Volles Haus

Der gestrige Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten war gut besucht. Der Grund dafür war die Absicht der ambulanten Jugendhilfe Plön, in dem Stadtgebiet eine stationäre Einrichtung zur Jugendpflege, also ein Jugendheim, zu bauen.

Stadtheide ist als Stadtteil noch gut in Erinnerung, da einzelne Einwohner dort in der Vergangenheit schon mehrfach das Recht in die eigene Hand nahmen und zur Säge greifen, um sich im Naturschutzgebiet Sichtschneisen auf den Suhrer See freizuschneiden.

Jetzt regte sich Unruhe über die mögliche Errichtung eines Jugendheimes. Als Sprecher der Bürger hat sich Herr Seligmann von der FWG geoutet, der unter anderem äußerte, dass als Gäste nur der leistungsstarke Mittelstand vor Ort wäre, die Hektiker und Choleriker wären auf seine Veranlassung hin zu Hause geblieben.
Herr Seligmann ist Kandidat der FWG im Wahlkreis 12 / Stadtheide und hat in seiner Präsentation auf der Homepage als einen seiner Programmpunkte besonders hervorgehoben: „Kritische und konstruktive Begleitung des Bauvorhabens einer Jugendeinrichtung in Stadtheide“. Da zu diesem Vorhaben bis heute noch keine weiteren Informationen vorlagen außer, dass der Betrieb eines Jugendheimes in dem Gebiet nach Baurecht zulässig ist und ein Bau genehmigt werden muss, wenn er den Festsetzungen entspricht, kann man sich fragen: „Wird die FWG in der kommenden Wahlperiode ihren populistischen Politikstil fortsetzen und vorwiegend Einzelinteressen bedienen?“

Andererseits kann ich die Bürger – bis auf die von Herrn Seligmann erwähnten Hektiker und Choleriker – bis zu einem gewissen Grad verstehen, denn man möchte natürlich wissen, was in seiner unmittelbaren Nachbarschaft geplant ist.

Diese Informationen sollten den Bürgern in einer gesonderten Informationsveranstaltung bekannt gegeben werden, aufgrund der entstandenen Unruhe wurde das auf den heutigen GA vorgezogen.

Der Abteilungsleiter des Amtes für Jugend und Sport des Kreises führte grundsätzlich zur Kinder- und Jugendpflege aus. Im vergangenen Jahr mussten 114 Kinder, 12 davon aus Plön, in Pflegefamilien oder Pflegeeinrichtungen untergebracht werden. Vorrangiges Ziel ist es, die Kinder und Jugendlichen in den Familien zu belassen. Dazu werden die Familien auch durch die ambulante Jugendhilfe Plön betreut und unterstützt. Unter Umständen ist es aber erforderlich, die Kinder und Jugendlichen zu Ihrem Wohl aus den Familien herauszuholen. Sofern die Unterbringung in einer Pflegefamilie nicht angeraten ist oder sich keine Pflegefamilie findet, müssen die Kinder und Jugendlichen in einer Pflegeeinrichtung untergebracht werden. Dabei wird angestrebt, den räumlichen Abstand zum Elternhaus nicht zu groß werden zu lassen, damit der Kontakt nicht abreißt, um eine spätere Zusammenführung zu begünstigen.
Bislang werden die Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen im Bereich Schleswig, Flensburg und Nordfriesland untergebracht. Den weiteren Ausführungen des Abteilungsleiters Jugend und Sport war zu entnehmen, daß es eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, die eigenen Kinder im eigenen Kreis zu betreuen.

Anschließend erläuterte der Regionalleiter der ambulanten Jugendhilfe Plön die Prinzipien der Arbeit seiner Organisation. Ziel der ambulanten Hilfe ist, die Familien zu stärken, damit es den Kindern besser geht. Zusätzlich und ergänzend sollte jetzt ein stationäres Angebot geschaffen werden. Dabei sei eine Stadt besonders geeignet, da hier das Angebot der Schulen und Vereine gute Voraussetzung für eine Betreuung und Integration der jugendlichen bieten würde.
Vorgesehen war eine Einrichtung für 10 bis 12 Kinder und Jugendliche im Alter ab 12 Jahren, wobei der Altersdurchschnitt bei 14 – 16 Jahren gelegen hätte.
Letztendlich hätte sich aber gezeigt, dass die Einrichtung unter Berücksichtigung der Kosten mit 10 bis 12 Plätzen nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Daher würde die ambulante Jugendhilfe jetzt voraussichtlich versuchen, das Grundstück wieder zu verkaufen.

Herr Seligmann bedankte sich beim Regionalleiter der ambulanten Jugendhilfe für die wichtige Arbeit und appellierte, die Bürger zukünftig frühzeitiger am Informationsfluss zu beteiligen. Der Vertreter der ambulanten Jugendhilfe versicherte glaubhaft, dass er die Bedenken der Anwohner kenne und ernst nähme. Es sei üblich, dass die ambulante Jugendhilfe frühzeitig den Kontakt mit den Anwohnern suchen würde, um zu informieren und Ungewissheiten aus dem Weg zu räumen.

Ein anderer Anwohner fragte, wir sicher die Aussage ist, dass das Grundstück verkauft würde. Der Regionalleiter der ambulanten Jugendhilfe nannte 90 % und verwies darauf, dass dies die derzeitige Absicht sei, daß es aber sein könnte, dass ein anderer Träger die Fläche erwirbt.

