Die Seewiesen zucken noch.

Leider fehlte mir in den letzten Tagen die Zeit zum Bloggen, wobei es einige interessante Themen gegeben hätte.
Zum Einen gab es am 07. November unter dem Motto “aus der Praxis für die Praxis” eine Informationsveranstaltung der Architekten- und Ingeneurkammer zum Thema “BauBG § 34 und Gestaltungsgremien”.
Dazu nur zwei Stichworte:
– Architektenwettbewerbe
– Mobile Gestaltungsbeiräte.
Dazu vielleicht in späteren Beiträgen mehr.
Zum Anderen fand am Mittwoch ein Workshop der Aktivregion statt. Dabei ging es um die weitere Vorbereitung eines Strategiepapieres, das später als Grundlage für die Verteilung von EU-Mitteln in der Förderperiode 2015 – 2022 dienen wird.
Dazu drei Stichworte:
– Interessante Aspekte
– reichlich Bullshit
– lecker Häppchen.
Zu den Punkten eins und zwei vermutlich mehr in einem späteren Beitrag.

Termine:
Sonntag,16. November. Totensonntag. Um 11:00 Uhr beginnt die Gedenkstunde in der Aula des Gymnasium, im Anschluß werden an der Gedenkstätte unter der Bieberhöhe Kränze niedergelegt. Zum Abschluß gibt es ein gemeinschaftliches Mittagessen in der Cafeteria des Gymnasium.
Ich bin Sonntag nicht in Plön, kann die Teilnahme an der Gedenkstunde aber sehr empfehlen.

Dienstag, 18. November, Planungsverband Seewiesen, 18:30 Uhr, Plön, im Rathaus am Schloßberg.  Die Selbstauflösung des Verbandes steht leider nicht auf der Tagesordnung,
Meine kommentierende Vorhersage: Es wird weiter vor sich hingewurstelt und damit Zeit und Geld verschwendet.
Eigentlich ist der Vorgang schon heute ein Fall für den Rechnungshof oder den Bund der Steuerzahler.

Rettungsversuch Seewiesen

Wie zu erwarten war, melden sich die Befürworter des Neubaugebietes Seewiesen jetzt zu Wort, um zu retten, was zu retten ist. Die SPD Plön-Bösdorf liegt mit ihrer jetzigen Ablehnung des Baugebietes 100 % richtig, auch wenn die Umstände des Öffentlichwerdens vielleicht nicht ganz glücklich waren. Aber hier gilt: Inhalt vor Form.

Plöns Bürgermeister, Herr Paustian, gleichzeitig Vorsitzender des Planungsverbandes Seewiesen, sowie der Bürgervorsteher, Herr Krüger (CDU) bemühen sich um Schadensbegrenzung. In einer gemeinsamen Presseerklärung verkünden sie, daß sich an der Beschlußlage des Planungsverbandes und der städischen Gremien nichts geändert hat. Das ist erst einmal korrekt, aber:

Dazu muß angemerkt werden, daß es in der Vergangenheit allgemeiner Konsenz zwischen den Fraktionen bestand, daß sich dieses Projekt nur mit der Unterstützung aller entwickeln läßt. Dieser Konsenz besteht nicht mehr. Auch in Rathjensdorf gibt es keine Einstimmigkeit mehr, wenn man dem Bürgermeister glauben darf, der in der Zeitung mit dem Begriff „mehrheitliche“ Zustimmung zitiert wurde.

Auf Grund der Schwierigkeiten, die sich für das B-Plan Verfahren abzeichnen, ist ein Festhalten an der Planung und eine Fortführung des Verfahrens rausgeworfenes Geld und verschwendete Zeit.

Die Fakten zum langfristigen Wohnraumbedarf und zur Bevölkerungsentwicklung sind seit Jahren  bekannt. Die neueren Untersuchungen bestätigen die bereits vorhandenen Informationen. Was Plön vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung benötigt, sind nicht neue Baugebiete auf der grünen Wiese, sondern eine Verdichtung des Innenbereiches und eine bedarfsgerechte und qualitative Aufwertung des vorhandenen Bestandes. Heute ein Überangebot für morgen zu schaffen kommt nicht nur die Stadt teuer zu stehen. Eigentümer von Altimmobilien haben bereits heute Schwierigkeiten, ihre Häuser zum erwarteten Preis zu veräußern, und das nicht nur in ländlichen Lagen.

