Kirche vorgeschlagen wurden. Letztendlich haben wir uns darauf geeinigt, vor dem nächsten GA eine Ortsbegehung mit dem Marktmeister und Neuland zu machen, um zu ermitteln, wie die Interessen der Eltern und Kinder und die Interessen der Markthändler miteinander abgestimmt werden können.

Fraktionsvorsitzender reagiert auf Kommentar

Gestern habe ich etwas länger im Büro gesessen, daher fasse ich mich wieder einmal relativ kurz und schiebe meinen Beitrag zum Thema ISEK, den ich vor einiger Zeit angekündigt habe, weiter vor mir her.

Am Wochenende erschien in der KN ein Kommentar von Herrn Schekahn, in dem er sich kritisch mit der Ratsversammlung vom 3. November auseinandersetzte. Aufgrund der darin enthaltenen Vorwürfe hat sich unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Pfau in einem Brief an Herrn Schekahn gewandt. Der Inhalt des Briefes kann auf der Homepage der SPD Plön-Bösdorf eingesehen werden.

Was sich so getan hat und noch tun wird.

Letzten Sonntag waren wir beim Ortsverein in Ascheberg zu Kaffee und Kuchen eingeladen. Dabei haben wir uns nicht nur nett unterhalten, sondern auch über die Frage Einamtung oder Verwaltungsgemeinschaft diskutiert. Die Meinungen hierzu gingen schon auseinander. Das Erfreuliche war, dass nicht nur unterschiedliche Positionen vorgetragen wurden, sondern dass man sich auch gegenseitig zugehört hat. Unser Treffen wurde von allen Beteiligten als Erfolg gewertet, und wir kamen überein, dass wir im kommenden Frühjahr erneut zusammenkommen wollen, dann aber in Plön.

Am Montag tagte der Vorstand, um das Grünkohlessen vorzubereiten.

Das Grünkohlessen selber fand dann gestern in Rathjensdorf statt. Es war mit ca. 80 Gästen gut besucht. Neben Grünkohl satt (sowie Ente und einem vegetarischen Gericht als Alternative) gab es ein kleines Rahmenprogramm mit Musik. Nach dem Essen wurden mehrere Mitglieder für ihre lanjährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt.

Am Montag findet die nächste Fraktionssitzung statt. Ein Thema wird die Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftlichen Angelegenheiten sein, der am Donnerstag zusammentritt.

Kommenden Mittwoch treffen sich die Eisenbahnfreunde, um die Ablehnung der Entwidmung der Strecke Neumünster – Ascheberg als Anfangserfolg zu feiern. Der schwierigere Teil, nämlich die Wiederaufnahme des Betriebes, steht aber noch bevor.

Samstag nachmittag findet die nächste Mitgliederversammlung statt. Bei Kaffee und Kuchen wollen wir über die laufende politische Arbeit informieren.

Einamtung? Nein Danke

Ich komme noch einmal etwas ausführlicher auf das Thema Einamtung zurück, da es sich hier um eine Entscheidung handelt, die in der Stadtgeschichte einen erheblichen Stellenwert haben wird.

Ganz klar: Die Ratsversammlung lehnt die Einamtung – also die Eingliederung in das Amt Großer Plöner See –  ab und setzt eindeutig auf Verwaltungsvereinbarungen, entweder mit dem Amt oder mit den einzelnen Amtsgemeinden.

In der Diskussion wurde betont, dass die kommunale Selbstverwaltung ein durch das Grundgesetz geschütztes Gut sei und die Ratsversammlung nicht bereit ist, sich dem Erlass des Innenministeriums zu beugen. In mehreren Redebeiträgen wurde ganz klar zum Ausdruck gebracht, daß die Stadt gewillt ist, den Klageweg zu gehen.
Dies gilt sicher auch für die Gemeinden Ascheberg und Bösdorf, die mit Plön bereits Verwaltungsvereinbarungen abgeschlossen haben.