Eine Anwohnerin fragte, was denn an Stadtheide so schön sei, dass man dort eine solche Einrichtung bauen wolle. Mit dem Haus sei das Grundstück so klein, dass man es nicht nutzen könnte, der benachbarte Spielplatz wäre nur für Kleinkinder geeignet, es sei doch auch viel schöner, wenn es ein paar Tiere gäbe und mit dem Fahrrad käme man auch nicht zur Schule.
Hierauf wurde erwidert, dass es keinen idealen Standort gäbe. Die Abgeschiedenheit auf dem flachen Land sei für die zu betreuenden Kinder und Jugendlichen nicht optimal, und ein Standort in der Stadtmitte hätte auch erhebliche Nachteile, da sich dort eine Szene aufhält, aus der man die Kinder und Jugendlichen heraushalten will.

Die Presse verschwand schon während der Sitzung, da die Feuerwehr mit mehreren Wagen und Blaulicht auf dem Marktplatz vor der Johanniskirche anrückte. Hier hatte sich die Dämmung der neuen Heizung entzündet, wobei der Brand gelöscht werden konnte.

Volles Haus

Nach der Einwohnerfragestunde verschwanden auch die Einwohner. Das von Frau Henninger (FWG) eingangs gelobte große politische Interesse schien erloschen, als das Thema, das persönliche Betroffenheit erzeugten, abgehandelt war. Frau Henninger äußerte Ihr Verständnis. Lediglich der FWG Kandidat nahm nach einer kurzen Abwesenheit wieder an der Sitzung teil.

Anschließend wurde die Zuschußrichtlinie für die Kinder- und Jugendarbeit beschlossen. Wir erinnern uns, dass der Anlauf von FWG, CDU und FDP, vor der Wahl noch einmal richtig Dampf zu machen, an der Wand endete. Die Absicht, Freilaufflächen für Hunde zu schaffen, wurde aus Kostengründen aufgegeben. Die Förderquote hätte 40,– pro Tier betragen. Die von FWG, CDU und FDP vorgeschlagene Änderung der Zuschußrichtline für die Förderung der Kinder- und JJugendarbeit hätte zu einer Kürzung der Zuschüsse auf 6,– Euro pro Kind geführt. Diese für einige Vereine existenzbedrohende Streichung konnte durch den vehementen Widerstand der SPD Fraktion verhindert werden. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich danach zusammengesetzt und unter maßgeblicher Mitwirkung von Thorsten Pfau (SPD) den nun gemeinsam verabschiedeten Entwurf erarbeitet. Darin wird ein Fördersatz von 10,– Euro pro Kind festgelegt, Vereine, die sich am Kinderferienprogramm beteiligen, erhalten 100,– Euro. Damit besteht für die Vereine nun Planungssicherheit.
Ich habe in der Diskussion noch meine Zufriedenheit geäußert, dass für die Vereine keine Kürzungen mehr zu befürchten sind, Frau Killig (FDP) brachte Ihre Zufriedenheit zum Ausdruck, dass nun auch die Kinder gefördert werden, die, wortwörtlich: „Flöte spielen oder tanzen.“

Die heutige Sitzung hat mir gezeigt, wie wichtig es ist, die Bürger frühzeitig zu informieren. So lässt sich vermutlich die Gefahr reduzieren, dass Ungewissheit und Angst entstehen. Leider stellt sich hier die Frage: „Wurden hier Kinder und Jugendliche stigmatisiert, um politische Ziele zu erreichen?“

Drohnen-Pläne vor dem Aus

Der Einsatz von fliegenden, unbemannten Systemen (Drohnen) wird kontrovers diskutiert, insbesondere, wenn es sich um bewaffnete Luftfahrzeuge handelt. Dabei kommte hinzu, dass die Nutzung der Predator-Drohnen durch den CIA zur gezielten Tötung von Feinden der USA durch die Tötung unbeteiligter Personen in Verruf gekommen ist.

Der Artikel, der heute auf der Titelseite der KN erschien, kann veranschaulichen, wie mit Informationen gearbeitet wird. In der Tat sieht es so aus, dass die Zulassung zum Luftverkehr für unbemannte fliegende Systeme ein Problem ist, und zwar ein deutsches. In anderen Ländern – auch anderen europäischen Ländern – scheint man diese Problematik nicht in der Detailtiefe zu behandeln. Deutsche Behörden können da sehr eigen sein. Möglicherweise erinnern sich einige Leser noch, daß Fahrzeuge der Bundeswehr im Einsatz in Kabul wegen fehlender ASU nicht bewegt werden durften. Zynische Zungen behaupten, dass es den 68ern auch ohne den Durchmarsch durch die Institutionen gelingen wird, die strukturelle Nichteinsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erreichen.

Zuerst einmal stellt sich dem aufmerksamen Leser die Frage, wie es zu einem so herrlichen Missmanagement kommen konnte. Hat der Bundesverteidigungsminister womöglich ein System beschafft, ohne sich mit seinem Kollegen, dem Bundesverkehrsminister abzusprechen? Man wird aber davon ausgehen können, dass das Verteidigungsministerium oder sein Ministerium nicht so blauäugig an eine so große Beschaffung herangehen wird. Ein anderer Erklärungsversuch für die jetzige Situation könnte auch sein, dass das Luftfahrtbundesamt, das dem Bundesverkehrsminister Ramsauer untersteht, im Vorfeld seine Zustimmung zum Betrieb in Aussicht stellte. Wenn das so war, ließe sich die jetzige Situation nur so erklären, dass Im Nachhinein die Anforderungen für die Zulassungen immer höher geschraubt wurden. Daraus könnte der Großteil der erheblichen Mehrkosten von bis zu 500 Mio Euro resultieren, von denen die KN berichtet. Die indirekt enthaltenen Botschaft, dass diese teuren Fluggeräte vom Flugfeld in Manching direkt in das Deutsche Museum geschoben werden können, müßte eigentlich den Bundesrechnungshof auf den Plan rufen, wenn er womöglich nicht bereits mit dem Fall beschäftigt ist. Zumindest steht er als Drohung im Hintergrund.
Der Hinweis auf die Äußerung des wortkargen Sprechers des Verteidigungsministeriums, dass derzeit eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen erarbeitet würde, wirft die Kernfrage auf: „Soll mit der Informationen, die an die Presse gegeben und dort aufgegriffen wurden, Druck erzeugt werden, die Anforderungen an die Zulassung anzupassen und den Betrieb doch noch zu ermöglichen?“

