Einen Schritt voraus

Der Fußball ist der Politik momentan einen Schritt voraus. Wer mich kennt, weiß, daß ich mit Fußball wenig am Hut habe. Da sich aber Teile meiner Familie durchaus für diesen Sport begeistern bleibt es nicht aus, daß ich ein oder zwei mal im Jahr bei Eintracht Plön aushelfe. So auch heute auf dem Turnier der B-Jugend männlich, wo ich einen Job in der Turnierleitung übernommen habe. Dabei fiel mir auf daß der demographische Wandel auch im Sport voll durchschägt und die Zusammenarbeit zwichen Stadt und Umland im Sport schon deutlich weiter ist als auf Verwaltungsebene. Plön selber leistet sich den Luxus, Fußball in drei Vereinen zu betreiben. Daraus ergibt sich nicht nur eine Konkurrenz um Hallen- und Platzzeiten, auch die Mannschaften sind kaum noch mit Plöner Personal zu füllen. Eintracht konnte zwar mit zwei Mannschaften auflaufen, in beiden spielten aber Jugendliche aus dem Umland, so z.B. aus Rathjensdorf, mit. Der TSV Plön ist einen anderen Weg gegangen. Seine Spieler haben sich mit Lephan, Ascheberg, Kalübbe und Dersau zur Spielgemeinschaft Großer Plöner See zusammengeschlossen. Diese enge Verflechtung von Stadt und Umlandgemeinden ist nur ein Beleg für die überörtliche Funktion Plöns als zentraler Ort in der Region, die sich auch auf Kultur, Dienstleistungen, Verwaltung und Versorgung erstreckt.

Der Erfolg heute: Die SG Großer Plöner See gewinnt das Turnier aufgrund der besseren Tordifferenz (10 bzw. 9) punktgleich mit Eintracht Plön  (rot) (je 13 Pkt) .

Sandkiste

Nach der Begrüßung und der Genehmigung von Tagesordnung und Protokoll zog es den Ausschuß erste einmal auf den Markt, um vor Ort über den Platz für die Großsandkiste zu entscheiden.
Zur Vorgeschichte: Neuland hat angeboten, der Stadt nach Kieler Vorbild eine Groß-Sandkiste zu bauen. Als Standort wurde ein Platz in der Innenstadt gesucht. Die Angelegenheit wurde erstmalig im SteU behandelt. Dabei wurde ein Standort direkt an der Fußgängerzone bevorzugt, die Angelegenheit aber zuständigkeitshalber an den Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten überwiesen. Hier schlug die Verwaltung erneut den Platz direkt an der Kirche vor, was mich persönlich geärgert hat, da dieser Platz im SteU im SteU kurz vorher abgelehnt wurde und für den erneuten Vorschlag keine nachvollziehbare Begründung geliefert wurde. Auf der letzten Sitzung des GA konnte dann auch keine Einigung erzielt werden, so daß wir uns auf den Ortstermin verständigt haben. Nach anfänglichen Irritationen wurde nunmehr klar, daß der Standort direkt an der Fußgängerzone schwierig zu realisieren ist. In der anschließenden Diskussion wurde klar, daß für die Aufstellung an dierser Stelle auch die Änderung der Marktordnung als Voraussetzung für den Widerruf der Genehmigung eines Marktbeschickers erforderlich wäre. Daher sind wir nun zu dem Entschluß gekommen, die Sandkiste bis Mitte des Jahres an der Kirche aufzustellen, um sie vor der 775 Jahres-Feier vom Markt auf den Schwentineplatzes zu verlegen. So können wir prüfen, welcher der Plätze besser angenommen wird und, sofern die Aufstellung im nächsten Jahr wiederholt werden soll, dann auszuwählen ist.

Darüber hinaus wurde nach ausführlicher Prüfung und Beratung der Haushaltsentwurf befürwortet und an den Hauptausschuß zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Das Verfahren habe ich in meinem Beitrag vom 17. Februar erläutert.

Die fünfte Macht

Der Einfluß des Internets hat sich in den vergangenen Wochen deutlich gezeigt. Immer wieder wird die Bedeutung von sogenannten sozialen Netzen wir facebook und twitter hervorgehoben, wenn es darum geht zu erklären, wie die Bürger in Kairo und Tunis ihren Protestaktionen koordinieren, ihre Ansichten verbreiten und ihre Regierungen stürzen konnten. Möglicherweise wird die Bedeutung von facebook und Co. auch überbewertet. Die SOLIDARNOSC in Polen und die friedliche Revolution in der DDR 1989 haben gezeigt, daß Proteste auch ohne Internet zu gesellschaftlichen Umbrüchen führen können.

Im Moment bekommt der deutsche Verteidigungsminister die ganze Macht des Netzes zu spüren.
Während die Berichte der Medien in den letzten Tagen noch überwiegend von drei oder vier Zitaten berichteten und die KN von Heute meldeten, daß „die Zahl der Autoren, von denen der CSU Politiker abgeschrieben haben soll, … inzwischen auf 15 gestiegen“ sei, organisierte sich im Netz die Plattform guttenplag.wiki. Hier haben die Nutzer die Möglichkeit, das Original der Arbeit herunterzuladen und sich selber auf die Suche nach Plagiaten machen. Mit Stand von Heute, 17:44 Uhr werden dort 118 von 408 Seiten aufgeführt, auf denen sich nicht oder nicht korrekt als Zitat aufgeführte Textstellen befinden sollen. Gleichzeitig wird auch betont, daß die Liste keinen Anspruch auf Vollzähligkeit oder Richtigkeit erhebt. Sofern auch nur die Hälfte der Fälle tatsächlich korrekt sind, muß allerdings der Eindruck entstehen, daß es sich hier eher um ein systematisches Phänomen als um ein paar bedauerlichen Fehler handelt.