Der Rat der Verwaltung, hier der Landesplanung, ist für mich eindeutig:
„Verzicht auf Seewiesen“

Was dabei herauskommt, wenn sich die Politik (die Selbstverwaltung) über den Rat der Verwaltung hinwegsetzt, haben wir bei dem Pleiteprojekt „Blomenburg“ in Selent gesehen. Mein Eindruck ist, daß man hier von Seiten der Politik ein ganz bestimmtes Ergebnis haben wollte. Dazu wurden die Vorlagen der Kreisverwaltung nach meiner Einschätzung so lange modifizeirt, bis die Empfehlungen zu der politischen Erwartungshaltung paßten.
Das einzig gute an der Blomenburg ist, daß sie für den Steuerzahler nicht ganz so teuer zu stehen kam wie die Hamburger Elbphilharmonie.

Hinweis auf den Kommentar von Herr Jagusch:

Da Kommentare in meinem Blog nur schlecht zu Geltung kommen (es ist mir leider noch nicht gelungen, eine bessere Einstellung zu finden), möchte ich den Kommentar von Herrn Jagusch (CDU) vom 8. Oktober an dieser Stelle als eigenständigen Beitrag veröffentlichen:

Dass es der SPD-Fraktion nicht zusteht, einfach etwas “für beendet” zu erklären (wie ja auch aus Ihrem Text hervorgeht), nur weil sie es nicht mehr befürwortet, hat dankenswerter Weise die Stadt Plön einmal offiziell richtiggestellt:

http://ploen.active-city.net/city_info/webaccessibility/index.cfm?region_id=308&waid=79&design_id=0&item_id=0&modul_id=33&record_id=66763&keyword=0&eps=20&cat=0

Man kann gerne über das Projekt streiten – auch wenn ich diesen voreiligen Gehorsam hinsichtlich der Landesplanung befremdlich finde. Aber an die demokratischen Spielregeln halten muss sich auch ein Bernd Möller und die SPD…

Seewiesen 3.0

Die richtungweisende Entscheidung der SPD-Fraktion, das Thema Seewiesen zu beenden, schlägt hohe Wellen. Rathjensdorf versucht zu retten, was zu retten ist und hofft auf ein abgespecktes Wohngebiet mit bis zu 40 Wohneinheiten, die CDU Plön ignoriert die Ergebnisse der Statistik und Demographie und stößt in das Horn des „ungebremsten Wachstums“.
Leider entsteht der Eindruck, daß Rathjensdorf versucht, den Investor doch noch irgendwie zu beglücken.
Unter Berücksichtigung aller Erfahrung mit den Planern und ihren Unterlagen, die bislang noch keiner Prüfung durch den Kreis standgehalten haben, sehe ich schwarz.
Unter Berücksichtigung der aktuellen rechtlichen Lage und der Vorgaben der Landesplanung ist ein Scheitern dieses Versuches absehbar. Außerdem würden 40 Wohneinheiten in Rathjensdorf eindeutig zu Lasten der Kreisstadt gehen.
Rathjensdorf wäre gut beraten, den Vertrag mit Plön zu kündigen, die Umgemeindung rückabzuwickeln und das der Gemeinde zustehende Wohnungsbaukontingent innerhalb seines Gemeindegebietes zu entwickeln, solange die Zahlen nicht noch weiter nach unten korrigiert werden müssen.
Die in der KN dokumentierten Äußerungen von Bernd Möller, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt in Plön, der Kreis hätte die Planung von Anfang an torpediert, sind nicht haltbar. Nach meiner Beobachtung standen der ehemalige Landrat und der erste Inverstor in gutem Einvernehmen, der Landrat hatte sich sogar öffentlich für die Entwicklung des Baugebietes ausgesprochen. Wer den alten Landrat kennt wird wissen, daß er sich auch gerne einmal über den fachlichen Rat seiner Verwaltung hinweg gesetzt hat (Hafenschlick Lippe). Welche Schlüsse aus dem Umstand zu zeihen sind, daß die damaligen Planungen von Herrn T. Barnstedt trotz der Unterstützung durch den Landrat nicht umgesetzt werden konnten, überlasse ich dem Leser / der Leserin.
Alles andere, was in den KN zu lesen stand, will ich nicht weiter kommentieren, außer, daß die Stadt jetzt eine Innenbereichspotentialanalyse in Auftrag geben will. Dies ist eine Forderung, die ich schon vor Jahren erhoben habe, die aber nie aufgegriffen wurde. Mit einer solchen Analyse hätten wir heute ein Instrument an der Hand, das als Grundlage für die weitere Stadtplanung unverzichtbar ist.
Aber besser spät als nie.

