3,5 Stunden Hauptausschuß

Im Hauptausschuß wurden heute Haushalts- und Stellenplan beraten. Die finanzielle Situation ist nach wie vor bedenklich. Trotz der Änderungen in der Finanzierung der Städte und Gemeinden muß Plön aufgrund der nach dem Mikrozensus nach unten korrigierten Einwohnerzahl mit einem stukturellen Defizit von ca. 250.000 Euro zurechtkommen. Der Herr Bürgermeister bemerkte zu Recht, daß Plön mit dem Problem nicht alleine stehen würde und die Finanzierung der Städte und Gemeinden nicht ausreichend sei. Bernd Möller (SPD) führte dazu aus, daß das Defizit bei der bestehenden Ausgabenstruktur nur durch Einsparungen beim Personal realisierbar sei. Der Reduzierung der Beschaffung von Bleistiften bringe gar nichts.
Aufgrund der noch ausstehenden Jahresabschlüsse sind weitere Einsparungen beim Personal im Moment nicht absehbar. Durch eine interne Umstrukturierung wird die Kämmerei aber mit einer zusätzlichen Stelle verstärkt.

Mit der Aussage des Herrn Bürgermeisters, Plön bräuchte mehr Einwohner, machte er sich als Vorsitzender des Planungsverband Seewiesen (nach dem Etikettenschwindel jetzt Wohngebiet Trammer See Plön Rathensdorf) für das Baugebiet Ex-Seewiesen stark.
Der Vorsitzende des zuständigen Fachausschusses konfrontierte ihn mit dem Ergebnis der  Folgekostenrechnung: Das Wohngebiet wird langfristig keinerlei positive finanzielle Auswirkungen für die Stadt Plön bringen.
Darüber hinaus äußerte der Bürgermeister, daß wir zu viele kleinteilige Bebauungspläne hätten, die die Verwaltung binden, ohne daß dadurch neue Häuser entstanden seien.
Wer so etwas sagt, hat allem Anschein nach von Stadtentwicklung keine Ahnung oder käut den Unfug wider, den ich bislang nur vereinzelt aus Kreisen der CDU gehört habe.
Grundsätzlich kann man zwei Funktionen von Bebauungsplänen unterscheiden. Mit den einen wird die Voraussetzung für die Erstellung neuer Wohn- und Gewerbegebäude geschaffen. Ein Beispiel dafür ist der Bebauungsplan Gänsemarktviertel. Mit den anderen werden einmalige und erhaltenswerte Straßenbilder für die Nachwelt bewahrt und die Entwicklungsmöglichkeiten für die Eigentümerinnen und Eigentümer gesteuert. Der B-Plan Appelwarder ist ein solcher Plan, und gar kein schlechter.

Bilder aus dem Invasionsmuseum in Catania

Galerie

Diese Galerie enthält 15 Fotos.

Auf meiner Reise nach Sizilien habe ich das Invasionsmuseum in Catania besucht. Thema des Museums ist die Operation Husky, die amphibische Landung der amerikanischen und britischen Streitkräfte auf Sizilien. Diese Landung erfolgte auf Drängen der sowjetischen Führung. Sie forderte eine … Weiterlesen

Mo und die Arier

Gestern hatte ich das große Vergnügen, auf Einladung der Friedrich Ebert Gesellschaft in Kiel in der Pumpe den Film „Die Arier“ von Mo Asumang zu sehen. Im Anschluß an die Vorführung fand eine Diskussion mit der Autorin und Filmemacherin sowie mit Herrn Stefan Rochow von der Organisation Exit-Nord statt. Diese Organisation unterstützt Rechtsradikale bei dem Ausstig aus der Szene. Herr Rochow war bis vor wenigen Jahren NPD-Funktionär und weiß beim Thema Rechtsradikalismus, wovon er spricht.
Das neuste Buch von Mo Asumang heißt so wie die Überschrift meines Beitrags und beschreibt die Begegnungen der Filmemacherin mit Rassisten, Pegida, KKK und Rassisten noch ausführlicher als im Film dargestellt. 160412_Die_Arier_DiscoDer Film selber ist aus dem Jahr 2013 und lief vor einigen Tagen wohl auch auf ARTE. Mo Asumang hat familiäre Wurzeln in Deutschland und in Ghana. Ausgehend vom Ariernachweis ihrer Großmutter, die in der SS gearbeitet hat und bei der sie später aufwuchs, machte sie sich auf die Suche nach den Ariern und fand sie schließlich im Iran. Der Film erinnert an Michael Moore Filme, ist ebenso von Humor getragen, hat aber eine sehr viel liebenswertere und persönlichere Note. Wer sich für mehr interessiert, sollte sich den Streifen ansehen oder das Buch lesen. Nur so viel sei noch verraten: Reichsflugscheiben kommen auch vor.

