Meine Seite wird zwar relativ viel gelesen (zwischen 30 bis 50 Besucher am Tag, alexa.com global ranking 16.547.103, im Vergleich: die CDU-Kreis-Plön rangiert auf Platz 24.653.211, die CDU Plön wird gar nicht erst geführt), es gehen aber nur wenige Kommentare ein.  Da ich nicht ständig “on” sein kann und will, um extremistische Beiträge oder Werbung sofort entfernen zu können, behalte ich mir vor, Kommentare zu genehmigen. Daher vielleicht auch die Zurückhaltung.

Darum freut es mich, an dieser Stelle auf den jüngsten Kommentar von Herrn Andre Jagusch (Keistagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CDU Plön) zu meinem Beitrag zur Schulpolitik vom 21. Mai hinweisen zu können.

In den laufenden Koalitionsverhandlungen geht es auch um die zukünftige Schulstruktur in Schleswig Holstein. Heute berichtete die KN über die Forderung aus Lütjenburg, bei dem G9 Modell zu bleiben, in Plön macht sich die CDU für den Erhalt des G9 Abiturs am Gymnasium Schloß Plön stark. Die Schuldiskusion ist in vollem Gange.

Grundsätzlich bin ich auch für ein G9-Modell mit einer dreijährigen Oberstufe. Dafür sind für mich zwei Gründe ausschlaggebend:
1. Es muß jedem Schüler ermöglicht werden, bei entsprechenden Leistungen sowohl von der Gemeinschafts- wie auch von der Regionalschule in die gymnasiale Oberstufe zu wechseln.
2. Jungen hinken gegenüber Mädchen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung leicht hinterher. Insbesondere nach der Aussetzung der Wehrpflicht wird Ihnen durch eine längere Schulzeit die Möglichkeit gegeben, mit den Mädchen wieder gleich zu ziehen.

Das eigentliche Problem ist aber nicht der Streit um G8 oder G9 im Plön oder Lütjenburg. Ursache aller Querelen ist, daß es aufgrund der Kulturhoheit der Bundesländer in Deutschland 19 unterschiedliche Modelle gibt, 4 davon allein in Schleswig Holstein. Mit Regional- und Gemeinschaftsschule haben wir zwei Schularten, mit Gymnasium G8 und Gymnasium G9 kommen zwei weitere Modelle hinzu. Und jede Schule hat für sich womöglich noch ein eigenes Konzept.

In früheren Jahren war es ein Problem, von einem Bundesland in ein anderes Bundesland umzuziehen. Unter Soldaten war es ein gängiger Spruch: „Vater wird versetzt, Kinder bleiben sitzen“
Heute haben wir – genau genommen die große Koalition aus CDU und SPD – es geschafft, die Voraussetzungen für Schulprobleme bei Umzügen innerhalb unseres Bundeslandes zu schaffen. Nur daß kein Kind mehr sitzen bleibt.

Auch wenn sich die Eltern-, Schüler und Lehrerschaft mehrheitlich für G9 ausspricht und die Abstimmung mit den Füßen sehr eindeutig ausfällt; und so wünschenswert G9 auch aus meiner Sicht grundsätzlich ist, mit diesem Ansatz wird Schleswig Holstein ziemlich alleine bleiben. Die Schulfrage ist politisch hoch sensibel, sie birgt erhebliches Streitpotential. Auch auf die Gefahr hin, jetzt zu „vergrätschen“: Wichtiger als ein bildungspolitischer Flickenteppich erscheint mir eine bundesweit möglichst einheitliche Regelung mit weitgehenden identischen Lehrinhalten und vergleichbaren Schulabschlüssen.

Am Freitag titelte die KN im Lokalteil: „Gemüter erhitzen sich an Strom und Gas.“ Wie bereits berichtet, hat sich Herr Winter (CDU) als erster Stadtrat und Stellvertreter des Bürgermeisters wiederholt geweigert, den Beschluß der Ratsversammlung umzusetzen, den Wegenutzungsvertrag mit den Stadtwerken Plön GmbH abzuschließen. Dadurch wurde ein Rechtsstreit zwischen Verwaltung und Selbstverwaltung (Mitglieder der Ratsversammlung sowie die bürgerlichen Mitglieder in den Ausschüssen) ausgelöst. Die Anwaltskosten haben nach Informationen der KN bereits einen sechsstelligen Betrag erreicht.

