Umbesetzung nach Fraktionsaustritt

In der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung wurden nach meinem Austritt aus der SPD Fraktion die Ausschüsse für Gesellschaftliche Angelegenheiten sowie für Stadtentwicklung und Umwelt mit Thorsten Pfau bzw. Uschi Soltau neu besetzt.
Auf Bitte der Verwaltung – die in Absprache mit der SPD-Fraktion im Vorfeld an mich herangetreten ist – habe ich meinen Verzicht auf den Sitz als Stellvertreter in der Schulverbandsversammlung erklärt, so dass diese Position ebenfalls neu besetzt werden konnte.
Da ich nicht auf meinen Sitz als Stellvertreter im Planungsverband Seewiesen angesprochen wurde, habe ich den Platz auch nicht zur Verfügung gestellt.
Das hat sich im Rahmen der Sitzung so ergeben, ich war selber ein wenig überrascht.
Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten:
Entweder entzieht mir die Ratsversammlung auf der nächsten Sitzung das Mandat oder ich gebe es zurück, damit es dann neu besetzt werden kann. Das Ergebnis wird das gleiche sein. Daher werde ich meinen Verzicht wohl kurz vor der nächsten Ratsversammlung erklären. Mir geht es um Sachpolitik und darum, möhliche Mißstände aufzuzeigen und Fehlentwicklungen zu vermeiden, nicht um Klamauk.

Ich werde zukünftig als stimmloses Mitglied im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt sitzen. Da ich dort in der jüngeren Vergangenheit überwiegend mit der großen Mehrheit oder in Einzelfällen als einziger gegen Beschlussvorschläge gestimmt habe, wird sich faktisch wenig ändern.
In den anderen Ausschüssen habe ich Anwesenheits- und Rederecht, was im Wesentlichen der Position im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt entspricht.
In der Ratsversammlung bleibe ich stimmberechtigt.
In den Verbandsversammlungen werde ich zukünftig wie jede Bürgerinn und jeder Bürger im öffentlichen Teil anwesend sein dürfen. Zu Wort melden kann ich mich dann lediglich in der Einwohnerfragestunde. Aber auch das ändert faktisch nichts, denn im Planungsverband Seewiesen habe ich noch nie vertreten. Obwohl ich Vertreter war, bekam ich die Sitzungsunterlagen nicht übermittelt, die Teilnahme am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung war mir verwehrt. Nach meiner Einschätzung wäre ohnehin eher die Hölle eingefroren, als dass Bernd Möller es dazu hätte kommen lassen, dass ich ihn dort vertrete. Die Vertretung in der Schulverbandsversammlung habe ich übernommen, weil sie im Rahmen der Aufgabenverteilung übernommen werden mußte. Der Schulverband ist aber nicht mein Interessenschwerpunkt.

Wer Sorgen hat, hat auch Likör

131211_Likör_klMit diesen Worten umschrieb der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Pfau die Haushaltssituation und griff der Einladung des Bürgervorstehers zu Schnittchen und Bier bzw. Softdrinks vor. Traditionell endet die letzte Sitzung der Ratsversammlung im Jahr mit einem geselligen Beisammensein.

Das Schwerpunktthema dieser Ratsversammlung war die sich abzeichnende prekäre Haushaltssituation. Das die Finanzen zu einem sehr ernster und kritischen Punkt sind, betonten sowohl der Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion, Oliver Hagen als Vorsitzender des Hauptausschusses, in dessen Zuständigkeitsbereich die Finanzen fallen, wie auch der Bürgermeister als Kopf der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzende der SPD anlässlich der Aussprache über den Nachtragshaushalt 2013.

Oliver Hagen betonte, dass während seiner Zeit im Hauptausschuss die Verschuldung von 16 Mio. Euro auf 9 Mio. Euro zurückgefahren werden konnte. (Anmerkung: Das ist ein respektabler Erfolg der Haushaltskonsolidierungsgruppe, in der Mitglieder aller Fraktionen zusammen arbeiten.) Darüber hinaus erklärte der Ausschussvorsitzende seine Enttäuschung darüber, dass es nicht gelungen ist, den Fehlbetrag auf unter eine Million Euro zu drücken. Langfristig sei damit zu rechnen, dass der alte Schuldenstand wieder erreicht wird.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Einnahmesituation sich leicht verbessert hat und betonte, dass höhere Steuereinnahmen und Zuwächse bei den Schlüsselzuweisungen eine gewisse Entlastung bringen. Zudem wäre der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen fast ausgeglichen. Dennoch sei dies kein Grund zur Entwarnung. Er wies besonders darauf hin, dass der derzeit sehr niedrige Zinssatz jederzeit steigen könnte und betonte die damit verbundenen zusätzlichen Belastungen.
Bürgermeister Paustian gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass dies der letze Nachtragshaushalt ohne erstellte Eröffnungsbilanz sein könnte. Nach der Umstellung von dem kameralistischen auf das doppische Haushaltssystem steht der Abschluß diese Bilanz immer noch aus.