In dem Zusammenhang ist es natürlich kontraproduktiv, wenn die KN die Einstellung der Produktion der Drohne in den USA als Hiobsbotschaft. bezeichnen. Eigentlich kann es niemanden überraschen, dass die Produktion eines Waffensystems ca. 15 Jahre nach seiner Einführung eingestellt wird. Üblicherweise befinden sich Großsysteme 20 bis 40 Jahre in der Nutzung, von der Planung bis zur Einführung neuer Systeme sind 10 bis 15 Jahre normal. Ein ausreichender Ersatzteilvorrat vorausgesetzt wäre es möglich, das System noch bis 2030 zu betreiben, bis es dann von einem Nachfolgesystem abgelöst wird. Jetzt mit der Planung eines Nachfolgesystems zu beginnen, ist einfach folgerichtig.
Das zeigt, wie wichtig es ist, die Presse umfassend und korrekt zu informieren. Eine etwas andere Empfehlung zum Umgang mit der Presse habe ich vor vielen Jahren von einem englischen Profi gehört: “Die Wahrheit, nichts als die Wahrheit, aber nicht immer die ganze Wahrheit.”

Der CDU Abgeordnete Ingo Gädechens wird zum Ende des Artikels wie folgt zitiert: „Wir werden in die unbemannte Luftfahrt einsteigen, da bin ich ganz sicher. Die Frage ist nur, wann.“ Diese Aussage verwundert mich dann ebenso wie die des ebenfalls zitierten Genossen Hans-Peter Bartels, denn die Bundeswehr hat auf dem Balkan unbewaffnete Drohnen betrieben und tut es heute in Afghanistan. (Heron 1, Luna, KZO, Aladin).

Leinen los !

Heute um 1600 Uhr lief das Forschungsschiff Planet zu einer mehrwöchigen Reise an die amerikanische Westküste aus. In Anbetracht der langen Reise wurde das Schiff in einer kleinen Zeremonie verabschiedet, an der auch ich teilnehmen konnte. Der Direktor der Forschungsanstalt für Wasserschall und Geophysik betonte in seiner kurzen Ansprache, dass die Fahrtvorbereitungen erst kurz vor Auslaufen abgeschlossen werden konnten und dankte allen Beteiligten für ihren Arbeitseinsatz und Engagement. Dabei schloss er die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stralsunder Werft ebenso mit ein wie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Marinearsenals in Kiel. Abschließend betonte er die Bedeutung der Fahrt, da die Existenz der „Rüstungsflotte“ insgesamt immer wieder in Frage gestellt wird.

130322_Planet

Die Planet ist ein so genanntes SWATH Schiff. SWATH steht für Small Waterplane Area Twin Hull. Unter der Wasseroberfläche befinden sich zwei getauchte Auftriebskörper. Auf diesen Auftriebskörpern befinden sich  eine Art Stelzen, auf denen die Plattform aufgesetzt ist. Da die Auftriebskörper nicht in der Oberfläche schwimmen, sind sie den Wellenbewegungen deutlich weniger ausgesetzt. Damit liegt das Fahrzeug bei schwerem Wetter deutlich ruhiger in der See als ein vergleichbares Einrumpfschiff. Dieser Typ eignet sich daher besonders gut für Forschungsschiffe und als Lotsenversetzboot. Auch der Zoll nutzt ein SWATH – Schiff.

Tränen gelacht

Gestern spielte Theater Zeitgeist das Stück „Das andalusische Mirakel“, eine Verwechslungskomödie der besonderen Art. In dem Stück werden zwar alle Stereotype nach dem Motto „Warum Männer nicht zuhören und Frauen nicht einparken können“, aufgegriffen, das aber sehr gekonnt und mit vielen Scherzen, die mit hohem Tempo dicht aufeinander folgen. Besonderen Tiefgang darf man nicht erwarten, dafür aber gute Unterhaltung.

Wer heute am Nachmittag noch nichts vorhat, sollte sich die letzte Vorstellung in Plön nicht entgehen lassen.

Vor dem Theater war ich auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Plön – Bösdorf, aber in Anbetracht der Urzeit werde ich darüber später berichten.

Der Mythos vom letzten Lied

Gestern hatte ich das große Vergnügen, im Schifffahrtsmuseum in Flensburg den Vortrag „Die Hochsee ist ein wildes Weib“ von Holger Janssen zu hören.

In einer Zusammenstellung von Liedern, Bildern und Textquellen setzte er sich in höchst unterhaltsamer Form mit dem Mythos des Schiffsunterganges und dem letzten Liedes auseinander.