In dem Artikel wird zitiert, daß in der kommenden Ratsversammlung die Feststellung getroffen werden soll, daß das Handeln des Ersten Stadtrates verantwortungsvolles und im Interesse der Stadt gewesen wäre, da die Bestätigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Stadtwerke GmbH durch das Wirtschaftsministerium zum Zeitpunkt seines Widerspruches noch nicht vorgelegen hätte.

Das klingt im ersten Moment schlüssig. Es ist aber kein Geheimnis, daß die Prüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines Versorgungsunternehmens und die Bestätigung der Kartellbehörde Verfahrensschritte sind, die nach Abschluß der Wegenutzungsverträge ohnehin durchgeführt werden müssen. Erfolgen sie nicht oder ist das Ergebnis negativ, wird der Vertrag nicht wirksam.

Daraus könnte der aufmerksame Leser den Schluß ziehen, daß überhaupt keine Notwendigkeit bestand, die Unterzeichnung unter dem Vorwand hinauszuzögern, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sei nicht gegeben.

Die Umstände sind bedauerlicherweise geeignet, den Eindruck zu erzeugen, daß die Ratsversammlung hier ein Persilschein ausstellen soll, um den politischen Schaden für die CDU zu begrenzen und ggf. bestehende persönliche Haftungen auszuschließen.

Als Vater hat man gelegentlich auch Fahrdienste zu leisten. Und da ich ohnehin schon in Preetz war, bin ich dann doch noch weiter nach Kiel in den Legienhof gefahren, wo die Wahlkampfparty der SPD statt fand.

Als ich ankam, bildeten die JUSOs gerade ein Spalier, kurz danach erschien dann auch Thorsten Albig. In seiner kurzen Ansprache machte er sehr deutlich, dass er gewillt ist, Ministerpräsident zu werden. Er betonte, dass eine Schleswig-Holstein Ampel zwar nur eine kleine Mehrheit hätte, aber dennoch eine starke Regierungskoalition bilden könne.

Für den ein oder anderen waren die Ergebnisse der Erststimmen von besonderem Interesse. KandidatInnen auf hinteren Listenplätzen, die ihren Wahlkreis direkt gewinnen konnten, drängen anderen KandidatInnen, die vor Ihnen auf der Liste stehen, in ihrem Wahlkreis aber keine Stimmenmehrheit erzielt hatten, weiter nach hinten. Nachdem klar war, daß die SPD voraussichtlich mit 22 Sitzen in den Landtag einziehen wird, konnte es für die Listenplätze um die zwanzig herum eng werden.
Spannend kann es auch für den Spitzenkandidaten der CDU werden. Wenn es ihm nicht gelingt eine Regierungsmehrheit zusammenzubringen, wird er nicht mehr im Landtag sitzen. Die CDU hat offenbar 22 Direktmandate gewonnen. Nach dem Stimmverhältnis stehen auch der CDU 22 Sitze zu, die aber alle mit Direktmandaten belegt sind. Damit wird er trotz Listenplatz 1 nicht in den Landtag einziehen, außer als Ministerpräsident.

Anette Langner (SPD) konnte sich Wahlkreis Plön-Nord/Malente mit 39,9 % gegen Werner Kalinka (CDU) durchsetzen, der von seiner eigenen Partei auf den aussichtslosen Listenplatz 29 gesetzt wurde. Damit wird der in seiner Partei als Querdenker gefürchtete Kandidat nicht mehr im Landtag vertreten sein.

Regine Poersch (SPD) erzielte im Wahlkreis Plön-Süd/Eutin zwar 36,5% der Stimmen, konnte sich aber nicht gegen Herrn Sönnichsen (CDU) durchsetzen, der 37,8% der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Wenn ich mich jetzt nicht verrechnet habe, zieht sie mit Listenplatz 6 aber trotzdem in den Landtag ein.

