Schwächen im Verträglichkeitsgutachten ?

Vor einigen Tagen wurde das Verträglichkeitsgutachten zur Erweiterung der ALDI-Filiale an der Lütjenburger Straße in Plön in das Bürgerinformationssystem der Stadt eingestellt, allerdings, ohne die politischen Verantwortungsträger vorab zu informieren. So habe ich das Ergebnis dieses Gutachtens am Freitag aus der Zeitung erfahren. Das kann nicht der richtige Weg sein, zumal der Eindruck entsteht, dass dieses Vorgehen gewählt wurde, um eine Vorentscheidung herbeizuführen, ohne das eine ergebnisoffene politische Diskussion in den Gremien und den Fraktionen stattfinden kann.

Worum geht es? ALDI beabsichtigt, das Gebäude mit dem bestehenden Markt abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen. Der bestehende Markt verfügt über 550 qm Verkaufsfläche, der Neubau soll 1020 qm Verkaufsfläche haben. Damit hat der geplante Markt eine ganz andere Qualität. Als Quasi-Vollversorger wird im Bereich Lebensmittel und Reformwaren ca. eine halbe Million Euro Umsatz aus der Innenstadt abziehen. Diese Umsatzverluste gehen zum großen Teil zu Lasten des SKY-Marktes. Damit ist das geplante Vorhaben geeignet, diesen für den Handel in der Innenstadt ausgesprochen wichtigen Standort von SKY zu gefährden.

Durch die bereits erfolgte Veröffentlichung im Internet ist natürlich die Möglichkeit gegeben, sich vorab mit dem Gutachten zu befassen. Das habe ich getan. Hier mein Ergebnis:

Das Gutachten trifft nach meiner Auffassung falsche Aussagen hinsichtlich der Auswirkungen auf die Plöner Innenstadt:

1. Interessanterweise treffen die Gutachter schon auf Seite 2 ein abschließendes Urteil über die Zulässigkeit des riesigen ALDI-Neubaus. Dieser sei nach § 34 zu bewerten und zulässig. Das ist falsch. Selbstverständlich ist hier ein Bebauungsplan erforderlich. Es handelt sich bei dem Vorhaben ganz offenbar nicht um die Erweiterung eines vorhandenen Marktes, sondern um großflächigen Einzelhandel, der an dieser Stelle nicht zulässig ist.
Das Gutachten trifft nach meiner Einschätzung von Anfang an eine falsche planungsrechtliche Bewertung.

2. Es vermittelt den Eindruck, der der geplante ALDI-Markt hätte nur geringe oder keine Auswirkungen auf den bestehenden Einzelhandel in der Stadtmitte. Dem liegt offenbar die Annahme zu Grunde, der Plöner Einzelhandel hätte keinerlei Probleme und sei leistungsstark und belastbar. Auch das ist nach meiner Einschätzung falsch. Die Plöner Innenstadt hat größte Probleme, ein attraktives Einzelhandelsangebot zu bewahren. Sie ist durch das Verschwinden von 2 von ehemals 3 Supermärkten sowie zahlreicher kleiner Einzelhändler bereits geschädigt. Insofern besteht absolut kein Spielraum dafür, ein weiteres Einzelhandlesangebot außerhalb des zentralen Versorgungsbereiches der Innenstadt zu entwickeln. Der Ansatz von “unschädlichen” 7 oder 10 % Kaufkraftverlagerung, wie im Gutachten verwendet, ist allenfalls für völlig intakte und starke Einzelhandelsstandorte anwendbar, so wie es in Plön vor ungefähr 25 Jahren der Fall war.
Die quantitative Bewertung des Vorhabens ist aus meiner Sicht fachlich falsch.

3. Der Gutachter ist offenbar nicht in der Lage, die Versorgungsqualität eines Discounters mit 550 qm Verkaufsfläche und einem Discounter mit 1020 qm Verkaufsfläche zu unterscheiden. Leider entsteht der Anschein, dass das Gutachten nicht mit der Absicht verfasst wurde, die Folgen der Planung ganz objektiv für die Bürgerinnen und Bürger in Plön zu bewerten. Anderenfalls hätte es zu dem Ergebnis kommen müssen, dass es bereits eine Überversorgung mit Discountern gibt, aber nur einen Supermarkt, der als echter Vollversorger fungiert.
Die qualitative Bewertung des Vorhabens ist nach meiner Einschätzung falsch.

4. Nach meiner Einschätzung wird der den Untersuchungsgegenstand im Gutachten nicht aus der Sicht der Stadt Plön und ihrer Bürger, also städtebaulich, gewertet. Vielmehr entsteht der Anschein, dass alles daran gesetzt wird, das ALDI-Vorhaben zu rechtfertigen. Ich erwarte aber, dass wenn die Stadt ein Einzelhandelsgutachten beauftragt, dass sie als Untersuchungsziel ausdrücklich festlegt, wie die Qualität der Versorgung ihrer Bürger, die Funktion ihrer Innenstadt und das Gewicht Plöns als regionales Zentrum gehoben wird.
Das Gutachten liefert aus meiner Sicht keine verwertbaren Hinweise im Sinne der Stadtentwicklung.

Hier soll wieder einmal eine für Plön wirklich schädlichen Entwicklungen vorangebracht werden.
So wie die sogenannten “Trammer Seewiesen” an den Bürgern vorbei auf den Weg gebracht wurden, so wie in der Lübecker Straße ein wichtiges Denkmal abgerissen und durch einen gesichtslosen Neubau ersetzt werden soll, so wie die Ansiedlung eines großen neuen Supermarktes am Stadtgraben verhindert wurde, so wird hier wieder auf eine Art und Weise vorgegangen, die kritisch zu hinterfragen ist.
Ich halte die Überprüfung dieses Gutachtens durch unabhängige Fachleute für zwingend erforderlich.

Im Einzelnen

1. Kaufkraftniveau liegt mit 5267,– Euro in Plön unter dem durchschnittlichen Niveau des zentralörtlichen Nahbereiches ((5355,– Euro)) und auch unter dem Bundesdurchschnitt (5506,– Euro) (Seite 12) Ein unterdurchschnittliches Kaufkraftniveau und eine sinkende Zentralitätsziffer (Abnehmenden Bedeutung für die Versorgung des Umlandes), wie in der Diskussion zum Einzelhandelskonzept im vergangenen Jahr hervorgehoben, haben dazu geführt, dass der Handel im zentralen Versorgungsbereich (Innenstadt) bereits vorgeschädigt ist. Dies findet seinen Ausdruck in Leerständen, häufigen Betreiberwechseln und dem angebotenen Sortiment, die durch eine Häufung von Bäckern, Telefonläden und die Ansiedlung von 1,– Euro Läden bzw. Billigketten geprägt wird.

2. Seit der Umfrage der CIMA im Jahr 2011 ist klar, dass SKY der Frequenzbringer oder besser: der Kundenmagnet im zentralen Versorgungsbereich, also in der Innenstadt ist. Daher verwundert es mich, dass SKY bei der Beschreibung der Angebotsstrukturen im zentralen Versorgungsbereich Innenstadt Plön (Seite 15) erst nach den inhabergeführten Einzelhandelsgeschäften und im gleichen Atemzug mit Rossmann aufgeführt wird. Dadurch wird die Bedeutung des Betriebes relativiert. Das wird der besonderen Bedeutung dieses Betriebes in keiner Weise gerecht.

