Dies ist der Blick auf das Schloß, wenn die B 76 nach Norden verschwenkt wird, so wie der Landesbetrieb für Straßenbau es plant.
Oder sagen wir, er könnte es sein, wenn der Planungsverband Seewiesen ihn nicht mit der “Ellipse” und Lärmschutzwänden verbauen würde, so wie er es derzeit plant.
Gestern bin ich in Berlin über das Maschari Center gestolpert.
Dieser spendenfinanzierte 10 Mio Moschee- und Geschäftsbau schließt eine Koranschule, einen Kindergarten, Gesellschaftsräume, eine Bücherei und ein Reisebüro mit ein. Das Gebäude ist eines der Refferenzobjekte des Seewieseninvestors Dr. Ralph. Bauherrin ist der “Islamische Verein für Wohltätige Projekte”, der der Glaubensrichtung der Habashis folgt. Diese Glaubensrichtung hat ihre Wurzeln im Libanon und soll als eher gemäßigt gelten. Die Betreiber geben sich in Glaubensfragen offen. Die Ausführungen zu dem Thema, wie und von wem die Spenden und Zuwendugen kamen, klingen aber etwas blumig.
In der Haushaltsdebatte der gestrigen Ratsversammlung wurde die heiße Phase des Bürgermeisterwahlkampfes eingeläutet. Normalerweise sind Haushaltsdebatten die Gelegenheit zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition, also zwischen den Parteien. In Plön nutzten die Parteien die Gelegenheit, auf den Bürgermeister einzudreschen.
Im Verlauf der Sitzung war nicht absehbar, ob der vorgelegte Haushaltsentwurf eine Mehrheit bekommt. Da ein schlechter Haushalt immer noch besser ist als gar kein Haushalt, habe ich im Verlauf der Sitzung klar gestellt, daß ich für den Haushalt stimmen würde und die Kolleginnen und Kollegen aus der Ratsversammlung aufgerufen, den Haushalt nicht scheitern zu lassen. Am Ende der Debatte gab es 7 Ja- und 6 Nein-Stimmen. 8 Ratsmitglieder enthielten sich. Damit war der Haushalt angenommen.
Der Vorsitzende des Hauptausschusses Herr Oliver Hagen (CDU) führte in das Thema ein und verlas Passagen aus 10 EMails, die er über Pfingsten erhalten hat:
„… keine echte Haushaltskonsolidierung …“
„… würde dagegen stimmen, habe aber keine Alternativen aufzuzeigen …“
„… zu viele Überstunden, aber einen Wandertag …“
„… 2 Millionen Unterschuß, aber eine zusätzliche Stelle im Rathaus …“
„… Aufzehrung des Eigenkapitals …“
Weiter führte er aus, daß eine Schließung von sozialen Einrichtungen wie der Schwimmhalle, der Stadtbücherei und des sozialen Dienstleistungszentrums zwar die Kosten reduzieren würde, daß auf der Einnahmenseite dann aber gleichzeitig Zuschüsse für diese Einrichtungen wegfielen, so daß es am Ende zu keiner wirkliche Verbesserung der finanziellen Lage käme, lediglich zu einer Verödung des öffentlichen Angebotes. Zudem äußerte er die Hoffnung, daß mit der Verschiebung einer Stelle in den Fachbereich Finanzen der dortige Aufgabenstau abgebaut werden kann. Herr Hagen betonte, daß die Stadt Plön mehr an den Kreis zahlen muß (ca. 3 Mio) als sie über Schlüsselzuweisungen vom Land erhält (ca. 2 Mio) und appellierte an den Kreis, die Berechnung noch einmal zu überprüfen
Für seinen Beitrag bekam er Applaus von der SPD, nicht aber aus seiner eigenen Fraktion.
Herr Bürgermeister Paustian verteidigte den Haushaltsplan der Verwaltung. In den vergangenen Jahren wurden 15 Stellen sozialverträglich abgebaut und damit ein erheblicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. In den kommenden Jahren könnten bis zu 9 weitere Stellen sozialverträglich reduziert werden. Damit würde sich die Kostensituation entspannen. Durch die Verschiebung einer Stelle in den Fachbereich Finanzen werden die Voraussetzungen geschaffen, den Aufgabenstau zu reduzieren und die aufgelaufenen Überstunden abzubauen.
Er führte weiter aus, daß die reine Kernverwaltung gerade einmal 35 Stellen hat, die übrigen Stellen würden in Bereichen wie zum Beispiel Schwimmhalle oder Tourist Info liegen.
Er stellte dar, daß der Mikrozensus zu einer statistischen Reduzierung der Einwohnerzahl um 32% geführt hat und äußerte, daß Plön mit den alten Einwohnerzahlen und den jetzigen Regelungen zur Berechnung der Schlüsselzuweisung einen ausgeglichenen Haushalt hätte. Abschließend benannte er einige der wesentlichen Kostenfaktoren wie zum Beispiel die Sanierung der Verschleißdecke in der Schloßgarage, die mit 190.000,– Euro zu buche schlägt. Für den Behindertengerechten Ausbau von zwei Bushaltestellen werden 150.000,– Euro angesetzt, wobei die Hälfte durch Zuschüsse gedeckt ist. Im Übrigen wären die langfristigen Schulden von 9 Mio auf 8 Mio reduziert worden.