Das Landesverfassungsgericht hat zudem entschieden, dass die Amtsorganisation in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig ist und geändert werden muss. Entweder sind Aufgaben an die Gemeinden zurück zu geben oder die demokratische Legitimation der Ämter muss verbessert werden. Derzeit sind die kleinen Gemeinden deutlich überrepräsentiert, eine Einamtung ginge eindeutig zu Lasten der Mitspracherechte der Stadt Plön. Momentan ist noch offen, wie die zukünftigen Regelungen  aussehen sollen. Schon aus diesem Grund ist eine Entscheidung für eine Einamtung zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu verantworten.

Weiterhin wurde in mehreren Redebeiträgen darauf hingewiesen, daß bereits 2004 Gespräche über eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Amt geführt wurden. Das Einsparpotential wurde durch ein unabhängiges Gutachten auf  200000,– Euro Pro Jahr beziffert. 2005 lag ein gemeinsam zwischen Stadt und Amt ausgehandelter Vertragsentwurf vor. Die Gespräche wurden dann von Seiten des Amtes ohne Angabe von Gründen nicht mehr fortgesetzt.

Nach der letzten Kommunalwahl ging die Stadt Plön erneut auf das Amt Großer Plöner See zu, um über eine Verwaltungskooperation zu sprechen. Als Antwort kam der Vorschlag, die Stadt in das Amt einzuamten und das Amt unter Leitung eines Amtsdirektors zu führen. Da hatte man schon einmal den Bosauer Bürgermeister ausgeguckt, der das Amt dann auch schnellstmöglich und ganz ohne Ausschreibung übernehmen sollte.

Seither werden immer wieder interne Informationen aus dem Amt an die Presse gegeben. Die offenkundige Stoßrichtung dieser Informationspolitik geht in Richtung Einamtung, ist also interessengeleitet. Darüber hinaus werden – so führte unser Bürgervorsteher aus – die politischen Entscheidungsträger in den Amtsgemeinden durch die Leitung des Amtes mit unrichtigen Behauptungen verunsichert, in den Gemeinden werden so Ängste geschürt.
Das geschieht offenbar mit der Zielsetzung, die Einamtung der Stadt unter einem Amtsdirektor weiter zu betreiben.

Der Bürgermeister verwies auf die mit Ascheberg und Bösdorf geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen und betonte, dass hier partnerschaftlich miteinander umgegangen wird, dass die Gemeinden im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung ihre politische Selbstständigkeit und ihren eigenen Haushalt behalten und dass ihnen Mitsprache und Einspruchsrechte eingeräumt werden, und das zu vertraglich vereinbarten und deutlich geringeren Kosten.

Abschließend, und das ist für die Mitarbeiter in der Amtsverwaltung ganz wichtig, die ihren neuen Arbeitsplatz in der Verwaltung der Stadt Plön finden werden:
Es soll keine betriebsbedingten Kündigungen geben.

Ratsversammlung im Kurzformat

Das Wichtigste: Die Ratsversammlung spricht sich einstimmig und mit klaren Worten gegen eine Einatung in das Amt Großer Plöner See aus und lädt das Amt sowie die einzelnen Amtsgemeinden ein, in eine Verwaltungsgemeinschaft mit Pön einzutreten.
Die entsprechenden Verträge mit den Gemeinden Ascheberg und Bösdorf wurden beschlossen.

Im Einzelnen:

– Der Antrag der FWG, eine Resolution für den Erhalt der MUS zu verabschieden und an den Verteidigungsminister zu schicken, wurde erst einmal zurückgestellt.

– Der Antrag der FWG, keine Parkplätze in der Lübecker Straße einzurichten, wurde zurückgezogen. Nachdem im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt, der für diese Frage zuständig ist, für die Parkplätze entschieden wurde, war jetzt unklar, ob über diese Frage in der Ratsversammlung erneut abgestimmt werden darf. Nach der Klärung der Zulässigkeit soll der Antrag dann wieder eingebracht werden.