3. Ein Kunstgriff meisterlicher Hand wird in Punkt 5, Seite 19 angestellt. Nach Auffassung der CIMA ist hier nicht die Auswirkung des gesamten geplanten Marktes mit seinen 1050 qm zu betrachten, sondern nur die Erweiterung des bestehenden Marktes um ca. 470 qm Verkaufsfläche. Dadurch relativieren sich die Auswirkungen des Vorhabens. Tatsächlich entsteht durch den Neubau ein moderner ALDI-Markt, der eine ganz andere Qualität hat als der bestehende Markt. Erfahrungsgemäß hat eine moderne ALDI-Filiale die Qualität eines Vollsortimenters. Damit entsteht eine erhebliche Konkurrenz für den bestehenden SKY-Markt. Die Betrachtung von lediglich 470 qm zusätzlicher Verkaufsfläche greift damit eindeutig zu kurz.

4. Bei den Vorbemerkungen zu der Umlenkungsquote (Seite 20) bezieht sich die CIMA auf die durch die einschlägige Rechtsprechung üblichen Werte, da es keine gesetzlich vorgeschriebenen Werte gibt. Diese Werte (Umsatzverteilung größer 10 %) dürfen aber nur Anwendung finden, wenn eine gesunde Wirtschaftssituation besteht. Dies ist im Fall der Plöner Innenstadt nicht gegeben. Hier ist nach meiner Auffassung von einer Vorschädigung auszugehen. In diesem Fall sind auch Vorhaben mit einer Umsatzverteilung von unter 10% unzulässig. Dies wird im Gutachten der CIMA nicht erwähnt. Ebenso wenig gibt es Aussagen zur Vorschädigung der Einzelhandelsstrukturen in der Innenstadt.

5. Auf Seite 22 wird aufgezeigt, dass die Umsatzverteilung mit ca. einer halben Million (entsprechend 18,7 %) zu Lasten des Zentralen Versorgungsbereiches Innenstadt Plön ausfallen wird. Nach meiner Einschätzung wird ein Großteil davon zu Lasten des ausdrücklich als Mitbewerber genannten SKY-Marktes gehen und nach meiner Einschätzung dessen wirtschaftliche Tragfähigkeit so weit  gefährden, dass eine Schließung nicht mehr auszuschließen ist. Mutmaßungen, die auf eine mittel- bis langfristige Schließung hindeuten, gab es bereits.

6. Im weiteren Verlauf des Gutachtens (Seite 24) wird prognostiziert, dass für den Bereich Lebensmittel und Reformwaren eine Umsatzverteilungsquote von 6,3 % für den zentralen Versorgungsbereich Innenstadt erwartet wird. In dem Zusammenhang wird die Vermutung geäußert, dass es zwar zu spürbaren absatzwirtschaftlichen Auswirkungen kommen wird, eine Schließung wird jedoch ausgeschlossen.
Nun, ich äußere die Vermutung, dass die Vermutung der CIMA nicht zutrifft. Das Risiko einer Schließung ist akut, die negativen Auswirkungen für die Städtebauliche Entwicklung der Innenstadt wären nicht absehbar.

7. Im Absatz 6, Einzelhandelskonzeptionelle und Raumordnerische Einordnung (Seite 26 ff) wird der Bezug zum Einzelhandelskonzept hergestellt. Dazu wird viel zitiert, allerdings nicht, dass für alle Gebiete außerhalb des zentralen Versorgungsbereiches eine Maximalgröße von 800 qm empfohlen wird.
Es wird auch erwähnt, dass Lebensmitteldiscounter heute Verkaufsflächen von 1200 bis 1400 qm anstreben. Nicht erwähnt wird, dass Discounter auch moderne Konzepte für Nahversorgungsmärkte in der Schublade liegen haben, die maßgeschneidert für Märkte mit eben unter 800 qm Verkaufsfläche sind.

8. Betrachtet man nicht die Erweiterung des bestehenden Marktes um 470 qm, sondern den Neubau mit seinen 1020 qm Verkaufsfläche als Ganzes, haben wir es eindeutig mit einer großflächigen Einzelhandelseinrichtung zu tun. Abweichend von der Aussage der CIMA ist das siedlungsstrukturelle Integrationsgebot nach meiner Auffassung deutlich nicht erfüllt. (Pkt 6.2.4., Seite 29). Dies gilt auch für das Städtebauliche Integrationsgebot. (6.2.5.)

Ich bin der Auffassung, dass die Risiken, die mit einem Vorhaben dieser Große und Qualität für unsere Innenstadt verbunden sind, einen Bau in diesem Umfang nicht zulassen.
Der Ersatz des bestehenden Marktes durch einen neuen Markt mit maximal 800 qm ist für die Funktion als Nahversorger ausreichend und wäre rechtlich unproblematisch.

Sauerei ? Sauerei !

Als ich vor 5 Stunden von einer Dienstreise aus Berlin zurück kam, konnte ich in der heutigen Zeitung das Ergebnis eines Gutachtens lesen, das am kommenden Mittwoch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt werden soll. Dabei geht es um die Frage, ob eine Verdoppelung der Verkaufsfläche des ALDI Marktes an der Lütjenburger Straße zu Lasten des bereits heute unter Druck stehenden Einzelhandels in der Innenstadt geht oder nicht.

Um es ganz klar zu sgen: Es ist eine Sauerei, wenn die Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt das Ergebnis eines Gutachtens aus der Zeitung erfahren, bevor es offiziell veröffentlicht oder zumindest den Mitgliedern des Ausschusses vorab zur Kenntnis gegeben wurde. Dies ist eine grobe Mißachtung der von den Bürgern gewählten Volksvertreter und in letzter Konsequenz eine Verarschung der Wählerinnen und Wähler.

Ohne an dieser Stelle die Fakten zu hinterfragen, die zu dem auch ohne Glaskugel vorhersehbare Ergebnis geführt haben, stellen sich zwei ganz wesentliche Fragen:

Wer hat diese Informationen an die Presse gegeben
und
welches Interesse steckt dahinter und wem nützt es?

Zur ersten Frage fallen mir auf Anhieb vier mögliche Antworten ein.

1. Die Informationen stammen aus der Verwaltung. Wenn dies so ist, haben wir es mit einem Fall von Illoyalität zu tun, disziplinar- oder arbeitsrechtliche Konsequenzen wären zu prüfen.

2. Die Informationen stammen aus der Selbstverwaltung. Dies wäre eine grobe Verfehlung gegenüber den übrigen Ratsherren und Ratsfrauen. Sollte der Vorsitzende des Ausschusses selber die Quelle sein, wäre er für mich in seiner Funktion nicht mehr tragbar.

3. Die Informationen stammen vom Gutachterbüro, der CIMA. Dies wäre in höchstem Maße unprofessionell und ein klarer Beleg für die mangelnde Eignung als Gutachter in dieser Angelegenheit.