Im Anschluß gab es eine sehr interessante Diskussion. Ich kann jetzt nicht den genauen Verlauf wiedergeben, da ich meinen Notizblock im Auto liegen ließ. Aber vielleicht reichen ja ein paar Erinnerungsfetzen, um ein wenig über die Themen Rechtradikalismus und alltäglicher Rassismus nachzudenken.

Eine Kernaussage der Diskussion: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind so bunt wie die Gesellschaft.
Dazu stellt sich die Frage, wie genau man „Rechts“ von „Mitte“ und „Links“ abgrenzt. Die Begriffe national-konservativ, rechtsoffen, rechtsesoterisch, rechtsextremistisch und rechtsradikal erfordern eigentlich eine Auseinandersetzung mit dem, was dahinter steht. Das will ich an dieser Stelle aber nicht tun, weil ich es im Moment nicht kann.
Das gleiche gilt für die „Rechten“ an sich. Das Spektrum reicht von hochprofessionellen Haßpredigern über Gewalttäter, Mitläufer bis hin zu Balkonstehern und Zuguckern.
Patentrezepte, wie dem zu begegnen ist, gibt es nicht.

Darüber hinaus wurde geäußert, daß rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen in der Öffentlichkeit sehr viel häufiger zu hören sind und unwidersprochen bleiben wie noch vor ein paar Jahren. Als Öffner der Dose der Pandora wurde Herr Thilo Sarrazin mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ identifiziert.

Die „Rechte“ hat die Brisanz der Migrationsbewegungen zum Thema gemacht und nutzt die Flüchtlingsdiskussion, um die Gesellschaft zu spalten.

Wenn „Rechte“ von Rechten sprechen, dann meinen sie damit in der Regel lediglich das Recht auf ihre eigene Meinungsfreiheit. Menschen- und Bürgerrechte anderer werden dabei gerne ausgeblendet.

Böhmermanns Majestätsbeleidigung

Böhmermanns Schmähgedicht, mit dem er dem türkischen Präsidenten mal so richtig zeigen wollte, welche Art der Satire nicht erlaubt ist, schlägt hohe Wellen. Jetzt verlangt die türkische Regierung, den Böhmermann strafzuverfolgen. Herangezogen wird dazu der § 103 Strafgesetzbuch (Majestätsbeleidigung, im Langtitel: “Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten”). Nun ist es ja so, daß ein Blick ins Gesetzbuch die Rechtsfindung erleichtert. Wenn ich den § 103 richtig verstanden habe, ist er nur auf Staatsoberhäupter und Mitglieder anderer Regierungen sowie auf Diplomaten anwendbar, die sich in amtlicher Eigenschaft im Inland – also in Deutschland – aufhalten. Das trifft hier aber nachweislich nicht zu.
M.E. liegen die Voraussetzungen für die Strafverfolgung, über die die Bundesregierung heute gem § 104a Strafgesetzbuch entscheiden will, nicht vor. Ich bin mal gespannt, was dabei rauskommt. Ich könnte mir vorstellen, daß das ganze Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof landet. Ich glaube, die deutsche Regierung wäre gut beraten, den ganzen Schmäh im Vorfeld zu stoppen.

Galerie / Botanischer Garten Palermo

Vor einigen Jahren hatte ich die Gelegenheit, den botanischen Garten in Rio zu besuchen. Seither schätze ich diese Anlagen als Ruhepol. Der botanische Garten in Palermo erfüllt diese Funktion ebenfalls. Auch, oder gerade weil er sich in einem wenig gepflegten Zustand befindet, entwickelt er seinen ganz eigenen Reiz. Irgendwie erinnerte er mich an meinen eigenen Garten, der schon mal als kontrollierte Wildnis bezeichnet wurde.

… extra3 Döner essen.

Ich habe es gerade erst nachvollzogen, was der an sich völlig harmlosen “Erdowie, Erdowo, Erdogan”-Beitrag von extra3 ausgelöst hat.

Quelle: Facebook, Lorenz Meyer, charismatischer Guru, Sheng Fui

Quelle: Facebook, Lorenz Meyer, charismatischer Guru, Sheng Fui

Anscheinend hat der türkische Präsident so reagiert, wie es in der Region nicht ganz unüblich ist, nämlich wie eine beleidigte Leberwurst. Offenbar war er schlecht beraten, den deutschen Botschafter einbestellen zu lassen. Vielleicht war er auch beratungsresistent. Auf jeden Fall scheint die Peinlichkeit der Einbestellung allen unmittelbar Beteiligten, bis auf dem türkischen Präsidenten vielleicht,  bewußt gewesen zu sein.  Anders als üblich scheint die Einbestellung nicht publik gemacht worden zu sein. Der Vorgang scheint erst später und möglicherweise nur zufällig oder durch eine gezielte Indiskretion gegenüber der kurdischstämmigen Bundestagsabgeordneten Dagdelen an die Öffentlichkeit  gelangt zu sein. Genau das hat dem Beitrag von extra3 die Aufmerksamkeit gebracht, die er verdient.