Der Klassiker unter den Schiffsuntergängen ist natürlich der der Titanic, dazu aber später. Zuerst ging der Vortragende aber auf die Versenkung der Lusitania ein. Der britische Dampfer war 1915 auf dem Weg von Amerika nach England, als er südlich Irlands von Unterseeboot U 20 torpediert wurde. Das Schiff hatte neben vielen Passagieren auch Munition für den Kriegsteilnehmer Großbritannien geladen und wurde  damit zum legitimen militärischen Ziel. Während die Opfer der Versenkung, unter Ihnen 124 Amerikaner, auf US – Seite instrumentalisiert wurden, um Stimmung für einen Kriegseintritt der USA auf Seiten der Alliierten zu machen, wurde von deutscher Seite unterstellt, daß diese Opfer bewußt provoziert und in Kauf genommen wurden, um eben diesen Wandel der öffentlichen Meinung in den USA herbeizuführen. Zwei Jahre später traten die USA dann auch in den 1. Weltkrieg ein.
Später wird berichtet, daß die Bordkapelle als letztes Lied „It’s a long Way to Tipperary“ gespielt haben soll, ein englisches Soldatenlied, das in Irland nicht besonders beliebt und uns aus dem Film “Das Boot” bekant ist.

Zurück zur Titanic. Der Untergang des Ozeanriesen wird bis heute mystisch verklärt. Holger Janssen zog eine Parallele zu der Ballade „Trutz blanker Hans“ von David Liliencron über den Untergang der Stadt Rungholt, deren Einwohner sich überheblich gegenüber den Gewalten der Natur gezeigt hatten und dann von ebendiesen verschlungen wurden. Schon kurz nach dem Untergang des Luxusliners wurde das Bild einer feinen aber verworfenen Gesellschaft an Bord der Titanic entworfen, einer Gesellschaft, der keine der sieben Totsünden fremd war und die ihre gerechte Strafe für ihr gottloses Treiben erhielt. So wurde es zumindest in mehreren Gospelsongs besungen, die nach der Katastrophe die Runde machten. In Berichten von Überlebenden, die tatsächlich an Bord waren, und von Überlebenden, die das Glück hatten, die Katastrophe zu überleben, obwohl sie gar nicht an Bord waren, wurde später überliefert, daß die Kapelle als letztes Lied „Nearer my God to Thee“ (Näher mein Gott zu Dir) gespielt hätte. Sehr viel glaubwürdiger ist aber die Version, daß „Autumn“ das letzte Stück war.

Bei der Instrumentalisierung des Unglückes zu religiösen Zwecken wurde dann auch immer wieder das mittelalterliche Bild des Narrenschiffes oder des Totentanzes aufgegriffen,

Das Unglück der Titanic zieht sich bis heute durch Medienproduktionen. Hierzu wurde ein sehr befremdlich wirkendes Hörspiel einer Radioproduktion aus den Jahr 1927 angespielt. Der Kassenschlagers „Titanic“ mit Leonardo DiCaprio und Kate Winslet und dem Gassenhauer „My Heart will go on“ von Celine Dion als Titelsong wird den meisten noch in Erinnerung sein.

Nach dem Unglück der „Costa Concordia“ traten dann gleich zwei Schweizer auf den Plan, die behaupteten, das gerade dieses Lied das letzte gewesen sei, das während des Unterganges gespielt wurde.

Dazu gab es dann noch die gesächselte Version des „Alles klar auf der Costa Concordia“ in Anlehnung an uns Udos „Alles klar auf der Andrea Doria“, einem anderen gesunkenen Schiff.

Als weiteres Lied über einen Schiffsuntergang wurden noch Woody Guthry mit dem Lied “The Sinking of the Reuben James” genannt. Der Zerstörer was das erste amerikanische Kriegsschiff, das im Zweiten Weltkrieg versenkt wurde, durch ein deutsches Uboot, und zwar gut zwei Monate vor der deutschen Kriegserklärung an die USA.

Nicht zuletzt kam Gordon Lightfoot an die Reihe, der in seinem Lied „The Wreck of the Edmund Fitzgerald“ den Untergang dieses Schiffes im Jahr 1975 besingt. Der Schiffskoch soll kurz vor dem Untergang noch auf die Brücke gekommen sein und ein Zitat aus dem oben genannten Woody Guthry Song gebracht haben, womit der Bezug zu den wunderbaren letzten Liedern wieder hergestellt ist.
Zusätzlich kommt bei Lightfoot eine Methode zum Tragen, das auch für die Konstruktion von Verschwörungstheorien geeignet ist. Es werden eine Vielzahl von nachprüfbaren Fakten gesammelt und genannt, die dann mit einer fragwürdigen Aussage kombiniert werden. Durch den Zusammenhang mit den nachprüfbaren Fakten gewinnt die fragwürdige Aussage dann an Glaubwürdigkeit. Bei Gordon Lightfoot wird die fragwürdige Aussage durch das Übernatürliche in Form einer indianischen Hexengestalt ersetzt, womit der Schluß zum mystischen des letzten Liedes gezogen ist.

Eingerahmt wurde der Vortrag durch nette Döntjes aus Opa Janssens Leben, der mit 14 von zu Hause ausgebüxt ist, zur See fuhr, zum Zeitpunkt des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges in Rio war, bei seiner Rückkehr  nach Kiel wegen Fahnenflucht verhaftet wurde, das Mißverständnis aufklären konnte, wobei er drei Fahrkaren für die Straßenbahn in die Wiek bezahlte, eine für sich und zwei für die Militärpolizisten. Danach wurde er als Signalgast auf SMS Hessen eingesetzt und nahm an der Skagerrakschlacht teil. Dort wurde er Augen-und vor allem Ohrenzeuge der Versenkung der SMS Pommern, das dabei erlittene Knalltrauma war der Grund für seine nachfolgende Schwerhörigkeit. Später versah er seinen Dienst als Barkassenführer in Kiel, wo man ihm am 9. November 1918 zu guter Letzt die Barkasse geklaut hat.
Opa Janssen soll seinem Kaiser wohl alles verziehen haben, bis auf, daß er den Militärpolizisten die Fahrkarten bezahlen muße.