Zusätzlich kann der Umgang mit der Presse als unglücklich angesehen werden. Eine Erklärung gegenüber einem exklusiven Kreis ausgewählter Journalisten muß die nahezu zeitgleich versammelten Kollegen auf der Bundespressekonferenz natürlich auf die Palme bringen. Dies schlägt sich ebenfalls sofort im Netz nieder, wie dieser Beitrag der Online Ausgabe der Süddeutschen Zeitung oder der Beitrag der FAZ Online zeigt.

Der Hinweis der Universität Bayreuth auf die Veranstaltung  „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ im Rahmen des Graduiertenkollegs wirkt da schon wie Realsatire. Natürlich versucht sich natürlich auch der Ein oder Andere mit mehr oder weniger gelungenen Beiträgen in Sachen Satire, wobei jeder Bezug auf den Tod von Dr. Uwe Barschel nicht nur geschmacklos, sondern menschenverachtend ist.

An diesem Beispiel wird das Spannungsfeld von Freiheit im und Kontrolle des Netzes deutlich. Hier zeichnet sich ein ungelöstes Problem ab, das letztendlich zur Gründung der Piratenpartei geführt hat.

Meinen Beitrag aus dem GA verschiebe ich erst einmal auf morgen.

Aus der Bahn in den SteU

Am gestrigen Mittwoch tagte der SteU. Da ich meine Dienstreise unvorhergesehen um einen Tag verlängern musste, kam ich erst relativ kurz vor der Sitzung in Plön an. Vor der Sitzung haben wir SPD-Mitglieder uns noch einmal kurz zusammengesetzt, um die Inhalte und das Vorhalten in der Sitzung abzustimmen und noch offene Fragen zu klären.

Die Sitzung begann mit einem Exkurs über die Unterschiede des norddeutschen und hessischen Humors, vermutlich, um eine Diskussion über das Protokoll der letzten Sitzung abzuwenden, denn einige Formulierungen können möglicherweise als Spitze empfunden worden sein.
Mangels Einwohner war die Einwohnerfragestunde dann doch sehr kurz, und während des nächsten Tagesordnungspunktes, B-Plan 41 für den Appelwarder, habe ich die Sitzung wegen Befangenheit verlassen.

Die Diskussion über die Gestaltungssatzung für die Innenstadt wurde auf die Sitzung am 2. März geschoben, ebenso die Beratung über die Projektkoordination. Hierzu hatte die Verwaltung eine Liste mit den derzeit laufenden Projekten vorgelegt, die dann durch den Ausschuss nach Dringlichkeit und Wichtigkeit in eine Prioritätenreihenfolge gebracht werden sollten.
Eine richtige Vorgehensweise wie ich finde, denn die Politik kann so Schwerpunkte für die Verwaltung setzen und die Verwaltung ist vor immer wieder aufkommenden Spontanideen aus der Politik geschützt und kann die Schwerpunkte vorrangig bearbeiten. In der Theorie. Wichtig bei einem solchen Vorgehen ist, in regelmäßigen Abständen den Projektfortschritt zu ermitteln. Ein solches Verfahren darf aber nicht dazu führen, eilbedürftige Vorgänge auf die lange Bank zu schieben oder abzuweisen. Um nicht in einen starren Abarbeitungsmodus zu verfallen oder unliebsame Projekte aufzuschieben ist es nach meiner Ansicht wichtig, daß regelmäßig über den Projektfortschritt berichtet, die Prioritätenreihenfolge von laufenden Maßnahmen überprüft und ggf. angepasst wird und daß neu aufgenommenen Projekte in der Prioritätenreihenfolge angemessen berücksichtigt werden.

Ein sehr wichtiges Thema ist der Haushalt. Man kann die tollsten Pläne haben, aber wenn sie Geld kosten, muß das Geld dafür irgendwo herkommen. Mit der Umstellung der Haushaltsführung vom kameralistischen System auf die DOPPIK steht ein sehr übersichtliches und nachvollziehbares Instrument zur Haushaltsberatung zur Verfügung, das ich den politischen Vertretern anderer Städte, Gemeinden und Ämter an dieser Stelle empfehlen möchte. In der Beratung wurden keine Punkte entdeckt, die Anlaß zu wesentlicher Kritik oder zu einer ausgedehnten kontroversen politischen Diskussion gaben. Dennoch wurde bereits bei der Abstimmung über die Tagesordnung abgestimmt, über den Haushalt erst in der Sitzung am 2. März zu beschließen, damit die Fraktionen noch einmal Zeit haben, sich über das Zahlenwerk zu beügen. Wenn der Ausschuß seinen Teil des Haushaltsplanes billigt, wird er zur weiteren Bearbeitung an den für die Finanzen zuständigen Hauptausschuß weitergeleitet. Dort wird er zusammen mit dem Haushaltsplan des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten sowie dessen eigenem Haushalltsplan abgeglichen. Der Gesamthaushalt ist dann auf einer Ratsversammlung zu beschließen.

Damit endete denn auch der öffentliche Teil der Sitzung.

Die Themen des nicht-öffentlichen Teils sind der Tagesordnung zu entnehmen. Es ging um die Einzelhandelsbebauung Stadtgrabenstraße sowie um die Sanierung der Lübecker Straße.
Beide Themen werden nach meiner Einschätzung noch für reichlich Diskussionsstoff sorgen.

Und morgen berichte ich dann aus dem GA von heute.