Anders verhält es sich mit dem Böhnemann Beitrag im ZDF Neo Magazin Royale, der irgendwie irgendwo ganz tief unter der Gürtellinie liegt. Einmal aufzuzeigen, was man alles nicht sagen darf und dazu zu sagen, daß man das nicht sagen darf, ist natürlich pfiffig.
Dazu mutmaßt die TAZ, daß die Herausnahme des Beitrages aus der ZDF – Mediathek zum Kalkül gehörte, um die Wogen ein wenig höher schlagen zu lassen. Das halte ich nicht für unrealistisch.
Ergänzen möchte ich, daß der Böhnemann mit der Entschuldigung, die keine ist, noch einen wohlkalkulierten Haufen oben drauf gesetzt hat. Das Ganze erinnerte mich an ein Zitat aus Family Guy: “Tut mir leid, daß es mir nicht leid tut.”
Der türkische Präsident wiederum springt erwartungsgemäß an wie ein betriebswarmer Zwölfzylinder und die Kanzlerin versucht, mit einer beschichtigenden Aussage die Wogen zu glätten.

Dieses Stück aus dem Tollhaus lenkt leider von der wesentlichen Frage ab, und das wäre die Frage, ob eine Türkei, in der ein Politiker wie Erdogan eine Entwicklung maßgeblich mitgestaltet und vorantreibt, die auf eine Entsekularisierung des Staatswesens und eine Relativierung der Menschen- und Bürgerrechte hinausläuft, tatsächlich ein geeigneter Beitrittskandidat für die EU ist. Mittlerweile vermute ich, daß die Aufnahme dieser Türkei in die EU entgültig zu deren außenpolitischer Handlungsunfähigkeit führen würde.

Öffentliche Meinung gegen Neubaugebiet Seewiesen und für städtisches Grün

Nach der Rückkehr von meiner Sizilienreise habe ich jetzt die Kieler Nachrichten der letzten Tage zumindest überflogen. In der Ausgabe vom 30. März sind zwei Leserbriefe abgedruckt, die ich für bemerkenswert halte.
Beide befassen sich mit den Buchen im Gänsemarktviertel, der zweite geht auch auf das Baugebiet Seewiesen ein, das nach der Umbenennung jetzt irgendwie „Wohnungsneubaugebiet Tramm Plön Rathjensdorf“ oder so ähnlich heißen soll. (Nach meiner Ansicht ein peinlicher Etikettenschwindel).

Zunächst einmal muß ich Herrn Koop in vollem Umfang recht geben. Er wiederspricht der Teamleiterin Bauen (TL 30, Frau Kricheldorff) und stellt klar, daß große Bäume sehr wohl in die Stadt gehören.

Den Verlust der drei Buchen bedaure ich auch. So sehr ich sonst die Ergebnisse von Gutachten und deren Zustandekommen (Einzelhandelskonzept, Verträglichkeitegutachten für den ALDI-Markt und Innenraumpotentialanalyse) in Frage stelle, in diesem Fall habe ich  keine Anhaltspunkte, daß das Ergebnis beider Baumgutachten „ergebnisorientiert“ beeinflußt wurde, auch wenn es nach außen hin den Anschein haben könnte.
Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt hat es sich nicht einfach gemacht. Er ließ das Gutachten des Büros, das vom Investor beauftragt wurde, durch ein vom Ausschuß in Auftrag gegebenes zweites Gutachten überprüfen. Auch das zweite Gutachten kam im Ergebnis zu der Empfehlung, die Bäume zu fällen. Darüber hinaus hat der Umweltschutbeauftragte die Erstellung des zweiten Gutachtens begleitet. Er war beim ersten Gutachten nicht beteiligt und darüber sehr verärgert. Ich gehe davon aus, daß er den Vorgang daher besonders kritisch unter die Lupe genommen hat.

Darüber hinaus äußerte sich Frau Wandhoff im zweiten Leserbrief ablehnend zum Thema Neubaugebiet Seewiesen. Dieser Kritik kann ich mich uneingeschränkt anschließen. Wann merken FWG und CDU endlich, daß die Bebauung der Trammer Seewiesen von der Mehrzahl der Plöner den Einwohnerinnen und Einwohner nicht mitgetragen wird?

