EU Fördermittel für 2014 – 2020

Heute fand die Auftaktveranstaltung der Aktivregion Schwentine / Holsteinische Schweiz in der Aula am Schiffstal statt. Hierbei ging es zum einen um grundsätzliche Informationen zu EU-Fördermitteln für den Förderzeitraum 2014-2020, zum anderen bereits um die Erarbeitung von Eckpunkten für die zukünftige Vergabe von Fördermitteln.

In der Förderperiode 2014 – 20 werden 420 Mio Euro nach Schleswig Holstein fließen. Der Großteil davon wird für die „Säule 1“, die direkte Subventionierung der Landwirtschaft zur Verfügung stehen. 63 Mio Euro fließen in die „Säule 2“. Diese Mittel sind für die Entwicklung in den ländlichen Räumen vorgesehen. Die Verteilung der Mittel soll zu gleichen Teilen an die 21 Aktivregionen in Schleswig Holstein erfolgen, so daß jeder Aktivregion ca. 3 Mio. Euro zur Verfügung stehen wird.

Für die Erarbeitung einer Integrierte Entwicklungsstrategie (IES) sind vier Schwerpunktthemen vorgegeben:
– Klimawandel und Energie.
– Wachstum und Innovation
– Nachhaltige Daseinsfürsorge
– Bildung.

In den zukünftigen Planungen muß das Schwerpunktthema Klimawandel und Energie zwingend beinhaltet sein. Darüber hinaus muß mindestens ein weiteres Schwerpunktthema berücksichtigt werden.

Zu den jeweiligen Schwerpunkten können bis zu 10 Kernthemen formuliert werden.

Die Integrierten Entwicklungsstrategien sollen bis September erstellt sein, danach gehen sie zur Bewertung an das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR), wo sie mit den Strategien der 20 anderen Aktivregionen in Schleswig Holstein abgestimmt werden.
Die Billigung der Planungen ist für Dezember vorgesehen.
Ab 2015 beginnt die Umsetzungsphase.

Projekte können mit maximal 80 % gefördert werden. Der Fördersatz kann aber auch deutlich niedriger liegen. Die Entscheidung fällt die Aktivregion, wobei die Kommunen über 49% der Stimmanteile verfügen. 51% der Stimmanteile liegen bei nicht-staatlichen Organisationen.

Darüber hinaus gibt es weitere Fördertöpfe. Im EPLR stehen 58 Mio zur Verfügung für naturorientierten Tourismus, den Erhalt des kulturellen Erbes, Basisdienstleistungen, Breitbandinfrastruktur u.ä. Der EFRE unterstützt die Wirtschaftsförderung, der EFS ist ein Sozialfond. Der EMFF dient zur Förderung der Fischereiwirtschaft und der INTERREG V der Förderung grenzüberschreitender Projekte.

Der Vertreter des LLUR betonte, daß hier keine spektakulären Resultate zu erwarten sind. Vielmehr geht es darum, die vielen kleinen Schritte in dieselbe Richtung zu lenken.

Im Anschluß an den Einweisungsteil wurden entsprechend der Schwerpunktthemen 4 Arbeitsgruppen gebildet, die sich in einem ersten Schritt mit Kernthemen und Entwicklungszielen befassen sollten. Ich bin in die Gruppe „Wachstum und Innovation“ gegangen. Als Vorschläge für mögliche Kernthemen waren genannt:
– Natur, Kultur, Tourismus, ländliche Erlebnisse
– Ausbau Gesundheitswirtschaft
– Barrierefreie Urlaubs- und Freizeitregion
– Regionale Produkte und Wertschöpfungsketten
– Unternehmensgründung, -entwicklung, -nachfolge.
– Bewältigung des demographischen Wandels in der Arbeitswelt.

In der Diskussion des Themas Elektromobilität wurde dieser Begriff durch erneuerbare Mobilität ersetzt. Das Thema beschränkt sich nicht auf die in der Zeitung genannten E-Bikes, sondern schließt Scooter, Autos und Wasserfahrzeuge ebenso mit ein wie Antriebe mit Bio-Gas oder Wasserstoff.
An der Uni flensburg gibt es eine Projektgruppe, die sich mit diesem Thema befaßt und an die Aktivregion herantreten wird.

Ein anderes Thema war der Bereich Gesundheitswirtschaft. Im Kreis Ostholstein sind 24 % aller Beschäftigten in diesem Sektor tätig, im Kreis Plön 17 %. Dieser Sektor wird mit zunehmender Vergreisung der Gesellschaft durch den Faktor Pflegedienste noch an Bedeutung zunehmen. Der Übergang zum Tourismus kann fließend sein.

Der Tenor in der Arbeitsgruppe war, daß die Bestandspflege der Unternehmen, also die Förderung der Entwicklung und von Unternehmensnachfolgen wichtiger ist als die Förderung von Unternehmensgründungen.

Projekte wie das „Nachhaltige Dorf“ oder „Cradle to Cradle“ haben sich mir inhaltlich nicht erschlossen, sie scheinen mir auch etwas zu weit in die Zukunft gerichtet und vor dem Hintergrund der verfügbaren Mittel nur schwer finanzierbar.

In meinen Diskussionsbeiträgen habe ich mich auf drei in der Analyse aufgelisteten Schwächen der Aktivregion bezogen und dort Verbesserungen angeregt. Dabei handelte es sich um:
– „Ausbaufähige“ touristische Infrastruktur
– Defizite im Beherbergungsangebot (Qualität, Quantität)
– wenig gemeinsames Auftreten (Marketing)

Darüber hinaus wurde meine Anregung aufgenommen, den Tages- und Kurztourismus aus Dänemark zu fördern. Dieser Vorschlag wurde um die Förderung des Tagestourismus aus Kiel, Neumünster und Hamburg erweitert.

Auf jeden Fall habe ich mir schon einmal den 24. Juni 1700 Uhr vorgemerkt. An diesem Termin wird die Arbeitsgruppe in Eutin erneut zusammentreten. Nach der kurzen Vorwarnzeit, ich habe erst gestern von dem heutigen Termin erfahren, werde ich dann vermutlich auch etwas besser vorbereitet sein.
Was mich besonders erstaunt hat war, daß ich der einzige Plöner Vertreter am Tisch war. Hier hätte ich etwas mehr Präsenz erwartet, schließlich geht es darum, die Pflöcke für die zukünftige Verteilung von EU-Fördermitteln einzuschlagen.