– Der B-Plan Appelwarder wird jetzt ausgelegt. Damit besteht für die Bürger und die Träger öffentlicher Belange, Anregungen und Bedenken zu äußern. Die Entscheidung fiel mit zwei Gegenstimmen von der FWG.

– Der  B-Plan Vierschillingsberg wurde als Satzung beschlossen, er wird jetzt öffentlich bekannt gemacht und kann eingesehen werden. Die Entscheidung fiel einstimmig.

Fahrradständer

Die Fahrradabstellanlage am Bahnhof wird in Kürze fertiggestellt und soll am 15. November eingeweiht werden. Das Schlüsselsystem wird dann noch gegen ein elektronisches Schlißsystem getauscht. Die gesicherten Stellplätze können dann über die Tourist – Info gemietet werden.

Darüber hinaus wurde im SteU die Anreung eingebracht, Fahrradboxen aufzustellen, in denen Urlauber ihre Fahrräder mit Gepäck sicher abgestellt werden können. Ich finde die Idee gut, halte aber den Standort Bahnhof für ungeeignet. Besser scheinen mir Plätze in unmittelbarer Nähe zur Fußgängerzone geeignet. Geprüft werden sollte der Eingangsbereich zum Markt, wo bereits heute Fahrradbügel aufgestellt sind sowie der Bereich vorm Kreisheimatmuseum.

Gutachten mit Schwächen

Das beherrschende Thema im heutigen SteU war die Alternativenprüfung zum Klinkerteich. Der erste Entwurf wurde Anfang des Monats vorgestellt. Der Ausschuß befand, daß das Ergebnis in Teilen nachgebessert werden muß. Das Ergebnis hat immer noch nicht vollständig überzeugt. Herr Krüger (CDU) zeigte einige Ungereimtheiten auf, andere gebrauchten im Zusammenhang mit dem Gutachten das Wort „Schwammigkeit“. Andererseits wurde auch betont immer wieder betont, daß die Nachbearbeitung der Präzisierung des Ergebnisses gedient haben.

Ich habe mich in meinem Wortbeitrag wie folgt geäußert und gebeten, den Wortbeitrag als Anhang zum Protokoll aufzunehmen:

„Das Ergebnis der Alternativenprüfung, das Anfang Oktober im Ausschuß vorgestellt wurde, war nachbesserungsbedürftig.

In der nun vorliegenden Fassung wurden Anmerkungen aufgenommen, die gegen den Standort Stadtgraben sprechen. Hier geht es vor allem um das Regenrückhaltebecken, die z.Zt noch ungeklärte Frage der möglichen Rückzahlung von Fördermitteln, die Buslinie Twietenbus und die Parkplatzsituation.

Nicht aufgenommen wurden Anregungen, die für den Standort Stadtgraben sprechen. Hier muß noch einmal betont werden, daß dieser Standort der einzige ist, der eine Stärkung der Innenstadt bewirken kann. Damit sind die zum Standort Stadtgrabenstraße aufgeführten Darstellungen nach wie vor sachlich falsch.

In der nun vorliegenden Version der Alternativenprüfung wurde die Bewertung des Standortes Stadtgraben von
„+“ Kriterium erfüllt
auf
„-“ Ausschlusskriterium, ggf. weitergehende Prüfung erforderlich.
herabgestuft

Dies ist eine Herabstufung um 2 Bewertungsstufen.

Begründet wird diese erhebliche Veränderung wie folgt:
sehr hohes Konfliktpotenzial;
sehr hoher Kostenaufwand;
geringe Realisierungschance

Wie es zu dieser Bewertung kommt, die eine solche Herabstufung zuläßt, bleibt leider offen. Es wird zwar dargelegt, welche Kriterien für die abschließende Bewertung herangezogen wurden, aber nach welchen Gesichtspunkten die Kriterien betrachtet wurden und mit welchem Gewicht sie in die Bewertung eingehen, bleibt leider offen.