4. Die Informationen stammen von der Firma ALDI. Dies wäre ein Affront gegenüber den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, der die Frage aufwirft, ob wir es hier mit einem verläßlichen Partner zu tun haben.

Für jede weitere mögliche Antwort wäre ich dankbar.

Stellt sich noch die Frage: „Wem nützt es?“.
Der Beitrag ist so gefasst, dass er geeignet ist, der kritischen Öffentlichkeit von Anfang an den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Hintergründe für die Informationen werden an keiner Stelle hinterfragt, die Quelle der Information wird nicht genannt. Auch das Timing ist perfekt. Jetzt am Wochenende wirkt diese Information gut nach. Die Zeit reicht nicht aus, um jetzt noch einen Leserbrief in die Smstagausgabe zu bringen. Am Montag ist das Thema für die Öffentlichkeit durch, denn nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Damit ist für mich ganz offensichtlich, dass Projektbefürworter hinter dieser Indiskretion stehen, über deren Motivationslage allerdings nur spekuliert werden kann.

Dienstag, 22. Oktober, Planungsverband Seewiesen.

Am kommenden Dienstag soll die nächste Sitzung des Planungsverbandes um 19:00 Uhr im Plöner Rathaus stattfinden. Hierauf wurde ich heute telefonisch hingewiesen. Die Tagesordnung ist im Bürgerinformationssystem ALRIS der Stadt Plön einsehbar. (Falls der Lik nicht funktioniert, die nachfolgende Adresse kopieren und in den Browser kopieren: http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi/do027.asp).
Unter Tagesordnungspunkt 5 ist das Thema „Folgekostenabschätzung Baugebiet Seewiesen“ aufgeführt. Zuerst einmal freue ich mich, dass meine in der Vergangenheit immer wieder gestellte Forderung, eine solche Abschätzung durch ein renommiertes Büro durchführen zu lassen, jetzt aufgegriffen wurde.
Soweit ich informiert bin, soll die Folgekostenabschätzung nicht durch den Investor bezahlt sein. Das ist schon einmal erfreulich, denn wer bezahlt, bestimmt die Musik. Welchen Einflüssen die Ergebnisse von Planungsbüros wie der CIMA ausgesetzt sein können, hat der Vorgang um das Einzelhandelskonzept im Bezug auf die Standortfrage für einen gemeinsamen Standort für Sky und ALDI gezeigt.
Zuerst einmal wäre jetzt natürlich interessant zu wissen, ob die Arbeit vom Planungsverband oder von der Stadt Plön finanziert wurde. Da beide bislang stark an der Umsetzung der Planung interessiert waren, ist auch die jetzige Arbeit kritisch zu hinterfragen. Wer hat die Untersuchung beauftragt, wer hat sie gemacht, nach welcher Systematik wurde vorgegangen, welche Quellen wurden herangezogen oder mit welchen Behörden oder Institutionen wurde gesprochen wären einige Fragen, die mir spontan einfallen. Eine sofortige Billigung der Abschätzung sollte in der Sitzung auf keinen Fall erfolgen. Vielmehr sollte den Mitgliedern des Planungsverbandes, aber auch den Fraktionen die Möglichkeit gegeben werden, die Abschätzung in Ruhe zu lesen und zu bewerten. Schön wäre es natürlich, wenn sie der Öffentlichkeit nach der Vorstellung in elektronischer Form auf der Seite der Stadt zur Verfügung gestellt würde.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die 1. Änderung des Gebietsveränderungsvertrages zur Anpassung an den bisherigen Sachstand. Hierzu ist im ALRIS eine Vorlage eingestellt, die als Anlage zwei Word-Dokumente mit entsprechenden Entwürfen enthält. Aus denen geht hervor, dass Rathjensdorf wieder über ein Wohnbaukontingent von 20 – 25 Wohneinheiten verfügen würde.
Nach meinem Kenntnisstand ist dieses Kontingent höher, die Entwicklung im Innenbereich ist meines Wissens nicht beschränkt. Hier kann ich mich irren, daher werde ich mich beim zuständigen Bearbeiter des Kreises noch erkundigen.

Alles in allem halte ich das Neubaugebiet Seewiesen nach wie vor für eine Fehlplanung. Rathjensdorf benötigt über die bestehenden Möglichkeiten hinaus keine neuen Bauflächen. Plön hat mit eine Leerstandsquote von über 4 % erhebliches Potential für eine aktive Innenbereichsverdichtung. Trotz anders lautender Aussagen sind nach wie vor Flächen vorhanden, die eine Ausweisung von 80 Wohneinheiten und mehr zulassen. Der bevorstehende Abriss des ehemals denkmalgeschützten Gerberhofes und der geplante Bau eines Mehrfamilienhauses an dieser Stelle sei beispielhaft genannt, weitere Projekte befinden sich bereits in der Pipeline.

Mein Hauptkritikpunkt ist – obwohl im Vergleich zu den früheren Planungen auf den Lärmschutzwall verzichtet werden soll – der nicht rückgängig zu machende Einfluss auf das Landschaftsbild, das für eine Tourismusgemeinde wir Plön von erheblicher Bedeutung ist. Dazu kommen die Einflüsse auf die Umwelt, die Schaffung von Überkapazitäten im Angesicht des demographischen Wandels, mögliche Folgekosten für die Stadt und der Einfluß auf die Immobilienpreise sowohl in Rathjensdorf wie auch in Plön. Dabei dürften die Rathjensdorfer und Theresienhofer stärker betroffen sein als die Plöner, wenn Sie in einigen Jahren ihr Haus verkaufen und mit dem Erlös den Lebensabend finanzieren wollen. Außerdem ist, wenn der Bebauungsplan durch den Planungsverband und die Änderung der Flächennutzungspläne durch die Stadt und die Gemeinde beschlossen werden sollte, die weitere Entwicklung, z.B von Gewerbe an der B 76, in diesem Bereich nicht mehr ausgeschlossen. Dies muss aber – mit Rücksicht auf das Landschaftsbild – ausgeschlossen werden.

Aus meiner Sicht hat auch das so genannte städtebaulicher Konzept mit seiner zeitlich abgestimmten Entwicklung verschiedener Quartiere eine erhebliche Schwäche. Das Quartier mit Mehrfamilienhäusern wird vermutlich nicht funktionieren. Menschen, die auf die grüne Wiese ziehen, wollen ein Einfamilienhaus, bestenfalls ein Reihenhaus. Die Mehrfamilienhäuser sind nach meiner Einschätzung erst einmal eingeplant, um da Verhältnis bei der Verteilung der Wohneinheiten von 2/3 für Plön und 1/3 für Rathjensdof zu erreichen. Spätere Änderungen gehen zu Lasten des Plöner Anteils.
Sollte sich die gesamte Planung nicht stoppen lassen, wäre es zumindest wünschenswert, wenn erstens das bestehende Feuchtbiotop erhalten bliebe und zweitens jeglicher Nutzungsdruck auf das noch schilfbestandenen und naturnahen Ufer des Trammer Sees vermieden wird.
Und nicht zuletzt sollte darauf verzichtet werden, Ausgleichsflächen im B-Plan Gebiet zu schaffen, da aus den Erfahrungen mit dem re-naturierten Ufer in Stadtheide bekannt sein sollte, dass derartige Konzepte scheitern können.