Zum Schluß noch ein kleiner Rückblick auf die abgelaufenen Förderperiode.
Es wurden 124 Projekte angemeldet. Davon sind 35 bereits umgesetzt (darunter auch die Plöner Schwimmhalle), 53 sind noch offen, 23 nicht mehr relevant. Die restlichen Projekte sind aus der Bewertung gefallen.
Durch die 7 Mio Fördermittel wurde durch die Co-Finanzierung in unserer Aktivregion ein Investitionsvolumen von 22 Mio ausgelöst. 40% der der Mittel gingen an Projekte, die dem Themenfeld Tourismus zuzuordnen sind, 20 % flossen in die kommunale Infrastruktur. Private Projektträger waren mit 25% beteiligt. Lediglich 3,6% sind den Managementkosten zuzuordnen.
Ein Drittel aller Projekte hatte einen übergemeindlichen Charakter.

Ausbaubeitragssatzung die Vorletzte

Heute tagte der Hauptausschuß. Das einzige Thema war die Ausbaubeitragsatzung. Hierzu wurde die Vorlage der Verwaltung erneut diskutiert. Dies war erforderlich geworden, nachdem in der letzten Sitzung Fragen aufkamen, die innerhalb der Fraktionen noch besprochen werden sollten.
Dazu sollten die Fraktionen ihre Anregungen vorab an die Verwaltung übermitteln. Von Seiten der SPD, der FWG und der Grünen gab es keine weiteren Beiträge. Die Beratung in der heutigen Sondersitzung wurde notwendig, um die Satzung am Mittwoch in der Ratsversammlung beschließen zu können.

In der heutigen Diskussion ging es nicht mehr um die Anhebung und die Höhe der Ausbaubeiträge. Die Kernfrage war, wie die Straßen in die Kategorien Anlieger- Haupterschließungs- und Hauptdurchgangsstraße eingeteilt werden. Von dieser Einteilung ist abhängig, welchen Anteil an den Kosten die Eigentümer bei Erneuerungs- oder Umbaumaßnahmen zu tragen haben.
Hierbei kommt es oft zum Streit zwischen Stadt und Eigentümern. Dabei versuchen die Eigentümer verständlicherweise, daß ihre Straße als Haupterschließungsstraße kategorisiert wird. Damit wären 10% der Kosten weniger durch die Eigentümer zu zahlen. (zukünftig 75% statt 85%, bislang 65% statt 75%).

In der bisherigen Verwaltungsvorlage wurde die Fahrbahnbreite als das wesentliche Indiz für die Kategorisierung herangezogen. Die Verwaltung stellte klar, daß dieses Kriterium jedoch nicht bindend ist. Vielmehr kommt es darauf an, welche Funktion die Straße nach der Erneuerung oder dem Umbau haben wird. Aus diesem Grunde ist es auch nicht ratsam, die Straßen bereits heute in einem Straßenkataster zu erfassen und entsprechend einzuteilen. Es zeichnet sich jedoch ab, daß so gut wie keine Straße in Plön als Haupterschließungsstraße anzusehen ist.

Um die Satzung auch für den Bürger verständlicher zu machen, wurde beschlossen, das Kriterium Fahrbahnbreite noch um eine Definition zu ergänzen.

Städtebauliche Entwicklung in den Bereichen Tweelhörsten und Kreisfeuerwehrzentrale.

Dieses Thema wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) als Tagesordnungspunkt 9 beraten.

Für den Bereich Kreisfeuerwehrzentrale sehe ich ein viel versprechendes Entwicklungspotential. Mit der Verlegung der Kreisfeuerwehrzentrale nach Preetz wird hier eine Fläche frei, die die Ansiedlung von Gewerbe zuläßt, wobei ich für die bestehenden Gebäude keine wirkliche Zukunft erkennen kann.
Der Flächennutzungsplan weist hier u.a. eine Gemeinbedarfsfläche (Feuerwehr) sowie eine Gewerbefläche aus. Ein Bebauungsplan ist nicht vorhanden. Die Verwaltung der Stadt ist der Auffassung, daß hier ein Innenbereich nach § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) besteht. Die Verwaltung des Kreises geht von einem Außenbereich nach § 35 BauGB aus. Wenn das so ist, ist die Erstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.
Da der Kreis Eigentümer der Fläche der Kreisfeuerwehrzentrale ist, sind ohnehin weitere Abstimmungen mit der Kreisverwaltung erforderlich. Darüber hinaus wäre es erfreulich, wenn sich die Wirtschaftsförderung des Kreises an der Suche für eine Lösung zur Nachnutzung beteiligt.
Ich habe in der Diskussion angemerkt, daß ich die Erstellung eines Bebauungsplanes für geboten halte, um eine verläßliche Planungsgrundlage zu haben, mit der die Stadt klar festlegen kann, welche Entwicklung in diesem Bereich gewünscht ist und die gleichzeitig für einen möglichen Investor Planungssicherheit schafft.
Im Endergebnis war sich der Ausschuß einig, hier einen B-Plan aufzustellen, sofern die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen und personelle Kapazitäten dies zulassen. Dabei war jedem klar, daß die Planungsarbeit nicht in diesem Jahr beginnen wird.
Ich persönlich halte das für einen Fehler. Die personellen Kapazitäten könnten sofort freigesetzt werden, wenn die höchst zeitintensiven und mittlerweile absehbar zum Scheitern verurteilten Planungen „Seewiesen“ beendet werden. Damit würden auch die hierfür eingeplanten Mittel freifallen, die dann in die Planungen für den Bereich Kreisfeuerwehrzentrale fließen könnten.
Ansonsten ist die Planung eine echte Investition in die Zukunft, so daß eine Restfinanzierung über Schulden aus meiner Sicht vertretbar ist.
Wichtig wär mir, in einem zukünftigen Bebauungsplan eine touristische und gewerbliche Nutzung mit maritimer Ausrichtung festzuschreiben.