Mit einer landesweiten Wahlbeteiligung von 60,1% wurde kein gutes Ergebnis erzielt.

Vor einer guten Stunde lag die erste Hochrechnung vor. Mittlerweise scheinen sich die Ergebnisse zu verfestigen. So wie es aussieht, ist es der CDU gelungen, einen leichten Vorsprung gegenüber der SPD zu behaupten. Das ist für mich schon ein wenig überraschend, da ich fest damit gerechnet hatte, daß die SPD mehr Stimmen als die CDU auf sich vereinigen kann. Dennoch sieht es so aus, daß es mit den Grünen und dem SSW für eine Schleswig Holstein Ampel reichen kann. Dass man mit einer Stimmer Mehrheit regieren kann, hat die bisherige Landesregierung aus CDU und FDP in den letzten Monaten bewiesen. Da der SSW sich in all den Jahren als verlässliche Größe in der Schleswig-Holsteinischen Politik erwiesen hat, denke ich, dass die Warnung vor einer instabilen Regierung unbegründet ist.
Der gescheiterte Versuch von Heide Simonis, die eine Minderheitsregierung mit Duldung durch den SSW bilden wollte und an Gegenstimmen aus den eigenen Reihen scheiterte, dürfte sowohl für die SPD wie auch für den SSW Anlass genug gewesen sein, für diese Wahl eine klare Aussage zu treffen.

Der Umgang mit der deutschen Minderheit in Dänemark und der Umgang mit der dänischen Minderheit in Deutschland ist nach meiner Einschätzung weltweit einmalig und kann als Beispiel für viele andere Staaten gelten. Wer mit Kampfbegriffen wie „Dänenampel“ Stimmung macht und die Gleichwertigkeit der Mandate der Volksvertreter der Dänischen Minderheit in Frage stellt, bedient unterschwellig ausländerfeindliche Vorbehalte und riskiert, das Verhältnis zu unseren nördlichen Nachbarn zu belasten. Das solle man nicht tun.

Aufgrund der wesentlich größeren inhaltlichen Unterschiede zwischen Rot-Grün-Gelb oder Schwarz-Grün-Gelb dürften diese Bündnisse trotz größerer Mehrheiten auch nicht stabiler sein. Eine große Koalition ist natürlich eine Möglichkeit, als kleinerer Partner sieht man dabei aber immer schlechter aus, wie der letzte Versuch der letzten großen Koalition in Schleswig Holstein gezeigt hat.

Bedauerlich das gute Ergebnis der FDP und die extrem schlechte Wahlbeteiligung.
Realistsich die Einschätung der Piraten, daß ihre Partei noch nicht reif für eine Regierungsbeteiligung ist.

Da ich vermute, daß es aufgrund der knappen Ergebnisse zu einer Nachauszählung kommen wird, bleibt das Endsrgebnis der Wahl wohl noch ein wenig offen.

Im Moment überlege ich noch, ob ich noch einen Abstecher zur Wahlkampfparty nach Kiel mache oder lieber meine Sachen packe, denn ab morgen bin ich mal wieder für ein paar Tage auf Dienstreise.

Anfang April setzte Verkehrsminister Ramsauer das Unwort vom “Kampf-Radler” in die Welt.

Damit waren sicher nicht die Soldaten der Radfahrtruppe der Schweizer Armee gemeint, die noch bis zu ihrer Auflösung vor wenigen Jahren über dienstliche Fahrräder verfügten.

Mittwoch morgen beim Bäcker stach mir die Titelseite der Hamburger Morgenpost ins Auge:
“Die fünf größten Ärgernisse für Radfahrer“. Da ich öfter mit dem Fahrrad fahre, kaufte ich das Blatt ausnahmsweise. Leider beschränkte sich die Berichterstattung auf fünf Hamburger Plätze, die besonders fahrradunfreundlich gestaltet sind. Ich bin von 1981 bis 1984 in Hamburg fast täglich mit dem Fahrrad die Strecke “Vom Schlump” nach “Wandsbeck” und zurück gefahren und kann die Beschreibungen, fast 30 Jahre später, nur bestätigen und ergänzen. Offenbar hat sich nur wenig gebessert.