Heute vor 200 Jahren

Heute vor 200 Jahren begann die Völkerschlacht von Leibzig. Über 600000 Soldaten aus Russland, Preussen, Östereich, Schweden und Frankreich sowie zahlreichen anderen Ländern kämpften bis zum 19. Oktober 1813. Über 90000 Soldaten ließen in dieser Schlacht ihr Leben. Nach dem verlorenen Russlandfeldzug begann mit der Niederlage der Franzosen in Leibzig der Anfang vom Ende der Herrschaft Napoleons, das 1815 in Waterloo besiegelt wurde.
Ich möchte an dieser Stelle auf die lesenswerten Ausführungen des Deutschen Historischen Museums in Berlin hinweisen, das noch bis zum 16. Februar 2014 eine Sonderausstellung zu diesem Thema zeigt. Natürlich läßt sich auch Vieles noch viel detaillierter bei Wikipedia nachlesen.

Maulöfen

Ich gehe gelegentlich gerne ins Museum, und das schließt das Plöner Kreisheimatmuseum ausdrücklich mit ein. Neben einem ca. 80.000 Jahre alten Faustkeil, der in der Nähe von Kalübbe gefunden wurde und belegt, dass unsere Region bereits vor der letzten Eiszeit von Neandertalern bewohnt wurde, fielen mir beim letzten Besuch diese Maulöfen erstmals auf.P1020441Sie wurden mit Glut gefüllt und in der kalten Jahreszeit unter den Schemeln der Marktfrauen abgestellt, um die Luft unter den Böcken zu erwärmen.

Neumünster – Ascheberg – Plön

Am Samstag traf sich der Förderverein Ostholsteinbahn, der sich die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Neumünster – Ascheberg – und in Verlängerung auch Plön, auf die Fahne geschrieben hat.

Hierzu laufen derzeit zwei Verfahren.
1. Die Strecke soll im „Landesweiten Nahverkehrsplan“ berücksichtigt  werden und
2. Die DB Immobilien hat erneut einen Antrag auf Entwidmung gestellt.

Der Landesweite Nahverkehrsplan wird vermutlich am heutigen Montag vorgestellt. Was in ihm inhaltlich zur Thema Strecke Neumünster – Ascheberg ausgesagt wird, bleibt abzuwarten.
Der Antrag auf Entwidmung ist jetzt zum zweiten Mal gestellt worden, die Erfolgsaussichten sind schwer zu kalkulieren, tendenziell ist aber mit einer Ablehnung zu rechnen.

In absehbarer Zeit wird es darauf ankommen, wieder Bahnverkehr auf die Strecke zu bringen, und sei es auch erst einmal nur für touristische Zwecke. Damit wird der Bedarf nachgewiesen und die Entwidmung kann abgewendet werden. Dabei sind verschiedene Möglichkeiten denkbar, sowohl was den Betrieb der Gleisanlagen als auch was den Schienenverkehr angeht.

Ich kann und will hier nicht weiter auf Details der Versammlung eingehen, da sich mir die Niederungen des Eisenbahnrechtes noch nicht erschlossen haben.
Aus meiner Sicht stellt sich die Situation wie folgt dar:
Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels sind gerade für die Gemeinden im ländlichen Bereich zwei Faktoren von entscheidender Bedeutung, nämlich die Anbindung an eine gute und schnelle Verkehrsinfrastruktur und die Anbindung an ein schnelles Internet. Dies wird offenbar auch im ländlichen Raum mehr und mehr als Voraussetzung für die eigene Zukunftsfähigkeit erkannt.
Bisher haben sich die Städte Neumünster und Plön für den Erhalt der Bahnstrecke ausgesprochen, wobei Plön, das nicht direkt an der Strecke liegt, wo es nötig war, auch über Neumünster vertreten wurde. Mittlerweile soll im Kreis, wo man sich in der vergangenen Legislaturperiode noch gegen den Erhalt der Bahnstrecke ausgesprochen hat, ein Umdenkprozess erfolgt sein. Auch in Wankendorf scheint die öffentliche Meinung zu kippen, weil man erkannt hat, wie wichtig eine gute Infrastruktur für die Gemeinde und ihren Einzugsbereich ist. Hierzu vielleicht die folgenden Grafiken, die die Anbindung der Gemeinde an die Stadt Neumünster zeigen. Die Anbindung an Plön soll auch nicht viel besser sein.

Anzahl der Verbindungen nach Wochentagen
131006_VerbindungenVerbindungen am Sonnabend nach Uhrzeit
131006_Uhrzeiten„Die Delle zeigt: Sonnabends reicht es nicht einmal für den Kindergeburtstag.“

Möglicherweise begünstigt auch der Regierungswechsel in Kiel die zukünftige Wiederaufnahme des Schienenverkehrs. Wichtig bei der gesamten Betrachtung ist die Einbeziehung des Kreises und des Verkehrsbetriebes Kreis Plön, VKP. Der Busverkehr wird mit der Wiederaufnahme des Schienenverkehrs nicht überflüssig, er wird nur in Teilen eine geänderte Funktion erhalten, zum Beispiel, indem er den Transport der Fahrgäste zu einem möglichen Bahnverkehrsknoten Wankendorf sicherstellt. Die Optionen hierfür sind natürlich gemeinsam zwischen möglichen Betreibern und der VKP zu untersuchen.

Für Plön ist eine schnelle und häufige Anbindung an Kiel von vorrangiger Bedeutung, langfristig kommt es aber auch darauf an, die Anbindung an die Metropolregion Hamburg zu verbessern. Eine schnelle Bahnverbindung von Plön nach Neumünster kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.

Alles freut sich ?

In den vergangenen Tagen wurde in der Zeitung über die Neugestaltung des Schlossgartenstadions berichtet und die Einigung mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz als Erfolg gefeiert.
Aus meiner Sicht hat sich hier die Deutsche Stiftung Denkmalschutz gegen den Kreis und die Stadt durchgesetzt. Für die Plöner Sportler und Sportlerinnen besteht kein Grund zum Feiern.

Das Stadion in seiner alten Form war ein vollwertige Sportplatz, der sowohl dem Gymnasium wie auch den Vereinen zur Verfügung stand. Zudem war es das letzte Bauwerk, das an die wechselvolle Geschichte des Schlosses und des Schlossgebietes als „Erziehungsanstalt“ erinnern konnte. Von daher hätte es aus meiner Sicht als „unbequemes“ Denkmal durchaus in die Gesamtanlage gepaßt.

Die Entscheidung, den Sportplatz zugunsten des Denkmalschutzes zurückzubauen, ging eindeutig zu Lasten der Plöner Sportlerinnen und Sportler. Wie zu hören ist, sollen dort auch keine Fußballspiele mehr stattfinden. Das würde zumindest erklären, warum die Spielfeldgrenzen und die übrigen Linien, die für ein Fußballfeld benötigt werden, nicht aufgetragen wurden.