Ausgangspunkt für Überlegungen zum Bereich Tweelhörsten war die Anfrage eines möglichen Investors, der hier einen Betrieb errichten wollte.
Der Bereich Tweehlörsten ist im gültigen Flächennutzungsplan für die Abfallentsorgung und die Abwasserbeseitigung vorgesehen. In Flächennutzungsplan sind die Zweckbestimmungen Klärwerk und Bauhof vermerkt. Tweelhörsten gilt als Außenbereich (§ 35 Baugesetzbuch). Damit sind hier nur so genannte „privilegierte“ Bauvorhaben zulässig. Dazu zählen unter anderem: Land- und forstwirtschaftliche Betriebe, Gartenbaubetriebe, Massentierhaltung, Betriebe zur Energieversorgung, Betriebe zur Abwasserentsorgung u.s.w. Soll hier Gewerbe wie zum Beispiel ein Baumarkt angesiedelt werden, ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.
Die Ansiedlung von Gewerbe ist grundsätzlich zu begrüßen, sofern die betreffenden Betriebe ihre Gewerbesteuer auch in Plön bezahlen. Grundsätzlich bedeutet immer, daß Ausnahmen möglich sind, und das ist hier der Fall.
Ich habe mich in der Diskussion uneingeschränkt der Auffassung der Verwaltung in angeschlossen, daß die Ortseingangssituation an dieser Stelle sehr wichtig für das Landschafts- und Stadtbild ist. Es gibt in Schleswig Holstein kaum noch Städte, die an den Haupteingangsstraßen eine klare Stadtgrenze haben. Viele Städte „zerfransen“ an den Ortsrändern. Gewerbegebiete mit Supermärkten und Gebrauchtwagenhändlern sind häufig, wenn nicht sogar die Regel.
Ergänzend wurde diskutiert, die Flächen in der Hinterhand zu behalten, falls neue gesetzliche Vorschriften es erfordern, das Klärwerk zu erweitern. Hier könnte zum Beispiel die Reinigung des Abwassers von Medikamentenresten auf uns zukommen. Der Umstand, daß die Berücksichtigung dieses Bedarfes vielleicht erst in 20 oder 30 Jahren zum Tragen kommt, sollte nicht dazu verführen, die Flächen jetzt abzugeben. Sind sie einmal verkauft, überplant und bebaut, hat die Stadt keinen Zugriff mehr. Die Fraktionen – mit Ausnahme der CDU – stimmten dafür, hier bis auf weiteres nichts zu unternehmen.

Jetzt nicht mehr

Nach einem netten Konzert von Silver Blue im Restaurant Alte Schwimmhalle und drei Bier werde ich jetzt nicht mehr über meinen Bericht im letzten SteU berichten.
Das Konzert hätte in paar Zuschauer mehr vertragen, aber die saßen vermutlich vor dem Fernseher und haben den Grand Prix Eurovision de la Chanson oder auf neudeutsch den European Song Contest verfolgt.

Mein Bericht über die Berichte der Verwaltung

Abholzungen in der Rosenstraße. Hierzu hatte ich einen Bericht der Verwaltung erbeten. Damit hätte die Möglichkeit bestanden, auch in der Öffentlichkeit noch einmal ganz klar aufzuzeigen, daß im Vorfeld der Arbeiten eine umfangreiche Abstimmung zwischen der Verwaltung und unter anderem dem Umweltschutzbeauftragten stattgefunden hat. Ich habe mir vor Ort ein Bild gemacht und bin mittlerweile davon überzeugt, daß hier eine nachvollziehbare und korrekte Entscheidung getroffen wurde. Wenn ich mit die übrigen Steilhänge im Stadtgebiet ansehe, unter anderem auch den Steilhang in der der Rosenstraße, der sich in der Nähe der betreffenden Baumfällmaßnahmen befindet, habe ich da eher Zweifel, die noch ausgeräumt werden müssen.

ALDI Neubau. Die Verwaltung war der Auffassung, daß die Gestaltung des ALDI-Neubaus an der Ecke Lütjenburger Straße sowie die Begrenzung des Sortimentes über einen Städtebaulichen Vertrag geregelt werden könnte. Die Selbstverwaltung folgte dem, um das Projekt ohne zeitaufwendigen Bebauungsplan durchzuziehen. Mittlerweile ist klar, das dieses Vorgehen rechtlich nicht haltbar ist.
Die Teamleiterin 30 führte aus, daß planungsrechtliche Vorgaben und festsetzungsfähige Grundlagen, die in einem Bebauungsplan geregelt werden können, nicht in einem Städtebaulichen Vertrag geregelt werden dürfen.
Jetzt sollen die Vorgaben der Stadt bezüglich Gestaltung und Umfang des Sortimentes in der Bauvoranfrage bzw. im Bauantrag mit aufgenommen werden, um sie in das Verfahren einzubringen.
In wie weit sich dieses Vorgehen rechtlich halten läßt, kann ich im Moment nicht beurteilen. Ich will nicht ausschließen, daß hier nicht doch noch die Erstellung eines Bebauungsplanes erforderlich wird.
Sollbruchstelle des Verfahrens ist nach meiner Einschätzung ohnehin das Verträglichkeitsgutachten der CIMA.

Das Thema Strandhaus wird vermutlich am 11. Juni oder am 02. Juli behandelt. Nachdem der Ausschuß auf Vorschlag der Verwaltung und offenbar in Abstimmung mit der Gruppe Haushaltskonsolidierung die Erstellung des Freiflächenkonzeptes für den Bereich Fegetasche aus finanziellen Gründen gestrichen hat, besteht die Gefahr, daß hier zukünftig konzeptlos vor sich hin gewurstelt wird.

Die Anwohner der Klosterstraße beklagen nach dem Umbau den Verlust von Parkplätzen. Ursache dafür ist, daß vor dem Umbau der Straße das Parken in Schrägaufstellung geduldet wurde, nach dem Umbau die Längsaufstellung aber eingehalten wird. Dies ist erforderlich, damit die Straße für die Feuerwehrfahrzeuge zugänglich ist. Die Anwohner suchen das Gespräch mit der Verwaltung, ein Termin mit dem Herrn Bürgermeister ist bereits für den 13. Mai vereinbart.

Die Werbeaufsteller in der Fußgängerzone sind nicht mehr zulässig und verschwunden. Nach dem ersten Eindruck wirkt die Fußgängerzone nunmehr aufgeräumter und weniger bunt.

Die Kiesgruben vor Malente werden unter anderem auch für Moto-Cross Fahrten genutzt. Die Gemeinde Malente will diese Sondernutzung mit einer Änderung des Flächennutzungsplanes zulassen. Die Verwaltung der Stadt Plön wurde über diese Absicht informiert. Aufgrund des noch nicht vorliegenden Lärmschutzgutachtens hat unsere Verwaltung gebeten, weiterhin über den Fortgang des Verfahrens informiert zu werden.

Im nächsten Bericht berichte ich dann über meinen Bericht.

Schwerpunktthema Hipperstraße

Schwerpunktthema Hipperstraße.