Die Situation in Plön ist in manchen Bereichen ähnlich problematisch. Hierzu hatte ich bereits im Jahr 2010 berichtet.
Keinem Autofahrer würde man eine solche Verkehrsführung auf einer der Hauptachsen zumuten.

Das eigentliche Problem ist, daß in den Beiträgen und Kommentaren die Blinden sehr häufig von der Farbe reden.
Viele VerkehrsteilnehmerInnen nehmen als Fußgänger oder Autofahrer die Regelverstöße der Radfahrer wahr, ohne selber regelmäßig Fahrrad zu fahren oder ihr eigenen Verhalten zu betrachten. Das führt dann zu regelmäßigen, gegenseiteigen Schuldzuweisungen.

Der Radfahrer / die Radfahrerin wird in Deutschland von der Verkehrsplanung nach wie vor als Hindernis behandelt.
Das nicht ganz zu Unrecht viel beklagte „Überfahren“ roter Ampeln ist tatsächlich öfter zu beobachten. Die Ursache für dieses Verhalten ist einfach erklärbar. Ampelphasen sind entweder für Autos ausgelegt, die drei bis vier mal schneller fahren als Radfahrer oder für Fußgänger, die sich vier bis fünf mal langsamer bewegen als Radfahrer. Da die Ampelregelungen für Radfahrer in den meisten Fällen mit der Ampelregelung für Fußgänger übereinstimmen, müssten Fahrradfahrer regelmäßig vor roten Ampeln halten, obwohl sie die Kreuzung noch sicher überqueren könnten. Was sie denn manchmal auch tun.

Das Geschwindigkeitspotential des Fahrrades wird aber nicht nur auf diese Weise ausgebremst. Häufig ist der Verkehr für Autos so gesteuert, dass sie sowohl geradeaus fahren als auch rechts abbiegen können. Der Radfahrer, der ebenfalls geradeaus fahren will, muss warten, bis die Rechtsabbiegerspur für Autos gesperrt wird. Da ist die Versuchung groß, trotz roter Ampel auch geradeaus zu fahren, wenn gerade kein Auto rechts abbiegt.
Streckenweise befindet sich der Radweg auch nur auf einer Seite der Straße, so dass die Radfahrerin, meist an einer Bedarfsampel warten und dann die Straße überqueren muss, bevor sie 500 Meter weiter, erneut über eine Bedarfsampel, auf den Radweg auf der “richtigen” Straßenseite zurückkehren darf, während der Autofahrer unter Nutzung des vollen Geschwindigkeitspotentiales mit der grünen Welle durchrauschen kann, in manchen Fällen wohl auch schneller, als die Polizei erlaubt.
Dazu kommt, dass Autos vielfach überraschend aus schwer einsehbaren Einfahrten auf den Radweg stoßen, daß Fußgänger, die die Straße queren wollen, vor der roten Ampel öfters auch auf Radwegen stehen oder Autos mal eben schnell auf Radwegen parken, weil gerade kein Parkplatz frei ist.
Bordsteinkanten quer zum Radweg, nur grob ausgebesserte Schadstellen oder durchgewachsene Wurzeln runden das Bild ab.
Da ganze ist jetzt keine Entschuldigung für Fehlverhalten, aber eine plausible Erklärung.

Eine kurzfristige Lösung kann natürlich die Aufforderung sein, sich an die Regeln zu halten und dies ggf. auch mit Überwachungsmaßnahmen und Strafen durchzusetzen. Eine solche Regelung ist aber nur Behelf, denn langfristig kommt es darauf an, Verhältnisse zu schaffen, die die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer besser berücksichtigen. Ich habe mir nach der Lektüre der Zeitung vorgenommen, mich dafür einsetzen, dass dieser Aspekt bei der Erstellung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes mit berücksichtigt wird.

(Bildnachweis: soldatenglück.de)

In den vergangenen Monaten kamen immer wieder französische Komödien in die Kinos. Ob es nun die „Sch`tis“ oder „ziemlich beste Freunde“ waren, stets verband sich ein warmherziger Homor mit einer emotionalen Handlungslinie.