Immerhin ist noch die Errichtung eines Zaunes geplant, der die Hundehalter davon abhalten soll, ihre Tiere auf dem Rasen abzuhalten, auf denen die Kinder die ersten Fußballerfahrungen sammeln sollen.

Das nächste Problem kündigt sich bereits an. Die Umkleidehäuschen am Schlossgartenstadion – oder was davon noch übrig ist – sollen für mehrere hunderttausend Euro saniert werden. Für diesen Preis wäre auch ein völlig neues Gebäude zu haben. Das Hauptproblem des vorhandenen Baus ist nach meiner Kenntnis die fehlende oder unzureichende Isolierung des Fundamentes. Daher steigen die Kälte und Feuchtigkeit aus dem Boden in das Gebäude auf. Jede Lösung, die dieses Problem nicht beseitigt, wäre nach meiner Einschätzung rausgeworfenes Geld.
Ich hatte diesen Umstand vor einiger Zeit im SteU bereits angesprochen und bekam die Auskunft, dass dies berücksichtigt würde. Ich bin gespannt.

Wählen gehen !

Heute Abend konnte man sich über das kulturelle Angebot in Plön nicht beklagen. Aus verschiedenen Gründen habe ich es nicht zum Theater Zeitgeist geschafft, dafür traf ich in der Pause noch rechtzeitig vor dem zweiten Set bei Conna Nyabonyo und van blue music im Restaurant Alte Schwimmhalle ein. FAntastische Musikerinnen und Musiker, ein richtig gutes Konzert, aber leider kaum mehr Gäste als Künstler. Schade.

Anschließend machte ich noch einen Abstecher ins Geckos. Fast wäre ich rückwärts wieser rausgegangen, da die Musik überhaupt nicht meinen Geschmack traf. Dann traf ich aber noch zwei Bekannte und nach einem Bier wurde die Musik besser und der Abend doch noch ganz vergnüglich. Besonders gut gefiel mir, dass der DJ dazu aufrief, heute zur Wahl zu gehen.

Blog mal wieder

Heute hatten wir bei Edeka in Stadtheide und am Markt die letzten beiden Infostände vor der Wahl am morgigen Sonntag. Nach dem CDU und FDP ihre Stände in der Stadt abgebaut hatten, beendeten auch wir den aktiven Teil des Wahlkampfes. Nach wie vor bleibt es spannend, eine Prognose fällt mir schwer. Ich vermute, dass vieles davon abhängen wird, wie viele Stimmen die AfD vom rechten Rand der CDU abziehen kann und ob die FDP über ihre Leihstimmenkampagne wieder in den Bundestag einziehen kann. Darum: Wählen gehen.

Im Anschluß waren wir noch auf einen Kaffee bei Steenkamp. Ich konnte es mir nicht verkneifen, noch einmal das Brüderle zu machen und in die Niederungen des „Altherrenwitz“ abzugleiten. Das ist die Freiheit, die ich nicht meine. Obwohl, manchmal reizt es doch zu sehr, sich über die political Correctness hinwegzusetzen.

Auf dem Weg nach Hause wurde ich in der Fußgängerzone gebeten, doch mal wieder zu bloggen. Gesagt, getan. Und wenn es die Zeit erlaubt, setze ich mich wieder dran. Ich habe noch ein paar schöne Bilder und zwei oder drei Themen in der Pipeline.

Zum Abschluss noch drei Veranstaltungstips:
20:00 Theater Zeitgeist präsentiert in der Aula Chin Meyer “Der Jubel rollt”
21:00 Restaurant alte Schwimmhalle: Blues
Später am Abend: Disco im Geckos, ein Kieler DJ soll auflegen.
Und die Ü30 Party steigt in der Fegetasche.

Ab ins Darwineum

130904_Darwineum_Netz_kl_Galapagos – Schildkröte. Die Galapagos-Inseln waren eine bedeutende Station auf der Weltreise von Charles Darwin.

Ich hatte schon vor einiger Zeit vom Darwineum in Rostock gehört und mir vorgenommen, es einmal zu besuchen. Vor kurzem war es so weit.

Das Darwineum hat seinen Namen von Charles Darwin, dem Begründer der Evolutionstheorie. Es besteht im Grunde genommen aus drei Teilen. Im ersten Ausstellungsbereich wird auf die Entstehung der Erde, aber vor allem auf die Entstehung des Lebens eingegangen. Die verschiedenen Ausstellungsräume sind modern und sehr ansprechend eingerichtet und auch für kleinere Kinder gut geeignet, da vor den Terrarien Stufen angebracht sind.
130904_Darwineum_02_Netz_klDie einzelnen Ausstellungsräume sind in einem Kreis um einen zentralen Platz herum angeordnet und beinhalten Modelle und großzügig ausgelegte Terrarien mit verschiedenen zum Thema passenden Tieren. Darüber hinaus gibt es Informationstafeln, die für den flüchtigen Besucher zu ausführlich, für den interessierten Besucher zu kurz gehalten sind. Ein echter Kompromiss, passend für mich, da ich nicht viel Zeit hatte. Im Übergang zum zweiten Teil des Gebäudekomplexes ist eine Ausstellung über die Entwicklung des Menschen zu sehen. Hier hätte ich mir ein paar zusätzliche Ausstellungsstücke wie Steinwerkzeuge oder Kultgegenstände gewünscht.
130904_Darwineum_03_Netz_klGlaswelse

Beim zweiten Teil handelt es sich um die Tropenhalle, die im Wesentlichen aus sehr großzügigen Gehegen für die Gorillas und Orang-Utan besteht. Ich habe bisher keine besseren Anlagen dieser Art gesehen. Die Gehege haben einen Zugang nach draußen, wo sich sehr große Freigehege befinden, die durch Wassergräben voneinander getrennt sind. In die Wasserflächen hinein ragen Halbinseln, auf denen der Besucher zu gedeckten Beobachtungsständen gehen kann. Leider hatte der Akku zu dem Zeitpunkt bereits seine Entladeschussspannung erreicht, so dass ich leider kein Bild davon habe.

Der dritte Teil besteht aus einem Kino, einer Ausstellung zur sozialen Evolution und einem sehr schön eingerichteten Gastronomiebereich, in dem es ein reichhaltiges Angebot zu vernünftigen Preisen gibt.

Das Darwineum liegt im Rostocker Zoo. Der Zoo selber ist ebenfalls einen Besuch wert. Er verfügt über historische und zum Teil denkmalgeschützte Bau- und Gartenanlagen, gleichzeitig aber auch über sehr moderne und ansprechende Gehege. In einigen Bereichen sind Relikte der ehemaligen DDR zu erkennen, die auf jeden Fall erhaltenswert sind, da sie dem Zoo einen ganz eigenen Charme verleihen. Andere Gebäude wie etwa das Aquarium werden in den kommenden Jahren sicher noch ausgebaut oder erneuert.
130904_Darwineum_04_netz_kl_Der Kulan ist ein asiatischer Esel, dessen Bestände stark gefährdet sind. Es gibt vermutlich nur noch 900 Tiere dieser Art.