Klöterkram

Die vergangenen Tage waren – was meine politische Arbeit angeht – durch allerlei Klöterkram bestimmt. Klöterkram bedeutet in diesem Zusammenhang nicht unwichtig. Vielmehr möchte ich einmal einen Eindruck vermitteln, wie viele kleine Dinge, die normalerweise nicht nach außen hin sichtbar werden, mit politischem Engagement verbunden sind. Dabei hoffe ich, möglicherweise das Interesse meiner Leserinnen und Leser zu wecken, bei uns einzusteigen, auch wenn das Ganze erste einmal abschreckend wirkt.

Im Hinblick auf den Standort Stadtgrabenstraße wird häufig mit Behauptungen oder Annahmen gearbeitet. Um hier auf Basis von Fakten weiter diskutiern zu können, habe ich im EMailverkehr mit der Stadtverwaltung um Klärung gebeten, wie viele Stellplätze der Grundstückseigentümers am Rondell tatsächlich nachweisen muß und ob es für die Grundstücke, die seinerzeit für den Bau des Stadtgrabenparkplatzes an die Stadt verkauft wurden, Rückabwicklungsklauseln gibt. Die Beantwortung der ersten Frage wurde mir bereits für den nicht-öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des SteU zugesagt. Ich gehe auch davon aus, daß die zweite Frage dann ebenfalls beantwortet werden kann.

Darüber bemühe ich mich um die Klärung der Frage, ob es im Rahmen denkmalschutzrechtlicher Bestimmungen formelle oder nicht-formelle Gründe gibt, die einer Bebauung des Stadtgrabenparkplatzes ernsthaft entgegenstehen. Auch hierzu ging eine Mail raus, auf deren Beantwortung ich noch warte.

In einem Randgespräch mit einem ehemaligen Mitarbeiter von SKY/COOP habe ich mich über die Chancen der Entwicklung des Altstandortes SKY bzw. Lübsches Tor/Alte Post unterhalten. Da ich nicht nachgefragt habe, ob ich die Inhalte öffentlich machen kann, lasse ich es sein.

Nach dem Gespräch mit dem Vorsitzenden Marine des Bundeswehrverbandes sah ich mich veranlaßt, mit einem Brief an der Wehrbeauftragten und an unseren Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels heranzutreten. Dabei ging es um die Zahlung von Zulagen an die Ubootbesatzungen nach Einführung des Mehrbesatzungskonzeptes.

Nach einem Gespräch mit der Kommunalaufsicht bin ich zu dem Ergebnis gekommen, daß es das Beste sein wird, wenn ich mich in der Angelegenheit Badestelle Osterterp für befangen zu erklären.

Mit großem Vergnügen habe ich einen Schriftwechsel mit einer Bürgerin geführt. Die kritische Auseinandersetzung mit den eigenen Positionen kann nicht schaden.

Die Sitzung des Hauptausschusses am letzten Montag konnte ich aus familiären Gründen leider nicht besuchen. Über die Plön – up Veranstaltung habe ich berichtet. Mittwoch war ich durch ein Vorstandtreffen des SRSV gebunden.

Aufgrund einer beruflichen Verpflichtungen werde ich nicht an der Fraktionssitzung am kommenden Montag teilnehmen können. Aus dem selben Grund werde ich zu meinem Bedauern die Informationsveranstaltung mit dem Verteidigungsminister in Flensburg verpassen. Ich finde es aber anerkennenswert, daß Herr Guttenberg sich angesichts der aktuellen Umstände (Umstrukturierung Bundeswehr / Gorch Fock) die Zeit nimmt, um vor Marineoffizieren vorzutragen und anschließend beabsichtigt, eine volle Stunde Rede und Antwort zu stehen.

Am Mittwoch stehen mit dem SteU und am Donnerstag mit dem GA zwei kommunalpolitische Termine im Kalender. Bis dahin werde ich mich auch in die Unterlagen eingelesen haben. Außerdem hoffe ich, daß wir uns unter uns SPD-Ausschußmitgliedern noch abstimmen können.

Den Rest des jetzt anstehenden Wochenendes versuche ich ab jetzt politikfrei zu halten.

Facebook und Twitter …

… haben mich in den letzten Tagen verstärkt interessiert, insbesondere, da die demokratisierende Macht dieser sogenannten „sozialen Netzwerke“ nach den Ereignissen in Tunesien und Ägypten teilweise geradezu verklärt wird.  Heute ergab sich eher beiläufig die Gelegenheit, mich mit den Funktionen dieser Plattformen vertraut zu machen.  Ich habe mich entschieden, erst einmal weder das Eine, noch das Andere für meine politische Arbeit oder auch privat zu nutzen, da das Ganze auf mich ziemlich inhaltsleer wirkt.

Besonders bedenklich finde ich, daß hier eine private Unternehmung, basierend auf amerikanischem Recht, in für mich absolut private Bereiche eindringt, zum Beispiel in meine elekronische Post, und sei es nur, um mich als Absender oder Empfänger zu ermitteln. Denn läßt man etwa bei der Anmeldung die Funktion Freundesuchen – klingt harmlos –  zu, durchforstet Facebook erst einmal das Outlook – Postfach. Diese Daten werden dann mit den Daten abgeglichen, die bei anderen Online-Durchforstungen (ich vermeide das Wort Durchsuchungen, da es dafür meistens eine richterliche Genehmigung gibt)  ermittelt wurden. So erklärt sich auch, daß mir in der Vergangenheit bei einer Einladung zu Facebook gleich mitgeteilt wurde, wer aus meinem Bekanntenkreis bereits Mitglied ist. Ich finde das erschreckend. Zum einen sehe ich ein erhebliches Mißbrauchspotential, zum anderen empfinde ich das Vorgehen als Einbruch in das Fermeldegeheimnis und als Verletzung des Rechtes auf informelle Selbstbestimmung, wobei mich die tatsächliche rechtliche Bewertung interessieren würde..