Der Ausbau der Hipperstraße bewegt im Moment die Gemüter und beschäftigt die Ausschüsse.
Dabei sind zwei Themenkomplexe zu unterscheiden. Die Gestaltung und das liebe Geld.
In der Sitzung des SteU am Mittwoch wurde von der ursprünglich beschlossenen Tagesordnung abgewichen, um den zahlreichen Anwohnern/-Innen und Eigentümern/-Innen die Möglichkeit zu geben, Ihre Fragen nach der Erläuterung der Verwaltungsvorlage zu stellen. Daher wurde der Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde nach den Ausführungen der Verwaltung, aber vor der Beschlußfassung des Ausschusses zum Thema Hipperstraße eingeschoben.

Ich finde dieses Verfahren gut, da den Einwohnern und Einwohnerinnen die Möglichkeit gegeben wurde, sich gewissermaßen an der Diskussion zu beteiligen. Ich hätte mir ein ähnliches Verfahren bei den Seewiesen gewünscht. Dabei fand ich es auch völlig in Ordnung, daß sich hier auch Eigentümer an der Diskussion beteiligen konnten, die keine Plöner Bürger sind. Da der Ausschußvorsitzende versäumt hat zu fragen, ob die fragenstellenden Personen damit einverstanden sind, daß ihre Namen im Protokoll erwähnt werden, werde ich es hier auch nicht tun.

Zurück zum Thema:
Im Laufe des Verfahrens wurde die Kritik laut, daß die Eigentümer erst sehr spät informiert wurden. Das ist wohl zutreffend, allerdings besteht dazu auch keine Verpflichtung. Dazu kommt, daß das Thema seit über einem Jahr in mehreren Sitzungen öffentlich behandelt wurde. Die Tagesordnungen und die Protokolle der Sitzungen konnten im Internet nachgelesen werden.
Hier befinden wir uns in einem Spannungsfeld, das gerne mit Push und Pull bezeichnet wird. Welche Informationen muß die Verwaltung den Bürgern aktiv zur Kenntnis geben, welcher Aufwand ist dafür vertretbar? In wie weit kann man erwarten, daß sich die Bürgerinnen und Bürger selber informieren? Werden die Aushänge am Rathaus gelesen? Werden die Amtlichen Bekanntmachungen in der Regionalpresse gelesen? Welche Rolle fällt dem Internet heute und möglicherweise zukünftig zu?

Das erste Hauptthema war die Form des Ausbaus. Kern der Problematik ist, daß die Gebäude auf der westliche Straßenseite über keine Stellplätze verfügen. Die Bewohner müssen also auf der Straße parken. Der Bau der Gebäude wurde zu einer Zeit genehmigt, als der Besitz eines Autos noch nicht üblich war. Daher wurden in den Genehmigungen auch keine Stellplätze für Autos gefordert. Die Genehmigungen sind nach wie vor gültig, nachträgliche Auflagen sind juristisch nicht möglich. Die Eigentümer, zwei Wohnungsbaugesellschaften sind aus steuerrechtlichen und betriebswirtschaftlichen Gründen nicht bereit, Stellplätze einzurichten.
Daher parken die Autos auf der westlichen Straßenseite. Da nun auch die Autos immer größer und breiter geworden sind, reicht die Straßenbreite nicht mehr aus. In Folge fahren nicht nur LKW mit einem Rad auf dem Bürgersteig auf der östlichen Straßenseite. Da der Bürgersteig nicht für solche Belastungen ausgelegt ist, befindet er sich in einem schlechten Zustand.

Die ursprünglich auch vom Ausschuß verfolgte Lösung, Flächen von den westlichen Straßenseite zu erwerben, um die Straße zu verbreitern, scheiterte an der Bereitschaft der Eigentümer, diese Flächen zu verkaufen. Ein Ankauf von Flächen auf der östliche Seite erwies sich als unpraktikabel, da hierdurch viele private Stellplätze, die direkt an den Bürgersteig heranreichen, wegfallen würden. Zudem wären hier die Interessen von über 20 Eigentümern unter einen Hut zu bringen, was sehr schwierig ist und einer schnellen Lösung entgegengestanden hätte.

Damit blieb als einzige Lösung, den östlichen Bürgersteig so robust auszulegen, daß er auch mit einem Rad, auch z.B. vom Müllwagen, befahren werden kann. Dabei wurde nach anfänglicher Diskussion entschieden, auf einen hohen Kantstein zu verzichten, weil dieser den Belastungen des ständigen Überfahrens nicht dauerhaft standhält.
Glücklich war niemand mit dieser Lösung, weder Verwaltung noch die Selbstverwaltung, und schon gar nicht die Anwohner und Anwohnerinnen sowie mehrere Eigentümer.

Auch wenn die Stimmung wohl emotional geladen war, kamen aus den Reihen der Anwohnerinnen und Anwohner bzw. der Eigentümer und Eigentümerinnen mehrere Vorschläge, die von den Ausschußmitgliedern beraten und von der Verwaltung sehr umfangreich und sorgfältig untersucht wurden.

Dabei erwies sich, daß der Fußweg mit einer hohen Bordsteinkante auf der westlichen Seite verbleiben muß, um die Sicherheit des Schulweges zur Breitenauschule zu gewährleisten. Zudem hätte der Bordstein auf der östlichen Seite wegen der vielen Ausfahrten und Stellplätze über weite Srecken abgesenkt werden müssen.

Die Anlage von Parkplätzen auf wechselnden Straßenseiten würde die Autofahrer dazu zwingen, vorsichtiger zu fahren. Um die Durchfahrt von Versorgungsfahrzeugen und der Feuerwehr zu gewährleisten, wären zum einen ausreichend große Abstände zwischen den Parkflächen erforderlich gewesen, zum anderen wären die Bürgersteige an beiden Straßenseiten so zu bauen gewesen, daß sie auch befahren werden können. Dies hätte zu Kostensteigerungen, aber vor allem zum Verlust von Parkplätzen geführt, was auch keiner will.

Die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone ist nicht möglich, weil die Verkehrsaufsicht des Kreises dem nicht zustimmen wird. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum ersten ist das Verkehrsaufkommen zu groß, zum zweiten wird der hochbordige Bürgersteig auf der westlichen Seite für die Sicherheit der Kinder auf dem Schulweg benötigt und zur dritten widerspricht der Parkplatzbedarf diesem Lösungsansatz.

Wegen der Parkplatzsituation wurde auch der Vorschlag eines absoluten Halteverbotes verworfen. Dies hätte zu einer Verlagerung parkender Auto in die ebenfalls schon stark frequentierten angrenzenden Wohnbereiche geführt.

Eine Gewichtsbegrenzung für LKW, eine Umkehrung der Fahrtrichtung für die bestehende Einbahnstraße und eine Verbot, am Ende der Hipperstraße rechts abzubiegen, werden nicht umgesetzt, da diese Maßnahmen zu einer Verlagerung des Verkehrs in die Schillener Straße und zu zusätzlichen Belastungen in dem Bereich führen würden.