Haushalt des SteU ohne Plan

Ich habe vor einiger Zeit gebeten, mich in den Ältestenrat aufzunehmen und in die Arbeit der Haushaltskonsolidierungsgruppe einzubinden. Obwohl Frau Killig (FDP), ebenfalls fraktionslos, in beiden Gremien vertreten ist, wurde mir die Teilnahme verwehrt, weil ich fraktions- und parteilos bin, im Ältestenrat gem. Satzung aber nur Mitglieder der Fraktionen oder Parteien vertreten sind.
An der Haushaltskonsolidierungsgruppe kann ich nicht teilnehmen, weil dort nur Mitglieder des Hauptausschusses vertreten sind.
Beide Gremien fertigen keine Protokolle an, so daß mir einige relevante Informationen vorenthalten werden. Das ist auf der einen Seite ärgerlich, weil es mir die Ausübung meines Mandates erschwert, auf der anderen Seite kann ich die Ergebnisse der Haushaltskonsolidierungsgruppe ohne irgendeine Rücksichtnahme hinterfragen, da ich an den Beratungen nicht beteiligt wurde.

Am Mittwoch wurde auch der Entwurf des Haushaltsplanes für den Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) beraten. Die bedenkliche Finanzsituation unserer Stadt dürfte bekannt sein, das Erfordernis zu streichen ist unumstritten. Daher trage ich es mit, daß das Stadt-Umland Konzept genau so gestrichen wird wie das Freiflächenkonzept, und das, obwohl es bei diesen Konzepten darum ging, planerisch die Weichen für eine zielgerichtete, zukünftige Entwicklungen zu stellen.

Das Stadt-Umlandkonzept hat sich aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) entwickelt, das integrierte Stadtentwicklungskonzept basierte auf dem Entschluß, ein Entwicklungskonzept für den Bereich östliche Innenstadt zu erstellen, also für den Bereich von der neu gestalteten Lübecker Straße einschließlich des Bahnhofbereiches bis zur Krabbe. Die Erstellung dieses Konzeptes für die Entwicklung der östlichen Innenstadt und die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel wurde im Frühjahr 2009 beschlossen. Nachdem die Neugestaltung der Lübecker Straße zwischen Schwentinebrücke und Gänsemarkt mit gutem Erfolg abgeschlossen wurde, wäre es nur folgerichtig, den daran angrenzenden Bereich in Angriff zu nehmen, da wir es hier mit einer 1A Lage zu tun haben, die im Moment nur suboptimal genutzt wird (Spielhalle, Pakete sortieren), deren Erscheinungsbild verbesserungswürdig ist und die ein erhebliches Potential hat. Meine Anregung, zwar auf das Stadt-Umland Konzept und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept zu verzichten, aber die bereits 2009 beschlossenen, deutlich kleinere und kostengünstigere Planung wieder aufzunehmen, wurde nicht aufgegriffen. Hier wurde ohne weitergehende Überlegung um des Streichens willen gestrichen, es wird am falschen Ende gespart.