Zurück aus Palermo

Ich war ein paar Tage auf Sizilien und melde mich erst einmal mit einem Bild aus dem archäologischen Museum in Palermo zurück.
160330_Palermo_Museum_Torso_klEs zeigt die Statue “Torso of the Stagnone”, die 1933 in Sizilien entdeckt wurde. Das Exponat stammt vermutlich im 6. Jhd. vor unserer Zeitrechnung. Das Artefakt wurde in Sizilien hergestellt, zumindest stammt der Stein von der süditalienischen Insel. Der Torso verkörpert den ägyptischen Stil der Zeit und weist phönizische-zypriotische Stilelemente auf.

Ein Raum des Museums ist nach Khaled al-Asaad benannt. Der 83 jährige Archäologe wurde im Juli 2015 von den Dschihadisten des Islamischen Staates entführt, vermutlich gefoltert und am 18. August 2015 ermordet. Nach der Enthauptung wurde sein Leichnam öffentlich zur Schau gestellt.
Khaled al-Asaad hat mutmaßlich archäologische Fundstücke aus dem Museum vor den IS in Sicherheit gebracht und war offenbar nicht bereit zu verraten, wo sie sich befinden.

Mal sehen, wenn ich etwas Zeit finde, blogge ich ein wenig über die Mittelmeerinsel und stelle ein paar Bilder ein.

Seewiesen. Bloß nicht aus Fehlern lernen.

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) kündigte die Teamleiterin Bauen (TL 30) an, in der nächsten Sitzung über die Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen zu berichten. Gleichzeitig äußerte sie, daß der B-Plan diesmal ohne vorherige Abstimmung mit dem Kreis und dem Land auf den Weg gebracht werden soll.
Ein Kardinalfehler, der schon beim ersten Versuch vor ein paar Jahren  krachend in die Hose ging.

Die CDU Fraktion hatte einen Antrag zu Aufselltung bzw. Änderung des Flächennutzungsplanes gestellt, wobei die Frage des Antragstellers, ob wir das jetzt wirklich beschließen müssen, auf Verfahrensunsicherheiten hindeutet.
Der Antrag selber war ein Schnellschuß, der dem Anschein nach dazu diente, Aktivität vorzutäuschen. Dabei hätte der CDU als Antragstellerin durchaus bekannt sein müssen, wie der Zeitplan für die aufeinander folgenden Planungsschritte aussieht. Schließlich waren Vertreterinnen der CDU in der letzten Sitzung des Planungsverbandes dabei.

Viel interessanter ist aber die Frage, wie es nun weiter geht. Der SteU als zuständiger Fachausschuß hatte sich in der Vergangenheit bereits dafür ausgesprochen, die Planungen Seewiesen (nach Umetikettierung jetzt Planungsverband Wohngebiet Tramm Plön / Rathjensdorf oder so ähnlich, vulgo Seewiesen) zu beenden und einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Ratsversammlung eingebracht. Der wurde bei Stimmengleichheit (11 zu 11 Stimmen) aufgrund bestehender  Verfahrensregelungen abgelehnt.
Wenn die Mitglieder im SteU zu ihrer bisherigen Meinung stehen und ihr Fähnchen nicht in den Wend drehen, werden sie keinen Beschluß für die Aufstellung bzw. Änderung des Flächennutzungsplanes fassen.
Und dann?

Statt den Quatsch jetzt zu beenden, wird weiter Zeit und Geld für ein Projekt herausgeworfen, dessen Bedarf bis heute nicht nachgewiesen wurde und das deshalb auch zum Scheitern verurteilt ist.

Stadtentwicklung, Haushalt und Strandweg

Die beiden wesentlichen Themen auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt waren der Haushaltsentwurf des Ausschusses und mein Antrag zur Beauftragung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Darüber hinaus besteht jetzt Klarheit über die Eigentumsverhältnisse des Strandweges.

Ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) ist wichtig, weil es die Voraussetzung für die Aufnahme in die Städtebauförderung ist. Darüberhinaus wäre es mehr als sinnvoll, die unterschiedlichen, bereits vorliegenden Teilplanungen miteinander abzugleichen und zu synchronisieren. Dabei begründe ich in meinem Antrag zwei Zielsetzungen:
- die Stärkung der Stadt als regionales Dienstleistungs- und Versorgungszentrum
- die Aufwertung der Stadt als Wohn-, Gewerbe- und Tourismusstandort.
Im Einzelnen geht es um die konkrete Entwicklung der Bereiche Fegetasche, Spitzenort nach Wegzug der Kreisfeuerwehrzentrale und des Bahnhofbereiches sowie um die Entwicklung von Handel und Gewerbe im zentralen Innenstadt und Versorgungsbereich.
Es war ein günstiger Zeitpunkt, diesen Antrag zu stellen, denn mir war seit Anfang Januar bekannt, daß es Mittel aus der Städtebauförderung auch für kleine Städte und Gemeinden geben wird.
Dankenswerterweise haben Bündnis 90/Die Grünen, die FWG und die FDP meinen Antrag im Hauptausschuß flankiert, indem sie dort – vorbehaltlich eines Beschlusses des SteU – die Einstellung der erforderlichen Mittel in den Haushalt beantragt haben,.
Das Erfordernis eines ISEK wurde weder von der Verwaltung noch von den meisten Kolleginnen und Kollegen in Frage gestellt.
Die TL 30 führte aus, daß das Innenministerium mittlerweile ein neues Programm für kleine Städte und Gemeinden aufgelegt hat. Als erster Schritt in dem Verfahren ist das Interesse der Stadt anzuzeigen. Diese Interessenbekundung bindet erst einmal keine Mittel und muß bis Anfang Mai erfolgt sein.
Herr Dr. Höpfner von der SPD führte aus, daß die Erstellung eines ISEK nur sinnvoll ist, wenn die Stadt in die Städtebauförderung einsteigen möchte und betonte, daß für diese Entscheidung ein Beschluß der Ratsversammlung erforderlich ist.
Für die Sitzung am 27. April 2016 wird die Verwaltung jetzt einen Beschlußvorschlag erstellen, der in der nächsten Ratsversammlung dann zur Entscheidung vorgelegt werden soll. Unabhängig davon soll dem Land das Interesse der Stadt angezeigt werden. Das hätte den Vorteil, daß bei einer positiven Entscheidung der Ratsversammlung die Termine eingehalten sind und losgelegt werden kann.

Die Haushaltsdebatte war recht emotionell, weil mit dem Haushalt natürlich Mittel bereitgestellt werden. Und Mittel sind erforderlich, um politisch gestalten zu können. Da die Parteien hier z.T. unterschiedliche Schwerpunkte setzen, kämpft man für seine Positionen. Hier kann man natürlich durch die Aufnahme oder die Streichung von Mitteln seine politische Duftnote setzen. Daher sind die Diskussionen schon bedeutsam und mehr als Schaukämpfe. Aber man darf sich nicht verzetteln. Eine Diskussion über die Prioritätensetzung in der Bearbeitung einzelner Projekte kann nicht Gegenstand der Haushaltsabstimmung sein. Die Priorisierung sollte als Tagesordnungspunkt in der Ausschußarbeit behandelt werden. Sosehr ich die Anliegen der CDU in einzelnen Punkten verstehen kann und unterstütze, hier hatte sie sich ein wenig verrannt.

Einer der Berichte war besonders interessant. Ein Vermessungsbüro hat den Verlauf der genauen Grenze im Bereich des Strandweges festgestellt. Die Hoffnung, daß er aufgrund der Aufschüttungen, die während seines Baus in den Jahren 1929-30 erfolgten, dem Land gehören würde, hat sich leider nur zum Teil bestätigt. Die Grenze zwischem dem Eigentum der Bahn und dem Eigentum des Landes bzw. der Stadt verläuft z.T. mitten auf dem Strandweg. Der Bahn gehören 3270 qm des Strandweges, dem Land bzw. der Stadt 1320 qm. Das sind immerhin fast 30 %, aber leider auch nicht mehr. Jetzt werden wir die Verhandlungen zwischen Bahn und Stadt abwarten müssen, aber irgendwie hab ich das Gefühl, am besten wäre es, wenn alles so bleibt sie es ist.

HA, Stadtwerke und Barrierefreiheit

Heute tagte der Hauptausschuß, volle vier Stunden, von 18:30 bis 22:30. Das Hauptthema im öffentlichen Teil war der Quartalsbericht der Stadtwerke / Anstalt des öffentlichen Rechtes (AöR). Der Schuldenstand wurde von über 5 Mio im Jahr 2005 auf gut 2,4 Mio im Jahr 2015 mehr als halbiert. Entsprechend sank der Zinsaufwand von 230.000 Euro auf knapp 99.000 Euro.
Die Kostenentwicklung für dem Bauhof ist stabil. Die von der Stadt Plön zu tragenden Aufwendungen sanken von 1,21 Mio im Jahr 2008 auf 1.15 Mio im Jahr 2015.
Die Gebühren für Schutz- und Niederschlagswasser stiegen leicht an (3,48 Euro/m3, bisher: 3,27 bzw. 0,84 E/m3, vorher 0,79 E/m3).
 
Im Vorfeld wurde überlegt, die Sitzungen der Ausschüsse zukünftig an Orten durchzuführen, die barrierefrei zu erreichen sind. Um die Barrierefreiheit zu verbessern – das Rathaus liegt nun mal am Schloßberg und ist nur über das historische Kopfsteinpflaster zu erreichen – wurden weitere Überlegungen vorgetragen, ein Bürgerbüro im Bereich der Fußgängerzone oder des verkehrsberuhigten Bereiches einzurichten.