Das zweite Hauptthema war wieder das Geld. Nach Einschätzung der Verwaltung und auch der überwiegenden Mehrheit der Selbstverwaltung handelt es sich um eine Anwohnerstraße, auch wenn sie als Durchgangstraße für die angrenzenden Wohngebiete genutzt wird. Damit werden die Anwohner nach der alten Ausbausatzung 75 % der Kosten zu tragen haben, nach der neuen Ausbausatzung wären es sogar 85 %. Bei einer Kategorisierung als innerörtliche Verbindungsstraße wären es 10 % weniger. Ein Hauseigentümer führte aus, daß die zu erwartenden Kosten für ihn in keinem Verhältnis zum erwarteten Werterhalt oder Wertgewinn seiner Immobilie stehen würden. Seiner Forderung,  den Hauseigentümern dann wenigstens entgegenzukommen und die Straße nicht als Anwohnerstraße zu Kategorisieren, damit es günstiger wird, erteilte der Ausschußvorsitzende eine klare und deutliche Absage.

Diese Abage ist aus meiner Sicht völlig berechtigt. Auch wenn ich mich der Auffassung, die die CDU im letzten Hauptausschuß geäußert hat, anschießen kann, nämlich über die Straßenbreite hinaus klare Kriterien für die Einordnung der Straßen festzulegen, wird die Hipperstraße niemals als innerörtliche Durchgangs- oder Verbindungsstraße eingestuft werden, weil sie als Einbahnstraße keinen Verkehr in beide Richtungen zuläßt.

Als nächstes werde ich über die Berichte berichten, bevor ich auf die übrigen Tagesordnungspunkte eingehe.

Gestern im Hauptausschuß

Das beherrschende Thema im gestrigen Hauptausschuß war die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Plön (Ausbaubeitragssatzung).

Bereits in der Einwohnerfragestunde wurde dieses Thema angerissen, als der Eigentümer eines Mietshauses aus der Hipperstraße (der, dem sein Gebäude anstrengungslos zugefallen ist) sich ersichtlich dafür einsetzte, daß die Hipperstraße nicht als Anwohnerstraße, sondern als Haupterschließungsstraße eingestuft wird. Bei einer solchen Einstufung erfolgt eine niedrigere Kostenbeteiligung der Anwohner. Die dritte Kategorie sind Hauptverkehrsstraßen.

Die Begründung für die Änderung der Satzung wurde von der Verwaltung erläutert.
Zum einen geht es darum, die Begriffe der aktuellen Rechtsprechung anzupassen. Zum anderen geht es vor allem um das Geld. Die derzeitig gültigen Sätze liegen mittlerweile unter der gesetzlich vorgegebenen Höchstgrenze, sie sollen in der Regel um 10% erhöht werden.

Plön als Fehlbedarfsgemeinde ist verpflichtet, alle Einnahmequellen in vollem Umfang auszuschöpfen. Tut die Stadt das nicht, werden die Fehlbedarfszuweisungen gekürzt. Es würde die Differenz zwischen den möglichen und tatsächlichen Einnahmen ermittelt. Die Fehlbedarfszuweisungen würden dann um diesen Differenzbetrag gekürzt. Soll heißen: Die Stadt erzielt weniger Einnahmen, und dieselbe Summe, die nicht eingenommen wird, wird noch einmal von den Zuschüssen des Landes abgezogen.
Das kann sich die Stadt in Anbetracht der finanziellen Situation nicht leisten. Daher gab es zu der Erhöhung der Beitragssätze keine vernünftige Alternative.

Ich hätte gerne noch zu den übrigen Themen berichtet, die in der Einwohnerfragestunde angerissen wurden, aber leider habe ich meine Unterlagen nicht zur Hand. Außerdem muß ich noch einen Bericht für den heutigen SteU vorbereiten.

Amber Road Show

Am gestrigen Dienstag gab es im Schifffahrtmuseum in Flensburg eine Art Vorglühen für die Eröffnung der FolkBaltica, die heute in Sonderburg eröffnet wird und unter dem Motto „Amber Road“ steht.
140506_IntroDie Bernsteinstraße (Amber Road) führte bereits 2000 Jahre vor unserer Zeitrechnung von Leningrad nach Venedig. Über sie wurden Bernsteine aus dem Baltikum in den Mittelmeerraum gehandelt, von wo aus sie vermutlich über See bis nach Nordafrika gelangten. Bei ägyptische Königsmumien wurde Bernsteinschmuck als Grabbeigabe gefunden. Mit modernen Methoden konnte nachgewiesen werden, daß der Bernstein aus Litauen stammte.
140506_Bernstein_klDie Bernsteinstraße führt heute durch 10 Länder. Künstler und Künstlerinnen aus diesen 10 Ländern stellen im Schifffahrtsmuseum ihre Arbeiten, vorwiegend Fotos, aus. Künstler und Künstlerinnen aus diesen 10 Ländern werden in den nächsten Tagen das musikalische Programm der FolkBaltica gestalten.
140506_Ausstellung_01Das musikalische Rahmenprogramm zur Eröffnung der Fotoausstellung wurde durch das Karolina Cicha Duo aus Polen gestaltet. Das Duo wird in den kommenden Tagen im Rahmen des Festivalprogramms noch 3 Konzerte geben.
140506_Cicha_soloLeider werde ich kaum Zeit haben, weitere Konzerte zu hören. Aber das JazzBaltica steht ja auch schon vor der Tür.

Eine Woche, 3 Sitzungen

Nach den Ferien geht die politische Arbeit in Plön in dieser Woche wieder los.

Heute tagt der Hauptausschuß (HA). Hier wird es im Wesentlichen um den Tagesordnungspunkt 5 gehen, die Neufassung der Ausbaubeitragssatzung, oder im vollständigen Titel: „Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Plön“
Leider ist die Vorlage nicht im Bürgerinformationssystem nicht abgelegt, und ich habe auch keine Papierversion zur Hand. Soweit ich mich erinnere, geht es um eine Anhebung der Kostensätze, die vor dem Hintergrund der Haushaltssituation der Stadt erfolgen muß.

Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt hat seit längerer Zeit nicht getagt. Daher ist die Tagesordnung sehr umfangreich.
Es wird erneut um die Hipperstraße gehen. Nach umfangreichen Prüfungen hat sich ergeben, daß die bisherigen Pläne ohne große Abweichungen durchgeführt werden müssen. Die Anregungen und Vorschläge aus der Bürgerschaft wurden geprüft, sie sind aber aus verschiedenen Gründen nicht umsetzbar.
Darüber hinaus wird über die Werbeanlagensatzung abzustimmen sein. Das ist nach meiner jetzigen Bewertung eine gute Arbeit, der ich zustimmen würde, wenn ich mit abstimmen dürfte.
Das dritte, und das vielleicht wichtigste Thema ist der Beschluß über das weitere Vorgehen bezüglich des Städtebauförderungsprogramms „Kleine Städte und Gemeinden“. Die vorgeschlagene Beendigung kann ich mittragen, wenn im Gegenzug die Arbeit am „Entwicklungskonzept östliche Innenstadt“ wieder aufgenommen wird. Ziel muß sein, die bestehenden Defizite in Bereich um den Bahnhof zu reduzieren und Entwicklungsperspektiven planerisch so weit zu entwickeln, daß auf Basis eines belastbaren Entwicklungskonzeptes Investoren gesucht werden können.
Der Punkt Flächennutzungsplan für den Bereich SRSV wurde in den letzten Monaten zum Teil sehr emotionell geführt, wobei die Entscheidung, die Änderung im Flächennutzungsplan nicht durchzuführen, vermutlich eine große Mehrheit findet.
Eine weitere, ebenfalls bedeutende Thematik ist die Städtebauliche Entwicklung im Bereich Tweelhörsten und Kreisfeuerwehrzentrale. Die Vorlage hierzu habe ich gerade per EMail angefordert, da ich noch kein Papierexemplar vorliegen habe und das Dokument im Bürgerinformationssystem noch nicht eingesehen werden kann.

An der Sitzung des Ausschusses für Gesellschaftliche Angelegenheiten (GA) am Donnerstag werde ich nach jetzigem Planungsstand nicht teilnehmen, da dieser Termin sich mit anderen Terminen überschneidet.
hier wird es um die Zukunft der Schloßkonzerte gehen, für die nach der Reduzierung der Zuschüsse ein neues Konzept erforderlich ist.

THW und Musikzug unterstützen

Der Musikzug und die THW-Jugend nehmen an einem Wettbewerb einer namhaften Bank teil, bei dem sie 1000,– Euro gewinnen können.
Beide Vereine machen eine gute Jugendarbeit und ich möchte meine Leserinnen und Leser aufrufen, ihre Stimme abzugeben.
Für die THW Jugend oder für den Musikzug.
Man kann drei Stimmen abgeben und seine Stimmen auch splitten.

Um die Abstimmungsbedingungen für alle teilnehmenden Vereine gerecht zu halten, muß man 3 Codes anfordern, die per SMS auf das Handy geschickt werden. Für die Stimmabgabe schaltet man sich durch die Eingabe der Codes frei.
Klingt kompliziert, ist es aber nicht.

 

Abgespacete Welt(raum)premiere

Gestern Abend in der Räucherei, der erste gemeinsame Auftritt von Feline and Strange mit dem Lichtwerker Peter Petersen, eine unglaubliche Bühnenshow. Ich hatte mich erst kurz von 20:00 Uhr entschlossen, nach Kiel zu fahren, aber ich habe es nicht eine Minute bereut. Mir fällt es schwer, Feline und Strange als Band in eine Kategorie einzuordnen. Am ehesten ist es Jazz, aber auch Rock mit einem Hauch von Punk, dabei viel Oper oder Operette, am wenigsten Pop, jedenfalls nicht der beliebige Pop, der so oft aus dem Radio dudelt. Die Rahmenhandlung der Show ist einfach, eine Gruppe Außerirdischer wundert sich über die Menschheit, besonders über Beziehungskisten, platzende Beziehungskisten und die Liebe.
Die Band, bestehend aus dem Schlagzeuger und Cellisten Christoph Klemke, dem Pianisten Matthias Häcker, dem Bassisten Bassist Marc André Haller und einem weiteren Schlagzeuger, Agustín Strizzi war großartig und wechselte scheinbar spielend zwischen den verschiedenen Musikrichtungen. Dabei ließ sie der Frontfrau Feline Lang den Platz, den sie für ihre unglaubliche Bühnenpräsenz braucht. Sie sang mächtig leise und langsam, meist aber gewaltig laut und schnell und bewegte sich ständig, fast nur tanzend, über die Bühne. Ihre Stimme hatte viel von Nina Hagen, aber auch einiges von Shirley Bassey, wie in der Konzertankündigung treffend bemerkt. Viele Stücke würden problemlos als Titelsong für den nächsten James Bond taugen. In Verbindung mit der Lichtshow von Peter Petersen, der mit seinen Projektoren Bilder an die Leinwände warf, die hinter der Bühne aufgespannt waren, ergab sich ein Gesamteffekt, der viel mehr war als die Summe aller Farben und Töne.

Beim Konzert habe ich mich lange gefragt, woran mich die Show erinnert. Zuerst dachte ich an Jethro Tull mit der Rockoper „Too old to Rock’n Roll“, aber das traf es nicht. Zwischenzeitlich kam mir auch an das Musical Cabaret in den Sinn, das traf es schon eher. Am nächsten, auch vom Thema der Rahmenhandlung, kam der Auftritt mit der Rocky Horror Picture Show. Mittlerweile bin ich der Überzeugung, dass der Begriff Revue dem Charakter des Auftritts am ehesten entspricht.

Wer immer die Gelegenheit hat, Feline und Stange und Peter Petersen gemeinsam auf der Bühne zu sehen, sollte sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen.

Schade, dass die Veranstaltung mit ca. 30 Gästen nur schlecht besucht war. Einer der Mitarbeiter der Räucherei seufzte dazu: „Das ist eben Kiel“. Ich glaube, er kennt Plön nicht.

Ich hätte jetzt gerne noch ein oder zwei Bilder gezeigt, hatte meine Kamera aber nicht dabei. Mit etwas Glück bekomme ich aber ein paar Aufnahmen zugeschickt, die ich dann nachreichen werde.

WasSollDas

Heute wurde ich auf das Regionalgeld „KannWas“ aufmerksam gemacht. Der Begriff KannWas kam mir bekannt vor, da Dr. Frank Schepke 2009 unter diesem Begriff als Einzelbewerber für die Bundestagswahl antrat. Nach kurzem googlen bestätigte sich meine Vermutung.

Ich habe das Ganze im allerersten Moment für eine lokalpatriotische Marotte gehalten oder für eine PR-Aktion in eigener Sache, bin aber mittlerweile überzeugt, daß eine weltanschauliche Überzeugung hinter der Idee des Regionalgeld steckt.

