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Über die Endgültigkeit von Entscheidungen und die Halbwertzeit von Konzepten

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Im SteU vom letzten Mittwoch ging der Ausschussvorsitzende im Teil öffentliche Berichte noch einmal auf die Problematik Klosterstraße ein. Mehrere Ausschussmitglieder hatten berichtet und später in EMails angemerkt, dass die Pflasterung der Parkplätze mit Granit nicht teurer gewesen wäre als die Lösung mit Klinker, so wie sie jetzt erfolgt. Damit verbunden war die Aussage, dass die Lösung sicher auch mit dem Innenministerium, das einen Teil der Kosten über die Städtebauförderung trägt, schnell abzustimmen wäre, das diese Lösung bereits einmal in einer früheren Genehmigung vorgesehen war.
Nachfragen beim Innenministerium im Anschluss an die letzte Sitzung des SteU haben ergeben, dass dies nicht so sein soll. Das Genehmigungsverfahren müßte noch einmal durchlaufen werden. Dies wäre aber in Anbetracht der bereits laufenden Maßnahmen nicht mehr zu vertreten.

Ich finde es gut, dass hier noch einmal nachgefragt wurde, um Zweifel auszuräumen, denn ich vertrete nicht die Auffassung, dass einmal getroffene Entscheidungen konsequent weiter verfolgt werden müssen. Neue Erkenntnisse erfordern eine neue Bewertung, und weicht das Ergebnis der Bewertung von einem einmal getroffenen Beschluß ab, ist es nicht nur sinnvoll, sondern geboten, eine neue, auch abweichende Entscheidung zu treffen. Die Aufgabe des Projektes Einkaufszentrum Klinkerteich ist ein gutes Beispiel für dieses Vorgehen. Im Einzelhandelskonzept wurde ganz klar ausgesagt, dass jede Ansiedlung von Handel mi Verkaufsflächen von über 800 Quadratmetern außerhalb des zentralen Versorgungsbereiches (im wesentlichen Lübecker Strasse, Markt und Fußgängerzone) für die Entwicklung der Innenstadt schädlich ist. Konsequenterweise wurden die Planungen daraufhin beendet, obwohl sie bereits weit fortgeschritten waren. Im Anschluss waren sich alle Fraktionen einig, an den Ergebnissen festzuhalten, um eine Konzentration des Handels im Bereich der Innenstadt zu realisieren.

Wenn jetzt die CIMA beispielsweise die Aussagen des Einzelhandelskonzeptes überprüfen würde, dürfte es aus meiner Sicht nicht darum gehen, bestehende Standorte zu überprüfen und schönzurechnen, ob dort nicht auch größere Märkte mit über 800 Quadratmetern realisierbar sind. Die wirkliche Frage ist, ob die fachliche Begründung, die dazu geführt hat, dass der Parkplatz Stadtgrabenstraße aus dem zentralen Versorgungsbereich herausgenommen wurde, obwohl man ihn – so die damalige Aussage der CIMA – auch hätte mit hinein nehmen können, noch zutreffend ist. Wenn es solche Gründe denn überhaupt gegeben hat.

Äh

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Natürlich habe ich das Fernsehduell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück gesehen. Der Einstieg von Peer Steinbrück wirkte etwas unsicher, so dass nichts Gutes zu erwarten stand. Er aber auch Angela Merkel, gingen zunächst nicht auf die Fragen ein, sondern gaben erst einmal ein Statement ab. Das war sicher nicht im Sinn der Sache, taktisch aber klug, und ist damit verzeihlich.
In der nachfolgenden Diskussion gewann Peer Steinbrück dann deutlich an Sicherheit und Profil. Er fasste sich deutlich kürzer, seine Aussagen wirkten erheblich präziser. Dieser Eindruck scheint auch beim Publikum entstanden zu sein, wenn man das Zwischen- und Endergebnis in der nachfolgenden betrachtet, das nach den Meinungsumfragen in der anschließenden Sendung vorgestellt wurde. Nervig fand ich, dass die Moderatorinnen und Moderatoren mit schöner Regelmäßigkeit dem Kandidaten und der Kandidatin immer wieder ins Wort fielen.
Die 90 Sekunden Abschlussstatement sind Peer Steinbrück für mein Empfinden ein wenig zu pathetisch geraten, die 90 Sekunden von Angela Merkel waren richtig schwach.
Der ARD-Bewertung Punktsieg für Peer Steinbrück will ich mich gerne anschließen. Der Wahlkampf ist noch nicht gelaufen, es kann noch spannend werden.