Was noch: Ein kleiner Exkurs in ähnlicher Sache, die Darstellung und Wirkung von Presseveröffentlichungen. Vor ein paar Tagen brachte die „Bildzeitung“ in reißerischer Aufmachung das Bild eines wasserskilaufenden Gorch Fock Kommandanten. Die Wirkung von Text und Bildes, und das muß den Machern der „Bild“ klar gewesen sein, sie sind Profis, richtete sich in erster Linie gegen den Soldaten. Als Zeuge eines entsprechenden Gespräches in der Fußgängerzone sehe ich mich in dieser Auffassung bestätigt. Wie die Verbandszeitschrift des Bundeswehrverbandes jetzt berichtete, waren die Wasserski aus Betreuungsmitteln gekauft und konnten offenbar von allen Besatzungsangehörigen genutzt werden. Hier wurde zu Lasten eines Soldaten ein Beitrag geliefert, der als Teil einer Kampagne gegen den Verteidigungsminister gesehen werden muß.
Das bringt zwar Auflage,  lenkt vor allem von den Themen ab, über die tatsächlich zu berichten wäre.  Möglicherweise wäre es in einiger Zeit auch für Politologen höchst interessant, den Einfluß der „Bildzeitung“ auf die Entscheidungsfindung des Ministers einmal wissenschaftlich zu untersuchen.

Glaubensfreiheit

„Relgionsfreiheit, der Weg zum Frieden“ ist das Motto des morgigen Weltfriedenstages der katholischen Kirche.

Offenbar gibt es 3 Weltfriedenstage:

– den der Bundesrepublik Deutschland am 1. September (seit 1966)
– den der katholischen Kirche (seit 1968)
– den „Internationalen Tag des Friedens“ der Vereinten Nationen (UNO) am 21. September (seit 1981).

Was mich zu diesem Artikel bewegt, ist die von der katholischen Kirche – da gibt es allerdings noch schlimmere –  immer wieder hervorgehobene exklusive Rolle der Religion als alleinig glücks- und in diesem Fall friedensbringend.
Wenn man es genau nimmt, und das hat der Pabst, der diesen Spruch angeblich selber ausgewählt hat,  ganz gewiss mit Bedacht gemacht, stellt die katholische Kirche zumindest indirekt  in Abrede oder in Frage, daß Menschen, deren Glauben und Gewissen nicht an religiösen Werten orientiert ist, einen Beitrag zum Frieden leisten können.

Unser Grundgesetz schützt nicht nur die Religionsfreiheit, sondern vor allem die Freiheit des Glaubens und schließt das Recht, nicht zu glauben, ausdrücklich mit ein:

Art 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und
weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) … .

Ich glaube, daß die Trennung von Staat und Kirche seine Berechtigung hat und in der heutigen Entwicklung mehr und mehr zu kurz kommt.

Für heute verabschiede ich mich mit dem Text zum Lied:

Papst und Sultan

1. Der Papst lebt herrlich in der Welt,
es fehlt ihm nie an Ablaßgeld.
Er trinkt vom allerbesten Wein,
drum möcht ich auch der Papst wohl sein.
2. Doch nein, er ist ein armer Wicht,
denn ein holdes Mädchen küßt ihn nicht.
Er schläft in seinem Bett allein,
ich möchte doch der Papst nicht sein.
3. Der Sultan lebt in Saus und Braus,
denn er lebt in einem Freudenhaus
voll wunderschöner Mägdelein.
Ich möcht doch auch der Sultan sein.
4. Doch nein, er ist ein armer Mann,
denn er lebt nach seinem Alkoran;
er trinkt nicht einen Tropfen Wein.
Ich möcht doch nicht der Sultan sein.
5. Getrennt wünsch‘ ich mir beider Glück
nicht einen einz’gen Augenblick.
Doch das ging ich mit Freuden ein:
Bald Papst, bald Sultan möcht ich sein.
6. Drum Mädchen gib mir einen Kuß,
denn jetzt bin ich der Sultanus,
drum traute Brüder schenkt mir ein,
damit ich auch der Papst kann sein.

Christian Ludwig Noack (1767-1821)

Wasser auf meine Mühle

Plön 2020. Unter diesem Motto stand die erste von mehreren Veranstaltungen im Rahmen des Wirtschaftsförderungsprogrammes Plön up, das heute in der Aula am Schiffsthal begonnen hat. Mit ca. 200 Gästen war der Saal gut besetzt. Da ich nicht rechtzeitig eintreffen konnte,  fand ich den Einstieg  in den ersten Diskussionsblock, der von Vertretern der Wirtschaft bestritten wurde. Der Moderator stellte nach der Diskussion die 2 Grundfragen, die sich herauskristallisierten: „Wer ist wir?“ und „Wo wollen wir hin?“ Da ich morgen wieder früh los muß und noch einige andere Punkte auf dem Arbeitszettel habe, liste ich erst einmal die Stichpunkte auf, die ich mir notiert habe, wobei ich mir ein paar Kommentare (in Klammern) nicht verkneifen will.

„Nicht nur einen Plan machen, sondern auch abarbeiten.“
„Ideen finden, umsetzten vor Ort. Ziele sehen, Ziele verfolgen.“
(Im Bezug auf das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK). Das auf Initiative der SPD Fraktion schon vor zwei Jahren beschlossenen Entwicklungskonzept für den Bereich östliche Innenstadt ist der Kristallisationskern für das ISEK. Nachdem die Beauftragung des Konzepte nicht so richtig voran kam, wurden auf meinen Antrag hin die dafür eingeplanten Mittel in den diesjährigen Haushalt für das ISEK umgesteuert. Das ISEK selber – eine Initiative von Frau Noack als Teamleiterin Bauen – war unumstritten. Die vorgesehene Selbstbindung der politischen Gremien und der Verwaltung zur Umsetztung des Planes wurde seinerzeit aus dem Beschlußantrag gestrichen, da es keine Mehrheit im Ausschuß dafür gab, scheint aber heute konsensfähig zu sein. Soviel zur Überschrift.)