Damit ist die Alternativenprüfung immer noch nicht transparent, sie ist nicht nachvollziehbar und sie ist damit in der vorliegenden Form nur vage und nicht belastbar.

Abschließend bleibt festzustellen, daß die Form der letzten Version des Gutachtens gefälliger ist. Fehlende Informationen wurden aufgenommen.
Inhaltlich muß das Gutachten mit dem Vorwurf leben, nach der Überarbeitung tendenziös zu Gunsten des Standortes Klinkerteich verändert worden zu sein.“

Der Ausschuß hat beschlossen, das Gutachten in der vorliegenden Form an die Kreisverwaltung weiterzugeben. Ich bin gespannt, wie die Sache weitergeht.
Abschließend möchte ich noch einmal betonen, daß ich den Standort Klinkerteich nicht grundsätzlich ablehne, aber aus Gründen die Stadtentwicklung die Standorte Stadtgrabenstraße, den Altstandort oder den Standort alte Post bevorzugen würde, da hierdurch eine positve Wirkung auf Entwicklung der Innenstadt ausgehen würde, wobei ich den Standort Stadtgrabenstraße trotz der bautechnischen Herausforderungen für am ehesten realisierbar halte. Daher kommt es mir darauf an, daß eine ernsthafte Alternativenprüfung durchgeführt wird, die nicht nur dazu dient, den derzeit in Planung befindlichen Standort zu rechtfertigen. Diese Position entspricht der Auffassung der Landesplanung, die im Protokoll der letzten Kreisbereisung festgehalten wurde.

Über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), einen anderen und sehr wichtigen Tagesordnungspunkt, werde ich in Kürze berichten.

Besuch in Hamburg

Ich habe gerade Urlaub und bin aus verschiedenen Gründen nicht verreist. Daher nutze ich jetzt die Gelegenheit, Sehenswürdigkeiten in der Region zu besuchen, wo man sonst das ganze Jahr über nicht zu kommt. Gestern war das Internationale Maritime Museum in Hamburg dran. Da es im Vorfeld der Museumseröffnung Kritik an Peter Tamm und den Inhalten der Ausstellung an sich gegeben hat, wollte ich mir hierzu selbst ein Bild machen, zumal mich maritime Inhalte durchaus interessieren.

Vorweg: Der Funke ist nicht übergesprungen, auch wenn die Sammlung selber aufgrund ihres Umfanges und aufgrund einzelner Ausstellungsstücke durchaus beeindruckend ist. Beeindruckend ist auch der Bau selber und seine innenarchitektonische Gestaltung als Rahmen für die Präsentation.

Schön präsentiert

Schön präsentiert

Schon bei der Ankunft kam mir die Ausstellung sehr hanseatisch, also gediegen, aber nicht protzig vor. Die klare Gliederung der Etagen nach einzelnen Themenbereichen ließ die Hoffnung auf eine klare Konzeption bei der Darstellung der Themenbereiche erwarten. Leider wurden meine Erwartungen diesbezüglich nicht erfüllt.

Dies gilt zum Teil für die zivilen Anteile der Ausstellung, aber besonders für die Anteile, in denen militärisch geprägte Inhalte dargestellt werden.  So erscheint mir der Raum, den die zahlreichen Hieb- Stich und Schußwaffen, doch deutlich zu groß bemessen und für ein internationales maritimes Museum nur mäßig relevant. Ehrlichgesagt erschließt sich mir nicht, welchen übergeordneten maritimen Bezug die Sturmgewehre G3 oder AK 47 haben, und diese beiden seien nur beispielhaft genannt. Dafür kommt die fachliche Auseinandersetzung etwa mit der Flottenrüstung im Vorfeld des Ersten Weltkrieges oder die Kanonenbootpolitik zur Durchsetzung wirtschaftlicher Ziele zu kurz oder gar nicht vor. Ähnlich – und da diskreditiert sich die Sammlung selbst- verhält es sich auch mit der Ausstellung von Stücken aus der Zeit des Dritten Reiches. Zahlreiche Orden und Ehrenzeichen – mit Hakenkreuz versteht sich – werden an hervorgehobener Stelle präsentiert und laden den interessierten Besucher ein, sich die Nase an der Scheibe plattzudrücken (ehrlich, ich habe mehrere davon gesehen, und so viele Besucher waren gar nicht da). Das gilt auch für den Großadmiralsstab des Großadmiral Dönitz.