Nach dem Duell traf sich dann – zumindest in der ARD – die unvermeidbare Diskussionsrunde. Edmund Stoiber „ähte“ in seinem ersten Satz gleich 26 mal, erstaunlicherweise tat Anne Will es ihm nach und kam in ihrem ersten, wesentlich kürzerem Satz auf acht „Ähs“ oder „Ehms“. Ebenso erstaunlich, Paul Breitner brachte nicht ein einziges „Äh“, genau wie Frank-Walter Steinmeier, was aber nicht so überraschend ist.

Eigentlich wollte ich an diesem Wochenende noch etwas zur letzten Sitzung des SteU geschrieben habe, irgendwie fehlte mir aber die Zeit. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Von 18:00 bis 21:38

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Die heutige Sitzung des SteU dauerte über dreieinhalb Stunden. Da ich mehr oder weniger direkt aus dem Büro in das Sitzungszimmer gestürzt bin, mit einem kurzen Zwischenstopp an dem Götterbaum, der auf der Tagesordnung stand, war ich danach ziemlich hungrig, als die Sitzung zu Ende war, denn ich hatte auf der Fahrt nach Plön nur drei Stücke Zwieback gegessen. Nach dem Ende der Sitzung kehrte ich dann erst einmal beim Dönermann ein, um eine türkische Pizza, vegetarisch, alle Soßen bis auf Knoblauch zu ordern. Auf dem Rückweg durch die Stadt fielen mir die ersten Wahlkampfplakate auf. Die AfD und die personifizierte Freiheit standen oder hingen an den Laternen. Die übrigen Parteien halten sich mit dem Plakatieren – zumindest in Plön – noch zurück. Das ist völlig in Ordnung, denn das Gerangel um die besten Plätze führt dazu, dass das Stadtbild durch den Wildwuchs an Plakaten beeinträchtigt wird. Ein totaler Plakatverzicht kommt aber auch nicht in Frage.

In Flensburg hat man offenbar eine ganz pragmatische Lösung gefunden. Lange Stellwände an mehreren ausgewählten Plätzen. Jede Partei hat einen Platz, das schafft Chancengleichheit.
130828_Plakate_klWir werden am kommenden Samstag vormittags in der Stadt mit einem Info-Stand vertreten sein. Am kommenden Mittwoch wird unsere Bundestagskandidatin Birgit Malecha Nissen von 1600 – 1900 in Plön einen von Tür zu Tür Wahlkampf  führen.

Über die Themen des SteU berichte ich nach und nach in den kommenden Tagen.

Filmfestival in der Hofkneipe

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Die Hofkneipe in Grebin bereichert seit einiger Zeit das kulturelle Angebot in unserer Region. Von Mittwoch bis Freitag läuft dort Stenkamp’s Kurz Film Festival unter’m Sternenhimmel. Da ich Mittwoch zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt muß und am Donnerstag auch schon einen Termin habem von dem ich weiß, bleibt vermutlich nur der Freitag für den Besuch, sofern ich da keinen Termin habe, von dem ich noch nicht weiß.Ich kann mir vorsellen, dass der Abend dort netter ist als vor der Glotze.

Am Wochenende läuft das Filmfestival auf der Großen Ochseninsel in der Flensburger Förde. Eine Veranstaltung, die ich als “Geheimtip” bezeichnen würde, ohne Gefahr zu laufen, mich dem Vorwurf auszusetzen, wieder einmal Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung weitergegeben zu haben, auch wenn die Spatzen sie bereits von den Dächern pfeifen.

Da ich heuute auf der Vorstandssitzung des Ortsvereines war, ist es mittlerweile so spät, dass ich jetzt nicht weiter auf dei Themen des morgigen Ausschusses eingehen werde, zumal ich morgen etwas früher raus muss als sonst.

Kreisjugendmeisterschaft Segeln

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Der zweite Wettkampftag diesjährigen Kreisjugendmeisterschaften im Segeln wird heute ab 10:00  Uhr auf dem Großen Plöner See ausgetragen.  Ausgerichtet werden die Wettkämpfe vom SRSV (Schüler Ruder- und Segelverein)), unterstützt von der DLRG, dem THW und den anderen Segelveinen, die am See beheimatet sind. Stellvertretend nenne ich hier den PSV, der eine von zwei Regattabahnen betreut.
130825_KJM_160_Tonne3_TrapezBei kräftigem Wind wurden gestern drei Wettfahrten ausgetragen, drei weitere Durchgänge sind für heute geplant.
Als Fahrer eines Begleitbootes ist man natürlich dicht dran am Geschehen. Leider bekommt man von Land aus von den Regatten auf dem Plöner See immer wenig mit. Aber vielleicht lohnt der Spaziergang am Strandwg doch, denn die Optimisten bestreiten ihre Wettfahrten auf der  Bahn direkt in der Stadtbucht unterhalb des Schlosses.