Insgesamt ist der Rostocker Zoo ein lohnendes Ausflugsziel. Auch wenn er ca. 180 km von Plön entfernt liegt, ist er ist über die Autobahn A20 selbst bei verhaltenerFahrweise in knapp zwei Stunden gut zu erreichen.

Der Besuch ist übrigens auch allen Evolutionsleugnern und Evolutionsleugnerinnen empfohlen.

Filmfestival in der Hofkneipe

Die Hofkneipe in Grebin bereichert seit einiger Zeit das kulturelle Angebot in unserer Region. Von Mittwoch bis Freitag läuft dort Stenkamp’s Kurz Film Festival unter’m Sternenhimmel. Da ich Mittwoch zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt muß und am Donnerstag auch schon einen Termin habem von dem ich weiß, bleibt vermutlich nur der Freitag für den Besuch, sofern ich da keinen Termin habe, von dem ich noch nicht weiß.Ich kann mir vorsellen, dass der Abend dort netter ist als vor der Glotze.

Am Wochenende läuft das Filmfestival auf der Großen Ochseninsel in der Flensburger Förde. Eine Veranstaltung, die ich als “Geheimtip” bezeichnen würde, ohne Gefahr zu laufen, mich dem Vorwurf auszusetzen, wieder einmal Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung weitergegeben zu haben, auch wenn die Spatzen sie bereits von den Dächern pfeifen.

Da ich heuute auf der Vorstandssitzung des Ortsvereines war, ist es mittlerweile so spät, dass ich jetzt nicht weiter auf dei Themen des morgigen Ausschusses eingehen werde, zumal ich morgen etwas früher raus muss als sonst.

Kreisjugendmeisterschaft Segeln

Der zweite Wettkampftag diesjährigen Kreisjugendmeisterschaften im Segeln wird heute ab 10:00  Uhr auf dem Großen Plöner See ausgetragen.  Ausgerichtet werden die Wettkämpfe vom SRSV (Schüler Ruder- und Segelverein)), unterstützt von der DLRG, dem THW und den anderen Segelveinen, die am See beheimatet sind. Stellvertretend nenne ich hier den PSV, der eine von zwei Regattabahnen betreut.
130825_KJM_160_Tonne3_TrapezBei kräftigem Wind wurden gestern drei Wettfahrten ausgetragen, drei weitere Durchgänge sind für heute geplant.
Als Fahrer eines Begleitbootes ist man natürlich dicht dran am Geschehen. Leider bekommt man von Land aus von den Regatten auf dem Plöner See immer wenig mit. Aber vielleicht lohnt der Spaziergang am Strandwg doch, denn die Optimisten bestreiten ihre Wettfahrten auf der  Bahn direkt in der Stadtbucht unterhalb des Schlosses.

Regionalkonferenz Denkmalschutz

Am 18. August fand im Kulturforum Schwimmhalle die dritte von insgesamt vier Regionalkonferenzen zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes statt. Frau Ministerin Spoorendonk und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellten den ca. 80 Gästen die Eckpunkte der Novellierung vor und nutzten die Veranstaltung, um interessierten oder betroffenen Bürgerinnen und Bürgern oder Verbänden die Möglichkeit zu geben, ihre Position zu vertreten.
Dabei ließ die Ministerin aber keinen Zweifel daran, dass die Inhalte des Eckpunktepapiers zwar die Grundlage für eine weiterführende Diskussion sind, aber gleichzeitig auch den politische Wille der Landesregierung zum Ausdruck bringen. Bedenken und Anregungen könnten – sofern sie gut begründet sind – im weiteren Gesetzgebungsverfahren noch berücksichtigt werden.

In Schleswig Holstein gibt es ca. 16 000 einfache und 9 500 besondere Kulturdenkmale.
Dazu kommen 5 300 archäologische Denkmale und 61 000 Fundstellen.
Mit Erstaunen nahm ich zur Kenntnis, dass es keine Auflistung der noch vorhandene Kulturdenkmale gibt. Als Folge ist eine Inventurisierung überfällig, um festzustellen, welche Denkmale überhaupt noch vorhanden sind und welche zwischenzeitlich bereits beseitigt wurden.

Denkmale gestalten unsere Heimt auf wesentliche Weise und sind wichtig für die Bewahrung der regionalen Identität. Sie haben eine wichtige Bedeutung sowohl für Tourismus wie auch für das örtliche Handwerk.

Zudem wurde betont, dass das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung im Jahr 1999 festgestellt hat, dass Denkmalschutz eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang ist.

Das schleswig – holsteinische Denkmalschutzgesetz ist das älteste seiner Art in Deutschland. Es existiert bereits seit 1958. Spätestens Mitte des letzten Jahrzehnts zeichnete sich ab, dass eine Überarbeitung erforderlich ist. Diese Überarbeitung erfolgte mit der Novellierung des Gesetzes im Jahr 2011 und mit er Inkraftsetzung Anfang des Jahres 2012. Wesentliche Neuerung war, dass
– wesentliche Zuständigkeiten des Landesamtes für Denkmalschutz auf die untere Denkmalschutzbehörden, also auf die Kreise und kreisfreien Städte, übertragen werden und
– ausschließlich wirtschaftliche Interessen bei der Abwägung im Verfahrensgang zu berücksichtigen sind..
Als Ergebnis dieser Novelle ist erkennbar, dass das Gesetz in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten sehr unterschiedlich ausgelegt wird und eine landesweit einheitliche Anwendung nicht mehr stattfindet.
Mit der Novellierung soll erreicht werden, dass durch die zukünftig geplante Beteiligung der oberen Denkmalschutzbehörde wieder landesweit einheitliche Standards gelten. Darüber hinaus soll das Verfahren geändert werden. Gebäude und Anlagen sollen aufgrund von klar definierten geschichtlichen, wissenschaftlichen, künstlerischen, städtebaulichen, technischen und kulturlandschaftlichen Kriterien bewertet und dann zum Denkmal erklärt werden. Dieses Verfahren, das in 13 Bundesländern bereits angewendet wird, dient der Inventurisierung und führt im Ergebnis zu einer Positivliste. Damit wird auch die Rechtsposition der Eigentümer, die heute oftmals wohl gar nicht wissen, dass ihr Gebäude ein Denkmal ist, gestärkt, da ihnen der Klageweg offensteht. Und natürlich sollen die Gebäude auch weiterhin genutzt werden können, ein Freilichtmuseum sei nicht geplant.

Die anschließende Diskussion war sehr interessant. Ein Angehöriger des ostholsteiner Landadels betonte, dass er sehr für Denkmalschutz sei, wobei er Denkmalschutz für Herrenhäuser gut verstehen könne, für Landarbeiterkaten oder Betriebsgebäude aber nicht.
Dem wurde von Landeskonservator entgegnet, dass es im Denkmalschutz aus fachlicher Sicht keine Hierarchie gäbe. Das Herrenhaus könne ebenso Denkmal sein wie die „Vorstädte“ mit ihren Landarbeiterkaten oder die alte Schmiede oder Meierei.
Die Eigentümerin einer Hälfte einer Landarbeiterkate fragte nach, wie sie das Verfahren, ihr Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen, beschleunigen könne, da sie den Verlust des Charakters des Hauses befürchtet.
Ein weiterer Gutsbesitzer meldete sich zu Wort und wendete sich gegen eine erneute Novellierung des Gesetzes, der Einfachheit des bestehenden Verfahrens wegen. Das entbehrte nicht einer gewissen Komik, wenn man weiß, wie es dazu kommen konnte, dass auf dem väterlichen Hof gleich zwei Reetdachscheunen versehentlich Opfer der Flammen wurden.