Im nicht-öffentlichen Teil wurde erneut das Thema “Wegenutzungsverträge Strom und Gas” behandelt. Hierbei wurden sehr komplexe rechtliche Fragen erörtert. Auch das Thema “Haushaltsabschlüsse” stand nicht zum ersten mal auf der Tagesordnung.

Maikäfern statt sprinten

Der Planungsverband Seewiesen sprintet nicht los, wie der Bericht der KN vermuten läßt, er maikäfert weiter. Ab und an wird mit den Flügeln gepumpt, die Flügeldeckel heben sich dann leicht an, kurz darauf wird Druck abgelassen, die Flügeldeckelchen senken sich dann wieder und das Tier krabbelt weiter. Im Moment wird gerade gepumpt.

Was ich in der Sitzung vom Mittwoch besonders peinlich fand, war das Rumgehacke des Planungsverbandes auf dem Landesbetrieb Straßenbau, der mit der Verlegung der B 76 noch nicht vorankommen ist.
Die Kritik ist vielleicht nicht ganz unberechtigt. Wenn man aber bedenkt, daß der Planungsverband Seewiesen in seiner 10-jährigen Existenz gerade mal eine Umbenennung seiner selbst auf die Reihe bekommen hat und ansonsten Süd mit West und Ellipsen mit Linsen verwechselt, ist er die letzte Institution, die sich aus dem Fenster lehnen sollte.

Der Planungsverband Seewiesen hat es ja auch nach über drei Jahren noch nicht geschafft, ein Protokoll der Bürgerinformation fertigzustellen, das den Bürgerinnen und Bürgern zugesagt war.

Es ist mein persönlicher Eindruck, daß der Planungsverband mit allem drum und dran hoffnungslos überfordert ist und die Schuld für sein bisheriges Versagen gerne bei anderen sucht, etwa beim Land oder beim Kreis und dann gerne mit dem Finger auf andere zeigt, etwa auf den Landesbetrieb für Straßenbau.

Seewiesen, Schuß ins Knie

Heute tagte der Planungsverband Seewiesen und hat sich dabei mal wieder selbst ins Knie geschossen.
Gegen den ausdrücklichen Rat der Verwaltung haben die Mitglieder des Planungsverbandes beschlossen, die Planungsvariante 05 weiter zu verfolgen.
In Verbindung mit dieser Entscheidung fiel auch die Aussage, daß man Lärmschutz relativieren könne und der Vorschlag des Planers Dr. Liedl, den Aushub in einem Lärmschutzwall entlang der B76 zu entsorgen, wurde von einigen Mitgliedern, u.a. dem Vertreter der Plöner CDU, als interessante Möglichkeit in Betracht gezogen.

In der Einwohnerfragestunde habe ich darauf hingewiesen, daß die Kreis- und Landesplanung auf dem Nachweis des Bedarfes für ein derart großes Neubaugebiet bestehen. Meine Frage, ob der Bedarf mittlerweile nachgewiesen wurde, erzeugte erst Erstaunen und wurde dann mit dem Verweis auf die Innenraumpotentialanalysen von Plön und Rathjensdorf beantwortet.
Ich persönlich bin der Meinung, daß jemand, der eine Innenraumpotentialanalyse mit einem Bedarfsnachweis verwechselt, auch Arsch- und Kuchenbacken verwechseln kann.
Weiterhin wurde angeführt, daß die Potentialanalysen für Rathjensdorf lediglich vier mögliche Wohneinheiten auswirft und für Plön ca. 30 Wohneinheiten auf der grünen Wiese empfiehlt. Aufgrund meiner intimen Kenntnis der Rathjensdorfer Verhältnisse bin ich der Ansicht, daß dort deutlich mehr Potential vorhanden ist.
Der Entwurf der Plöner Analyse hatte ursprünglich mehr als ausreichend Potential aufgezeigt. Die Änderungen in der später geänderten und gebilligten Version bescheinigen ausreichendes Potential, empfahlen aber zusätzlich ca. 30 Wohneinheiten auf der günen Wiese. Diese Ergänzung ist nach meiner Meinung erst auf massiven politischen Druck hin erfolgt und stehen in Verbindung mit einem bewußt in Kauf genommenen Verzicht auf eine aktive Verdichtungsstrategie, wie sie im ersten Entwurf noch betrachtet wurde.
Es könnte hier der Anschein entstehen, daß man sich den Bedarf zurechtlügt, wenn man die Auswirkungen der Demographie sowie die Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung und die zur Wohnraumbedarfsentwicklung außer Acht läßt.