Ähnlich verhält es sich mit dem Freiflächenkonzept, das als Grundlage für die Weiterentwicklung des Bereichs Fegetasche und der Strandwege im Stadtwäldchen und in der Stadt dienen sollte. Hier kam es dankenswerterweise nicht zu einer Totalstreichung. Ein Teil des ursprünglich eingeplanten Geldes soll nach wie vor für die Sanierung der Wege verwendet werden. Leider hat man den Bereich Fegetasche nicht weiter in Betracht gezogen, obwohl es hier ein erhebliches Problem mit dem alten Strandhaus gibt, das der Stadt gehört und in einem kläglichen Zustand ist. Hier besteht nicht nur  Handlungsbedarf im Hinblich auf den baulichen Zustand des Strandhauses, sondern vor allem erhebliches Entwicklungspotential im touristischen Bereich. Auch diese für die Stadt wichtige Planung ist gestrichen worden.

Statt dessen hält man an der Innenentwicklungspotentialanalyse fest, eine Untersuchung, die ich im Zusammenhang mit der Planung Seewiesen immer wieder gefordert habe, um fachlich fundiert und ergebnisoffen zu ermitteln, ob überhaupt ein langfristiger Bedarf für ein Baugebiet auf der grünen Wiese besteht. Nachdem für jeden, der die Stellungnahme der Landesplanung zu den Sumpfwiesen aufmerksam gelesen hat, klar sein dürfte, daß es sich bei diesem Projekt um eine Fehlplanung handelt, die bei realistischer Betrachtung schon so gut wie  gescheitert ist, bestände hier Einsparpotential.

Die Entscheidung, an der Erstellung des B-Plan für die Johannisstraße festzuhalten, trage ich in vollem Umfang mit. Hier geht es wirklich darum, den historischen Charakter der Straße zu erhalten, bevor er durch „Hingucker“ oder Billigbauten verschandelt wird. So wenig Schnittmengen ich normalerweise mit der FDP habe (bis auf in Sachen Freiheits- und Bürgerrechte), so sehr können wir Frau Killig dankbar sein, daß sie diesen Stein ins Rollen gebracht hat.

Auch der Entschluß, einen B-Plan für den Bereich Eutiner Straße aufzustellen, ist richtig. Früher war die Eutiner Straße eine viel befahrene Durchgangstraße. Heute stehen hier viele Parkplätze zur Verfügung. Dennoch vermittelt die „Eutiner“  wegen der Straßenbäume und des Blicks auf den See fast den Charakter einer Promenade. In Verbindung mit dem Friedhof und dem Gebäude der alten Biologische Anstalt, dem heutigen Restaurant „Altes Fährhaus“ haben wir es hier mit einem empfindlichen und für den Tourismus relevanten Bereich zu tun. Ich hoffe, daß wir auch an diesem Beschluß festhalten und ein klares städtebauliches Ziel festlegen.

Natürlich ist mit der Forderung, die Planungen für das Strandhaus Fegetasche und den Bereich östliche Innenstadt aufzunehmen, auch die Frage verbunden, wie das finanziert werden soll. Da ich nicht an den Sitzungen der Haushaltskonsolidierungsgruppe teilnehmen konnte, verfüge ich hier nicht über die erforderlichen Hintergrundinformationen. Ich hielte es im ersten Ansatz  für realistisch, die Sanierung des Wanderweges im Stadtwäldchen auf Ausbesserungen zu beschränken. Der Weg ist eher ein Waldweg, der Ausbau wäre daher eher untypisch. Stattdessen könnte ein sehr viel kürzerer Abschnitt im Bereich Strandweg  auf Vordermann gebracht werden, zum Beispiel der Bereich Seeprinz – Marktbrücke. Dieser Abschnitt ist deutlich kürzer und dürfte damit auch kostengünstige sein. Das eingesparte Geld könnte in die Planung fließen.
Am vernünftigsten wäre es, die Planungen für die Seewiesen wegen absehbarer Aussichtslosigkeit zu beenden. Dann ständen nicht nur Mittel zur Verfügung, sondern auch die Arbeitskraft der Verwaltung, die momentan in einem unvertretbar hohen Maße durch dieses Projekt gebunden ist.

Ohnehin ist mit 20.000 Euro ein unrealistisch niedriger Ansatz für die im Haushaltsplan ausdrücklich genannten Planungen (Innenbereichspotential, Eutiner Straße, Johannisstraße) vorgesehen. Im Ausschuß wurde die Verwaltung gebeten, diesen Ansatz zu erhöhen und Einsparpotential an anderen Stellen zu identifizieren.