Der fürs Bauwesen zuständige Kieler Bürgermeister Todeskino gab eine Stellungnahme ab- was eigentlich gar nicht GEgenstand des Abends war –  und wendete sich strikt gegen eine Novellierung, da er befürchten müsse, dass Kiel mit 600 neuen Denkmalen belastet würde. Zudem wies er darauf hin, dass die obere Denkmalschutzbehörde personell so schlecht ausgestattet sei, dass sie die anstehende Arbeit kaum bewältigen könne. Er forderte für die Landeshauptstadt Kiel und die anderen kreisfreien Städte eine Regelung, wie sie auch für die Stadt Lübeck bestände, wo die Aufgaben der Unteren und Oberen Denkmalschutzbehörde durch die Stadt wahrgenommen würden.
Die Ministerin betonte, dass Lübeck als Weltkulturerbe eine Sonderstellung einnehmen würde.
Ein Rechtsanwalt aus dem Publikum wendete sich sehr fachkundig und gut begründet gegen die Position von Herrn Todeskino, der dann in einem weiteren Beitrag erwähnte, dass eben dieser Jurist als Justiziar an der Erarbeitung der Gesetzesnovelle mitgewirkt hätte.
Es ist natürlich ein kluger Schachzug, wenn jemand, der an dem Entwurf mitgeschrieben hat, aus dem Publikum heraus die Novelle unterstützt, aber eben nur so lange, wie das nicht offenkundig wird.

Anschließend wurde verschiedentlich geäußert, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  in den unteren Denkmalschutzbehörden durch ihre Landräte bzw. Landrätinnen oder Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterinnen aus rein wirtschaftlichen oder anderen Erwägungen unter Druck gesetzt würden, so dass es positiv zu bewerten sei, wenn die obere Denkmalbehörde hier wieder als Korrektiv wirken könne.

Eine Rollstuhlfahrerin aus Kiel beklagte für ihre Organisation, dass Denkmalschutz nicht dazu führen dürfe, dass Menschen mit Behinderung ausgeschlossen werden und betonte, dass sie das Recht habe, auch dorthin kommen zu können, wo auch Menschen ohne Behinderung hinkommen können.
In dem Zusammenhang bemängelte Sie auch gleich, dass das Kulturforum Schwimmhalle nicht barrierefrei sei und dass es für sie äußerst unangenehm sei, hier auf fremde Hilfe angewiesen zu sein.
Die Ministerin bedauerte das und betonte, dass hier ein Interessenkonflikt bestehen kann. So sei z.B. ein barrierefreier Zugang durch den Haupteingang nicht immer möglich, ohne den Charakter eines Gebäudes zu beeinträchtigen, in solchen Fällen ließen sich aber über Nebeneingänge andere Lösungen finden. Als Beispiel wurde hier das Gewerkschaftshaus „Legienhof“ in Kiel genannt.

In dem Zusammenhang erwähnte der Landeskonservator, dass der Denkmalschutz noch kein Bauvorhaben Vorhaben verhindern hätte und nannte in dem Zusammenhang die Biogasanlage vor dem Torhaus des Gutes Perdoel. Dieser Äußerung läßt sich unterschiedlich interpretieren. Entweder verdeutlicht sie, wie kooperativ die zuständigen Denkmalämter sind, oder sie beinhaltet Kritik an einer Entscheidung, die nicht zu verhindern war und zeigt, was für ein zahnloser Tiger der Denkmalschutz derzeit ist.

Geburtstagsständchen

Heute tagte der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten. Wieder einmal kam ich zu spät. So lange wie heute stand ich vor der Rader Hochbrücke an einem Wochentag noch nie im Stau. Damit war die eingeplante Reserve nach einer halben Stunde aufgefressen.
Als ich die Tür zum Sitzungssaal öffnete, klang mir ein fröhliches Happy Birthday entgegen. Das war eine echte Überraschung, über die ich mich wirklich sehr gefreut habe.
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung und aus der Selbstverwaltung, vielen herzlichen Dank!

Da meine Digitalkamera auf der letzten Ruderwanderfahrt über Bord gesprungen ist, habe ich eine neue geschenkt bekommem,und gleich ausprobiert. Hier ein Bild von meiner Geburtstagskarte

130822_Ich_Kandidiere_klZurück zum Thema:
Ich traf gerade noch rechtzeitig ein, um die Berichte aus der Verwaltung zu hören.
Wir haben uns in dem vergangene Jahr so an die Großsandkiste auf dem Markt gewöhnt, dass uns der Abbau überrascht hat. Die für das Auf- und Abdecken der Schutzplane veranschlagten Kosten in Höhe von 3700,– Euro haben uns doch sehr überrascht, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die öffentliche Toilettte auf- und abschließen, diese Arbeit, Zeitansatz ca. 10 Minuten, im Vorbeigehen mit erledigen könnten. Hier muss hervorgehoben werden, dass die Vorsitzende des Ausschusses, Frau Henninger (FWG) sich bereit erklärt hat, diese Aufgabe künftig ehrenamtlich zu übernehmen. Ich habe zugesagt, die Patenschaft für den Spielplatz Trammer Furt zu übernehmen und dort gelegentlich nach dem Rechten zu sehen. Frau Lindenau (CDU) übernimmt diese Aufgabe für den Spielplatz Knivsbergring.
Frau Springer berichtete, dass ca. 1/3 der Schülerinnen und Schüler aus den Schulen des Schulverbandes das Angebot der offenen Ganztagesschule annehmen.
Auch das Kinderferienprogramm der Stadt Plön ist ein voller Erfolg. 187 Kinder aus Plön und 151 Kinder aus den Umlandgemeinden haben an den unterschiedlichen Veranstaltungen teilgenommen. Ich kann es mir nicht verkneifen darauf hinzuweisen, dass die Stadt auch in diesem Bereich ihre zentralörtlichen Aufgaben erfüllt.
Der Bericht über die Förderung von Jugendarbeit löste eine Diskussion aus, da die Förderrichtlinie, um die wir in der vergangenen Legislaturperiode so hart gerungen haben, ausdrücklich die Förderung von eingetragenen Vereinen sind, die ebenfalls in den Förderkreis aufgenommenen Pfadfinder diese Anforderung aber nicht erfüllen und auf anderen Wegen erhebliche Zuwendungen erhalten. Die Verwaltung will die Zulässigkeit der Zuwendung noch einmal prüfen.