Der SPD Fraktionsvorsitzende leitete seinem Beitrag mit dem Hinweis ein, dass die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen stark schwanken kann. In Plön würde der Großteil der Steuer von ganz wenigen Betrieben aufgebracht. Wenn einer dieser Betriebe ausfällt, würde sich das sofort stark auf die Höhe der Gesamteinnahmen auswirken. Auf dieser Basis fiele es schwer, zuverlässig zu kalkulieren. Er betonte, dass die Verwaltung auf der Fraktionsklausur in einem Vortrag die Finanzsituation dargestellt habe und schlug vor, die Öffentlichkeit in einer Bürgerversammlung ebenfalls zu informieren, um für Verständnis für die unausweichlichen Einschnitte zu werben.
Er erwähnte, dass die SPD Vorschläge für Einsparungen erarbeitet habe, die Umsetzung aber nur gemeinsam mit den anderen Fraktionen und in Abstimmung mit deren Vorschlägen erfolgen könne. Er betonte, daß2014 noch als Schonfrist anzusehen ist, die dramatischen Einnahmeeinbußen als Resultat des Mikrozensus erst im Jahr 2015 auf uns zukommen.

Allen Beteiligten ist klar, dass die Einnahmesituation nicht nennenswert verbesserte werden kann und dass dauerhaft wirksame Einsparungen bei den Ausgaben nur über eine weitere Reduzierung des Personalumfanges möglich sind. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU äußerten, dass an dem Grundsatz “Keine betriebsbedingten Kündigungen” festgehalten wird. Dem kann ich mich uneingeschränkt anschließen.

Vor diesem Hintergrund ist mir aber nicht klar, aus welchem Grund z.B. im Bereich Touristik, einem Bereich, aus dem die Stadt nachweislich Einnahmen generiert, eine halbe Stelle gestrichen , während in einem anderen Bereich ein Arbeitsverhältnis entfristet wurde.

Unter 200

Die letzten 14 Tage war mein Blog mit immer über 200 Leserinnen und Lesern gut besucht. Heute konnten bis jetzt (22:00) Uhr 198 Zugriffe verzeichnet werden. Saßen meine Leserinnen und Leser heute alle in der gut besuchten Ratsversammlung? Vermutlich nicht, denn viele der Anwesenden waren offenbar Schülerinnen und Schüler der Regionalschule, die sich durch ihre Anwesenheit die Note in Gemeinschaftskunde aufbessern konnten.
Ich weiß jetzt nicht, ob ich das wirklich gut finden sollte, aber wenn auf diesem Wege bei einigen das Interesse an politischen Abläufen und der Kommunalpolitik unserer Stadt geweckt werden konnte, heiligt der Zweck die Mittel.

Alles, aber kein Großer Plöner

Dies ist der dritte Beitrag, in der ich mich mit der „Kadettenausstellung“ im Kreisheimatmuseum in Plön beschäftige. Die bisherigen Beiträge können über die nachfolgenden Links nachgeschlagen werden.
Beitrag vom 24. November
Beitrag vom 4. Dezember

Bevor ich beginne möchte ich darauf hinweisen, daß ich nicht vorhabe, hier eine geschichtswissenschaftliche Ausarbeitung abzuliefern. Das würde den Blog viel zu sperrig machen, und mit einem Trimester Technikgeschichte fehlt mir da auch der entsprechende Hintergrund.

Aus den oben genannten Gründen werde ich nicht jede Information mit einem Quellenhinweis belegen. Dennoch möchte ich die von mir genutzte Literatur aufführen:

1. Matthias Paustian, “Die Nationalpolitische Erziehungsanstalt Plön 1933-1945”
Kapitel 2 (Vorgängeranstalten.)
Im Internet unter:
http://www.akens.org/akens/texte/info/26/3.html#a0

2. Freiherr von Brandt, Helmut Eckert. Kadetten : aus 300 Jahren deutscher Kadettenkorps. –
Bd. 1 v. 1981, Schild Verlag München