Bislang habe ich mich noch nicht entschieden, wie ich hier weiter vorgehen will.

Völlig planlos, wie die Überschrift suggeriert, ist der Haushaltsplan also doch nicht aufgestellt worden. Es ist auch eine schwierige Aufgabe, um die ich die Verwaltung nicht beneide, auch die Kolleginnen und Kollegen aus der Selbstverwaltung nicht. Aber aus meiner Sicht besteht hier dennoch deutlicher Nachbesserungsbedarf.

Der Abwahl zuvorgekommen

Bis heute war ich stellvertretendes Mitglied im Planungsverband Seewiesen. Meine Abwahl stand als TOP 8 auf der Tagesordnung der Ratsversammlung.
Dazu habe ich eine kurze Erklärung abgegeben:
Bei realistischer Einschätzung würden 20 bis 30 Bauplätze realisierbar sein. Die meisten Bauplätze dürften auf Rathjensdorfer Gemeindegebiet liegen. Das lohnt den erheblichen Planungsaufwand nicht, zumal die Verwaltung voll ausgelastet sei und eigentlich wichtigere Projekte anliegen würden.
– Sinnvollerweise ist der Planungsverband aufzulösen. –
Ich habe mein Amt nach der Erklärung zur Verfügung gestellt, um einer Abwahl zuvorzukommen.
Neu gewählt wurde Henning Höppner.

Füllfunk und Bürgerentscheid

Ab und an schreibe ich auch mal Füllfunk in den Blog. Das ist vor allem der Fall, wenn es mir an aktuellen politischen Themen fehlt und die Abstände zwischen wichtigen Beiträgen zu groß werden. Der nächste Beitrag über fragwürdige „Große Plöner“ ist noch nicht ganz fertig. Für einen anderen Beitrag benötige ich noch ein lizenzfreies Bild. Daher werde ich jetzt ganz unverbindlich ein bisschen über das Wochenende schreiben.

Vor der letzten Wahl habe ich mich beim Datenkraken Facebook angemeldet, unter anderem auch, um auf diesem Weg auf meinen Blog aufmerksam zu machen. Das hat in dem ein oder anderen Fall auch ganz gut geklappt. Und ab und an findet sich dort auch ein ganz interessanter Beitrag.

An diesem Wochenende hat der Ausfall von Whatsapp zu einigen Kommentaren geführt. Das hier ist der schönste, wie ich finde:
140223_Familie_Nette Leute

Natürlich hat auch jemand auf den internationalen Tag des Hundekekses aufmerksam gemacht. Nicht dass ich falsch verstanden werde, ich habe grundsätzlich nichts gegen HundehalterInnen und ihre Tiere, auch wenn ich es schon merkwürdig finde, wenn gefragt wird: „Ist es ein Junge oder Mädchen?“, wenn man wissen will, ob es sich um einen Rüden oder eine Hündin handelt. Und um ehrlich zu sein, freue ich mich auch, in der Ersten Welt zu leben, mit allen Vorzügen. Wenn es denn so ist, dass eine Packung Hundekekse mehr kostet, als viele Menschen in der Dritten Welt pro Tag zum Überleben verdienen müssen, ist es mir ganz recht, nicht jeden Tag daran denken zu müssen. Wenn der Hundekeks mit einem eigenen Tag bedacht wird, ist das Ausdruck einer menschenverachtenden Kommerzialisierung unseres Alltags. Dazu vielleicht dieses kleine Lied über unsere alltägliche Bigotterie:

Ansonsten sieht es ziemlich nach Frühling aus. Die Kurzschnabelgänse befinden sich bereits auf dem Vogelzug, heute habe ich die erste Nilgans auf dem See gesehen, die Schneeglöckchen fangen an zu blühen und die Bäcker stellen die ersten Tische vor ihre Cafés in der Langen Straße. Es wurden auch schon erste Gäste gesehen, die die Frühlingssonne genossen haben.

Politisch bin ich in Lauerstellung. Ich warte noch auf eine Antwort, wie die Ankunfts- und Abfahrzeiten der Bahn in Plön sein werden, wenn der neue Fahrplan 2016 in Kraft treten sollte und auf den Bescheid zu einer Akteneinsicht, die ich vor einiger Zeit beantragt habe.
Es steht auch noch die Antwort auf eine Anfrage bei der Kommunalaufsicht aus.
Ich will da ungern quengeln, denn ich weiß, dass die Verwaltungen gut ausgelastet sind.