Herr Gerd Weber von Bündnis 90/Die Grünen ging mit dem Bürgermeister hart ins Gericht. Er betonte, daß es in Sachen Haushaltskonsolidierung keinerlei Fortschritte gegeben hätte. Herr Weber führte dazu aus, daß die Stadt Pleite sei und die Haushaltskonsolidierung in so einer Situation die wichtigste Aufgabe für einen Bürgermeister wäre. Beispielhaft nannte er die Themen Straßenbeleuchtung und Konzessionsabgaben für Wasser und warf dem Bürgermeister im Bezug auf diese Themen Versagen vor. Seine rethorisch geschickte Rede endete mit der Aussage: „Erweisen die ser Stadt, der Sie bereits ihren Rücken gekehrt haben, einen Dienst und ziehen Sie Ihre Kandidatur zurück!“
Herr Thorsten Pfau, Fraktionsvorsitzender der SPD, erwähnte, daß man vor Jahren der Auffassung war, daß die verspätete Vorlage des Haushaltsentwurfes nicht zum System werden dürfe, daß es aber in dieser Wahlperiode noch kein Haushalt zeitgerecht, also spätestens im Dezember des Vorjahres, verabschiedet wurde. Er äußerte: „Haushaltsplanung ist zukunftsgerichtet, wir machen aber Vergangenheitsbewältigung.“ Die Ausführung des Bürgermeisters nzum Thema alte Einwohnerzahl und neue Berechnung für Schlüsselzuweisungen nannte er – soweit ich mich erinnere – Zahlenspielerei. Die vom Bürgermeister für die schierige Situation aufgeführten Begründungen wie Mehraufwand für die Bewätigung der Flüchtlingssituation und die Mehrarbeit im Fachbereich Finanzen im Zusammenhang mit der Umstellung auf das Haushaltssystem DOPPIK bezeichnete er als „lediglich Faktoren, die das Kartenhaus zum Einsturz gebracht haben.“ Herr Pfau erkennt aber eine Mitverantwortung der Selbstverwaltung (also der Politik) an, die deutlich früher hätte eingreifen müssen.
Der Bürgermeister entgegnete, das Plön ein strukturbedingtes Defizit hätte. Dies sei geprüft und vom Land bestätigt. Daher bekommt Plön auch Fehlbedarfszuweisungen. Die Verbesserung der Einnahmesituation sei aber prblematisch, wie sich bei der Diskussion der Umlage für den Schulverband gezeigt hätte. Die moderate Anhebung der Parkgebühren hätte zu einer Einnahmenerhöhung geführt. Darüber sei er bereits sehr früh in Gespräche mit dem Wasserversorger eingestiegen. Außerdem sei er bereits in Gesprächen mit einem Investor, könne dazu aber wegen der zugesicherten Vertraulichkeit keine Angaben machen. Er betonte, wie wichtig es für Plön wäre, daß alle an einem Strag ziehen. Er verwies aber darauf, daß er von den Parteien nicht eingebunden würde. Den Vorwürfen von Herrn Weber entgegnete er, daß er Plön keinesfalls den Rücken zugekehrt hätte und seiner Frau zu Liebe nach Dannau gezogen ist. Er käme von dort innerhalb von 12 Minuten nach Plön, wo er im Übrigen mehr Zeit verbringen würde als in Dannau.
Herr Thomsen betonte in seinem Redebeitrag, daß er gerne in die Politik gegangen sei, um etwas zu bewegen, jetzt aber zunehmend frustriert wäre. Die Ausführungen des Bürgermeisters bezeichnete er als Rechtfertigungsschleifen. Er würde aber jede personalqualifizierte Führung vermissen. Er schloß mit den Worten: „… die Umlandgemeionden schmunzeln, der Kreis grinst … ich bin gerne hier, aber traurig, wenn ich das Ganze hier sehe …“.
Herr Dräger von der FWG trat in die Bütt und betonte, daß alles schon gesagt sein, nur noch nicht von Ihm und er darum auf sein Manuskript verzichten würde. Ein Fehler.
Herr Plischa (CDU) führte aus, daß die Entwicklung bezüglich der Einwohnerzahlen absehbar war, aber versäumt wurde, rechtzeitig Gegenmaßnahmen einzuleiten, um den finanziellen Konsequenzen entgegenzuwirken. Sobald das Eigenkapital aufgezehrt ist, droht die Zwangsverwaltung. Der Abbau der langfristigen Schulden sei lediglich durch die Aufnahme von Kassenkrediten gelungen, was an der Gesamtverschuldung nichts Wesentliches geändert habe. Ansonsten könne man nur dem derzeitigen Niedrigzins danken, daß es nicht schlechter aussehen würde.
Den Beitrag von Herrn Evers (FWG) forderte die Mitglieder der Ratsversammlung auf, dem Haushalt nicht zuzustimmen. Der Entwurf solle vielmehr noch einmal überarbeitet werden, damit der anschließend ohne großen Verzug die Zustimmung des Kreises erhält.