3. Schmitz, Klaus: Militärische Jugenderziehung : preußische Kadettenhäuser und Nationalpolitische Erziehungsanstalten zwischen 1807 und 1936.
1997, Deutsches Institut für Internationale pädagogische Forschung, Bölau Verlag

4. Zabel, Jürgen: Das preußische Kadettenkorps : militärische Jugenderziehung als Herrschaftsmittel im preußischen Militärsystem. – 1978, Haag und Herchen Verlag, Frankfurt (Main)

5. Schriftenreihe Innere Führung, Der deutsche Generalstab 1859 – 1939, 1977, BMVg FüS I 15

6. Der Spiegel 45 / 69
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45464947.html

Zurück zum Thema. Beginnend mit diesem Beitrag werde ich den Lebensweg von drei der als große Plöner bezeichneten Personen des öffentlichen Lebens vorstellen, wobei der Schwerpunkt auf General Ludendorff, dem Stein des Anstoßes, liegt. Mit ihm will ich mich heute beschäftigen.

General Ludendorff hat in jungen Jahren einen Teil seiner Ausbildung beim Kadettenkorps in Plön und später an der Hauptkadettenschule in Groß-Lichterfelde bei Berlin absolviert. Anschließend durchlief er die übliche Karriere eines Generalstabsoffiziers. Zum Anfang des ersten Weltkrieges ist er entscheidend an der Besetzung der Zitadelle Lüttich beteiligt. Als Chef des Generalstabes der 8. Armee unter General Hindenburg trägt General Ludendorff maßgeblich zum deutschen Sieg in den Schlachten bei Tannenberg und an den masurischen Seen bei. Ab August 1916 übernimmt er in der Obersten Heeresleitung die einflussreiche Funktion des Ersten Generalquartiermeisters. Er fordert den „Totalen Krieg“ und die Wiederaufnahme des uneingeschränkten Ubootkrieges, durch dessen Wiederaufnahme der Kriegseintritt der USA provoziert und damit der Grundstein für die kommende Niederlage gelegt wird. Im Juli 1917 ist General Ludendorff an vorderster Stelle am Sturz des Reichskanzlers Theobald von Bethmann Hollweg beteiligt. Nach dem Scheitern der Frühjahrsoffensive 1918 fordert die Oberste Heeresleitung sofortige Waffenstillstandsverhandlungen und eine parlamentarische Regierung. Die militärische Niederlage lastet Ludendorff vor allem den Politikern der Mehrheitsparteien an. Es ist unstrittig, dass er damit zur Entstehung der “Dolchstoßlegende” beiträgt.

Nach dem Ersten Weltkrieg entwickelt sich General Ludendorff zu einem scharfen Kritiker der Weimarer Republik. Dabei entsteht eine enge Beziehung zu Hitler und dem aufkommenden Nationalsozialismus. Er ist maßgeblich am Hitler-Ludendorff Putsches am 9. November 1923 beteiligt. Aufgrund seiner Verdienste im ersten Weltkrieg entgeht er einer Verurteilung wegen Hochverrats. Nach dem zeitweisen Verbot der NSDAP sitzt Ludendorff als Abgeordneter der NSDAP – Nachfolge- bzw. Tarnorganisation „Nationalsozialistische Freiheitspartei“ von 1924 bis 1928 im Reichstag. 1928 bricht er mit der NSDAP und wendet sich einer völkisch-religiösen Weltanschauungen zu. Seine Betätigungsfelder sind der Verein Deutschvolk und der Tannenbergbund. Beide werden zwar 1933 verboten, 1937 aber als Bund für deutsche Götterkenntnis erneut zugelassen. Ludendorff stirbt 1937.

Die Weimarer Republik war der erste Demokratische Staat auf deutschem Boden. Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass General Ludendorff einer ihrer Totengräber war.
Ein „Großer Plöner“ ist er damit gewiss nicht.

Weitere Quellen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Erich_Ludendorff
http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/LudendorffErich/

Speeldeel und Jazz

Heute abend spielt die Speldeel um 20:00 in der Aula.
Da ich für das Theater bereits Karten vorbestellt habe, werde ich das Jazz-Konzert im Restaurant Alte Schwimmhalle nicht besuchen können. Schade, Ich hätte beides gerne gesehen. Aber vielleicht ist der Jazz ein Tip für alle, die am Abend noch nichts vor haben.