Gestern habe ich es gerade noch rechtzeitig aus dem Büro ins Kino geschafft, um „Väter und andere Katastrophen“ zu sehen. Auch dieser Film folgt dem oben beschriebenen Erfolgskonzept. Die schöne Chloe sucht für ihre Hochzeit einen Schauspieler als Vorzeigevater und wird gleich mit zwei mehr oder weniger echten Exemplaren konfrontiert. Eine gute Grundlage für ein amüsantes Plot.
Meine Wertung: sehenswert. Wer die oben genannten Filme gemocht hat, wird nicht enttäuscht.

In der letzten Woche war ich auf Dienstreise, auch wenn anders lautende Gerüchte im Umlauf waren. Aber es ist ein weit verbreiteter Irrglaube, daß Dienst nicht auch einmal Spaß bringen darf. Urlaub hatte ich lediglich am 30. April, dem Brückentag zwischen Wochenende und erstem Mai.
Am ersten Mai bin ich seit mehr als einem Jahrzehnt zur Musike in Rixdorf. Hier ein paar Bilder:

Dänisches Tänzchen vorm Kaffeestand

Das "Große Orchester"

Das denkenswerteste Gespräch der letzten Woche möchte ich hier kurz wiedergeben. Mein Gesprächspartner zitierte einen FDP-Politiker, der geäußert haben soll, Piraten wären Linksradikale mit Internetanschluss. Die Forderung, daß alle Inhalte im Internet frei bzw. kostenfrei sein sollen, würde geradewegs in den Kommunismus führen. Urheberrechte müssen gewahrt bleiben. Mein Gesprächspartner trug eine Sonnenbrille, deren Design ein Ray Ban „Re-import“ aus China war.

Ich bin der Auffassung, daß die großen Parteien die mit dem Internet verbundenen Problemfelder völlig verschlafen haben, so wie einst das Thema Umweltschutz. Diese Lücken in der politischen Diskussion wurden seinerzeit durch die Grünen und heute durch die Piraten gefüllt. Das Abmahnunwesen ist viel zu lange toleriert worden, und die Gesetzgebung – wie etwa in dem ACTA Abkommen, ist viel zu sehr an den Interessen der Film- und Musikindustrie orientiert und läßt die Lebenswirklichkeit des Ottonormalusers völlig außer acht.

Ich habe schon öfter überlegt, ob ich überhaupt einmal ein Youtube Video in meinen Blog einbinden soll. Ich wuürde es auch gerne tun, weil ich vermute, daß es nicht kriminell ist, weiß aber nicht, wie es geht. Her also, passend zum ersten Mai, der autonome Supermarkt von Extra Drei als Link:
Extra Drei, Autonomer Supermarkt auf YouTube

Die FWG Fraktion hatte vor einiger Zeit einen Termin mit der COOP vereinbart, bei dem die Besichtigung des SKY Marktes in Schwentinental / Klingenbergstraße zum Anlass genommen werden sollte, um über Frischemärkte im Allgemeinen und über Perspektiven für die Entwicklung des SKY Marktes in Plön im Besonderen zu sprechen.
In unserer Fraktion bestand die Empfehlung, an diesem Gespräch nicht teilzunehmen, da vermutet wurde, dass hier wieder andere Standorte ins Gespräch gebracht werden, die nach dem nunmehr einstimmig beschlossenen Einzelhandelskonzept nicht in Frage kommen. Eine Annahme, die sich nicht ganz unberechtigt war.

Während der Führung konnte man sich einen guten Eindruck verschaffen, was einen zeitgemäßen Frischemarkt ausmacht:
Eine großzügige Raumaufteilung, Gänge, auf denen die Kunden sich mit Einkaufswagen begegnen können (2,5 fache Wagenbreite), überschaubare Regale und erkennbare Warenzonen führen zu einer hohen Aufenthaltsqualität. Der Raumbedarf dafür liegt heute bei ca. 1800 qm, zuzüglich ca. 600 qm für Lager, Betriebs und Sozialräume. Es werden ca. 20.000 Artikel angeboten, wobei knapp 10 Prozent auf den Non-Food Bereich entfallen. Der Markt beschäftigt ca. 55 zumeist fest angestellte Mitarbeiter und bildet aus. Im Bezug auf den Energieverbrauch entspricht das Gebäude modernen Anforderungen. Die Solarzellenanlage auf dem Dach ist vom Parkplatz aus nicht zu erkennen, Wärmerückgewinnung aus der Abluft, die Nutzung der Abwärme der Kühlgeräte ect. führt dazu, dass keine Heizungsanlage mit fossilen Brennstoffen betrieben werden muss.