Wer die Gelegenheit hat, den Vortag von Holger Janssen an anderer Stelle zu erleben, sollte sich das Vergnügen nicht entgehen lassen.

Nicht karrierefördernd

„Ich bin immer noch in erster Ehe verheiratet. Das ist in der SPD nicht karrierefördernd.“ kokettierte Peer Steinbrück auf der gestrigen Veranstaltung „Klartext“ in der Sparkassenarena in Kiel. Außerdem versprach er, keine Vergleiche mehr mit ehrbaren berufen anzustellen.

Die Lounge der Sparkassenarena war gut gefüllt. Einlaß sollte um 19:00 Uhr sein. Da ich vorher noch bis 18:00 Uhr einen dienstlichen Termin in Kiel hatte, war ich sehr pünktlich vor Ort und konnte mich über einen guten Sitzplatz in unmittelbarer Nähe des Rednerpultes freuen.

Gesundheitlich durch eine Erkältung angeschlagen, lief Peer Steinbrück schnell zu Hochform auf. Er machte alles in allem einen sehr souveränen Eindruck. Aus dem Publikum wurden jeweils drei Fragen gesammelt, die der Kanzlerkandidat dann beantwortete. Bei einigen wenigen Fällen blieb er die Antwort schuldig, aber so geschickt daß man es kaum merkte. Die Fragen habe ich mir nicht notiert, im folgenden die Antworten:

+ Es soll keine Belastung des Eigenkapitals mittelständischer Unternehmen geben.
+ Ziel ist ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro und gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, und zwar sowohl für Leiharbeit wie auch für Männer und Frauen.
+ Europa. Wir leben in Mitteleuropa seit fast 70 Jahren in Frieden. Das ist ein einmalig langer Zeitraum, für den wir dankbar sein müssen. Europa ist bereits heute mehr als nur ein Markt. Der Umstand, daß 40 – 45 % unserer Exporte in das europäische Ausland gehen, macht aber klar, daß es unserer Wirtschaft nur gut geht, wenn es auch unseren europäischen Nachbarn gut geht.
+ Am Euro muß festgehalten werden. Der Euro ist eine stabile Währung, stabiler als die DM in den letzten 10 Jahren vor ihrer Ablösung. Eine Wiedereinführung der DM würde zu einer Aufwertung der Währung gegenüber dem Euro von ca. 30 % führen, während viele Währungen von Nachbarstaaten deutlich abgewertet würden. Diese Entwicklung würde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erheblich beeinträchtigen. Allerdings wird auch die Stabilisierung des Euro kosten, das muß klar herausgestellt werden.
+ Die Energiewende wird erfordern, sowohl Kohle- wie auch Gaskraftwerke zu errichten. Die CO2 Speicherung wird auf Landesebene zu regeln sein.
+ Die Instandhaltung und der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals ist für die Wirtschaft, den Verkehr und die Umwelt von großer Bedeutung. (Anm.: In wie weit aus dieser Aussage die Bereitstellung der Mittel abzuleiten ist, kann ich aber nicht beurteilen.)
+ Die Agenda 2010 darf nicht nur auf Hartz 4 und die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe reduziert werden. Die Agenda war wichtig und richtig. Entscheidend sei jetzt, erkannte Fehlentwicklungen wie etwa bei der Leiharbeit oder der Aufsplitterung regulärer Arbeitsverhältnisse in 400 Euro Jobs entgegenzuwirken.
+ Das Renteneintrittsalter wird steigen müssen. Hier dürfe man die Augen nicht vor den Tatsachen verschließen:
– Das Berufseinstiegsalter ist kontinuierlich gestiegen
– Die Lebensarbeitszeit ist gesunken,
– Die Bezugsdauer der Rente hat sich für Männer von 8 Jahren in den Siebzigern auf ca. 16 Jahre nahezu verdoppelt.
Bei der Festsetzung des Renteneintrittsalters sind flexible Übergänge und regelmäßige Überprüfungen erforderlich. Nach 45 Versicherungsjahren ist der Übergang in die Rente ohne Abschläge mögllich.
+ Die Abschaffung des Ehegattensplittings zugunsten eines Familiensplittings begünstigt Besserverdiener und ist mit zu erwartenden Mindereinnahmen von 10 Mrd. Euro nicht zu finanzieren.
+ Ein Abschmelzen des „Mittelstandsbauches ist wünschenswert, würde aber zu Steuermindereinnahmen von 25 Mrd. Euro führen, die dann n anderer Stelle wieder kompensiert werden müßten.
+ Neuordnung des Länderfinanzausgleiches. In schwieriges Thema. Haben nur drei Leute verstanden. Der eine ist gestorben, der andere verrückt geworden und der dritte war ich, ich habe aber alles vergessen. Klare Absage an den Wettbewerbsföderalismus, der von der CSU propagiert wird.
+ Öffnung des Bildungssystems, längere gemeinsame Grundschulphase, Verringerung der Abhängigkeit von sozialer Herkunft und Bildungsabschluß, Zweifel, ob G8 tatsächlich die beste Lösung ist.
+ Zurückhaltung bei der Gewährung individueller Transferleistungen, Stärkung der Betreuungsinfrastruktur
+ Gegen EU Pläne zur Privatisierung der Wasserversorgung, Beibehaltung des Rechtsstatus der Sparkassen.
+ Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,5 %, heranziehen aller Einkommensarten zur Finanzierung der Pflegeversicherung.
+ Für NPD-Verbotsverfahren
+ Ja zu Schuldenbremse im Grundgesetz, Nettokreditaufnahme auf Null bringen.
+ Mali: Keine Bodentruppen, aber Unterstützung der französischen Streitkräfte.
+ Israel: Keine deutschen Alleingänge. Zweistaaten-Lösung. Existenz Israel in gesicherten Grenzen, palestinensischer Staat.
+ Derzeit keine allgemeine Wechselstimmung, aber verschiedenen Grundströmungen wie z.B.:
– Faire Löhne
– Rente
– Pflege
– Mieten / Wohnraum
– Kinderbetreuung.
Wichtig im Wahlkampf ist, potentielle SPD – Wähler zu mobilisieren. Dazu das Gespräch mit Freunden und Freundinnen, Nachbarn und Nachbarinnen sowie Kolleginnen und Kollegen suchen. Selber laufen und Mundpropaganda sind wichtig, Wahlen werden nicht in sozialen Netzten gewonnen.