Benefiz mit den Blues Reaktors im Gecko

Heute findet in Plön eine Wohltätigkeitsaktion der Kaufleute zu Gunsten der Opfer des Sturmes auf den Philippinen statt. Im Geckos spielen – soweit ich weiß – ab 18:30 Uhr die All Star Blues Reaktors für den guten Zweck. Zwischen den Stücken gibt es Mucke vom Plattenteller. Uwe Heisch legt auf.
Der Eintritt soll frei sein, für die hoffentlich reichlichen Spenden wird der Blueshut rumgehen.
Ich habe fest vor, an der Veranstaltung teilzunehme, bin aber im Moment nicht ganz sicher, ob ich das auch schaffen werde.

Große Plöner Teil zwei

Ich habe mich am 24. November ein wenig mit dem Kreisheimatmuseum beschäftigt und angekündigt, in loser Folge weiter zum Thema Kadettenanstalten zu schreiben. Jetzt ist es so weit.

Wie berichtet, stolperte ich vor einiger Zeit über die Bezeichnung von General Ludendorff als großer Plöner. In einer EMail unterrichtete ich die Landrätin hierüber. Dafür sah ich zwei Gründe:
erstens beinhaltet die Formulierung „Große“ eine positive Bewertung (Friedrich der Große, Alexander der Große),
zweitens hielt ich es für schädlich für den Ruf der Stadt, wenn eine solche Formulierung unkommentiert in einem öffentlichen Gebäude zu lesen ist.

Als Antwort auf meine EMail erhielt ich Mitte August einen Brief vom Vorsitzenden des Museumsvereins. Hierin wurde mir mitgeteilt, dass die Beschriftung geändert wird. Ergänzend wird ausgeführt, dass „die Kadettenecke …, wenn man sich der kompletten Ausstellung zu dem Thema annimmt, in sich schlüssig“ ist. „Die Bezeichnung „große Plöner“ ist hier eindeutig aus der Sicht der Kadetten geschildert, die die Ausstellung 1982 eingerichtet haben und für die die Herren in ihrer Zeit große Plöner waren. 2010 wäre ergänzend zu diesem Ausstellungsteil ein Faltblatt erstellt worden.
Zudem wurde ich eingeladen, dem Museumsverein beizutreten.

Darüber habe ich mich ein wenig geärgert. Der Hinweis, „wenn man sich der kompletten Ausstellung annimmt“ beinhaltet stillschweigend den Vorwurf, dass ich das nicht getan hätte. Die Aufforderung, Mitglied im Museumsverein zu werden, ist eine elegante Art, kritische Stimmen ruhig zu stellen, indem man sie einbindet. Darauf lasse ich mich nicht ein, denn ich will mich nicht verzetteln. Außerdem glaube ich nicht, daß der Museumsverein sich wirklich freuen würde, wenn ich dort aktiv würde.
Mein Schwerpunkt ist und bleibt die Stadtentwicklung. Wenn ich mich mit der Stadtgeschichte beschäftige, dann tue ich das in den Zeiträumen, die mir neben beruflichen, privaten und ehrenamtlichen Verpflichtungen bleiben. Aus diesem Grund komme ich auch jetzt erst dazu, mich näher mit dem Thema zu befassen.

Mittlerweile ist in der Kadettenausstellung eine etwa postkartengroße Hinweistafel angebracht worden. Dort ist der Hinweis zu lesen, dass die Ausstellung selber schon eine Quelle an sich sei. Das triff sicher zu. Leider fehlt, und das macht nach meiner Auffassung eine gute Ausstellung aus, sowohl jegliche Quellenkritik wie auch eine Auseinandersetzung mit dem Thema Kadettenanstalten an sich.
Für mich ist das Ganze ein fast schon peinlicher Versuch, sich maximalminimalistisch zumindest so weit von der betreffenden Inhalten zu distanzieren, so dass man sich gerade eben nicht mehr angreifbar macht.

In meinem nächsten Beiträgen werde ich auf das Leben und Wirken von General Ludendorff und zwei weiteren großen Plönern eingehen.

Zurück aus Berlin

Die letzten beiden Tage war ich aus dienstlichen Gründen in Berlin. Viel Freizeit hatte ich nicht, aber für einen abendlichen Bummel über den Weihnachtsmarkt am Gendarmenmarkt hat es gereicht. Da mein Zug erst um 18:16 vom Hauptstadtbahnhof abgehen sollte, er hatte dann auch noch 20 Minuten Verspätung, nutzte ich die Gelegenheit, für eine knappe Stunde die Mendelsohn Ausstellung im  Kulturforum zu besuchen. Nachfolgend ein paar Impressionen aus Berlin:

Der Hauptstadtbahnhof
131203_Berlin_01_BahnhofInnenansicht des Hauptstadtbahnhofs
131203_Berlin_02_BahnhofNoch eine Innenansicht