Der fragliche Großadmiralstab

Der fragliche Großadmiralsstab

Dafür bleiben wirtschaftspolitische  und militärstrategische Aspekte (z.B. die Rolle der Hanse – eine für die Hansestadt Hamburg besonders interessante Thematik – oder maritime strategische Überlegungen während des Zweiten Weltkrieges – z.B. die Unterbrechung des Nachschubs für England über den Atlantik oder die ebenfalls über den Atlantik und das Nordmeer laufende Unterstützung für die Sowjetunion) oder der Seekrieg der Amerikaner und Japaner im Pazifik (Midway war für die Japaner, was Stalingrad für die Deutschen war) – weitgehend unbeachtet. Auch bedeutende oprative Ereignisse wie die Besetzung Norwegens (Operation Weserübung), die Landung der Alliierten in der Normandie oder die Evakuierung der deutschen Flüchtlinge über die Ostsee werden nicht erwähnt oder sind so ausgestellt, daß sie mir bei meinem 4-stündigen Aufenthalt nicht aufgefallen sind. Die seit dem Zweiten Weltkrieg entscheidende Bedeutung des Seekrieges aus der Luft wird ebenfalls nicht thematisiert.

Um hier nicht in eine Kritik zu geraten, ausschließlich militärische Punkte aufzugreifen und in Details abzugleiten, bleibt zu erwähnen, daß die Themen Fischerei / Walfang und wirtschaftliche Nutzung des Meeresboodens sowie die damit verbundenen Probleme – also Themen mit maritimen Bezug – im wesentlichen unberücksichtigt bleiben.

Alles in allem ist die Ausstellung der Sammlerstücke aus meiner Sicht nur im Ansatz geeignet, dem Betrachter einen Eindruck von der Bedeutung der zivilen und militärischen Seefahrt und des Seehandels in der Vergangenheit und der Gegenwart zu vermitteln. Übergreifende Zusammenhänge werden nur teilweise aufgezeigt und nur ansatzweise erklärt. Da ist das Deutsche Schifffahrtmuseum in Bremerhaven – auch ohne die Außenausstellung – oder die Sammlung des Militärgeschichtlichen Ausbildungszentrums an der Marineschule Mürwik informativer. Von der Aufbereitung der Themen haben mir auch das Marinemuseum in Karlskrona und ARQUA in Cartagena besser gefallen, wobei deren Themenschwerpunkte mit denen eines Internationalen Maritimen Museums nur zum Teil deckungsgleich sind.

Um jetzt nicht an allem rumzunögreln, noch drei Dinge, die mir gefallen haben:

1. Das größte Legoschiff der Welt:

Das größte Schiffsmodell aus Legosteinen

Das größte Schiffsmodell aus Legosteinen

und das DECCA – Gerät, eine Navigationshilfe, die ich noch aus den Anfangstagen meiner Seefahrtzeit kenne:

Seit 10 Jahren abgeschaltet: die DECCA Kette.

Seit 10 Jahren abgeschaltet: die DECCA Kette.

Sehr interessant war auch der Film über die Unternehmungen des chinesischen Admirals Zheng He. Seine Entdeckungsfahrten waren mir zwar bekannt, der Umfang seiner Flotte mit einer ausgefeilten Logistik (Schatzschiffe, Vielhransporter, Tankschiffe für Trinkwasser und sogar „Gartenschiffe, auf denen Soja als Mittel gegen den Skorbut angebaut wurde) und die politschen Hintergründe seiner Fahrten waren mir neu.