Chicago

Im Gymnasium Schloß Plön wurde gestern das Musical Chicago gespielt.130309_Roxy_01Die Schülerinnen und Schüler spielten vor ausverkauftem Haus und zeigten dabei eine beachtliche Leistung. Bühnenbild, Schauspiele und – nicht zu vergessen – der musikalische Beitrag des Orchesters sorgten für einen sehr unterhaltsamen Abend. Soweit ich weiß, wird das Stück noch einmal am Montag gespeilt. Mir ist allerdings nicht bekannt, ob es noch Karten gibt.

Normalerweise änder ich meine Beiträge nicht im Nachherein, aber mir ist leider das hier eingefügte Bild abhanden gekommen. Daher füge ich den Link zu meinem Lieblingslied des Musicals ein:
Cell Block Tango

Vortrag wird veschoben

Der für heute angekündigte Vortrag über die Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Niebüll – Tondern fiel aufgrund der Erkrankung des Vortragenden leider aus, er soll in absehbarer Zeit nachgeholt werden.

Stattdessen gab es ein Kaffeetrinken der Eisenbahnfreunde im Alten Fährhaus. Die Plöner Selbstverwaltung war nicht weiter vertreten. Dafür nahm der Landtagsabgeordnet Detlef Matthiessen (Die Grünen) die Gelegenheit wahr, sich aus erster Hand zu informieren.

Plön – Ascheberg – Neumünster

Der Förderverein Ostholsteinbahn Neumünster – Ascheberg – Plön e.V. lädt für Samstag, 14:00 Uhr zu einem besonderen Vortrag in die Tourist-Info im Plöner Bahnhof ein.

Der Geschäftsführer der Norddeutschen Eisenbahngesellschaft Niebüll GmbH, Herr Dipl.-Ing. Ingo Dewald trägt über die Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll – Tønder und die Modernisierung der Bahnstrecke Niebüll – Dagebüll vor.

Es ist mir leider noch nicht gelungen, den Blog in seiner alten Form wieder herzustellen. Ich habe mich aber in früheren Beiträgen dafür ausgesprochen, die Bahnstrecke Neumünster – Ascheberg – und in der Verlängerung auch Plön – nicht zu entwidmen und weiterhin in der Verkehrsplanung des Landes zu berücksichtigen. Dabei ist mir völlig klar, daß es keine schnelle Reaktivierung geben wird, aber die Option darf nicht aufgegeben werden. Langfristig ist die Anbindung an die Metropolregion Hamburg über gute und schnelle Verkehrsverbindungen für Plön wichtig. Die Bahnstrecke Plön – Ascheberg – Neumünster kann eine Beitrag dazu leisten.

Info – Veranstaltung zu den Seewiesen am 26. Februar in Plön.

Die KN berichtete am Samstag über die Info-Veranstaltung zu den Seewiesen in Rathjensdorf. Dabei wird auf eine durchweg positive Grundstimmung in der Gemeinde hingewiesen. Das ist klar, denn Rathjensdorf wird von diesem Projekt relativ bald profitieren. Der Ort kann dann 40 Wohneinheiten im Außenbereich entwickeln. Das sind 20 Wohneinheiten mehr, als Rathjensdorf entwickeln könnte, wenn die Zusammenarbeit mit der Stadt Plön im Planungsverband Seewiesen nicht bestehen würde.

Anders als in Rathjensdorf gibt es in Plön durchaus kritische Stimmen. Wie einer meiner Genossen treffend bemerkte: „Die neuen Pläne sind nicht besser, sie sind nur weniger schlimm“
Ich will die Argumente, die gegen das geplante Baugebiet sprechen, hier nicht widerholen und verweise auf meine früheren Beiträge sowie das Informationsplakat im Schaufenster des NaBu in der Innenstadt.

Für den 26. Februar ist eine Informationsveranstaltung in Plön angesetzt. Ort und Zeit sind mir noch nicht bekannt.

Der nächste Sitzungstermin des Planungsverbandes Seewiesen ist für den 16. April um 18:00 Uhr im Plöner Rathaus vorgesehen. Dann soll vermutlich die Aufstellung des Bebauungsplanes beschlossen werden.

Ich kann mir durchaus vorstellen, daß das die Bebauungspläne Seewiesen so kurz vor der Kommunalwahl Ende Mai noch zum Wahlkampfthema werden können.

Darf es ein bisschen teurer sein ?

Am 11. Februar titelte die Welt „Union blockiert User-Schutz vor Abmahn-Industrie“ und berichtete, wie der Gesetzentwurf des „Anti-Abzocke-Gesetzes“, mit dem Verbraucher vor dem Abmahnterror der Film- und Musikindustrie sowie den Praktiken von speziellen Anwaltbüros geschützt werden sollten, durch die CDU ausgebremst wurde.