Regionalkonferenz Denkmalschutz

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Am 18. August fand im Kulturforum Schwimmhalle die dritte von insgesamt vier Regionalkonferenzen zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes statt. Frau Ministerin Spoorendonk und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellten den ca. 80 Gästen die Eckpunkte der Novellierung vor und nutzten die Veranstaltung, um interessierten oder betroffenen Bürgerinnen und Bürgern oder Verbänden die Möglichkeit zu geben, ihre Position zu vertreten.
Dabei ließ die Ministerin aber keinen Zweifel daran, dass die Inhalte des Eckpunktepapiers zwar die Grundlage für eine weiterführende Diskussion sind, aber gleichzeitig auch den politische Wille der Landesregierung zum Ausdruck bringen. Bedenken und Anregungen könnten – sofern sie gut begründet sind – im weiteren Gesetzgebungsverfahren noch berücksichtigt werden.

In Schleswig Holstein gibt es ca. 16 000 einfache und 9 500 besondere Kulturdenkmale.
Dazu kommen 5 300 archäologische Denkmale und 61 000 Fundstellen.
Mit Erstaunen nahm ich zur Kenntnis, dass es keine Auflistung der noch vorhandene Kulturdenkmale gibt. Als Folge ist eine Inventurisierung überfällig, um festzustellen, welche Denkmale überhaupt noch vorhanden sind und welche zwischenzeitlich bereits beseitigt wurden.

Denkmale gestalten unsere Heimt auf wesentliche Weise und sind wichtig für die Bewahrung der regionalen Identität. Sie haben eine wichtige Bedeutung sowohl für Tourismus wie auch für das örtliche Handwerk.

Zudem wurde betont, dass das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung im Jahr 1999 festgestellt hat, dass Denkmalschutz eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang ist.

Das schleswig – holsteinische Denkmalschutzgesetz ist das älteste seiner Art in Deutschland. Es existiert bereits seit 1958. Spätestens Mitte des letzten Jahrzehnts zeichnete sich ab, dass eine Überarbeitung erforderlich ist. Diese Überarbeitung erfolgte mit der Novellierung des Gesetzes im Jahr 2011 und mit er Inkraftsetzung Anfang des Jahres 2012. Wesentliche Neuerung war, dass
– wesentliche Zuständigkeiten des Landesamtes für Denkmalschutz auf die untere Denkmalschutzbehörden, also auf die Kreise und kreisfreien Städte, übertragen werden und
– ausschließlich wirtschaftliche Interessen bei der Abwägung im Verfahrensgang zu berücksichtigen sind..
Als Ergebnis dieser Novelle ist erkennbar, dass das Gesetz in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten sehr unterschiedlich ausgelegt wird und eine landesweit einheitliche Anwendung nicht mehr stattfindet.
Mit der Novellierung soll erreicht werden, dass durch die zukünftig geplante Beteiligung der oberen Denkmalschutzbehörde wieder landesweit einheitliche Standards gelten. Darüber hinaus soll das Verfahren geändert werden. Gebäude und Anlagen sollen aufgrund von klar definierten geschichtlichen, wissenschaftlichen, künstlerischen, städtebaulichen, technischen und kulturlandschaftlichen Kriterien bewertet und dann zum Denkmal erklärt werden. Dieses Verfahren, das in 13 Bundesländern bereits angewendet wird, dient der Inventurisierung und führt im Ergebnis zu einer Positivliste. Damit wird auch die Rechtsposition der Eigentümer, die heute oftmals wohl gar nicht wissen, dass ihr Gebäude ein Denkmal ist, gestärkt, da ihnen der Klageweg offensteht. Und natürlich sollen die Gebäude auch weiterhin genutzt werden können, ein Freilichtmuseum sei nicht geplant.

Die anschließende Diskussion war sehr interessant. Ein Angehöriger des ostholsteiner Landadels betonte, dass er sehr für Denkmalschutz sei, wobei er Denkmalschutz für Herrenhäuser gut verstehen könne, für Landarbeiterkaten oder Betriebsgebäude aber nicht.
Dem wurde von Landeskonservator entgegnet, dass es im Denkmalschutz aus fachlicher Sicht keine Hierarchie gäbe. Das Herrenhaus könne ebenso Denkmal sein wie die „Vorstädte“ mit ihren Landarbeiterkaten oder die alte Schmiede oder Meierei.
Die Eigentümerin einer Hälfte einer Landarbeiterkate fragte nach, wie sie das Verfahren, ihr Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen, beschleunigen könne, da sie den Verlust des Charakters des Hauses befürchtet.
Ein weiterer Gutsbesitzer meldete sich zu Wort und wendete sich gegen eine erneute Novellierung des Gesetzes, der Einfachheit des bestehenden Verfahrens wegen. Das entbehrte nicht einer gewissen Komik, wenn man weiß, wie es dazu kommen konnte, dass auf dem väterlichen Hof gleich zwei Reetdachscheunen versehentlich Opfer der Flammen wurden.