Die auf der Homepage genannte Perspektive liest sich so:
„Das vom Zins befreite Geld schafft Frieden und Wohlstand für alle.
Die vom Wachstumszwang befreite Wirtschaft ermöglicht Vollbeschäftigung bei Schonung von Natur und Umwelt.
Beides ist möglich und zur Rettung unserer Lebensgrundlag notwendig.“

Das Konzept basiert offenbar auf der Theorie der Freiwirtschaftslehre von Silvio Gesell, einem Anarchisten und Revolutionär, der es 1919 für 7 Tage zum „Volksbeauftragten für Finanzen“ in der Münchner Räterepublik brachte.
Die Idee des Freigeldes wurde in der Weltwirtschaftskrise wohl u.a. in Norderney, im bayrischen Schwanenkirchen und im österreichischem Wörgl aufgegriffen und mit gewissem Erfolgt umgesetzt, bevor die Maßnahmen wegen der staatlichen Hoheit über die Währung verboten wurden.

Die Ablehnung von Zinsen geht häufig mit antisemitischen oder antikapitalistischen Gedankengut einher. Für Gesell kann als gesichert angesehen werden, dass er kein Antisemit war, auch wenn seine Theorie Anknüpfpunkte für rassistische und antisemitische Positionen bietet.

Wenn ich mir die Liste der „Akzeptanzstellen – Ärzte und Heilberufe“ bei KannWas ansehe, kommen mir allerdings ernste Zweifel an der Seriosität der ganzen Sache. Hier tummeln sich ganz überwiegend Naturheiler, alternative Schmerzbehandler, eine anthroposophische Medizinerin und Astrologin sowie ein Yoga-Lehrer, der auch Reiki Meister und Geopathologe ist.

Ich würde sagen, die Regionalgeldidee ist eine sozialromantische Illusion von Leuten, die zum Teil ziemlich verschrobenen Ideen anhängen. Ob der Begriff „Scharlatan“ bzw. Scharlatanin“ für einige der Heilberulfer bzw. Heilberuflerinnen zutrifft, überlasse ich dann lieber der Bewertung meiner Leserinnen und Leser.

Papst packt sich an den Kopf_02

Danke für unvergessene Momente

Nach 30 Jahren endete heute eine lieb gewonnenen Tradition. Heute hieß es zum letzten Mal am 1. Mai: „In Rixdorf“ ist Musike“.
Bei Sonnenschein und kühlem Wind kamen die Freunde handgemachter Folk-Musik voll auf ihre Kosten. Das Fest endete mit Klassikern wie „Lang war die Reise“ und „Im Maien“.
Zum Abschluß sah ich gestandene Leute mit Tränen in den Augen. Aber wie sagte der Bandleader der South African Navy Band vor vielen Jahren nach einem bewegenden Benefiz-Konzert in Bremerhaven: „There is nothing wrong with emotions“.
In Rixdorf wird es weiter Musik geben, nur in anderem Rahmen. Nach 30 Jahren 1. Mai muß man die Entscheidung der Rixdorferinnen und Rixdorfer respektieren.
Vielleicht ist ja die Folk-Maifeier auf dem Kolonistenhof in Neu-Duvenstedt im Naturpark Hüttener Berge – die in Rixdorf beworben wurde – im nächsten Jahr eine Alternative.

Meinung zur Montagsdemo 3.0

Vor der Kommunalwahl bin ich dem Datenkraken Facebook beigetreten, einerseits, um auch dieses Medium für meinen Wahlkampf zu nutzen, andererseits, um mir eine zusätzliche Informationsquelle zu erschließen. Gelegentlich entwickeln sich dort auch interessante Diskussionen. In einer der letzten Kommentarketten wollte ich einen Diskussionsbeitrag zum Thema „Montagsdemo und Meinstreammedien“ einstellen, der aber offenbar zu umfangreich ist und die Kommentarfunkttion blockiert. Deshalb bringe ich ihn hier:

Dass der Axel Springer Verlag – dem ich aus anderen Gründen sehr kritisch gegenüber stehe – von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine pro-amerikanische und eine pro-israelische Grundhaltung verlangt ist bekannt und meines Wissens fester Bestandteil des Arbeitsvertrages. Wem das nicht gefällt, der darf dort nicht unterschreiben.

Andere seriöse Verlage handhaben das durchaus anders und sind für ihre israelkritische (nicht antisemitische) Berichterstattung bekannt. Und zwischen TAZ und WELT gibt es ein durchaus breites Spektrum in Sachen Berichterstattung und Meinungsartikeln.

Zur Berichterstattung über die Ukraine: Sie gibt natürlich die Äußerungen und Auffassungen der Entscheidungsträger wieder. Das erwarte ich sogar. Aber die abwertend so bezeichneten „Mainstream-Medien“ beschränken sich keineswegs darauf. Die überwiegend rußlandkritischen Wertungen sind für mich aber nicht durch irgendwie geartete dunkle Mächte gesteuert, sondern resultieren aus dem Umstand, dass es DEU Tradition ist, sehr hohe moralische Maßstäbe an real- bzw. machtpolitische Vorgänge zu legen.

Meine Einschätzung zur Ukreine als kleiner Exkurs:

Totales Versagen der westlichen Diplomatie auf Basis einer eklatanten Fehleinschätzung der RUS Möglichkeiten und Absichten.
Allen Entscheidungsträgern war bekannt – oder hätte bekannt sein müssen -, daß RUS nach dem Zusammenbruch der SU den größten Teil des Militärhaushalts in den Bereich nukleare Abschreckung gesteckt hat, um mit den USA „auf Augenhöhe“ zu bleiben.
Ebenso war bekannt – oder hätte bekannt sein müssen -, daß RUS in den letzten Jahren im konventionellen Rüstungsbereich erheblich umstrukturiert und im Hinblick auf die Kampfkraft erheblich aufgeholt hat. Das wurde durch die Wiederaufnahme von Übungstätigkeiten unterstrichen, die im Kalten Krieg an der Tagesordnung waren.
Mit dem Einsatz in Georgien hat RUS bereits vor Jahren gezeigt, daß es gewillt ist, militärische Mittel zur Durchsetzung machtpolitischer Ziele einzusetzen.