Wie die Welt berichtet, sind bisher 4,7 Millionen Deutsche vom Abmahnunwesen betroffen. Zwei davon sind mir persönlich bekannt. Die bestehende Abmahnpraxis ist ein Problem, das jeden Internetnutzer treffen kann.

Die Einflußnahme der Industrie auf die Gesetzgebung ist ein offenes Geheimnis. Beispielhaft kann das auf der Seite Lobbyplag.eu nachvollzogen werden. Da viele der Internetriesen ihre Heimat in den USA haben soll man sich auch nicht wundern, dass die American Chamber of Commerce mit von der Partie ist, wenn es darum geht, die europäische Rechtsprechung in ihrem Sinne und gegen die Interessen des Verbrauchers zu gestalten.

Vorgeschlagen zur Nominierung für den Grimme Online Award

Nominiert zur Nominierung

Seit ein paar Tagen beobachte ich ein leichtes Ansteigen der Leserzahlen. Das liegt möglicherweise daran, daß mein Blog für die Nominierung zum Grimme Online Award vorgeschlagen wurde.
Ich freue mich natürlich sehr über diesen Vorschlag, den ich auch als Anerkennung für meine politische Arbeit verstehe.

Man darf das ganze natürlich auch nicht überbewerten. Vorschlagen kann jeder alles. Zudem nimmt jeder, der einen Vorschlag macht, noch an der Verlosung eines Smartphones teil.

Aus Anlaß der Nominierung zur Nominierung vielleicht ein paar Anmerkungen zu meinem Blog, seinen Lesern und meiner Auswertung des Leserverhaltens.

Ich beobachte regelmäßig zwei Parameter, die Zahl meiner täglichen Leser sowie die eingegebenen Suchbegriffe. Es wäre relativ einfach, auch die Identität meiner Leser zu ermitteln, was ich aber grundsätzlich ablehne und auch nicht mache. Einige Leser sind mir natürlich bekannt, da ich zahlreiche persönliche Rüchmeldungen erhalte.

Ende letzten Jahres war eine kurzfristige Verdoppelung der Leserzahlen auffällig. Zuerst konnte ich mir diese Entwicklung nicht erklären. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass mein Blog bei Facebook im Plönbook erwähnt wurde. Zunächst hatte ich überlegt, meine Internetpräsenz auch auf Facebook auszudehnen. Ich habe darauf verzichtet, weil ich Facebook aus Gründen des Datenschutzes grundsätzlich ablehne. Außerdem erfordert eine Facebookpräsenz eine mehr oder weniger ständige Betreuung, die ich nicht sicherstellen kann.

Ein anderes Besucherverhalten deutet darauf hin, dass die Beiträge in meinem Blogs kontinuierlich kopiert werden. Ich freue mich natürlich über das Interesse an meiner persönlichen Meinung, vermute aber gleichzeitig, daß die Archivierung erfolgt, um frühere Beiträge gegen mich oder unsere Partei zu verwenden.

So wurde ich in der Vergangenheit bereits mit Kopien aus meinem Blog konfrontiert. In einem Fall habe ich die beanstandete Information nach einiger Zeit zurückgezogen, weil ich kein Interesse daran hatte, mich auf einem juristischen Nebenkriegsschauplatz zu verzetteln. Der positive Nebeneffekt meines Rückzieher war, daß sich plötzlich Personen mit den beanstandeten Informationen befaßten, die sich sonst nie damit beschäftigt hätten.

Als Gegenreaktion auf die Kopiererei hatte ich in Erwägung gezogen, in einige ältere Beiträge kontinuierlich bissige Informationen einzufügen, um den Aufwand für das Kopieren und ständige Kontroll-lesen in die Höhe zu treiben. Diese Überlegungen habe ich aber gleich wieder verworfen, da sie mir ziemlich kleinkariert erschienen.

Um das kurz klarzustellen: Ich habe kein Problem mit meiner Meinung von gestern, da sie sehr häufig auch die Meinung von heute ist. Darüber hinaus bin ich nicht völlig belehrungsresistent, so daß es durchaus vorkommen kann, daß ich meine Ansichten ändere, wenn es hierfür gute Gründe gibt. Andererseits ist es aber nicht so, daß ich es mit Adenauer halte, dem das Zitat: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ nachgesagt wird.

Damit habe ich für heute genug über den Blog gebloggt und wünsche allen Leserinnen und Lesern einen ruhigen Feierabend.

Achse des Bösen

In den vergangenen Tagen wurde in der Presse berichtet, daß die Kirchengemeinde plant, den Bereich bei der Johanniskirche umzugestalten. Zum Einen ist ein Zugang in direkter Verlängerung der Fußgängerzone vorgesehen, zum Anderen soll es dem innerstädtischen Grün an den Kragen gehen. In dem Zusammenhang fiel wieder einmal das Wort „Sichtachse“, ein Begriff, der kürzlich in einem Leserbrief in den KN auch als „Achse der Verwüstung“ bezeichnet wurde.

Ich persönlich finde den Bereich um die Johanniskirche, so wie er ist, sehr malerisch, was Pflegemaßnahmen nicht ausschließt, solange sein Charakter erhalten bleibt. Aber wenn die Kirchengemeinde Geld genug hat, um einen dritten Weg zu finanzieren, ist da sicher nichts gegen einzuwenden.

Problematischer finde ich den damit verbundenen Angang, die um die Kirche herum stehenden Kastanien zu fällen. Das hat zwar so bislang niemand ausdrücklich gefordert, es war von Auslichten die Rede, aber ich habe es aber so zwischen den Zeilen herausgelesen.