Der fürs Bauwesen zuständige Kieler Bürgermeister Todeskino gab eine Stellungnahme ab- was eigentlich gar nicht GEgenstand des Abends war –  und wendete sich strikt gegen eine Novellierung, da er befürchten müsse, dass Kiel mit 600 neuen Denkmalen belastet würde. Zudem wies er darauf hin, dass die obere Denkmalschutzbehörde personell so schlecht ausgestattet sei, dass sie die anstehende Arbeit kaum bewältigen könne. Er forderte für die Landeshauptstadt Kiel und die anderen kreisfreien Städte eine Regelung, wie sie auch für die Stadt Lübeck bestände, wo die Aufgaben der Unteren und Oberen Denkmalschutzbehörde durch die Stadt wahrgenommen würden.
Die Ministerin betonte, dass Lübeck als Weltkulturerbe eine Sonderstellung einnehmen würde.
Ein Rechtsanwalt aus dem Publikum wendete sich sehr fachkundig und gut begründet gegen die Position von Herrn Todeskino, der dann in einem weiteren Beitrag erwähnte, dass eben dieser Jurist als Justiziar an der Erarbeitung der Gesetzesnovelle mitgewirkt hätte.
Es ist natürlich ein kluger Schachzug, wenn jemand, der an dem Entwurf mitgeschrieben hat, aus dem Publikum heraus die Novelle unterstützt, aber eben nur so lange, wie das nicht offenkundig wird.

Anschließend wurde verschiedentlich geäußert, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  in den unteren Denkmalschutzbehörden durch ihre Landräte bzw. Landrätinnen oder Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterinnen aus rein wirtschaftlichen oder anderen Erwägungen unter Druck gesetzt würden, so dass es positiv zu bewerten sei, wenn die obere Denkmalbehörde hier wieder als Korrektiv wirken könne.

Eine Rollstuhlfahrerin aus Kiel beklagte für ihre Organisation, dass Denkmalschutz nicht dazu führen dürfe, dass Menschen mit Behinderung ausgeschlossen werden und betonte, dass sie das Recht habe, auch dorthin kommen zu können, wo auch Menschen ohne Behinderung hinkommen können.
In dem Zusammenhang bemängelte Sie auch gleich, dass das Kulturforum Schwimmhalle nicht barrierefrei sei und dass es für sie äußerst unangenehm sei, hier auf fremde Hilfe angewiesen zu sein.
Die Ministerin bedauerte das und betonte, dass hier ein Interessenkonflikt bestehen kann. So sei z.B. ein barrierefreier Zugang durch den Haupteingang nicht immer möglich, ohne den Charakter eines Gebäudes zu beeinträchtigen, in solchen Fällen ließen sich aber über Nebeneingänge andere Lösungen finden. Als Beispiel wurde hier das Gewerkschaftshaus „Legienhof“ in Kiel genannt.

In dem Zusammenhang erwähnte der Landeskonservator, dass der Denkmalschutz noch kein Bauvorhaben Vorhaben verhindern hätte und nannte in dem Zusammenhang die Biogasanlage vor dem Torhaus des Gutes Perdoel. Dieser Äußerung läßt sich unterschiedlich interpretieren. Entweder verdeutlicht sie, wie kooperativ die zuständigen Denkmalämter sind, oder sie beinhaltet Kritik an einer Entscheidung, die nicht zu verhindern war und zeigt, was für ein zahnloser Tiger der Denkmalschutz derzeit ist.

88878

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Noch 10 Besucher, dann kann ich in diesem Jahr den 88888 Klick auf meiner Seite verzeichnen, wenn man der Statistik glauben darf.
Da meine Seite gelegentlich Ziel von Hackerangriffen ist, treibt das natürlich den Durchschnitt in die Höhe. Tatsächlich habe ich täglich zwischen 100 und 150 Leser, seit ich bei Facebook bin, ist der Durchschnitt ein wenig gestiegen.

Für eine Seite über Lokalpolitik eine stolze Zahl.

Sinead O’Conner auf dem Tondern Festival

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Gestern bekam ich über Facebook als musikalischen Geburtstagsgruß einen Link, der zum Beatles Song „Birthday“ führte. Ich mag die Beatles, wobei mein absoluter Lieblingssong „Her Majesty“ ist, der kürzeste Song, den die Gruppe je gemacht hat. Als Link hier eine etwas längere – und gehässigere – Version der Gruppe Chumbawamba.