Der Weg durch zum Maritimen Museum führte durch die Speicherstadt

Speicherstadt Hamburg

Speicherstadt Hamburg

und durch die HafenCity

HafenCity und Elbphilharmonie

Irgendwie ist auch bei der HafenCity der Funken nicht übergesprungen. Und über die im Bau befindliche  Elbphilharmonie im Hintergrund gibt es auch nicht allzuviel Harmonisches zu berichten. Dafür mehr Disharmonisches. Im derzeitigen Bauzustand ist die Großartigkeit der Architektur jedenfalls noch nicht erkennbar. Aber das wird ja vielleicht noch. Soweit ich informiert bin, soll für das Gebäude bis jetzt auch keine abgeschlossene Statik existieren. Sie wird wohl von Stockwerk zu Stockwerk fortgeschrieben.

Seit ich im SteU sitze, gehe ich mit ganz anderen Augen durch Städte.

Krawall

Nein, es geht nicht um Stuttgart 21, oder nur indirekt. Es geht auch nicht um die Verwunderung des Innenministers über die Gewaltbereitschaft der heutigen Demonstranten, oder eben nur indirekt. Es geht um die gleichnamige Ausstellung im Volkskunde Museum Schleswig.
Hier werden die Krawalle in Schleswig Holstein während der letzten 170 Jahre dargestellt.
Nach Pierers Universal-Lexikon von 1860 ist ein Krawall eine „mit Lärmen, Demoliren etc. verbundene politische Demonstration (meistens nur der niedersten Volksschichten) von größerem Umfang.“
Da das Fotografieren offenbar nicht verboten war, habe ich ein paar Bilder gemacht, von denen ich die Besten mit ein paar Randbemerkungen einstellen will. Dabei kann es sich natürlich nicht um eine komplette Beschreibung der Ausstellung handeln.

Der Eingangsraum mit Schlagstöcken und Pflastersteinen

Der Eingangsraum mit Schlagstöcken und Pflastersteinen

Der Eingangsraum ist mit seinen hängenden Schlagstöcken und Pflastersteinen eindrucksvoll gestaltet und macht neugierig auf mehr. Zuerst geht es in die Ausstellungsräume Husumer Butterkrieg (1848) und Kapp-Putsch (1920) .
Der nächste Raum ist der Landvolkbewegung gewidmet. Die Bewegung bildete sich in den Zwanziger Jahren mit dem Schwerpunkt in Dithmarschen als Folge der Öffnung des deutschen Marktes für ausländische Agrarprodukte, der Zins- und Abgabenlast und der Weltwitschaftskrise, die zahlreiche Bauern in Schleswig Holstein um ihre Existenz brachte oder zumindest an den Rand des Ruins führte. Die Landvolkbewegung war völkisch und antisemitsich orientiert und ging später im Nationalsozialismus auf. Einelne Mitglieder scheuten auch nicht vor Gewaltanwendung zurück. So platzte ab und an in dem ein oder anderen Finanz- oder Landratsamt schon mal eine Bombe.

Ausstellungskasten mit sich spiegelndem Hintergrundbild

Ausstellungskasten mit sich spiegelndem Hintergrundbild

Atrappe einer Zeitbombe

Atrappe einer Zeitbombe

Auch die Reichsprogromnacht wird dem Krawall zugerechnet. Was sie von den anderen Krawallen unterscheidet, ist die Deckung bzw. Duldung bzw. die Steuerung durch die Obrigkeit.

Das schreibt der Generalstaatsanwalt am 19. November 1938 seinem Oberstaatsanwalt

Das schreibt der Generalstaatsanwalt am 19. November 1938 seinem Oberstaatsanwalt

Nach dem Krieg ging es dann weiter. In den Fünfziger Jahren sorgten die „Halbstarken“ für Aufsehen. Ihr Ansinnen war weniger politisch und mehr Ausdruck des jugendlichen Übermutes in Verbindung mit einem durch Rock ’n Roll beeinflußten, neuen Lebensgefühl. Der Bruch mit der Generation der Eltern und Großeltern ergab sich dann von selbst.