Ich werde mich in Kürze auch einmal über die Möglichkeit eines Bürgerentscheides informieren. Es ist zwar so, dass Bürgerentscheide zu Bauleitplanungen, mit Ausnahme der ersten Stufe, unzulässig sind, zulässig sind sie aber bei Gebietsäderungen. Die für das Projekt Seewiesen erforderliche Gebietsänderung kann sicher noch rückgängig gemacht werden, da die vertraglichen Voraussetzungen nicht gegeben sind. Die vertragliche Voraussetzung ist ein abgestimmtes städtebauliches Konzept. Das liegt trotz anderslautender Behauptung des Planungsverbandes nach meiner Auffassung noch nicht vor, da die für die Planungsanzeige erforderlichen Unterlagen nicht so aussagekräftig waren, dass hierzu eine abschließende Stellungnahme erstellt werden konnte.
Vielleicht ließe sich das ganze Projekt Seewiesen auf diesem Weg kippen. Schließlich hat die Bürgerinitiative gegen die Seewiesen ja schon einmal 700 Unterschriften zusammenbekommen.
Die Abstimmung könnte dann zusammen mit der Europawahl durchgeführt werden.

Bericht zu den Seewiesen

Vorhin war gestern, gestern tagte der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umwelt. Über den Bericht der LVS in Sachen neuer Bahnfahrplan werde ich in Kürze etwas schreiben. Da ich nach der Sitzung auf einer Geburtstagsfeier war und nachher wieder früh los muß, habe ich jetzt nur noch die Zeit, einen bereits fertigen Textbaustein zu veröffentlichen, meinen Bericht zur Stellungnahme der Landesplanungsbehörde zur Planungsanzeige des Planungsverbandes Seewiesen.
Nachfolgend der volle Wortlaut:

Bericht im Rahmen des Berichtswesens
Vorläufige Stellungnahme der Landesplanungsbehörde zur Planungsanzeige des Planungsverbandes Seewiesen.

Die vorläufige Stellungnahme des Landesplanungsamtes zum Planungsvorhaben Seewiesen wurde durch die Verwaltung übermittelt. Der Text des Anschreibens ist nach meiner Einschätzung geeignet, den Anschein zu erwecken, dass das Landesplanungsamt die betreffenden Planungsabsichten unterstützt.

Das genaue Gegenteil ist aus der Stellungnahme herauszulesen.

Aufgrund seiner Rechtsstellung und Befugnisse kann die Landesplanungsbehörde die Planungsabsichten der Städte und Gemeinden nur auf die Übereinstimmung mit übergeordneten planerischen Zielsetzungen und die Einhaltung des Verfahrens prüfen und Aufgabenstellungen zu laufenden Planungen anraten.

Die Entwicklung von Wohnraum in zentralen Orten entspricht den Zielen des Landesentwicklungsplanes. Daher hat die Landesplanungsbehörde gar keine andere Möglichkeit als den Planungsabsichten grundsätzlich zuzustimmen.

Nirgends in der Stellungnahme ist zu lesen, dass die konkrete Planungsabsicht befürwortet oder sogar nachdrücklich unterstützt wird. Vielmehr werden nach meiner Bewertung Vorbehalte zum Ausdruck gebracht, die durch die Nutzung des Wortes „grundsätzlich“ auch für den Laien erkennbar sind.
Mit der Forderung einer Untersuchung des Entwicklungspotentials im Innenbereich (Innenentwicklungspotential) und einer Wohraumbedarfsanalyse wird m.E. sehr deutlich, dass hier eine ergebnisoffene Prüfung empfohlen wird.
Um die Vorbehalte zu unterstreichen, übermittelt die Landesplanungsbehörde im gleichen Atemzug die Prognosen über die Bevölkerungsentwicklung und die Entwicklung des Wohnraumbedarfes.