Der Herr Bürgermeister gin daraufhin noch einmal im Detail auf die aufgeworfenen Problemfelder ein und zeigte auf, daß die Vorwürfe aus der Selbstverwaltung in vielen Bereichen nicht stichhaltig wären.
Meine Bewertung: Herr Bürgermeister Paustian hatte keinen leichten Stand, da sich die Ratsversammlung deckend auf ihn eingeschossen hat. Dafür hat er sich recht wacker gehalten. Ich fand es bemerkenswert, daß Mitglieder des Hauptausschusses, die im Hauptausschuß noch für den Haushaltsentwurf gestimmt haben, jetzt in der Ratsversammlung gegen den Entwurf gestimmt oder sich enthalten haben. Für mich ist es klar, daß dieses Abstimmungsverhalten dem Wahlkampf geschuldet war. Ob das Schauspiel auch geeignet war, in der Öffentlichkeit einen Wechselwillen zu erzeugen, wird sich erst noch zeigen müssen. Auf jeden Fall haben CDU, SPD, FWG und FDP klar zum Ausdruck gebracht, daß sie einen Wechsel wollen. Der gemeinsame Wille allein reichte aber nicht aus, sich auch auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten zu einigen.
Immerhin gelang es mit den Stimmen der SPD Fraktion, der Stimme des Fraktionsvorsitzenden der CDU und mit meiner Stimme, einen Haushalt auf den Weg zu bringen.
Ich habe in der Vergangenheit mehrfach berichtet, daß ich der Aussage, in Rathjensdorf bestände nur ein Innenentwicklungspotential für 3 Wohneinheiten, nicht traue. Mittlerweile verdichten sich Gerüchte, daß im Innenbereich weit mehr Wohneinheiten entwickelt werden, als bislang behauptet wird. Um mir hier Klarheit zu verschaffen, habe ich die Landesplanung angeschrieben und beim Amt Großer Plöner See um Akteneinsicht gebeten. Nachfolgend meine Anfrage, die ich per EMail an den geschäftsleitenden Beamten des Amtes geschickt habe. Natürlich wurde auch der Vorsitzende des Planungsverbandes nachrichtlich beteiligt.
Betr.: Bedarfsberechnung und Potential für die Schaffung von Wohneinheiten in Rathjensdorf
Hier:
1. Nachrichtliche Beteiligung am Schriftverkehr mit der Landesplanung
2. Bitte um Akteneinsicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Ratsherr der Stadt Plön und Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt befasse ich mich mit der Planung zum Neubaugebiet Seewiesen, das von der Stadt Plön und der Gemeinde Rathjensdorf in einem gemeinsamen Planungsverband vorangetrieben wird. Die Stadt Plön beabsichtigt in diesem Zusammenhang, den bestehenden Flächennutzungsplan zu ändern. Für eine sorgfältige Beratung im Ausschuß ist eine Gesamtbetrachtung erforderlich, die den Sachstand in der Gemeinde Rathjensdorf zwingend mit einschließt.
Im Zusammenhang mit den Planungen für das Neubaugebiet Seewiesen ist der qualifizierte Nachweis des tatsächlichen Bedarfes an neuen Wohnbauflächen einer der entscheidenden Punkte. Diesbezüglich habe ich mich am 21. April 2016 per EMail an die Landesplanung gewandt. Bei der Durchsicht meiner Unterlagen mußte ich leider feststellen, daß ich es versäumt habe, Sie nachrichtlich an dem Schreiben zu beteiligen. Daher leite ich es heute als Bestandteil dieser Mail an Sie weiter.
Darüber hinaus bitte ich um Akteneinsicht in alle Akten und Vorgänge, die das Thema Innenraumpotential und Ortsentwicklung für Rathjensdorf betreffen, beginnend mit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Innenraumpotentialanalyse für die Gemeinde.
Bitte erlauben Sie mir den Hinweis, daß alle Vorgänge und Dokumente, die im Zusammenhang mit dem qualifizierten Bedarfsnachweis, mit alternativen Flächenangeboten und Nachverdichtungspotentialen für Rathjensdorf und Plön stehen, für die Bauleitplanung Seewiesen in höchstem Maße abwägungsrelevant sind. Ihre Nicht-Bekanntgabe hätte einen Abwägungsausfall zur Folge, der das Zustandekommen einer rechtwirksamen städtebaulichen Planung von vorneherein ausschließt. Ich bitte daher darum, umfassende Einsicht zu erhalten und bedanke mich sehr für Ihre Hilfe.
Für eine Terminabsprache erreichen Sie mich unter … oder gerne auch per EMail.
Mit freundlichen Grüßen,
Ingo Buth
Heute habe ich an der Arbeitssitzung der AG Fahrrad teilgenommen. Plön ist ja nicht gerade als El-Dorado für Fahrradfahrer bekannt. Die AG Fahrrad, die aus dem Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) heraus gegründet wurde und durch externe Mitglieder ergänzt wird, erarbeitet eine Schwachstellenanalyse und Lösungsmöglichkeiten. Nach meiner Einschätzung könnten die Ergebnisse vielleicht schon in der übernächsten Sitzung des SteU vorgestellt werden.