„Plön ist eine Idylle, kein  Einkaufszentrum mit künstlichem Brunnen.“
„Einzelhandel ausbauen, Kundenfrequenz erhöhen.“
(Dazu bedarf es eines Frequenzbringers, z.B. eines Frischemarktes in Verbindung mit einem Discounter direkt in oder in unmittelbarer Anlehnung an die Fußgängerzone. Dann hätte man das, was anderswo als „Mall“, Einkaufszentrum oder Citypark brummt.)

„Demografischer Wandel.“
„Trend in die Stadt zurück.“
„Einkaufs- und Versorgungsmöglichkeit, Arzt.“
„Gewachsenes Zentrum, ideal für ältere Menschen, weiter ausbauen.“
„Nicht nur für ältere Menschen, gesunden Mischung anstreben.“
(Richtige Bestandsaufnahme, nichts wirklich Neues. Das ISEK muß auf diese Trends eingehen.)

„Keine Möglichkeit, eigene Gewerbeflächen auszuweisen.“
„Verkehrsfern trotz Bundesstraßen.“
„Interkommunales Gewerbegebiet“
(Mit Ascheberg bereits in Planung)
„Büros, Internetfirmen, ect. ansiedeln“
„Branchenmix“

„Zusammenschluß der Kreise Plön und Ostholstein“
(Kleinräumige Lösung, die einer Neustrukturierung mit echtem Einsparpotential auf Landesebene entgegensteht. Ignoriert gewachsene Wirtschafts- und Verkehrsbeziehungen Plön-Kiel bzw. Eutin-Lübeck.)

„Schönheit, Natur, Lage der Stadt, Kleinod“
(Wirtschaftsfaktor Tourismus stärken. Die vorliegenden Berichte und Untersuchungen liegen vor – Zielgruppe Best Ager und Familien mit Kindern, sanfter Naturtourismus, Wohlfühlangebote – , die Ergebnisse müssen bewertet werden, danach sollte der Einstieg in die Umsetzungsphase erfolgen, Werbung mit der Region.)

Anschließend wurden Frau Nießen als Fachkraft für Wirtschaft und je ein Vertreter der in der Ratsversammlung vertretenen Parteien befragt. Dazu gibt es keine Zitate, außer vielleicht der Anmerkung, daß Dr. Lorenzen – der in sich selbst verspottender Ironie einmal von sich behauptet hat, an jeder städtebaulichen Fehlplanung in Plön mitgewirkt zu haben – die Gelegenheit nutzte, gegen den Standort Stadtgrabenstraße Stellung zu beziehen. Donnernder Applaus hört sich anders an, nur etwa die Hälfte der Anwesenden klatschte, und das auch eher verhalten. Andere seiner Vorstellungen würde ich vorsichtig als Visionen bezeichnen. Sehr erfreulich war die Erwähnung des Mehrgenerationenhauses durch Frau Killig von der FDP. Dieses Projekt wurde in der Vergangenheit maßgeblich durch die SPD Fraktion vorangebracht und hat sich heute im sozialen Netz der Stadt wirklich bewährt.

Als Ehrenbürger hatte der Altbürgermeister, Herr Hansen, das Schlußwort. Er hob hervor, daß zu einer lebendigen Stadt nicht nur Handel und Gewerbe, sondern auch ein funktionierender Kulturbetrieb gehört und verwies auf das wirklich umfangreiche Angebot unserer Stadt.

Fazit: Eine gelungene Veranstaltung. Bleibt abzuwarten, ob sich eine solche Diskussion tatsächlich geeignet ist, die Bürger und Bürgerinnen (zurück zur Ausgangsfrage: „Wer ist wir?“) in einen lebendigen Dialog über die Zukunft der Stadt einzubinden oder ob sich lediglich eine Art Lobby herausbildet.

Die weiteren Veranstaltungen der Reihe Plön-up sind sicher den Besuch wert, vielleicht mit Ausnahme des Termins am 6. Oktober , der durch eine Business Feng Shui Masterin bereedert wird, damit eher esoterischen Charakter hat und im Reich der Spökenkiekerei anzusiedeln ist.

Zwei Zeitfresser …

… haben mich in den letzten Tagen so geärgert, daß ich jetzt in die Tastatur greife, um mir den Ärger von der Seele zu schreiben.

Zeitfresser eins ist ein Handy eines namhaften skandinavischen Herstellers. Das Gerät ist jetzt gerade mal ein Jahr alt, hat von Anfang an nie richtig funktioniert und mittlerweile den zweiten oder dritten Austauschakku. Der Händler weist darauf hin, daß die Rückgabe jetzt nicht mehr möglich sei, außer ich würde einen Mangel nachweisen. Das wäre natürlich sehr kostenaufwändig und stände in keinem Verhältnis zum Kaufpreis oder Restwert des Gerätes. Die einzigen Lichtblicke sind: Der datrepairservice als Vertragspartner des Herstellers liegt fast unmittelbar auf dem Weg zum Büro und die MitarbeiterInnen ertragen meine regelmäßigen Besuch mit einer bewundernswerten stoischen Ruhe. Schaun wir mal, was der Hersteller auf meine jüngste Mail antwortet.