Das Landesplanungsamt schließt sich der Stellungnahme des Kreises, über die die Kieler Nachrichten Ende Dezember ausführlich berichtet hat, grundsätzlich an.

Zudem sind die eingereichten Unterlagen offenbar unzureichend. Wörtlich schreibt die Landesplanungsbehörde:
„Eine abschließende Stellungnahme stelle ich bis zur Vorlage konkretisierter Planungsunterlagen zurück.“

Um mir ein vollständiges Bild zu machen, habe ich beim Landesplanungsamt Akteneinsicht erbeten.

Gesehen und gelacht.

Vor kurzem wurde ich auf die Protokolle der Sitzungen der Gemeindevertretung Rathjensdorf aufmerksam gemacht. Zum Thema Seewiesen steht im Protokoll der Sitzung vom 20. Dezember zu lesen:
Aus dem Bericht des Bürgermeisters:
20.08.2013 Planungsverband Seewiesen; hier Wahlen. Es wurden BGM Paustian zum Verbandsvorsitzenden und BGM Koch zum Stellvertreter gewählt. Mit dem Neubaugebiet ist es sehr schleppend gelaufen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit hat stattgefunden und der Aufstellungsbeschluss wurde gefasst.“
22.10.2013 Planungsverband Seewiesen. Es läuft immer noch nicht rund. Die 1. Änderung des Gebietsänderungsvertrages wurde 2012 durch die Gemeindevertretung verabschiedet, der städtebauliche Vertrag ist immer noch nicht unterschrieben.“
26.11.2013 Planungsverband Seewiesen. Stellungnahme des Kreises lag vor und wurde diskutiert. Die Verbandsversammlung ist sich darin einig, dass der Inhalt dieser Stellungnahme weit über das hinausgeht, was für eine Stellungnahme im Rahmen einer Planungsanzeige notwendig ist.
Es ist unverkennbar, dass seitens des Kreises bereits in diesem frühen Stadium versucht wird, die gemeinsame Planung der Gemeinde Rathjensdorf (Ich kann mir die alte Schulweisheit nicht verkneifen: „Der Esel immer zuerst.“) und der Stadt Plön aufgrund einer völlig anderen, eigenen Vorstellung von Entwicklungsmöglichkeiten in Gemeinde und Stadt zu hintertreiben.“

Dies Protokoll liest sich wie ein volkstümlicher Schwank von Ludwig Thoma aus den Anfängen des letzten Jahrhunderts. Nur dass der bodenständige Held nicht auf die Preussen im fernen Berlin, sondern auf die Kreisverwaltung im benachbarten Plön schimpft. Luja sog I.

1. Es erscheint mir schon ziemliche anmaßend, die Stellungnahme des Kreises in dieser Form zu bewerten; und das in aller Öffentlichkeit. Vor allem, wenn man bedenkt, von welcher Qualität die Unterlagen waren, die der Planungsverband als Planungsanzeige abgegeben hat. Aber dazu mehr in Punkt 3.
Die Stellungnahme des Kreises ist auch für den Laien plausibel nachvollziehbar und sauber begründet. Und genau das ist es, was man  von der Kreisverwaltung erwarten kann.
Dort sitzen die Fachleute, die ökologische und planerische Fragen sowie Fragen des Wasserhaushaltes unabhängig bearbeiten können. Weder die Stadt Plön noch die Gemeinde Rathjensdorf verfügen über diese Fachkompetenz. Auch das beauftragte Planungsbüro überzeugt mich bislang nicht durch innovatives Auftreten oder eine unabhängige Haltung.
Es sollte mittlerweile jeder und jedem klar geworden sein, dass es nicht um einen objektiven und ergebnisoffenen Entscheidungsprozess geht. Vielmehr verdichten sich durch das Protokoll die Anzeichen dafür, daß es hier einzig und allein darum geht, eine schädliche Immobilienspekulation umzusetzen.
Wer sich die Stellungnahme sorgfältig liest, wird feststellen, daß die Vorwürfe aus der Luft gegriffen sind. Der Kreis lehnt das Vorhaben nicht pauschal ab. Es wird nur das gültige Naturschutzrecht herangezogen, und das wäre sowieso zu beachten. Damit ist eine Bebauung zu realisieren, nur nicht in der gewünschten Größe.
Alles in allem kommt der Kreis nur seiner gesetzlichen Verpflichtung nach und fragt nach einer belastbaren Unterlage, mit der sich glaubhaft nachweisen läßt, warum eine stagnierende Stadt um ein Baugebiet erweiter werden muß oder warum das vorhandene Potential für eine Verdichtung im Innenbereich nicht genutzt wird. Dazu ist der Kreis schlicht und einfach verpflichtet. Nirgends steht, daß die Planung an sich unzulässig ist.