Ich habe mich in der Vergangenheit kritisch dazu geäußert, daß ALDI bei uns in Plön an der Lütjenburger Straße einen Markt mit 1200 qm Verkaufsfläche errichten durfte, obwohl das Einzelhandelskonzept an dieser Stelle lediglich Verkaufsflächen von maximal 800 qm zugelassen hätte. Auch über die für mich zweifelhafte Entstehung der Verträglichkeitsuntersuchung, mit der der Bau legitimiert wurde, habe ich schon berichtet. Das auf Anraten der Verwaltung der Verfahrensweg über einen städtebaulichen Vertrag statt – wie vom Verfahren her eigentlich vorgesehen – über einen Bebauungsplan gewählt wurde, ist eigentlich ein Skandal, der möglichen Mauscheleien Tür und Tor öffnet, denn so konnte eine Mitprüfung durch Fachleute und andere Träger öffentlicher Belange umgangen werden. Fachlicher Rat – eine Parallele zu dem geplanten Neubaugebiet Seewiesen ist unübersehbar – war eben nicht gefragt.
Nun habe ich mich kürzlich mit jemandem aus Preetz unterhalten. Die Person berichtete, dass ALDI in Preetz seinen Markt am Hufenweg vergrößert und ausgebaut hat und der Markt an der Wakendorfer Straße geschlossen wurde. Dennoch würde der Markt an der Wakendorfer Straße weiter von ALDI gemietet, um sich Konkurrenz vom Leibe zu halten. Damit haben die Wohngebiete an der Wakendorfer Straße ihren Nahversorger verloren.
Da frage ich mich schon, ob wir uns in Plön nicht auch noch umgucken werden. Nur die Frage nach den Verantwortlichen wird dann vermutlich nicht gestellt.
Eine Zukunft in Grau?
Das Europäische Hansemuseum wurde am 27. Mai 2015 durch unsere Bundeskanzlerin eröffnet. Da ich mich in den letzten Monaten meiner Dienstzeit mit dem Museumswesen befaßt war, interessierte mich diese nagelneue Ausstellung natürlich ganz besonders. Daher habe ich sie vor einigen Wochen besucht und will meine Eindrücke kurz schildern.
Das Gebäude selber ist modern, aber nicht aufdringlich. Es wirkt wie der Bestanddteil einer alten Stadtmauer und paßt sich damit gut in den Bereich des Burgtores mit seinem wehrhaften Charakter ein. Es bricht allerdings mit dem für Lübeck typischen Straßenbild der aufgereihten Giebelhäuser, die nach Süden hin an das Museumsgebäude anschließen, was für mich allerdings vertretbar ist.
Das Museum selber ist sehr modern. Die Ausstellung beginnt mit einer Fahrstuhlfahrt hinab in die Vergangenheit Lübecks. Unten angekommen befindet man sich in einer archäologischen Ausgrabungsstätte; zumindest wird einem dieser Eindruck vermittelt, und das eindrucksvoll. Hier wird auch kurz auf die slavische Siedlungsgeschichte der späteren Hansestadt eingegangen.
Ausgrabungsfläche im Museum.
Aus der archäologischen Eingangshalle heraus betritt man ein Ensemble, das Schiffe Lübecker und Gotländischer Kaufleute zeigt, die auf dem Weg nach Nowgorod sind. Ergänzt wird das Ensemble durch Schautafeln sowie großflächige Bildschirme, die allgemeine Informationen für die Besucher und Besucherinnen bereithalten. Diese Form der Ausstellung ist leicht verständlich und ich finde sie sehr gut gemacht. Darüber hinaus kann man sich an zahlreichen Bildschirmen, die ergänzend mit Kopfhörern ausgestattet sind, zusätzliche Informationen zu einer Stadt, die mit der Hanse verbunden war und zu einem Tehmenbereich, z.B. dem Alltagsleben, abrufen. Stadt und Themenbereich legt man im Eingangsbereich fest, sie werden auf der Eintrittskarte gespeichert. Mit der Eintrittskarte kann man die kleinen Präsentationen aufrufen.
Zu Beginn der Hansezeit schlossen sich Gotländische und Lübecker Kaufleute zu Handelsgemeinschaften zusammen und betrieben gemeinsam Handel mit Nowgerod.
Mit der Eintrittskarte kann man sich zusätzliche Informationen zu einer Stadt und einem Thema seiner Wahl abrufen.
Die Präsentation von Informationen erfolgt zum Teil auf gedruckten Tafeln oder auf großen Flachbildschirmen wie hier.
Im Anschluß kommt man in ein „Kabinett“. Hier werden Ausstellungsstücke gezeigt, die thematisch mit dem eben gesehenen Ensemble im Zusammenhang stehen. Dabei beschränkt man sich auf wenige, aber sehr schöne Exponate, die in sehr ansprechender Weise präsentiert werden.
Diese Räume wirken stellenweise aber etwas eng und es entsteht der Eindruck, daß man hier zu Gunsten der großflächigen Ensemble gespart hat.