Darüber hinaus hat man die militärstrategische Bedeutung von Sewastopol für RUS völlig außer Acht gelassen. Der Flottenstützpunkt ist für die RUS Marine das Sprungbrett in das Mittelmeer (darum ist RUS auch der SYR Hafen Tartus als logistischer Abstützpunkt im Mittelmeer so wichtig) und das Mittelmeer ist das Sprungbrett in den Indischen Ozean, wo derzeit – maritim – die Musik spielt.
Dort laufen derzeit unter anderem die NATO Operation OCEAN SHIELD (Pirateriebekämpfung, ohne DEU, kein Mandat), die EU Operation ATALANTA (Sicherung World Food Programm Schiffe, damit einhergehend Pirateriebekämpfung) die Coalition Operation Enduring Freedom (Terrorismusbekämpfung, kein Mandat, keine DEU Beteiligung) und, soweit ich weiß, weitere Operationen des Iran, Pakistans, Indiens und auch Chinas.
Im Indischen Ozean zeigen die Nuklearmächte Indien (Anrainer) China (baut im Indischen Ozean einen Flottenstützpunkt auf) USA und GBR (Stützpunkt auf der Insel Diego Garcia), FRA (DJI) Präsenz, und auch RUS bemüht sich dort vermutlich erfolgreich um eine Marinebasis.

Ein möglicherweise drohender Verlust Sewastopols war und ist für RUS nicht hinnehmbar und hat RUS mehr oder weniger zum Handeln gezwungen.

Aufgrund der völligen Fehleinschätzung waren sowohl die USA wie auch die EU auf das RUS Vorgehen nicht vorbereitet.

Statt dessen läuft der ehemalige DEU Außenminister Westerwelle, von einem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr im Fernsehn als „schärfste Waffe der DEU Außenpolitik“ bezeichnet, selbstgefällig und unter Außerachtlassung aller diplomatischen Gepflogenheiten über den Maidan – Platz, läßt sich feiern und heizt damit die Spannungen unnötig an.

All das macht das RUS Vorgehen nicht rechtmäßiger und Putin nicht zu einem besseren Menschen. Er ist halt nur der bessere Machtpolitiker.

Ende meines Exkurses.

In den seriösen Medien wird nach meiner Wahrnehmung ausführlich über die Situation in der UKR berichtet, wobei alle – auch von der Mehrheitsmeinung abweichende – Stimmen zu Wort kommen. Bei der Bewertung der Berichterstattung hilft ein bisschen Nachdenken und der gesunde Menschenverstand, eine eigene Position zu finden.

Ich finde es perfide, dass im Bezug auf die so genannten „Montagsdemos“ eine Melange aus zweifelhaften Wortführern den positiv besetzten Begriff Montagsdemo (Bürgerrechtsbewegung in der DDR, eingeschränkt auch Harz IV Demos) vereinnahmen, um unterschwellig oder offen merkwürdige oder nach meiner Einschätzung gefährliche Meinungen oder Weltbilder zu vertreten. Die Veranstalter der Harz-IV Montagsdemos distanzieren sich übrigens deutlich von diesen Veranstaltungen und es würde mich nicht wundern, wenn die ehemaligen Bürgerrechtler in der DDR das nicht auch tun würden.

Viele Verschwörungsfantasten spielen sich allzu gern als Enthüllungsjournalisten auf und lassen sich von ihren Anhängern dafür feiern, das große Geheimnis der Finanzwelt, und wo wir schon dabei sind, der Weltordnung gefunden zu haben.
Hauptargument: „Das wird uns verschwiegen / Das sagen euch die Mainstream-Medien nicht.”

Das ist zwar häufig sogar richtig, weil “Mainstream-Medien” nicht jeden Quatsch verbreiten und die Meinungsfreiheit für Medien keine Pflicht vorsieht, jeden Blödsinn zu drucken oder zu senden.

Vor allem ist es aber falsch. Sofern eine nachprüfbare Grundlage vorliegt wird in seriösen Medien immer wieder über die Hintergründe und “dunklen Machenschaften” der FED im Speziellen und der Finanzwelt im Allgemeinen berichtet.
Der Pullitzerpreis für den Enthüllungsjournalismus von Guardian und Washington Post beweist, dass die “Mainstream-Medien” sehr wohl kritisch berichten und enthüllen. Das blenden Verschwörungsfantasten nur gern aus.

Es liegt mir völlig fern, jeden, der anderer Meinung ist, als Esoteriker und Spinner abzufertigen. Auch wenn ich in Bezug auf Außen- und Sicherheitspolitik eine zum Teil sehr abweichende Meinung vertrete,sind die Teilnehmer der Ostermärsche für mich keine Esoteriker und Spinner.

Das sieht bei den so genannten neuen „Montagsdemos“ anders aus. Dort tummeln sich – nicht nur aber auch – und vor allem wortgewaltig selbsternannte Schamanen, Chemtrailfantasten, „Reichsbürger“ u.a.

Noch anders verhält es sich mit vielen Gallionsfiguren der „Montagsdemos 3.0“. Dort kommen bei mir durchaus Zweifel an deren Glaubwürdig- und Ernsthaftigkeit. Das verbreitete Gedankengut halte ich für gefährlich.

Beispiel Lars Mährholz, der eng mit Andreas Popp zusammenarbeitet, der wiederum so lustige Sachen sagen soll wie: „Im Übrigen leiden die Juden auch unter der Federal Reserve, denn die müssen auch Zinsen bezahlen. Und deshalb mache ich mich stark für diese Menschen. Ich bekomme Anrufe und Mails aus Israel, die traurig und verzweifelt sind, weil sie unter ihrer eigenen Politik dramatisch leiden. Ich weiß, dass ich mein Leben hiermit in Gefahr bringe aber diese Politik (…) das ist für mich eine Form von Antisemitismus – zum Beispiel was gegenüber den Palästinensern läuft“.

Lars Mährholz brilliert offenbar mit Gedankengängen wie: „Woran liegen alle Kriege in der Geschichte in den letzten 100 Jahren? Und was ist die Ursache von allem? Und wenn man das halt alles ‘n bisschen auseinander klabüsert und guckt genau hin, dann erkennt man im Endeffekt, dass die amerikanische Federal Reserve, die amerikanische Notenbank, das ist eine Privatbank, dass sie seit über hundert Jahren die Fäden auf diesem Planeten zieht.“

Der Bewertung von Jutta Dittfurth ist nichts hinzuzufügen: „Mährholz verrät mit der konkreten Wortwahl woher er u.a. seine geringe und antisemitische Bildung hat: von der rechtsesoterischen ‘Zeitgeist-Bewegung’ (…) Mährholz’ Aussage ist eine geradezu klassische rechtsextreme und zutiefst antisemitische ‘Entlastung’ der deutschen Geschichte.“

Für mich ist die Montaggsdemo-Argumentation im Wesentlichen unglaubwürdig und wegen Vernunftbeleidigung nicht weiter kommentierbar.