Das hat nichts mit dem Tondern Folk Festival zu tun, das an diesem Wochenende läuft. Eine der Headlinerin ist Sinead O’Conner, die durch ihren Hit „Nothing compares to you“ auch in Deutschland bekannt ist. In Amerika ist sie ebenfalls bekannt, allerdings auch dafür, dass sie in einer Talkshow das Bild des Papstes Johannes Paul II zerrissen hat, um gegen die sehr zögerliche Aufklärung und Aufarbeitung der Fälle von Kindesmißbrauch in der katholischen Kirche zu protestieren. Auf dem 30th Anniversary Concert für Bob Dylan wurde sie bei ihrem Auftritt minutenlang ausgebuht und sang dann statt eins Dylan Songs „WAR“ von Bob Marley, wobei sie das Wort Rassismus durch Kindesmißbrauch ersetzte.

Auch wenn Sinead O’Conner in diesem Video ziemlich schräg singt und ihre Haltung zur Irisch Republikanischen Armee sowie zur Religion kritisch hinterfragt werden muß, Ihren Standpunkt zum Thema Kindesmißbrauch bringt sie klar zum Ausdruck.

Man kann vermuten, dass beim Zuhören manchem Pfarrer der Ministrant vom Schoß rutscht.

Ich hätte dieses Festival gerne einmal besucht, aber da ich Morgen und Übermorgen bei der Durchführung der Kreisjugendmeisterschaft im Segeln helfen werde, wird es in diesem Jahr nichts.

Geburtstagsständchen

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Heute tagte der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten. Wieder einmal kam ich zu spät. So lange wie heute stand ich vor der Rader Hochbrücke an einem Wochentag noch nie im Stau. Damit war die eingeplante Reserve nach einer halben Stunde aufgefressen.
Als ich die Tür zum Sitzungssaal öffnete, klang mir ein fröhliches Happy Birthday entgegen. Das war eine echte Überraschung, über die ich mich wirklich sehr gefreut habe.
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung und aus der Selbstverwaltung, vielen herzlichen Dank!

Da meine Digitalkamera auf der letzten Ruderwanderfahrt über Bord gesprungen ist, habe ich eine neue geschenkt bekommem,und gleich ausprobiert. Hier ein Bild von meiner Geburtstagskarte

130822_Ich_Kandidiere_klZurück zum Thema:
Ich traf gerade noch rechtzeitig ein, um die Berichte aus der Verwaltung zu hören.
Wir haben uns in dem vergangene Jahr so an die Großsandkiste auf dem Markt gewöhnt, dass uns der Abbau überrascht hat. Die für das Auf- und Abdecken der Schutzplane veranschlagten Kosten in Höhe von 3700,– Euro haben uns doch sehr überrascht, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die öffentliche Toilettte auf- und abschließen, diese Arbeit, Zeitansatz ca. 10 Minuten, im Vorbeigehen mit erledigen könnten. Hier muss hervorgehoben werden, dass die Vorsitzende des Ausschusses, Frau Henninger (FWG) sich bereit erklärt hat, diese Aufgabe künftig ehrenamtlich zu übernehmen. Ich habe zugesagt, die Patenschaft für den Spielplatz Trammer Furt zu übernehmen und dort gelegentlich nach dem Rechten zu sehen. Frau Lindenau (CDU) übernimmt diese Aufgabe für den Spielplatz Knivsbergring.
Frau Springer berichtete, dass ca. 1/3 der Schülerinnen und Schüler aus den Schulen des Schulverbandes das Angebot der offenen Ganztagesschule annehmen.
Auch das Kinderferienprogramm der Stadt Plön ist ein voller Erfolg. 187 Kinder aus Plön und 151 Kinder aus den Umlandgemeinden haben an den unterschiedlichen Veranstaltungen teilgenommen. Ich kann es mir nicht verkneifen darauf hinzuweisen, dass die Stadt auch in diesem Bereich ihre zentralörtlichen Aufgaben erfüllt.
Der Bericht über die Förderung von Jugendarbeit löste eine Diskussion aus, da die Förderrichtlinie, um die wir in der vergangenen Legislaturperiode so hart gerungen haben, ausdrücklich die Förderung von eingetragenen Vereinen sind, die ebenfalls in den Förderkreis aufgenommenen Pfadfinder diese Anforderung aber nicht erfüllen und auf anderen Wegen erhebliche Zuwendungen erhalten. Die Verwaltung will die Zulässigkeit der Zuwendung noch einmal prüfen.