Im Kabinett: ein Model der um 1150 gebauten Kollerup-Kogge. Die Form erinnert noch an ein Wikingerschiff, die Bauweise unterschied sich aber. Besonders augenfällig: das Ruder (Steuer) ist von der rechten Seite an das Heck des Schiffes verlegt worden.
In einzelnen Fällen gleitet die Darstellung etwas ab. Die „Pest in Lübeck“ erinnerte mich zu sehr an eine Mischung aus Hamburg Dungeons und Mittelalterspektakel. Alles in Allem ist das Zusammenspiel der Ensemble, der Kabinette, der Schautafeln und der elektronischen Darstellungen aber gut aufeinander abgestimmt und befriedigt die Informationsbedürfnisse der eiligen Besucherin ebenso wie die des Museumsbummlers.
Die Hanse ist ein Thema, dessen Deutung nicht losgelöst vom gesellschaftlichen Umfeld betrachtet werden kann. Im 19. Jahrhundert wurde die Hanse als Vorläufer des erstarkenden Bürgertums angesehen, zu Zeiten Kaiser Wilhelms mit seiner Flottenbegeisterung galt sie als Vorläuferin deutscher Seegeltung. Im Dritten Reich stand sie für den historischen nachweisbaren und damit quasi naturgegebenen Expansionsdrang nach Osten und heute wird sie gerne als vorweggenommene Integration Europas gedeutet, was bereits mit dem Namen des Museums zum Ausdruck gebracht wird.
Tatsächlich muß die Hanse wohl als Interessengeflecht verstanden werden, in dem die Interessen des einzelnen Kaufmannes, die Interessen der Kaufleute einer Stadt und die Interessen verschiedener Städte zusammengefaßt und aufeinander abgestimmt wurden. Mit europäischer Integration hatte das nach meiner Auffassung wenig zu tun. Die Handelshöfe der Hansekaufleute im Ausland bildeten wie in London, Nowgerod oder Bergen eine Art Exklave. Die Kaufleute waren, wie z.B. im norwegischen Bergen mit seiner sehenswerten „Deutschen Brygge“, streng darauf bedacht, unter sich zu bleiben und jeden persönlichen Kontakt mit der einheimischen Bevölkerung zu meiden. Ziel war schlicht und einfach, die Handelsprivilegien, die man mit den örtlichen Eliten vereinbart hatte, zu sichern und sich gegen die Konkurrenz durchzusetzen. In dem Sinne ist die Hanse vielleicht eher ein vorweggenommenes Freihandelsabkommen wie TTIP.
Rein inhaltlich ist die Ausstellung sehr aufschlußreich und stellt die unterschiedlichsten Themen dar. Zwei Themenfelder habe ich allerdings vermisst. Zum einen fehlten mir Informationen zur Ausübung von Macht, auch militärischer Macht. Die Hansestädte haben sich und ihre Wirtschaftsinteressen über machtpolitisch orientierte Bündnissysteme und Allianzen abgesichert und bisweilen auch Kriege geführt, so etwa gegen Dänemark. Zum anderen hätte ich mich gefreut, etwas darüber zu erfahren, warum die Hanse, die im Mittelalter als wirtschaftliches Erfolgsmodell gelten muß, in der frühen Neuzeit so sang- und klanglos von der wirtschaftlichen und politischen Bühne verschwand. Das Festhalten an überkommenen Wirtschaftstrukturen, aufkommende Konkurrenz, die Verlagerung des Welthandels aus dem Berich Nord- und Ostsee in die Seegebiet Atlantik und Indischer Ozean oder die Verunsicherung des Marktes und der Wegfall von Käuferinnen und Käufern sowie damit verbunden von Kaufkraft als Folgen des verheerenden 30-jährigen Krieges könnten als Erklärung dienen. Hier wäre etwas mehr als nichts besser gewesen.
Trotz allem, das Museum ist toll gemacht und in jedem Fall einen Besuch wert. Ich werde auf jeden Fall noch zu einem weiteren Besuch nach Lübeck fahren.
Ich habe im Februar im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt den Antrag gestellt, ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) in Auftrag zu geben. Dabei wurde ich von FWG, FDP und Bündnis90/Die Grünen unterstützt, insbesondere im Hinblick auf die Bereitstellung der erforderlichen Mittel.
Dieses Konzept ist wichtig, um in den Genuß von Zuschüssen aus der Städtebauförderung zu kommen. Ich halte das für wichtig, da wir in den Bereichen “Bahnhofsviertel”, Fegetasche und Spitzenort echten Entwicklungsbedarf bzw. Entwicklungspotential haben.
Die Vorlage der Verwaltung, die uns im letzten Ausschuß vorgelegt wurde, erläuterte noch einmal die Zusamenhänge zwischen ISEK und dem Städtebauförderungsprügramm “Kleine Städte und Gemeinden”.
Dabei habe ich auch angesprochen, daß ich die Darstellung des Aufwandes für übertrieben halte. Um hier Klarheit zu schaffen bat ich darum, zur nächsten Sitzung des SteU die zuständigen Fachleute aus dem Innenministerium und von einem Erschließungsträger, z.B. der BIG Städtebau, einzuladen, damit wir uns aus erster Hand erkundigen können. Der Ausschuß hat beschlossen, diesem Vorschlag zu folgen das Interesse der Stadt Plön an der Aufnahme in das Städtebaufürderungsprogramm an das Innenministerium zu melden. Eine Entscheidung ist damit noch nicht getroffen, aber immerhin hält die Stadt sich diese Option offen.