Potsdammer Brücke, meine Bushaltestelle auf dem Weg zur Besprechung
131203_Berlin_04_Potsdamer_BrückeHier erinnert eine Gedenktafel an Nikolai Iwanowitsch Massalow, der am 30. April 1945 ein wohl dreijähriges Madchen unter Einsatz seines Lebens aus der Feuerzone zwischen den Fronten rettete. Ich dachte immer, dieses Gedenktafel sei ein Relikt aus DDR-Zeiten, so wie die Benennung der Straße am Landwehrkanal, die hier “Reichpietschufer” heißt, aber offenbar wurde es erst 2003 montiert.

Vorweihnachtsstimmung am Gendarmenmarkt
131203_Berlin_05_GendarmenmarktWeihnachtsbaum am Gendarmenmarkt. Fast so schön wie unser Baum vorm Schloß
131203_Berlin_06_GendarmenmarktKein Blick in die Unendlichkeit des Universums, sondern in den Weihnachtsbaum am Marlene Dietrich Platz. Was man mit LEDs und Bildbearbeitung nicht alles machen kann.
131203_Berlin_07_WiehnachtsbaumUm 1730. Abendstimmung am Kulturforum
131203_Berlin_07_PanoramaDiese Skizze ist im Original sehr klein. Sie entstand im ersten Weltkrieg an der Ostfront, wo Erich Mendelsohn als Soldat eingesetzt war. Vergrößert weist sie auf den Eingang zur Mendelsohn-Ausstellung hin.
131203_Berlin_09_MendelsohnIch habe übrigens überhaupt nichts gegen moderne Architektur, auch wenn mir das schon einmal den Vorwurf eingebracht hat, kleingeistig zu sein, weil ich nicht müde werde, darauf hinzuweisen, dass sich neue, große und gut sichtbare Gebäude in den kleinstädtischen Charakter Plöns einfügen müssen. Viele von uns wissen, dass sich ein Hingucker schnell zum Abkotzer entwickeln kann.  So kenne ich niemanden, der das Schwentinehaus heute noch als gelungen betrachtet.

Weihnachtsmarkt und Blues Hut

Meine Lieblingsweihnachtsmärkte sind der Weihnachtsmarkt vor dem Plöner Schloß und das Weihnachtsdorf auf dem Südermarkt in Flensburg. Dort habe ich bereits am Donnerstag „angepunscht“.
131201_Weihnachtsmarkt_PloenDas Anleuchten in Plön am Freitag konnte ich aus persönlichen Gründen nicht rechtzeitig erreichen. Dafür war ich gestern auf dem Vorplatz des Schlosses, mußte aber feststellen, daß 21:15 Uhr zu spät ist. Heute war ich etwas pünktlicher und konnte das Wochenende bei einem netten Gespräch, einer Grillwurst und zwei Glühwein mit Amaretto ausklingen lassen.

Für das nächste Wochenende daran denken: 22 Plöner Geschäftsleute sammeln für die Opfer des Sturms auf den Philippinen. In dem Zusammenhang geben die “All Star Blues Reaktors” ein Wohltätigkeitskonzert im Geckos. Der Blues Hut geht rum und es wäre schön, wenn er so richtig voll wird.

Seewiesen schöngerechnet ?

Seewiesen schöngerechnet ?
Auf Wunsch eines Lesers fasse ich meinen gestrigen Beitrag noch einmal zusammen.

Nach meiner Einschätzung wurde von einigen – nicht allen – Mitgliedern des Planungsverbandes Seewiesen der Versuch gemacht, das Projekt schönzurechnen.

In der Einführung wurde darauf hingewiesen, dass das präsentierte Ergebnis der Folgekostenberechnung bestenfalls eine grobe Schätzung ist.
Zur Korrektur der hohen Herstellungs- und Folgekosten wurden die Werte für die Grünflächen heruntergesetzt. Die Begründung hierfür: Die Flächen werden extensiv genutzt. Eine nachvollziehbare Begründung für den Faktor, um den die Kosten reduziert wurden, wurde nicht gegeben, es wurde aber darauf hingewiesen, dass es sich lediglich um einen Annahme handelt. Nachvollziehbar belegt wurde der Faktor der Kostenreduzierung nicht.
Ich habe während der Diskussion den Eindruck gewonnen, dass die angegebenen Werte von den Wortführern zunehmend wie Ist-Werte behandelt wurden. An eine Schätzung der Einnahmesituation (Steuern, Schlüsselzuweisungen) für den Bereich Seewiesen kann ich mich nicht erinnern.