Der Planer Herr Blanck führte aus, welche Planungsschritte jetzt weiter zu veranlassen sind. Dazu rief er die Punkte in Erinnerung, die in der Stellungnahme des Kreises zur weiteren Berücksichtigung u.a. aufgeführt wurden:
- Wohnungsneubaubedarf
- Prüfung von Planungsalternativen
- Auswirkung auf vorhandene Strukturen
- belastbare Folgekostenabschätzungen
- interkommunale Abstimmunge
- Widersprüche zu übergeordneten vorangegangnen Planungen
und kritisch, weil sie die Planung tatsächlich verzögern oder verhindern können:
- die Inanspruchnahme von Flächen des Landschaftsschutzes sowie
- Eingriffe in gesetzlich geschützte Biotope.

Unter Berücksichtigung der o.g. Punkte wurden fünf neue Planungsvarianten entwickelt. Sie beinhalten u.a. einen Rückzug vom Wald und von Knicks, einen Rückzug aus Bereichen des Landschaftsschutzes, eine Rücknahme der Angerfläche sowie ein weiteres Heranrücken mit der Wohnbebauung an die Bundesstraße B 76.

In dem Zusammenhang entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zum Thema Hochwertigkeit eines Baugebietes und Lärmschutz. Der dabei von Herrn Dr. Liedl wieder aufgewärmte Uraltvorschlag, den Aushub des Baugebietes als Lärmschutzwall zu entsorgen, ist aus meiner Sicht völlig unakzeptabel. Ein Lärmschutzwall am Ortseingang, der den Landschaftsblick und den Blick aufs Schloß (bei der geplanten Verschwenkung der Bundesstraße noch viel schöner als heute) verstellt, wäre eine Vergehen an unserer traumhaften Landschaft und am Tourismus als dem wichtigsten Wirtschaftszweig der Stadt.

Als skandalös empfinde ich die Aussage, man könne den Lärmschutz auch relativieren, um mit der Bebauung dichter an die Bundesstraße heranzurücken. Wir alle wissen, daß Lärm krank macht. Wir wissen, daß die gerechneten Werte eher theoretischer Natur sind und die richtigen Werte im realen Leben eher darüber liegen. Wir wissen auch, daß Lärm durch den Wind weitergetragen wird. Und wir wissen, daß der Wind in unseren Breiten überwiegend aus Westen weht und den Lärm in das geplante Neubaugebiet hineintragen wird.
Wenn wir das alles wissen erscheint mir die Frage berechtigt, ob der Ansatz der Relativierung mit den Grundsätzen eines ehrbaren Kaufmannes vereinbar ist. Und natürlich stelle ich mir auch die Frage, ob es für eine Gemeindevertreterin oder einen Ratsherrn moralisch vertretbar ist, diesen  Ansatz zu ermöglichen. Damit erscheint auch die Frage berechtigt: „Würden Sie von so jemandem einen Gebrauchtwagen kaufen?“ Der Rückzug auf das Argument „das regelt der Markt“ läßt nach meiner Meinung jegliches Verantwortungsbewußtsein vermissen. Der Markt regelt auch die Entstehung und die Entwicklung brasilianischer Elendsviertel.

Die Leiterin des Team Bauen wies ausdrücklich darauf hin, daß die Planungsvariante mit dem Heranrücken der Bebauung an die Bundesstraße die Gefahr beinhaltet, daß die Zustimmung des Kreises bzw. der Landesplanung versagt wird. Hierbei wurde in der Diskussion das Argument angeführt, daß bei dieser Variante die ursprünglich geplante Anzahl von ca. 110 Wohneinheiten beibehalten wird. Latent schwingt vermutlich die Sorge mit, daß es nicht gelingen wird, den tatsächlichen Bedarf nachzuweisen. Trotzdem entschieden sich die Mitglieder des Planungsverbandes für die großtmögliche Variante, die Variante 05.
Aus meiner Sicht eine gute Entscheidung, weil sie dem Planungsverband Seewiesen um die Ohren fliegen wird. Ich setze mich schon mal in die Ecke, stecke die Finger in die Ohren und warte auf den Knall.

Zu guter Letzt: Der Planungsverband Seewiesen hat beschlossen, sich von „Seewiesen“ in Planungsverband „Wohngebiet am Trammer See Plön Rathjensdorf“ umzubenennen. Nach meiner Meinung ein Etikettenschwindel, um ein in der öffentlichen Meinung durchgefallenes Projekt mit einem neuen Namen neues Leben einzuhauchen. Es ist aber wie bei Raider und Twix, es ändert sich nix, außer, daß zusätzlicher Verwaltungsaufwand erforderlich wird, um alle Grundlagen und Bezugsdokumente entsprechend zu ändern.

Der Blick in die Runde wirkt etwas freudlos. Dennoch haben di Sitzungen des Planungsverband Seewiesen immer auch etwas unterhaltsames an sich.

Der Blick in die Runde wirkt etwas freudlos. Dennoch haben die Sitzungen des Planungsverband Seewiesen immer auch etwas Unterhaltsames an sich.