Die Kieler Nachrichten hatten gestern über diese Entscheidung berichtet. Im selben Bericht ging es auch um die Seewiesen, aber dazu werde ich mich in einem späteren Beitrag äußern.
Politik wird auf dem Markt gemacht. Ich hatte heute zwei sehr aufschlußreiche Gespräche beim Enkaufen.
Wenn es richtig ist, was ich gehört habe, soll der ehemalige Seewiesen-Investor mittlerweile gegen die Bebauung der Trammer Seewiesen sein.
Die zweite Information, die ich erhalten habe, bestätigt eigentlich nur, was ich schon länger vermute. Mehr dazu vielleicht, wenn ich vom Auftritt der Tüddelband zurück bin, die gleich in der Hofkneipe in Grebin auftreten wird.
Heute wurden die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) über den aktuellen Planungsstand zum Thema Seewiesen informiert. Die Unterrichtung soll als Grundlage für die Entscheidung über das weitere Vorgehen dienen. Vor allem geht es darum, ob der Ausschuss einer Änderung des Flächennutzungsplanes zustimmt und wenn ja, wie die Änderung aussehen mag.
Meine Position dazu ist ganz klar. Der Ausschuss hat der Ratsversammlung mehrheitlich empfohlen, die Planung Seewiesen zu beenden. Da es keine wesentlichen Veränderungen in der Planung gibt, gibt es auch keinen Grund, plötzlich für die Änderung des Flächennutzungsplanes zu stimmen und den Weg für das Projekt ein Stück weiter zu ebnen.
Alles andere wäre Rumgeeier und peinliches taktisches Lavieren. Klare Standpunkte vertritt man mit einem klaren Abstimmungsverhalten.
Der Planer, Herr Blank, stellte fünf Varianten vor, von denen zwei Scheinvarianten sind, weil die vorgeschlagenen Lösungen undurchführbar bzw. mit großer Wahrscheinlichkeit undurchführbar sind. Ein alter Trick im Planungshandwerk, um zu dokumentieren, an was man alles gedacht hat und um bei den Entscheidungsträgern die Illusion einer echten Auswahl zu erzeugen. Bei den Varianten 03, 04 und 05 habe ich den Eindruck, dass man die 03 und 04 bewusst so gewählt hat, dass im Planungsverband keine Akzeptanz finden, sodass die Wunschvariante 05 übrig blieb und auch ausgewählt wurde. Es ist nicht schwer, Ehrenamtler zu übertölpeln.
Für mich ist die Ergänzungsfläche keine Ellipse, sondern linsenförmig und sie liegt auch nicht im Westen, sondern im Süden.
Somit ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nunmehr vor die Variante 05 gestellt. Hier wurden alle Natur- und Landschaftsschutzgebiete aus dem Bereich der geplanten Bebauung herausgenommen. Dafür wird im „Westen“ eine Bebauungsellipse vorgesehen, um für die wegfallenden Baugrundstücke einen Ersatz zu schaffen. (Tatsächlich liegt die Ellipse im Süden und hat die geometrische Form einer Linse. Welche fachliche Qualifikation des Planers lässt das erwarten?)
Diese mögliche Baufläche liegt innerhalb der 45 dB(A) Isofone zur B 76 nach deren Verschwenkung. Das bedeutet, dass die mögliche Baufläche in der Lärmzone liegt, die passive Schallschutzmaßnahmen für die Wohngebäude erfordert. Damit liegen die Planungen weit ab von der ursprünglichen Absicht, ein hochwertiges Baugebiet zu schaffen. Eine Absicht, die in der Präambel des Planungsverbandes so festgehalten wurde. Ich bin der Auffassung, dass Grundstücke, die derart lärmbelastet sind, einen Mangel aufweisen und der Verkauf solcher Grundstücke als Bauland den Grundsätzen eines ehrbaren Kaufmannes widersprechen . Das habe ich im Ausschuss so auch zum Ausdruck gebracht und erwarte, dass es so auch ins Protokoll aufgenommen wird.
Einige Mitglieder des Ausschusses, vor allem die gesamten CDU-Mitglieder, scheint das nicht weiter zu interessieren. „Die Leute wissen doch, wo sie hinziehen“
Das passt aber zu der Aussage des Planers, dass die Möglichkeit besteht, in diesem Bereich einen 2 Meter hohen Lärmschutzwall zu errichten. Damit erregte er massiven Widerspruch. Nach der Verschwenkung der B 76 wird man von der Straße einen guten Blick auf das Schloss haben. Diese Sichtbeziehung durch eine Bebauung und durch einen Lärmschutzwall zu zerstören, ist schon ein sehr nachlässiger Umgang mit der Schönheit und den landschaftlichen Reizen unserer Heimat.