Für die Betrachtung der Einnahmen und Ausgaben wurde offenbar eine Darstellung aus der Publikation „Neue Baugebiete, Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse“ des Deutschen Instituts für Urbanistik genutzt. Diese zeigt die Kosten/Einnahmesituation für das Modell-Wohngebiet Wachtberg. In wie weit diese Betrachtung auf das Projekt Seewiesen übertragbar ist, war nicht erkennbar und wurde nicht erläutert. Der Ansatz, die Kosten für soziale Infrastruktur auf Null zu setzen, führt natürlich dazu, dass Einnahmen und Kosten in der Ansicht ausgeglichen erscheinen. In wie weit dies zulässig ist, kann ich nicht beantworten. Der Hinweis, daß keine neuen Kindergärten gebaut werden müssen, greift aber vermutlich zu kurz.
Bei der Diskussion wurde allerdings völlig außer Acht gelassen, dass die Darstellung der Einnahmen und Kosten mit den tatsächlichen Werten für Plön bzw. Rathjensdorf nichts zu tun hat.

Der Umstand, dass die Verwaltung davon abgeraten hat, die vorgelegte Präsentation als Grundlage für die weitere Planung zu billigen, nährt die Hoffnung, dass vielleicht doch noch eine unabhängige Fachkraft damit beauftragt wird, eine Berechnung durchzuführen, die auf das Projekt Seewiesen bezogen ist und aufgeteilt für Rathjensdorf und Plön nachvollziehbare Werte liefert.

Kummer und Sorgen für einen Moment vergessen

Es gibt einige Dinge, die einen für einen kurzen Moment Kummer und Sorgen vergessen lassen. Eins ist zum Beispiel ein Besuch bei der Plöner Speeldeel, die übernächstes Wochenende den Dreiakter „Keen toletzt lacht“ auf die Bühne bringen wird. Dafür habe ich gerade Karten bestellt.
Ein anderes ist der Besuch der Sitzungen des Planungsverbandes Seewiesen. Der hat heute getagt, von dort komme ich gerade her, darüber möchte ich berichten.

Ein ganz wesentlicher Punkt für mich ist immer die Einwohnerfragestunde. Obwohl ich stellvertretendes Mitglied bin, habe ich im Planungsverband keine Rederecht, wenn ich nicht vertrete. Ich darf auch im nichtöffentlichen Teil nicht anwesend sein.
Das ist aber nicht ganz verkehrt, denn das erlaubt Vermutungen, die ich nicht äußern könnte, wenn ich am nichtöffentlichen Teil teilnehmen dürfte und der Verschwiegenheitspflicht unterliegen würde.

In meiner ersten Frage erkundigte ich mich, ob die Stellungnahmen des Landes und des Kreises zur Planungsanzeige bereits vorliegen würden.
Antwort: Die Planungsanzeige wurde über den Kreis an das Land weitergegeben, die Stellungnahme des Kreises liegt nachrichtlich vor, die Stellungnahme des Landes steht noch aus.
Weiterhin fragte ich nach, ob die der nächste Verfahrensschritt, die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, eingeleitet werden soll, bevor die Stellungnahme des Landes vorliegen würde, ob dann noch ein ergebnisoffenes Verfahren möglich sei (Tagesordnungspunkt Ö 6) und ob die Mitglieder des Planungsverbandes über den Inhalt der Stellungnahme informiert seien.
Antwort: Die Stellungnahme des Kreises wäre intern und nicht öffentlich, über den Inhalt der Stellungnahme würden die Mitglieder im nicht-öffentlichen Teil informiert. Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange würde heute nicht beschlossen, es müsse noch nachgebessert werden.
Daher kann ich zu dem Vorgang vorerst nur Vermutungen äußern, wobei eins klar sein dürfte. Es ist keine Frage, ob die Stellungnahme zu dem Vorgang verheerend ausgefallen ist, die Frage ist, wie verheerend?

Ein anderer, sehr wesentlicher Punkt der Tagesordnung war die Präsentation der Folgekostenabschätzung, die ich in der Vergangenheit immer wieder gefordert habe. Es macht mich allerdings nachdenklich, wenn eine solche Berechnung von dem Planer durchgeführt wird, der auch an der Planung für das Baugebiet beteiligt ist. Damit sind Interessenüberschneidungen zumindest nicht ausgeschlossen.