Der zweite Zeitfresser ist eine Posse mit mehreren Bekannten. Verursacher ist der Eigentümer eines Sees, der meine Nachbarschaft zur Verbesserung seiner Einnahmesituation mit Pachtforderungen für einen vor 30 Jahren von den Anwohnern illegal errichteten, kollektiv unterhaltenen und später über das Zonierungskonzept legalisierten Gemeinschaftssteg konfrontiert, der an einer Bade- und Feuerlöschwasserentnahmestelle der Stadt errichtet wurde. Es wäre schade, wenn eine öffentlich genutzte Badestelle plötzlich nicht mehr oder nicht mehr so gut genutzt werden könnte. Für mich wäre das eine, sagen wir es mal vorsichtig, unschöne Verwerfung im Verhältnis zwischen Schutz und Gemeinwohlverpflichtung des Eigentums. Die Nachbarschaft wird sich in dieser Angelegenheit in Kürze an die Stadt und ich mich an die Kommunalaufsicht wenden. Ich möchte klären, ob sich für mich eine Befangenheit ergibt, da ich die Badestelle auch nutze.

Abgelehnt

Die KN vom 20. Januar 2011 berichtete, daß die Gemeinde Dersau nach Ascheberg und Bösdorf die „Amtsdirektor“ Lösung für das Amt Großer Plöner See ablehnt.
Der ganze Vorgang verdeutlicht, warum die demokratische Legitimation der Ämter fragwürdig ist und eine Einamtung für Plön nicht in Frage kommt, selbst wenn der Plöner Bürgermeister nach den Vorstellungen des Innenministeriums die Leitung des Amtes übernehmen würde.

Die mangelnde demokratische Legitimation der Amtsausschüsse ist durch das Landesverfassungsgericht festgestellt worden, über die Art der erforderlichen Änderungen wird derzeit auf Landesebene gestritten. Während die Grünen Großgemeinden anstreben, beabsichtigt die CDU die Rückführung der Ämter auf ihre reinen Verwaltugnsaufgaben, nicht zuletzt, um die Basis ihrer Macht, die ländlichen Gemeinden, als solche zu erhalten.

Der Dersauer Vorgang verdeutlicht aber nicht die grundsätzlichen demokratischen Defizite der Amtslösung, sie zeigt auch die Mängel in der praktischen Umsetzung. Die Gemeindevertretung hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, im Amt zu verbleiben, wobei die Lösung „Amtsdirektor“ nicht weiter verfolgt werden soll, um Gespräche über die Kooperation mit der Stadt Plön zu führen. Dagegen kündigte der Bürgermeister, Herr Leonhardt, an, den Beschluß der Gemeindevertretung im Amtsausschuß nicht zu unterstützen.
An dieser Stelle kann ich mir das Zitat des „Fast-Amtsdirektors“, der von Herrn Leonhardt so vehement unterstützt wurde, nicht verkneifen:  “Ich möchte keine Vorträge über Demokratie haben, da kann ich selber mit um.” (Mario Schmidt am 15. Dezember 2009 im Amtsausschuß / Rathjensdorf).

Was sich in einer ereignislosen Woche ereignet.

Alle zwei bis drei Wochen ist Fraktionssitzung. Sie findet, wie auch in dieser Woche, jeweils Montags statt. Diese Sitzungen dienen der internen Abstimmung. Gelegentlich werden aber auch Gäste eingeladen, etwa wenn es darum geht, sich mit der Verwaltung abzustimmen oder sich aus erster Hand zu aktuellen Themen zu informieren.

Aus erster Hand wollte ich mich dann am Dienstag erkundigen. Nach meinem Kenntnisstand sollte Herr Endres von der Firma Nordpunkt auf dem CDU-Stammtsich die Pläne seiner Firma erläutern. Das Thema Entwicklung Stadtgrabenstraße oder Klinkerteich wird ja auch in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. So wunderte es mich nicht, daß sich fast 40 Gäste im Restaurant Prinzen eingefunden hatten.
Nach einigen einleitenden Worten des Ortsvereinsvorsitzenden stellte Herr Krüger, der CDU-Sprecher im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) den bisherigen Planungsgang dar, beginnend von der bereits vor ca. 5 Jahren angelaufenen Suche nach einem neuen Standort für den ALDI Markt in der Lütjenburger Straße und den jetzigen SKY-Markt. Die ausführliche, umfassende und sachliche Darstellung wurde aufmerksam verfolgt. Danach meldeten sich die beiden ehemaligen Bürgermeister, Herr Demin und Herr Hansen sowie der ehemalige Bürgervorsteher Herr Eggers zu Wort und stellten ihre Bedenken dar. Hauptanliegen war das Stadtbild. Hier wurde immer wieder mit der hohen Qualität des bestehenden, gestalterisch gelungenen Parkplatzes argumentiert und gegen ein 130 Meter langes, mehrstöckiges Gebäude Stellung bezogen. Eine Mehrheit, allerdings keine überwältigende Mehrheit, applaudierte den Rednern. Herr Krüger stellte richtig, daß es sich nicht um ein mehrstöckiges Gebäude handeln würde, ich ergänzte, daß es eine Maximallösung mit ca. 6000 qm Grundfläche, eine Minimallösung mit ca. 2000 qm Grundfläche sowie beliebig große Zwichenlösungen geben könne. Als Herr Krüger dann ausführte, daß der Prozess nach wie vor ergebnisoffen geführt wird und weitere Entscheidungen vor allem vom Ergebnis des Einzelhandelsgutachten abhängen würde, versachlichte sich die Diskussion weiter. Zweifel an einer möglicherweise mangelnden Neutralität des Gutachtens konnte ich – jedenfalls teilweise – mit dem Hinweis darauf zerstreuen, daß die drei Beratungstermine, die im Rahmen der Gutachtenerstellung durchgeführt werden sollen, öffentlich sind. Weitere Diskussionspunkte waren die Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation.
Aufgrund der zwischenzeitlich aufkommenden Kapitalismuskritik im Allgemeinen und der Kritik am Geschäftsgebaren von Supermärkten im Besonderen hatte ich kurzfristig den Eindruck, auf der Gründung des Orstvereines der „Linken“ zu sein. Dieser Eindruck relativierte sich dann aber wieder, und im Anschluß hatte ich noch ein paar sehr nette Tresengespräche.