Halbstark. Mobil dank NSU Quickly und Kreidler Florett

Halbstark. Mobil dank NSU Quickly und Kreidler Florett

Ungefähr 10 Jahre später, Studentenunruhen auch in Kiel. Jetzt erfolgt der politisch motivierte Bruch mit der Eltern und Großelterngeneration, mit Auswirkungen auf die gesellschaftliche Entwicklung, die bis heute nachwirken. In einem kurzen Schwarz-Weiß Film wird der Polizeieinsatz zur Aufrechterhaltung der Bannmeile um die Kieler Landtag gezeigt. Die Gewalt wirkt ritualisiert.
Der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) brachte in Anlehnung an die damalige Werbund der Bundesbahn ein Plakat von Jürgen Holtfreter und Ulrich Bernhartd heraus,das seinerzeit mindestens so bekannt war wie das Original.

Alle reden vom Wetter, wir nicht

Alle reden vom Wetter, wir nicht

In der Anti-AKW Bewegung der späten Siebziger und der frühen Achtziger Jahre funktioniert die Ritualisierung der Gewalt nicht mehr. Die Auseinandersetzungen zwischen Polzei und gewalttätigen Demonstranten eskalieren.

Der Bauzaun in Brokdorf. Neben Gorleben ein Brennpunkt der gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Der Bauzaun in Brokdorf. Neben Gorleben ein Brennpunkt der gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Die Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksgerichteten anläßlich der Wehrmachtsausstellung in Kiel sind ein weiteres Thema, ebenso wie die Randale, die sich am Rande der Fußballspiele unserer Nordclubs abspielt.

Gemeinsam Spaß am Sport? Nicht alle Fans sind sich grün.

Gemeinsam Spaß am Sport? Nicht alle Fans sind sich grün.

Und was gibt es im Museum sonst noch zu sehen?

1. Werner hat es in die Ausstellung „Schleswig Holsteinishce Erinnerungsorte“ gebracht.

Wänääää identitätsstiftend?

Wänääää identitätsstiftend?

Metülisator

Metülisator

2. Der C 64 – der Urvater aller Daddelelektronik – ist als Neuzugang in die Haushaltsgerätesammlung aufgenommen worden.

Der C 64 mit Zubehör.

Der C 64 mit Zubehör.

Mein Fazit: ein lohnender Besuch, bei dem man sich auch das Museums – Cafe nicht entgehen lassen sollte.

Neumünster – Ascheberg – Plön

Das Eisenbahnbundesamt hat sich entschieden, die Eisenbahnstrecke Neumünster – Ascheberg (und in Verlängerung auch Plön) nicht zu entwidmen. Damit besteht die Möglichkeit, diese Bahnlinie in Zukunft wieder in Betrieb nehmen zu können. Mit der Rhein Sieg Eisenbahn steht ein kompetenter Partner bereit. Aufgrund der z.T. bereits erfolgten Demontagearbeiten an wichtigen Streckenpunkten, etwa der Entfernung von Brücken, ist davon auszugehen, daß eine Reaktivierung zuerst auf dem Streckenabschnitt Neumünster – Wankendorf möglich sein wird, und zwar mit touristischer Ausrichtung. Dies entspreicht den Aussagen des Gutachtens zur künftigen Nutzung der Strecke. Mittelfristig wäre eine Wiederaufnahme des Personenverkehrs denkbar.  Auch wenn noch viele Fragen – wie z.B. Teile der Finanzierung  – offen sind, läßt sich in der Entscheidung des Eisnenbahnbundesamtes eine positive Entwicklung erkennen und hält Optionen für die zukunft offen.