In der Einleitung zum Thema Folgekosten wurde gesagt, daß die Berechnung mit den Instrumenten durchgeführt wurden, die auf der Internetseite „www.was-kostet-mein-Baugebiet.de” zur Verfügung gestellt sind. Gleichzeitig wurde betont, dass die Ergebnisse keine Berechnung, sondern bestenfalls eine Abschätzung mit begrenzter Aussagekraft sind.
Hätte ich Rederecht gehabt, hätte ich angemerkt: „Stimmt, denn die Fragen, um die es geht, lassen sich nur mit Nutzung des Modells FIA beantworten, und das gibt es nicht für lau, das macht das Büro, und das muss man dafür bezahlen.“

Im Verlauf der Präsentation wurde klar, dass nicht unerhebliche Kosten entstehen. Besondere für die Grünanlagen sowie die Außen- und Innenerschließung.
Die nachfolgende Grafik zeigt die Gesamtkosten, die über einen Zeitraum von 40 Jahren aufsummiert wurden.
131126_Vergleich_VariantenDie braune Linie zeigt die Kostenentwicklung unter Berücksichtigung der Grünanlagen. Die Sprünge in der Linie werden durch regelmäßig alle 15 – 20 Jahre anfallende Kosten für den Unterhalt der technischen Anlagen und Straßen hervorgerufen.
Mit der Begründung, dass die Grünflächen extensiv genutzt werden sollen und dies deutlich kostengünstiger sei, wurden die Kosten für die Grünanlagen herunter gerechnet. Das Ergebnis ist die blaue Linie.
Meine Anmerkung dazu wäre gewesen: „Gibt es nachvollziehbare Zahlen, die einen Vergleich der Kosten für intensive und extensive Grünflächenbewirtschaftung in unserem konkreten Fall zulassen und wie sehen die aus?”

Um die Plausibilität der Berechnungen zu untermauern, wurde zum Vergleich die Berechnung eines ähnlich großen Baugebietes in Niebüll (B-Plan 57) durch die grüne Linie dargestellt.
Meine Anmerkung hierzu: „Die Ähnlichkeit der Linien erklärt sich aus dem Rechenmodell, die Baugebiete sind aber so unterschiedlich, daß hier vermutlich Äpfel und Birnen verglichen werden.”

Interessant ist natürlich die Frage, welche Kosten auf Stadt und Gemeinde zukommen, welche Kosten der Investor übernimmt und welche Kosten auf die Allgemeinheit oder die neuen Bürgerinnen und Bürger verteilt werden. In dieser Sitzung wurde meines Wissens auch erstmals die Frage leicht gestreift, wie die Kosten zwischen der Stadt Plön und der Gemeinde Rathjensdorf aufgeteilt werden sollen. Einer der Rathjensdorfer Vertreter freute sich jedenfalls, als er feststellte, dass die kostentreibenden Grünflächen fast ausschließlich auf Plöner Gebiet liegen.

Auf Wunsch von Bernd Möller (Plön, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt) wurde die folgende Folie noch einmal gezeigt.
131126_PlgV_BeispielHierbei handelt es sich um eine Berechnung für das Modell-Wohngebiet Wachtberg des Deutschen Institut für Urbanistik (Hier geht es zur Beschreibung der betreffenden Publikation), das keinen realen Bezug zum geplanten Baugebiet Seewiesen hat.
Anhand dieser Folie erläuterte Herr Bernd Möller, dass die Kosten für die innere und äußere Erschließung (rot bzw. braun dargestelltes Feld in der rechten Säule) vom Investor getragen würden. Der Investor bestätigte dies mündlich und durch zustimmendes Kopfnicken. Offenbar bestanden bezüglich der äußeren Erschließung Zweifel in der Runde der Verbandsmitglieder, aber auf Nachfrage wurde sowohl von der Verwaltung wie auch vom Investor bestätigt, dass dies die Straße von der B 76 bis zum geplanten Kreisel in Tramm, also die äußere Erschließung, mit beinhalten würde. Ich hoffe, dass meine Erinnerung mich hier nicht trügt. Weiterhin erklärte Bernd Möller, dass der Kostenblock Sozialinfrastruktur (in der rechten Säule weiß dargestellt, die linke Säule steht für die Einnahmen) – wie im Vortrag erwähnt – entfallen würde, da keine neuen Kindergartenplätze gebaut werden müssten.
Mit der Feststellung, die Kosten für soziale Infrastruktur würden entfallen und damit wäre man mit den Kosten der äußeren und inneren Erschließung im „grünen Bereich“, forderte Bernd Möller, einen Haken an die Berechnung zu machen.
(Mit diesem Haken hätte der Planungsverband die Berechnung als Grundlage für die weitere Planung gebilligt)

Dem mochte die Teamleiterin 30, Frau Kricheldorff aus der Plöner Verwaltung, so nicht folgen. Sie empfahl, die Berechnung zur Kenntnis zu nehmen und im weiteren Verfahren auszudifferenzieren.
Das wird dann so wohl auch im Protokoll erscheinen.