Gespannt bin ich, was am Mittwoch bei der Informationsveranstaltung zur Gründung eines Ortsvereines der „Grünen“ herausgekommen ist.

Der heutige Neujahrsempfang der Truppenkameradschaft des Deutschen Bundeswehrverbandes im Flottenkommando war gut besucht. Der Vorsitzende Marine, KptLt Sonntag, sprach nach der Begrüßung durch unseren Vorstand. Er ging kurz auf die Vorgände rund um die Gorch Fock ein. Schwerkunkt seiner Rede war die anstehende Bundeswehrreform und die Gefahr, daß sie zu einem Reförmchen verkommt, sollte der jetzt noch spürbare Veränderungswille erlöschen und die Finanzierung nicht sichergestellt werden.

Außerdem habe ich in den vergangenen Tagen zwei erwähnenswerte Beiträge im Radio gehört, die im Rauschen um die Ereignisse im arabischen Krisenbogen vielleicht untergehen könnten:

In Google goes Museum wurde der virtuellen Rundgang durch mehrere führende Kunstmuseen dieser Welt vorgestellt. Möglicherweise als Charmeoffensive für die Google – Street View Technologie gedacht, überzeugt mich das Produkt nicht, aber es ist ein interessantes Projekt mit Steigerungspotential.

Heute ist das Urteil im Westergaard-Prozess gefällt worden. Der Axtangriff auf den dänischen Karrikaturisten wird nicht nur als versuchter Mord, sondern auch als Terrorakt gewertet. Das ist nach meiner Ansicht ein richtiges Zeichen. Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar, es ist die Aufgabe des Staates, sie zu schützen.

Das erste Mal

Nach nunmehr 1112 Tagen im Netz habe ich mir zum ersten Mal einen Artikel zerschossen. Gestern wollte ich in einem Beitrag zum Besuch der Gedenkveranstaltung anläßlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus anregen, das ging aber reichlich daneben. Auf der Homepage der SPD Plön-Bösdorf hat das wenigstens geklappt, und auch einen blöden Schreibfehler – Ergebnis einer freudschen Fehlleistung – konnte ich ausbügeln, bevor ich darauf angesprochen wurde.

Ich hatte zwar am Dienstag an der Eröffnung der Ausstellung „Kinder im Holocaust“ teilgenommen, die von den Schülerinnen und Schülern der Regionalschule betreut wird. Auf der gestrigen Veranstaltung wäre ich auch gerne dabei gewesen, aber zum einen rief die Arbeit, zum anderen hatte ich mich schon vor einigen Wochen für eine Veranstaltung mit Ulrike Rodust und Jo Leinen in Schleswig angemeldet. Es ging um Aspekte europäischer Energiepolitik und um Klimaschutz.

Jo Leinen spricht zum Thema Europäische Energiepolitik und Klimaschutz

Jo Leinen spricht zum Thema Europäische Energiepolitik und Klimaschutz

In Anbetracht der Uhrzeit fasse ich die wesentlichen Inhalte zusammen:
Im Jahr 2050 werden voraussichtlich 9 Milliarden Menschen auf der Welt leben. Um den Temperaturanstieg auf maximal 2 Grad zu beschränken, dürften dann nur noch 11 Milliarden Tonnen CO2 in die Atmosphäre gelangen. Das entspricht einem Jährlichen Ausstoß von 1,22 Tonnen pro Person. Die derzeitigen Werte betragen für Bürger folgender Regionen:
USA: 20 Tonnen
Europa: 12 Tonnen
China: 6 Tonne
Afrika: 0,2 Tonnen
Soll heißen: 1. Es gibt viel zu tun,
2. Die Hauptlast der Reduzierung haben die industrialisierten Länder zu tragen.

Derzeit liegt der Anteil der regeneriebaren Energien in Deutschland bei 19 %, verteilt auf Windenergie, Solartechnik und Biomasse, wobei hier zu vermeiden ist, daß es zum Konflikt Tank gegen Teller kommt. Ursprünglich als zusätzliches Standbein für die heimischhe Landwirtschaft und zur Verwertung biologischer Abfälle gedacht, gilt es nun, den negativen Auswirkungen der komerziellen Nutzung entgegenzuwirken. Dabei geht es zum einen um die Entwicklung von Monokulturen so genannter Energieplanzen, zum anderen um die Verteuerung von Nahrungsmittel, die vor allem in den weniger entwickelten Ländern zu Problemen führt.

Während sich die Quote für regenerative Energien erfeulich entwickelt, besteht bei der Energieeffizienz noch deutlicher Nachholbedarf.