Ich halte die Verschwenkung der B 76 ohnehin für fragwürdig. Die jetzigen Planungen für die Verschwenkung berücksichtigen die Realisierung des Neubaugebietes Seewiesen. Tatsächlich hatte ein Vertreter des Landesamtes für Straßenbau vor einigen Jahren geäußert, dass es sinnvoller und kostengünstiger wäre, die B 76 noch weiter nach Nordosten zu verschwenken, damit sie über weitere Strecken auf tragfähigem Grund gebaut werden kann. Die Rücksichtnahme auf die Planung des Neubaugebietes Seewiesen kostet den Steuerzahler Geld, nur um die Gewinnerzielungsabsichten eines privaten Unternehmers zu ermöglichen, die sich mit Grundstücksspekulationen realisieren lassen.
Ich halte das für eine illegale Subventionierung und einen Fall für den Landes- oder Bundesrechnungshof. Auch das habe ich klar zum Ausdruck gebracht und erwarte, dass es ins Protokoll aufgenommen wird.
Darüber hinaus wurde erwähnt, dass die bestehende Straße nach Tramm für das Neubaugebiet ertüchtigt werden muss. Dazu fragte ich nach, wer die Kosten dafür übernehmen würde. Eine klare Antwort darauf gab es nicht. Die Spannbreite reichte von: „die Stadt“ bis hin zu: „der Investor“.
Was in dem Fall daraus wird, ist klar. Eine Schlichtlösung. Dem Investor wurde ja durch den Planungsverband zugebilligt, dass er die Erschließung nicht nach der RAST 06 (Richtlinie zur Anlage von Straßen) auszuführen braucht.
Zu guter Letzt hat der Ausschussvorsitzende vorgeschlagen, für die nächste Sitzung einen Änderungsvorschlag zum Flächennutzungsplan vorzuschlagen, der die Variante 04 im Maßstab 1 zu 1 umsetzt, weil der Planungsverband diese Variante beschlossen hat. Ich hatte noch vorgeschlagen, wenigstens die Variante 03 ohne Bebauungslinse vorzugeben, fand damit aber keine Zustimmung.
Das Abnicken durch die stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses ist im Grunde genommen die Preisgabe jedes eigenen Gestaltungswillens. Wie traurig.
Es bleibt nur zu hoffen, dass die Mitglieder des SteU bei der Abstimmung zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes zu ihr Meinung stehen und eine klare Position beziehen. Das täte besonders den Mitgliedern der SPD gut.
Last but noch least: der Bürgermeister aus Rathjensdorf war auch anwesend, verließ die Sitzung aber während der Diskussion über diesen Tagesordnungspunkt. Als Seewiesengegner kann ich gut damit leben, aber für die Seewiesenverfechter ist sein Verhalten ein ganz klarer Fall von Geringschätzung.
Gelegentlich unterzeichne ich Online-Petitionen. Normalerweise bewerbe ich sie aber nicht. Bei dieser Petition mache ich gerne eine Ausnahme.
Frühehen Stoppen!
von terre des femmes
Die Landesplanung hat bezüglich des Neubaugebietes Seewiesen (künftig umbenannt in Wohnbaugebiet Trammer See Plön Rathjensdorf) in ihrer Stellungnahme mehrere Punkte benannt, die beachtet werden sollten.
Dazu gehört unter anderem der qualifizierte Nachweis des Bedarfes.
Die Aussage der Leiterin des Team Bauen (TL30), daß der Bedarf durch die Inneraumpotentialanalyse nachgewiesen sei, kann ich nicht nachvollziehen. Daher habe ich mich zu dem Thema mit einem Brief an die Landesplanung gewandt, dabei aber auch den Kreis und die Stadt (Bürgermeister, Ausschußvorsitzenden, Team Bauen) nachrichtlich beteiligt.
Ich will den Text meines Briefes im Moment hier nicht veröffentlichen, um der Verwaltung und Selbstverwaltung erst einmal die Gelegenheit zu geben, sich in Ruhe mit dem Inhalt zu befassen.
Im Hauptausschuß wurden heute Haushalts- und Stellenplan beraten. Die finanzielle Situation ist nach wie vor bedenklich. Trotz der Änderungen in der Finanzierung der Städte und Gemeinden muß Plön aufgrund der nach dem Mikrozensus nach unten korrigierten Einwohnerzahl mit einem stukturellen Defizit von ca. 250.000 Euro zurechtkommen. Der Herr Bürgermeister bemerkte zu Recht, daß Plön mit dem Problem nicht alleine stehen würde und die Finanzierung der Städte und Gemeinden nicht ausreichend sei. Bernd Möller (SPD) führte dazu aus, daß das Defizit bei der bestehenden Ausgabenstruktur nur durch Einsparungen beim Personal realisierbar sei. Der Reduzierung der Beschaffung von Bleistiften bringe gar nichts.
Aufgrund der noch ausstehenden Jahresabschlüsse sind weitere Einsparungen beim Personal im Moment nicht absehbar. Durch eine interne Umstrukturierung wird die Kämmerei aber mit einer zusätzlichen Stelle verstärkt.
Mit der Aussage des Herrn Bürgermeisters, Plön bräuchte mehr Einwohner, machte er sich als Vorsitzender des Planungsverband Seewiesen (nach dem Etikettenschwindel jetzt Wohngebiet Trammer See Plön Rathensdorf) für das Baugebiet Ex-Seewiesen stark.