Der wesentliche öffentliche Tagesordnungspunkt war die Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat.
Die Vertreterinnen der FWG versuchten mit dem Hinweis auf die bevorstehende Wahl des Vorstandes des Sozialverbandes eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf eine der nächsten Sitzungen herbeizuführen. Ich verwies darauf, dass die Wahl eines Vorstandes eines Verbandes und die Änderung einer städtischen Satzung in keinem Zusammenhang stehen, der eine Verschiebung rechtfertigt. In dieser Auffassung wurde ich später auch durch den Bürgermeister bestätigt. In der folgenden Abstimmung wurde mit zwei Gegenstimmen beschlossen, den Tagesordnungspunkt heute zu behandeln.
Der Seniorenbeirat hat nun Mitglieder. Bislang sind fünf Sitze fest an bestimmte Institutionen fest vergeben, vier Sitze werden durch Wahl besetzt. Nun hat der Sozialverband, einer der großen und sehr aktiven Träger der Altenarbeit in Plön, darum gebeten, die Satzung so zu ändern, dass auch ihm einen fester Sitz im Seniorenbeirat zusteht. Diese Forderung ist aufgrund der Bedeutung des Sozialverbandes recht und billig. Die Diskussion entwickelte sich aber in eine andere Richtung. Auch durch Beiträge von Einwohnerinnen und Einwohnern bestimmt wurde der Beschlussvorschlag so abgeändert, dass künftig alle Mitglieder des Seniorenbeirats ihren Sitz durch eine Wahl erhalten sollen. Über diesen Beschlussvorschlag soll in der nächsten Ratsversammlung abgestimmt werden.

Planungsverband sieht keinen Verfahrensfehler

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Da der Bürgermeister als Vorstehender des Planungsverbandes Seewiesen meine letzte per EMail übermittelten Anfragen nicht beantwortet hat, habe ich mich heute auf den Weg zum Planungsverband Seewiesen gemacht, um meine Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu stellen. Das habe ich dann auch getan, und ich habe auch Antworten erhalten.

Frage 1: Welche konkreten Planungsschritte wurden abgeschlossen und wo ist das dokumentiert.
Antwort: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. $ 3 Baugesetzbuch (BauGB) wurde durchgeführt.
Anmerkung: Der Planungsverband hat auch einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst. Ich kann mich nicht erinnern, dass dies erwähnt wurde, notiert habe ich es nicht, möglicherweise habe ich es auch überhört.

Frage 2: Welche konkreten Planungsschritte stehen bevor?
Antwort: Die Planungsanzeige befände sich in der Vorbereitung. Darüber hinaus würden die Unterlagen für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zusammengestellt. Der Zeitbedarf hierfür wurde mit 2 bis 3 Monaten angegeben.

Frage 3: Im Februar diesen Jahres hat der Planungsverband Seewiesen in einer Veranstaltung in der Tourist Info Plön die Öffentlichkeit gem. $ 3 Abs 1 Baugesetzbuch frühzeitig informiert. Zu diesem Verfahrensschritt liegt bis heute kein Protokoll vor.
– Wie sollen die Bürger, die Bedenken vorgebracht haben, prüfen, ob ihre Bedenken korrekt dokumentiert wurden?
– Wie können die konkreten Bedenken berücksichtigt werden, wenn sie nicht dokumentiert sind?
– Liegt hier gemäß § 214 Abs 1 Nr. 1 BauGB ein nicht heilbarer Fehler vor, da von einem gänzlichen oder teilweisen Abwägungsausfall ausgegangen werden kann?
Die Antworten:
– Das Baugesetzbuch sähe für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit keine Protokollführung vor. Die Anregungen und Bedenken würden im Planungsverfahren aber gehörig berücksichtigt. (Womit sich die Antwort auf die Teilfrage zwei erledigt hat.) Anregungen und Bedenken würden im Rahmen der öffentlichen Auslegung aufgenommen und dann in einer Abwägungstabelle behandelt.
– Ein Verstoß gegen § 214 Abs 1 BauGB würde nicht vorliegen, da die Anregungen und Bedenken der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zwar gehört, aber nicht protokolliert und abgewogen werden müssten. Ein Abwägungsausausfall läge damit nicht vor.
Sofern diese Darstellung zutrifft, ist die Erstellung eines Protokolls nicht zwingend erforderlich. Sie ist aber auch nicht verboten.
Es bleibt letztendlich festzustellen, dass der Verbandsvorsteher den Teilnehmern in Plön nach meiner Kenntnis die Erstellung eines Protokolls zugesagt hat, diese Zusage aber bis heute nicht erfüllt wurde.