Teilnehmer der anschließenden Dikussion waren von links nach rechts:

Teilnehmer an der Posiumsdiskussion

Teilnehmer an der Posiumsdiskussion

Holger Krawinkel vom Verbraucherschutz
Udo Bottländer, Vorstandsmitglied der E.ON Hanse
Ulrike Rodust, Europaabgeordnete
Jo Leinen, Europaabgeordneter
Wolfgang Schoofs, Stadtwerke Schleswig
Ralf Stegner, Landesvorsitzender und Fraktionsführer

Ich kann und will die Diskussion nicht im vollen Umfang widergeben, daher nur ein paar Zitate als Brocken, und für deren korrekte Widergabe und inhaltliche Richtigkeit lege ich meine Hand nicht ins Feuer, aber nach bestem Wissen und Gewissen. Meine Kommentierung ist als Anmerkung gekennzeichnet:
Krawinkel: Überführung der Netze in die öffentliche Hand.
Schoofs: 65 Gigawatt aus Windenergie, 3.8 Gigawatt aus Solarindustrie. Förderung der Solarenergie pro Kw/H aber 10 mal so hoch. Mißverhältnis durch Erneuerbare Energien Gesetz. (Anm.: Technologien in der Einführung müssen eben nun mal höher gefördert werden als marktreife Produkte, außerdem wird die Förderung heruntergefahren)
Karwinkel: Kollateralschaden der Laufzeitverlängerung
Kommunen für die Gebäudesanierung in die Pflicht nehmen. Kompetenzen und Mittel müssen zusammengeführt werden.
Bottländer: Bürger mitnehmen, Akzeptanz schaffen, führen andere die Neiddebatte (Anm: Neiddebatte ist ein Totschlagargument)
Stegner: Vorwürfe zurückweisen, die noch gar nicht wehoben wurden (Anm.: Gut, nuß ich mir merken)
Gebäudesanierung: Hausbesitzer und Mieter sparen, Handwerker verdienen, nur die, die Interesse am Verkauf von großen Energiemengen, sind dagegen.
?: Akzeptanz: was alle meinen und keiner will (Anm.: muß ich mir auch merken)
Leinen: Energie wird auf Dauer nicht billiger, Sozialpolitik muß kompensieren.
EU setzt Ziele, Länder setzen um, Regionen/Kommunen sollten regeln.
Lobby reibt sich am EU-Parlament auf (Spanischer Lobbyist kommt bei deutschem Abgeordneten nicht weiter und umgekehrt, anders als in nationalen Parlamenten)
Weltmarktanteil Deutschlands an grüner Technologie ist 18 %.
Stegner: Wenn Politik von Konzernen kapituliert, brauchen wir keine Politik (zum Thema Rückabwicklung der Laufzeitverlängerung nach Regierungswechsel)

Ich habe mich in meiner Frage beim Wort „Rekommunalisierung“ ein wenig verhaspelt, konnte aber mit Herrn Bottländer nach der Veranstaltung zum Thema Rekommunalisierung, den Querelen zum Verfahren in Plön und der Bedeutung der E.On HANSE im allgemeinen und der Laufzeitverlängerung sowie deren Auswirkungen auf die Struktur der Energieversorgung in Deutschland noch ein interessantes Gespräch führen. Er bot an, für eine Diskussionsveranstaltung gerne nach Plön zu kommen. Sollten sich genügend Interessenten melden, würde ich das organisieren.

Schnapszahl verpennt

Gestern war ich mit meinem Blog 1111 Tage im Netz. Eigentlich wollte ich dazu einen eigenen Artikel schreiben. Doch nach der heutigen Veranstaltung der Marius Böger Stiftung zum Thema Stadtbild bin ich im Restaurant Schwimmhalle hängen geblieben. Zur 1111 werde ich mich nicht mehr äußern. Die Veranstaltung zum Thema Stadtbildt verlief ruhig und war überaus informativ. Fazit: Weniger Werbung in der Fußgängerzone würde dem Stadtbild gut tun und die Aufenthaltsqualität verbessern. Im Gespräch mit den Gewerbebetreibenden soll nun versucht werden, eine gemeinsame Zielvorstellung zu entwickeln und die bestehende Gestaltungssatzung entsprechend anzupassen. Die Veranstaltung war gut besucht, wohl auch, weil viele darauf warteten, daß sich eine Diskussion am Thema Stadtgrabenstraße entzündet. Dr Hansen von der Marius Böger Stiftung machte aber bereits zu Beginn der Veranstaltung darauf aufmerksam, dass dies nicht das Thema des Abends sei. Die Teilnehmer haben sich daran gehalten, und das war gut so.

Terminsache

Am kommenden Mittwoch, dem 26. Januar findet um 19:30 Uhr im Kulturforum Schwimmhalle Schloß Plön einer öffentliche Veranstaltung der Marius- Böger Stiftung zum Thema Stadtbild statt. Inhaltlich geht es um das Erscheinungsbild der Fußgängerzone, insbesondere um Art und Umfang der vorhandenen Werbeanlagen. Hierzu hat die Stiftung gemeinsam mit dem Stadtmarketing eine Umfrage bei den Geschäftsleuten durchgeführt, deren Ergebnisse präsentiert werden sollen. Gastreferent ist der Lübecker Stadtplaner Hans-Achim Körber.

Normalerweise wäre eine unspektakulärer Verlauf der Veranstaltung zu erwarten, aber es besteht Grund zur Annahme, daß Befürworter der Errichtung eines Marktzentrums am Klinkerteich die Veranstaltung umnutzen wollen, um Stimmung gegen den Alternativstandort Stadtgrabenstraße zu machen.

Ich halte die Frage der Ansiedlung für ausgesprochen wichtig, da es sich um eine Entscheidung handelt, die Ausirkungen auf die nächsten 30 bis 50 Jahre haben wird und daher mit der gebotenen Sorgfalt zu behandeln ist. Nachdem erste Argumente wie: „In der Stadtgrabenstraße befindet sich ein Regenrückhaltebecken, da kann man nicht bauen“ oder „Da müssen wir die Fördermittel zurückzahlen“ sich nicht als haltbar erwiesen haben, wird jetzt auf der emotionalen Schiene das Schreckgespenst eines 130 Meter langen städtebaulichen Monstrums aufgebaut, ohne das eine oder mehrere Planungsalternativen zur Beratung oder das Einzelhandelsgutachten vorliegen.