Der Vorsitzende des zuständigen Fachausschusses konfrontierte ihn mit dem Ergebnis der Folgekostenrechnung: Das Wohngebiet wird langfristig keinerlei positive finanzielle Auswirkungen für die Stadt Plön bringen.
Darüber hinaus äußerte der Bürgermeister, daß wir zu viele kleinteilige Bebauungspläne hätten, die die Verwaltung binden, ohne daß dadurch neue Häuser entstanden seien.
Wer so etwas sagt, hat allem Anschein nach von Stadtentwicklung keine Ahnung oder käut den Unfug wider, den ich bislang nur vereinzelt aus Kreisen der CDU gehört habe.
Grundsätzlich kann man zwei Funktionen von Bebauungsplänen unterscheiden. Mit den einen wird die Voraussetzung für die Erstellung neuer Wohn- und Gewerbegebäude geschaffen. Ein Beispiel dafür ist der Bebauungsplan Gänsemarktviertel. Mit den anderen werden einmalige und erhaltenswerte Straßenbilder für die Nachwelt bewahrt und die Entwicklungsmöglichkeiten für die Eigentümerinnen und Eigentümer gesteuert. Der B-Plan Appelwarder ist ein solcher Plan, und gar kein schlechter.
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Auf meiner Reise nach Sizilien habe ich das Invasionsmuseum in Catania besucht. Thema des Museums ist die Operation Husky, die amphibische Landung der amerikanischen und britischen Streitkräfte auf Sizilien. Diese Landung erfolgte auf Drängen der sowjetischen Führung. Sie forderte eine … Weiterlesen
Gestern hatte ich das große Vergnügen, auf Einladung der Friedrich Ebert Gesellschaft in Kiel in der Pumpe den Film „Die Arier“ von Mo Asumang zu sehen. Im Anschluß an die Vorführung fand eine Diskussion mit der Autorin und Filmemacherin sowie mit Herrn Stefan Rochow von der Organisation Exit-Nord statt. Diese Organisation unterstützt Rechtsradikale bei dem Ausstig aus der Szene. Herr Rochow war bis vor wenigen Jahren NPD-Funktionär und weiß beim Thema Rechtsradikalismus, wovon er spricht.
Das neuste Buch von Mo Asumang heißt so wie die Überschrift meines Beitrags und beschreibt die Begegnungen der Filmemacherin mit Rassisten, Pegida, KKK und Rassisten noch ausführlicher als im Film dargestellt. 
Der Film selber ist aus dem Jahr 2013 und lief vor einigen Tagen wohl auch auf ARTE. Mo Asumang hat familiäre Wurzeln in Deutschland und in Ghana. Ausgehend vom Ariernachweis ihrer Großmutter, die in der SS gearbeitet hat und bei der sie später aufwuchs, machte sie sich auf die Suche nach den Ariern und fand sie schließlich im Iran. Der Film erinnert an Michael Moore Filme, ist ebenso von Humor getragen, hat aber eine sehr viel liebenswertere und persönlichere Note. Wer sich für mehr interessiert, sollte sich den Streifen ansehen oder das Buch lesen. Nur so viel sei noch verraten: Reichsflugscheiben kommen auch vor.
Im Anschluß gab es eine sehr interessante Diskussion. Ich kann jetzt nicht den genauen Verlauf wiedergeben, da ich meinen Notizblock im Auto liegen ließ. Aber vielleicht reichen ja ein paar Erinnerungsfetzen, um ein wenig über die Themen Rechtradikalismus und alltäglicher Rassismus nachzudenken.
Eine Kernaussage der Diskussion: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind so bunt wie die Gesellschaft.
Dazu stellt sich die Frage, wie genau man „Rechts“ von „Mitte“ und „Links“ abgrenzt. Die Begriffe national-konservativ, rechtsoffen, rechtsesoterisch, rechtsextremistisch und rechtsradikal erfordern eigentlich eine Auseinandersetzung mit dem, was dahinter steht. Das will ich an dieser Stelle aber nicht tun, weil ich es im Moment nicht kann.
Das gleiche gilt für die „Rechten“ an sich. Das Spektrum reicht von hochprofessionellen Haßpredigern über Gewalttäter, Mitläufer bis hin zu Balkonstehern und Zuguckern.
Patentrezepte, wie dem zu begegnen ist, gibt es nicht.
Darüber hinaus wurde geäußert, daß rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen in der Öffentlichkeit sehr viel häufiger zu hören sind und unwidersprochen bleiben wie noch vor ein paar Jahren. Als Öffner der Dose der Pandora wurde Herr Thilo Sarrazin mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ identifiziert.
Die „Rechte“ hat die Brisanz der Migrationsbewegungen zum Thema gemacht und nutzt die Flüchtlingsdiskussion, um die Gesellschaft zu spalten.
Wenn „Rechte“ von Rechten sprechen, dann meinen sie damit in der Regel lediglich das Recht auf ihre eigene Meinungsfreiheit. Menschen- und Bürgerrechte anderer werden dabei gerne ausgeblendet.