Der Ansatz, eine Entscheidung zum Thema Folgekostenberechnung Seewiesen auf Basis einer Grafik zum Modell-Wohngebiete Wachtberg herbeizuführen, ist aus meiner Sicht völlig verfehlt. Obwohl, ich hätte mich gefreut, denn diese Entscheidung wäre den Planern im weiteren Verfahren vermutlich um die Ohren geflogen.
Viel richtiger wäre nach meiner Einschätzung, jetzt eine klare Fragestellung zu den Folgekosten zu formulieren, etwas Geld in die Hand zu nehmen und ein unabhängiges Büro mit der Berechnung im konkreten Fall zu beauftragen, und zwar ausdifferenziert für die Stadt Plön und die Gemeinde Rathjensdorf. Damit hätte man eine sehr viel bessere Entscheidungsgrundlage als auf Basis einer als Schätzung erkannten Schätzung und der Grafik zu einem Modell-Wohngebiet.

Diese Seite wird derzeit überarbeitet

Vor ein paar Wochen habe ich die Seite der Ronda Real Estate – das ist die Firma des Seewiesen Investors – besucht und festgestellt, dass sie überarbeitet wird. Zur Erinnerung, aus dieser Seite war ersichtlich, dass der Investor aus Hamburg sich das Fax-Gerät mit der Barnstedt und Company in Lütjenburg teilt.
Wie die Faxe von Lütjenburg nach Hamburg kamen, ist vermutlich ein Firmengeheimnis. Aber vielleicht ist das heute auch unwichtig, denn die Ronda Real Estate hat ihren Firmensitz mittlerweile nach Hutzfeld in die Dorfstrasse verlegt. Und von dort ist es nur ein Katzensprung nach Lütjenburg.
Heute habe ich an der Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen teilgenommen, auch der Investor war anwesend. Das erinnerte mich daran, dass ich mir schon lange die überarbeitete Seite der Ronda Real Estate ansehen wollte.
Offenbar soll die neue Seite sehr gut werden, denn es wird immer noch daran gearbeitet. Was lange währt.

Partei- und Fraktionsaustritt

Ich bin vor einigen Tagen aus der SPD ausgetreten und habe heute dem Bürgervorsteher mitgeteilt, dass ich die SPD Fraktion am 10. Dezember verlassen werde.

Ich bin in die Kommunalpolitik gegangen, um Sachpolitik für Plön zu machen, mein Schwerpunkt lag dabei immer auf dem Gebiet Stadtentwicklung, Städtebau und Umwelt.

Nach eine durchaus erfolgreichen Anfangsphase (Beauftragung eines Entwicklungskonzeptes für die östliche Innenstadt, Ausbau Lübecker Straße, Sanierung der Schwimmhalle und Anbau des Kleinkinderbereiches, Verhinderung des Projektes Seewiesen in der Variante mit Gewässer und Lärmschutzwall, Verhinderung des Marktzentrums am Klinker Teich und des DANA Komplexes in der Hamburger Straße) zeigte sich, dass es innerhalb der Fraktion erhebliche Unterschiede in der Auffassung zur Führung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie zu dessen inhaltlicher Arbeit gibt.
Die unterschiedlichen Auffassungen führten in Folge zu einer unüberbrückbaren Zerrüttung des Verhältnisses zwischen der Fraktionsführung und mir, die eine weitere Zusammenarbeit unmöglich macht.

Ich beabsichtige, auch zukünftig städteplanerische und städtebauliche Vorhaben konstruktiv, und wo es erforderlich ist, kritisch zu begleiten. Darüber hinaus will ich mich weiterhin für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlbezirk einsetzen. Daher werde ich mein Mandat weiter ausüben.

Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass die Fraktion der SPD in der Ratsversammlung eine im Vergleich mit den anderen Fraktionen gute Arbeit leistet und trotz fehlender eigener Mehrheit die Kommunalpolitik in Plön maßgeblich mitgestaltet. Ich wünsche der Fraktion, dass sie ihre Arbeit erfolgreich fortsetzten und sich nach meinem Ausscheiden in vollem Umfang auf die Themen konzentrieren kann, die jetzt zur Beratung anstehen.

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