Bereits im Voraus hatte sich Herr Koch aus Rathjensdorf über die schleppende Arbeit des Planungsverbandes beklagt und die verspätete  Übermittlung der Protokollentwürfe zu den beiden letzten Sitzungen bemängelt, die erst sehr kurzfristig vor der heutigen Sitzung erfolgt wäre.
In dem Zusammenhang habe ich mit besonderem Interesse vernommen, dass der Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Rathjensdorf und der Stadt Plön noch gar nicht unterschrieben sei.

Daraufhin hat Herr Gampert aus Plön darauf verwiesen, dass die Protokolle nicht eindeutig wären. So verwies er auf meine protokollierte Frage nach einer Folgekostenkalkulation, zu der keine Antwort im Protokoll zu finden sei.
Die Antwort auf diese Frage wurde mir schriftlich übermittelt, hierfür seien keine Haushaltsmittel eingeplant. Mit großer Freude habe ich dann aus der Antwort der Verwaltung entnommen, dass nunmehr doch über die Durchführung einer Folgekostenkalkulation nachgedacht wird. Dies ist eine sehr erfreuliche Entwicklung, wobei zu hoffen bleibt, dass hierfür ein renommierter und unabhängiger Gutachter gefunden wird. Einige mögliche Fragestellungen eines solchen Gutachtens können auf der Homepage des Büros Gertz / Gutsche / Rühmenapp nachgelesen werden.

Ich hätte mich natürlich gefreut, wenn die eine oder die andere Antwort auf meine Frage im Protokoll festgehalten worden wäre.
Es würde mich natürlich auch freuen, wenn die Stellungnahme, die ich zur Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen am 10. April im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt abgegeben habe (Niederschrift Pkt 3.13, Seite 7 / http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi/do027.asp), wie im Protokoll der Sitzung vermerkt dem Protokoll beigefügt worden wäre. Ist sie aber bislang noch nicht.

Die nächste Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen ist für den 26. November vorgesehen. Jetzt soll auf Drängen der Rathjensdorfer geprüft werden, ob sie vorgezogen werden kann.

In dem anschließenden Gespräch mit einzelnen Mitgliedern des Planungsverbandes fiel die Aussage, dass das Vorhaben nicht mehr aufzuhalten sei. Das ist natürlich nicht richtig. Der Planungsverband kann den B-Plan zwar selbst beschließen, aber es ist sowohl in Plön wie auch in Rathjensdorf der Flächennutzungsplan zu ändern. Die Entscheidung für diese Änderung ist in Rathjensdorf durch die GemeindevertreterInnen und in Plön durch die Ratsfrauen und -herren zu treffen. Ich greife ungern englische Slogans auf, aber in diesem Fall tue ich es doch. Es ist ganz einfach: „Just say NO!“

Heute 19:00 / Planungsverband Seewiesen tagt im Rathaus in Plön

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Heute um 19:00 tagt der Planungsverband Seewiesen in Plön. Vielleicht wird das Protokoll der vorgezogenen Bürgerinformation – die Ende Februar, also vor 5 1/2 Monaten stattfand –  ja zur Genehmigung vorgelegt. Die Tagesordnung sieht allerdings nur die Genehmigung der Protokolle der letzten beiden Sitzungen vor.

Gestern habe ich an der Regionalkonferenz Denkmalschutz teilgenommen. Anschließend war ich noch auf einer Geburtstagsfeier, daher hatte ich keine Zeit, über die Veranstaltung zu berichten.. Sofern ich Zeit finde, werde ich das in den kommenden Tagen nachholen.

Pustaschnitzel

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Um ehrlich zu sein, niemand von uns – vielleicht mit Ausnahme der Betreiber – findet die Zustände, wie sie vielfach in der Massentierhaltung Gang und Gäbe sind, in Ordnung. Und jeder weiß, dass für die Produktion von einem Kilogramm Fleisch ca. 10 Kg pflanzliche Futtermittel erzeugt werden müssen, wenn nicht gerade irgendetwas anderes wie z.B. Fischmehl an die Tiere verfüttert wird. Die Erzeugung von pflanzlichen Futtermitteln ist je nach Anbauart auch nicht immer ökologisch vertretbar. Zudem essen die meisten von mehr Fleisch, als uns gut tut. Von daher ist die Forderung nach einem Veggie-day gar nicht so unvernünftig, obwohl die Wortschöpfung selber schon selten dämlich ist. Und das schlimmste ist, niemand will sich einen solchen Tag von Claudia Roth vorschreiben lassen, zumal die GRÜNEN auf einigen ihrer Plakate auch noch mit dem Slogan „Freiheit“ werben. Diese ganze Diskussion füllt das Sommerloch, ansonsten wird dabei so viel rauskommen wie bei der PKW-Maut.