Variante 05, Bebauung nach Westen, "Ersatzgröße". Dies ist die beschlossene Variante. Das am weitesten unter dargestellte rötliche Gebiet wurde immer als Ellipse bezeichnet, obwohl es keine ist und eher linsenförmig aussieht. Die Fastellipse liegt auch nicht im Westen. Soweit ich das sehe, ist auf nordbezogenen Karten unten üblicherweise Süden. Was kann uns das über die Qualität der Planung sagen?

Variante 05, Bebauung nach Westen, “Ersatzgröße”. Dies ist die beschlossene Variante. Das am weitesten unter dargestellte rötliche Gebiet wurde immer als Ellipse bezeichnet, obwohl es keine ist und eher linsenförmig aussieht. Die Fastellipse liegt auch nicht im Westen. Soweit ich das sehe, ist auf nordbezogenen Karten unten üblicherweise Süden. Was kann uns das über die Qualität der Planung sagen?

Der Zeitplan sieht vor, daß der Bebauungsplan im Mai 2017 gültig wird. Das Bild zeigt eher weißes Rauschen (für die Jüngeren: das ist das, was früher auf dem Bildschirm zu sehen war, wenn man vor der Glotze eingeschlafen ist und nach Programmschluß aufwachte. Man muß auf den Zeitplan nicht näher eingehen, er ist eh nicht zu halten. Bemerkenswert: Die Bürgerbeteiligung wird in der Sommerpause geplant, wenn alle im Urlaub sind. Vielleicht will man sch ein solches Debakel wie bei der Bürgerbeteiligung am 26. Februar 2013 ersparen. Für die Veranstaltung liegt übrigens auch nach drei Jahren kein Protokoll vor, obwohl es den Bürgerinnen und Bürgern zugesagt wurde.

Der Zeitplan sieht vor, daß der Bebauungsplan im Mai 2017 gültig wird. Das Bild zeigt eher weißes Rauschen (für die Jüngeren: das ist das, was früher auf dem Bildschirm zu sehen war, wenn man vor der Glotze eingeschlafen ist und nach Programmschluß aufwachte.) Was ist übrigens von einem Vortragenden zu halten, der ein Bild an die Wand projeziert, von dem er genau weiß, daß es nicht zu lesen ist und das auch noch kundtut?    Man muß auf den Zeitplan nicht näher eingehen, er ist eh nicht zu halten. Bemerkenswert: Die Bürgerbeteiligung wird in der Sommerpause geplant, wenn alle im Urlaub sind. Vielleicht will man sich ein solches Debakel wie bei der ersten Bürgerbeteiligung am 26. Februar 2013 ersparen. Für die Veranstaltung liegt übrigens auch nach drei Jahren noch kein Protokoll vor, obwohl es den Bürgerinnen und Bürgern zugesagt wurde.

Seewiesen umbenennen?

Wer ganz traurig ist, sollte die Tagesordnung für die morgigen Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen lesen. Das heitert auf.
Wir erinnern uns kurz: Von der Landesplanung war eine nachvollziehbare Begründung für den Bedarf des Neubaugebietes Seewiesen gefordert.
Auf der Tagesordnung steht jetzt die Umbenennung des Planungsverbandes.
Der Versuch, den Planungsverband umzubenennen, um damit der Planung des Neubaugebietes Seewiesen neuen Schwung zu geben, ist ebenso zum Scheitern verurteilt wie das Baugebiet selber.  Gefragt ist keine Umbenennung, sondern eine saubere und nachvollziehbare  Begründung des Bedarfes. Und daß der Bedarf sachlich begründet werden kann, das glaubt die Verwaltung mittlerweile selber nicht mehr. Anders kann ich die Aussage der Teamleiterin Bauen nicht deuten, als sie öffentlich äußerte, daß dafür mehr als Kreativität erforderlich ist.
Der ganze Vorgang ist mittlerweile derartig lächerlich, daß ich ihn gar nicht weiter kommentieren will.

Feline and Strange in Kiel

Wer heute abend noch nichts vorhat, sollte sich überlegen, in die Räucherei nach Kiel zu fahren. Dort treten Feline und Strange auf.
Nach eigenem Bekunden spielen sie Electric Soul Cabaret. Ich habe das Konzert vor 2 Jahren noch gut in Erinnerung. Für mich war es eine gelungene Mischung aus Nina Hagen und Rocky Horror Picture Show, damals genial untermalt mit der Beleuchtung von Lichtwerker Peter Petersen. Als Vorgruppe tritt Ila Minori auf. Ich laß mich überraschen!
Einlaß ist um 20:00, Konzertbeginn voraussichtlich 21:00.

Das für Samstag im Albatros angekündigte Konzert mit Shelly Bonet und Lichtwerker Peter Petersen fällt leider aus.

 

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