Das erste Argument, das ins Feld geführt wird, ist die Feuchtigkeit im Gebäude, die nicht abtrocknen kann, weil es immer im Schatten stehen würde. Ob dieses Argument fachlich in vollem Umfang zu halten ist, kann ich im Moment noch nicht beurteilen.

Das zweite Argument sind die in den Bäumen nistenden Krähen. Da diese Vögel gemeinhin nicht als Sympathieträger bekannt sind, kann hinter dieser Argumentationslinie auch der Versuch vermutet werden, die weit verbreiten Vorbehalte gegen die Krähen zu nutzen, um das eigentliche Anliegen öffentlich salonfähig zu machen.

Ich hoffe, daß ich mit meiner Vermutung unrecht habe und warte mal ab, wie sich diese Angelegenheit entwickelt.

Alles in geordneten Bahnen

Donnerstag tagte der Ausschuß für gesellschaftliche Angelegenheiten. (GA). Zur letzten Vorabstimmung wollten wir, das heißt die GA Mitglieder der SPD Fraktion, uns um 18:00 im Marktcafe treffen. Als wir dort eintrafen, wurde gerade geschlossen. Also haben wir uns noch kurz in der Eisenpfanne zusammengesetzt.

Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für unseren ehemaligen Ersten Stadtrat, Herrn Winter, der vor kurzem verstorben ist.

Anschließend entschuldigte sich die Ausschußvorsitzende Frau Henniger (FWG) für den ungeordneten Ablauf der letzten Sitzung, auf der es ja ziemlich turbulent zuging. Dazu habe ich zwei Anmerkungen.

Zum Einen war diese Entschuldigung – und ich bin eigentlich kein Freund von der um sich greifenden Entschuldigungskultur – wirklich ehrlich gemeint. Und das ist Frau Henninger hoch anzurechnen und verdient Respekt.

Zum Anderen war die Leitung der letzten Sitzung kein Zuckerschlecken, den das Thema „Förderung der Jugendarbeit“ war aufgrund der Vorgeschichte und der ungeschickten Vorbereitung durch FWG, CDU und FDP emotional hoch belastet.

Donnerstag bemerkte man das Bemühen aller Fraktionen, die Ausschußarbeit wieder in geordnetet Bahnen zu lenken.

Im Berichtsteil wurde aus unserer Fraktion auf die Tatsache hingewiesen, daß weiter Regionalschulen im Kreis in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden sollen. Die Umwandlung der Plöner Regionalschule ist offenbar für 2014/15 geplant, in Antrag wurde aber noch nicht gestellt.
In dem Zusammenhang bemerkte der Bürgermeister als Vorsitzender des Schulverbandes an, daß die Nachbesetzung des vakant werdenden Schulleiterpostens offen ist, da die Ausschreibung dieser Stelle noch nicht erfolgt ist.

Schwerpunktthema der gestrigen Sitzung war der Haushaltsentwurf mit den Teilen, die im Zuständigkeitsbereich des GA liegen. Die Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte – die Bezeichnung entstammt der Systematik des Haushaltssystems nach Doppik – wurden im einzelnen besprochen, insbesondere Abweichungen der Haushaltsansätze im Vergleich zum vergangenen Jahr oder für die kommenden Jahre führten zu Rückfragen, die durch die Verwaltung in bis auf einem fall sofort erläutert werden konnte. Der einzige unbeantwortete Punkt wird geklärt und in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses, der letztendlich für den Haushalt zuständig ist, erläutert werden. Beschlossen wird der Haushalt dann in der Ratsversammlung.

Die Entscheidung der neunen Landesregierung, die Betriebskosten für die U3 Betreuung zu bezuschussen wird zu einer Entlastung des Haushaltes führen.  Über die Höhe der Zuschüsse liegen noch keine genauen Infromationen vor.

Letztendlich wurden im GA alle Entscheidungeneinstimmig getroffen, wobei es in Einzelfällen jeweils eine Enthaltung gab. Den allgemeinen Regeln nach zählt aber auch eine solche Entscheidung mit Enthaltungen als einstimmig, solange es keine Gegenstimme gibt.

Wer Interesse hat, sich mit den Zahlen zu beschäftigen, kann das Produktbuch im Bürgerinformationssystem der Stadt (Virtuelles Rathaus – Ratsversammlungen / Ausschüsse – Jahressitzungskalender – Monat Februar – 7. Februar – TO – TOP Ö5 – Anlage 1) einsehen. Leider funktionieren die Verlinkungen auf das Bürgerinformationssystem nicht immer, daher noch einmal die genaue Adresse, die man kopieren und in das Adressfeld des Browsers einfügen kann:http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi/___tmp/tmp/45081036675929867/675929867/00016347/47-Anlagen/01/Produktbuch_GA_2013.pdf
Zu guter letzt noch ein paar Termine:
04. März: Sprotlerehrung
21. März: Nächste Sitzung des GA
04. Mai: Sommerfest Mehrgenerationenhaus „Alts E-Werk“ anläßlich des 15-jährigen Bestehens.

Seven T’s in der Alten Schwimmhalle

Heute Abend spielen die Seven T’s ab 21:00 Uhr im Restaurenat “Alte Schwimmhalle” im Schloßgebiet. Da die KN diesen Termin nicht in ihrer Rubrik “Tipps und Termine” aufführt, möchte ich an dieser Stelle gerne darauf hinweisen.

Wer auf Rock und Blues aus den sechziger, siebziger und achtziger Jahren steht, sollte sich die Veranstaltung nicht entgehen lassen.