Ein weiterer Sommerlochfüller scheint auf den ersten Blick die Diskussion um die Zigeunersoße zu sein. Diese im ersten Moment wieder einmal grotesk und typisch deutsch wirkende Diskussion ist meines Erachtens aber durchaus ernster zu nehmen. Dazu verlinke ich auf den folgenden Artikel im Sprachlog. Mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen.

Ausbesserungsarbeiten

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In meinem Beitrag vom 8. August hatte ich berichtet, dass ich im SteU den schlechten Straßenzustand im Bereich Knivsbergring angesprochen habe.
In dieser Woche rückte das Team vom Bauhof an und hat mit den Ausbesserungsarbeiten begonnen. Ich vermute, die Arbeiten werden in der kommenden Woche abgeschlossen sein. Dann kann der Winter kommen, aber hoffentlich nicht so schnell.
Für die schnelle und gute Arbeit will ich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken.

Verkehrsprognose

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Ich habe heute um 17:00 Uhr das Büro verlassen, um die Fraktionssitzung noch rechtzeitig zu erreichen. Wegen des zu erwartenden Staus auf der Rader Hochbrücke plan ich jetzt aber immer eine kleine zeitliche Reserve ein.
Auf der Fahrt höre ich immer sehr gerne NDR Info oder Deutschlandradio. Heute befassten sich etliche Beiträge mit dem Seehofervorschlag, eine Autobahnmaut für Ausländer einzuführen. Ich kann mich noch gut an die Diskussion zur Einführung der LKW-Maut erinnern, als eine ganz ähnliche Diskussion geführt wurde.
– LKW-Maut nur für ausländische LKW. Nicht mit EU-Recht vereinbar.
– Höhere Steuern auf Treibstoff. Blöde Idee, weil die LKW mit ihren 1000 Liter Tanks von Österreich bis Dänemark durchfahren können, ohne in Deutschland zu tanken.
– LKW Maut für alle LKW, gleichzeitig Entlastung der deutschen Spediteure durch Steuerermäßigung. Rechtlich auch nicht haltbar.
– LKW Maut für alle, ja das ging.

Jetzt ist eigentlich der ADAC dran mit dem Argument, wir würden ja schon so viel KFZ- und Mineralölsteuer zahlen, wenn all das Geld für den Straßenbau verwendet würde, hätten wir diese Zustände nicht. Dabei wird verkannt, dass eine Steuer eine nicht zweckgebundene Einnahme des Staates ist. Die Sektsteuer wird ja auch nicht dazu verwendet, neue Kellereien zu bauen.
Die Maut-Einnahmen sind nach meiner Kenntnis aber zweckgebunden für den Straßenbau.Von daher würden die Kosten für den Straßenbau durchaus von den Verursachern gezahlt. Ob eine weitere ‘Kostenverlagerung auf den Verbraucher und eine zusätzliche Belastung gerecht und/oder ökologisch sinnvoll, oder ob sie überhaupt durchsetzungsfähig ist, wird sicher noch für öffentliche und politische Diskussionen sorgen. Ein abschließende Meinung hierzu habe ich mir noch nicht gebildet.
Meine Prognose: durchsetzen wird sich die PKW-Maut wahrscheinlich nicht.

Stadtbuchtfest 2014

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Das diesjährig Stadtbuchtfest war wieder einmal eine sehr gelungene Veranstaltung, jedenfalls soweit ich es von meinen Besuchen am Freitag- und Samstagabend beurteilen kann und von den Problemen der Anwohner mit den Wildpinklern einmal abgesehen. Vielleicht würden ein paar Toiletten mehr und ein oder zwei Pissoire dieses Problem entschärfen können. Sie müssen ja nicht so schön bunt sein.
130811_Stadtbuchtfest_PissoirErfreulich ist, dass sowohl der Bürgervorsteher als auch der Bürgermeister erklärt haben sollen, sich trotz leerer Kassen für den Erhalt des Festes einsetzten zu wollen. Vielleicht erinnern sich einige meiner Leser, dass das Fest bereits 2011 auf der Kippe stand. Die SPD-Fraktion hat sich bereits damals für die Durchführung und damit für den Erhalt des Festes eingesetzt.

Beim der Suche nach dem Beitrag über das Stadtbuchtfest stieß ich auch auf meine damalige Berichterstattung zum Einzelhandelskonzept der CIMA. Dieses Thema wird sicher in Kürze wieder aktuell werden, wenn es darum gehen könnte, wie man das CIMA-Konzept so hingebogen bekommt, dass nunmehr doch Einzelhandelsflächen mit mehr als 800 Quadratmetern außerhalb des zentralen Versorgungsbereiches gut für die Stadt sind. Die gebetsmühlenartigen Wiederholungen des Mantras„…, Plön ist gut versorgt“ klingen mir noch in den Ohren.

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