Im Gespräch machten die Vertreter der COOP klar, dass sie mit den Eigentümern der Nachbargrundstücke n Plön bereits im Gespräch ist, um die Möglichkeit auszuloten, ob Erweiterungsflächen für den bestehenden Markt erworben werden können. Trotzdem klang durch, daß die Parkplatzsituation an dieser Stelle problematisch ist und die Investition sich möglicherweise nicht rechnen wird. Damit wurde aus der FWG automatisch die Frage aufgeworfen, was mit dem bestehenden Markt passiert, wenn die weitere Entwicklung im Sinne des Einzelhandelskonzeptes nicht möglich sein sollte.

Dazu wurde von Seiten der COOP geäußert, daß man sich eine Aufwertung des Innenstadtstandortes zum Citymarkt vorstellen könne, wenn man im Gegenzug die Gelegenheit bekäme, einen Frischemarkt an anderer Stelle zu errichten. In dem Zusammenhang wurden erneut die Standorte Klinker Teich und Behler Weg ins Gespräch gebracht.
Was man von Seiten der COOP vermeiden will ist, dass in der Innenstadt investiert wird, und dann innerhalb absehbarer Zeit einem anderen Mitbewerber ein Frischemarkt an einem anderen Standort genehmigt wird. Sehr deutlich klang der Wunsch nach einer verlässlichen Planung durch. Gleichzeitig wurde aber auch eingeräumt, daß die Stadt in dieser Beziehung keine vertraglichen Bindungen eingehen darf.
Während in der Diskussion von der einen Seite klar gestellt wurde, dass das Einzelhandelskonzept eine Selbstbindung der Stadt beinhaltet, keinen zentrenrelevaten Handel außerhalb des Innenstadtbereiches anzusiedeln, deuteten einige TeilnehmerInnen an, dass sie sich ein Abweichen von den Aussagen des Einzelhandelskonzeptes vorstellen könnten.

Dazu kann ich nur sagen: Wer vor nicht einmal drei Monaten mit fliegenden Fahnen dem Einzelhandelskonzept begeistert zustimmt und äußert, man müsse mit dem gebotenen Nachdruck mit der COOP über die Entwicklung des bestehenden Standortes sprechen, aber nur wenige Atemzüge später seine Bereitschaft andeutet, über zentrumsferne Standorte nachzudenken, untergräbt die eigene Glaubwürdigkeit, aber schlimmer noch, er/sie schwächt die Verhandlungsposition der Stadt erheblich. Wer so verfährt, stellt ohne Not die ohnehin beklagte Verlässlichkeit städtischer Politik in Frage. Um das Konzept verbindlich zu machen, wurde extra eine Selbstbindung eingearbeitet und beschlossen. Diese Selbstbindung wurde lediglich von Dr. Lorenzen und Hans Jürgen Kreuzburg kritisch hinterfragt.

Im Gespräch wurde mir noch einmal klar, dass ich mit meiner Kritik am Zustandekommen und an der Qualität von Teilen der Bewertungen und Empfehlungen des Einzelhandeslkonzeptes völlig richtig lag. Das gilt auch für meine Einschätzung des Entwicklungspotentiales des vorhandenen Marktes. Das wurde im Wesentlichen durch Aussagen der COOP Manager bestätigt.

Was mich im Prozess der Vergangenheitsbewältigung interessierte war, ob die COOP mit dem Investor Nordpunkt in Verbindung stand und ob die COOP bereit gewesen wäre, mit der Nordpunkt den Standort Stadtgrabenstraße zu entwickeln. Diese Frage wurde eindeutig mit JA beantwortet.
Ich bleibe dabei: Hier wurde eine echte Chance für die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt vergeben.