Der wesentliche öffentliche Tagesordnungspunkt war die Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat.
Die Vertreterinnen der FWG versuchten mit dem Hinweis auf die bevorstehende Wahl des Vorstandes des Sozialverbandes eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf eine der nächsten Sitzungen herbeizuführen. Ich verwies darauf, dass die Wahl eines Vorstandes eines Verbandes und die Änderung einer städtischen Satzung in keinem Zusammenhang stehen, der eine Verschiebung rechtfertigt. In dieser Auffassung wurde ich später auch durch den Bürgermeister bestätigt. In der folgenden Abstimmung wurde mit zwei Gegenstimmen beschlossen, den Tagesordnungspunkt heute zu behandeln.
Der Seniorenbeirat hat nun Mitglieder. Bislang sind fünf Sitze fest an bestimmte Institutionen fest vergeben, vier Sitze werden durch Wahl besetzt. Nun hat der Sozialverband, einer der großen und sehr aktiven Träger der Altenarbeit in Plön, darum gebeten, die Satzung so zu ändern, dass auch ihm einen fester Sitz im Seniorenbeirat zusteht. Diese Forderung ist aufgrund der Bedeutung des Sozialverbandes recht und billig. Die Diskussion entwickelte sich aber in eine andere Richtung. Auch durch Beiträge von Einwohnerinnen und Einwohnern bestimmt wurde der Beschlussvorschlag so abgeändert, dass künftig alle Mitglieder des Seniorenbeirats ihren Sitz durch eine Wahl erhalten sollen. Über diesen Beschlussvorschlag soll in der nächsten Ratsversammlung abgestimmt werden.

Planungsverband sieht keinen Verfahrensfehler

Da der Bürgermeister als Vorstehender des Planungsverbandes Seewiesen meine letzte per EMail übermittelten Anfragen nicht beantwortet hat, habe ich mich heute auf den Weg zum Planungsverband Seewiesen gemacht, um meine Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu stellen. Das habe ich dann auch getan, und ich habe auch Antworten erhalten.

Frage 1: Welche konkreten Planungsschritte wurden abgeschlossen und wo ist das dokumentiert.
Antwort: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. $ 3 Baugesetzbuch (BauGB) wurde durchgeführt.
Anmerkung: Der Planungsverband hat auch einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst. Ich kann mich nicht erinnern, dass dies erwähnt wurde, notiert habe ich es nicht, möglicherweise habe ich es auch überhört.

Frage 2: Welche konkreten Planungsschritte stehen bevor?
Antwort: Die Planungsanzeige befände sich in der Vorbereitung. Darüber hinaus würden die Unterlagen für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zusammengestellt. Der Zeitbedarf hierfür wurde mit 2 bis 3 Monaten angegeben.

Frage 3: Im Februar diesen Jahres hat der Planungsverband Seewiesen in einer Veranstaltung in der Tourist Info Plön die Öffentlichkeit gem. $ 3 Abs 1 Baugesetzbuch frühzeitig informiert. Zu diesem Verfahrensschritt liegt bis heute kein Protokoll vor.
– Wie sollen die Bürger, die Bedenken vorgebracht haben, prüfen, ob ihre Bedenken korrekt dokumentiert wurden?
– Wie können die konkreten Bedenken berücksichtigt werden, wenn sie nicht dokumentiert sind?
– Liegt hier gemäß § 214 Abs 1 Nr. 1 BauGB ein nicht heilbarer Fehler vor, da von einem gänzlichen oder teilweisen Abwägungsausfall ausgegangen werden kann?
Die Antworten:
– Das Baugesetzbuch sähe für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit keine Protokollführung vor. Die Anregungen und Bedenken würden im Planungsverfahren aber gehörig berücksichtigt. (Womit sich die Antwort auf die Teilfrage zwei erledigt hat.) Anregungen und Bedenken würden im Rahmen der öffentlichen Auslegung aufgenommen und dann in einer Abwägungstabelle behandelt.
– Ein Verstoß gegen § 214 Abs 1 BauGB würde nicht vorliegen, da die Anregungen und Bedenken der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zwar gehört, aber nicht protokolliert und abgewogen werden müssten. Ein Abwägungsausausfall läge damit nicht vor.
Sofern diese Darstellung zutrifft, ist die Erstellung eines Protokolls nicht zwingend erforderlich. Sie ist aber auch nicht verboten.
Es bleibt letztendlich festzustellen, dass der Verbandsvorsteher den Teilnehmern in Plön nach meiner Kenntnis die Erstellung eines Protokolls zugesagt hat, diese Zusage aber bis heute nicht erfüllt wurde.

Bereits im Voraus hatte sich Herr Koch aus Rathjensdorf über die schleppende Arbeit des Planungsverbandes beklagt und die verspätete  Übermittlung der Protokollentwürfe zu den beiden letzten Sitzungen bemängelt, die erst sehr kurzfristig vor der heutigen Sitzung erfolgt wäre.
In dem Zusammenhang habe ich mit besonderem Interesse vernommen, dass der Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Rathjensdorf und der Stadt Plön noch gar nicht unterschrieben sei.

Daraufhin hat Herr Gampert aus Plön darauf verwiesen, dass die Protokolle nicht eindeutig wären. So verwies er auf meine protokollierte Frage nach einer Folgekostenkalkulation, zu der keine Antwort im Protokoll zu finden sei.
Die Antwort auf diese Frage wurde mir schriftlich übermittelt, hierfür seien keine Haushaltsmittel eingeplant. Mit großer Freude habe ich dann aus der Antwort der Verwaltung entnommen, dass nunmehr doch über die Durchführung einer Folgekostenkalkulation nachgedacht wird. Dies ist eine sehr erfreuliche Entwicklung, wobei zu hoffen bleibt, dass hierfür ein renommierter und unabhängiger Gutachter gefunden wird. Einige mögliche Fragestellungen eines solchen Gutachtens können auf der Homepage des Büros Gertz / Gutsche / Rühmenapp nachgelesen werden.

Ich hätte mich natürlich gefreut, wenn die eine oder die andere Antwort auf meine Frage im Protokoll festgehalten worden wäre.
Es würde mich natürlich auch freuen, wenn die Stellungnahme, die ich zur Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen am 10. April im Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt abgegeben habe (Niederschrift Pkt 3.13, Seite 7 / http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi/do027.asp), wie im Protokoll der Sitzung vermerkt dem Protokoll beigefügt worden wäre. Ist sie aber bislang noch nicht.

Die nächste Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen ist für den 26. November vorgesehen. Jetzt soll auf Drängen der Rathjensdorfer geprüft werden, ob sie vorgezogen werden kann.

In dem anschließenden Gespräch mit einzelnen Mitgliedern des Planungsverbandes fiel die Aussage, dass das Vorhaben nicht mehr aufzuhalten sei. Das ist natürlich nicht richtig. Der Planungsverband kann den B-Plan zwar selbst beschließen, aber es ist sowohl in Plön wie auch in Rathjensdorf der Flächennutzungsplan zu ändern. Die Entscheidung für diese Änderung ist in Rathjensdorf durch die GemeindevertreterInnen und in Plön durch die Ratsfrauen und -herren zu treffen. Ich greife ungern englische Slogans auf, aber in diesem Fall tue ich es doch. Es ist ganz einfach: „Just say NO!“

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