Daß die Stellungnahme der Fachbehörden dem Planungsverband Seewiesen nicht in den Kram paßt, wäre völlig in Ordung, wenn er mindestens so gute Argumente wie der Kreis hätte. Hat er aber nicht. Anstattdessen scheint es so, als wenn Verschwörungstheorien entwickelt werden (“der Kreis hintertreibt” “Der Inalt der Stellungnahme geht über das zum Zeitpunkt erforderliche Maß hinaus”). Die Bürgerinnen und Bürger sollten dankbar sein, daß der Kreis sich zu diesem frühen Zeitpunkt geäußert hat. Es ist nicht Sinn und Zweck einer Stellungnahme, jede Planung abzunicken und durchzuwinken. Ein paar gute Stellungnahmen, zum Beispiel im Fall Blomenburg, hätten dem Kreis und der Gemeinde Selent viel Leid und vor allem Geld erspart.

2. Wäre ich Landrat, würde ich es als bodenlose Frechheit empfinden, meiner Behörde zu unterstellen, sie würde Planungen hintertreiben.

3. Wie Bürgermeister Koch sehr richtig feststellt, es läuft nicht rund. Ja, das stimmt, aber es ist anders, als er meint. Der Planungsverband hat Unterlagen eingereicht, die so unzureichend waren, dass sich die Untere Wasserbehörde außerstande sah, hierzu eine Stellungnahme abzugeben.
Das ist aktenkundig.
Die Verantwortung dafür trägt nicht die Untere Wasserbehörde, sondern der Planungsverband, in dem Bürgermeister Koch als stellvertretender Vorsitzender nun einmal selber Mitverantwortung trägt.
Das kommt davon, wenn man es versäumt, sich bereits im Vorfeld mit allen Beteiligten abzustimmen, wie es normalerweise üblich ist. Ich würde den Verzicht auf die Vorabstimmung als einen schweren politisch-administrativen Fehler ansehen.
Die Verantwortung dafür trägt allein der Planungsverband.

4. Der Hinweis „mit dem Neubaugebiet ist es sehr schleppend verlaufen“ ist sicher richtig. Leider kann diese Äußerung als Vorwurf an die Plöner Verwaltung verstanden werden. Und das wäre ungerecht. Die Plöner Verwaltung war durch Personalausfälle geschwächt und mit der Übernahme der Verwaltungsaufgaben für Ascheberg und Bösdorf in vollem Umfang ausgelastet. Hier mußten Prioritäten gesetzt werden, und das war richtig.
Allerdings hat die Plöner Verwaltung in der Vergangenheit in erheblichem Maße Personalstunden für den Planungsverband Seewiesen aufgebracht. Nach meiner groben Schätzung müßten sich die Personalkosten dafür bei einer Vollkostenrechnung auf mehrere 10,000 Euro belaufen. Die Beteiligung von Rathjensdorf dürfte mangels eigener Verwaltung bei Nullkommanichts liegen.
Der Aufwand der Amtsverwaltung dürfte im Vergleich zum Aufwand, den die Verwaltung in Plön geleistet hat, verschwindend gering sein.
Hier besteht also kein Anlaß, sich aus dem Fenster zu lehnen.

Spekulation zu Seewiesen

Nachdem die KN über die höchst kritische Stellungnahme des Kreises zu dem geplanten Neubaugebiet Seewiesen berichtet hat, war bekannt, dass eine Delegation des Planungsverbandes nach Kiel gereist ist, um mit der Landesplanung zu reden. Seither ist es still geworden und das erlaubt mir ein paar Spekulationen.

Die Delegation des Planungsverbandes wird bei der Landesplanung mit Sicherheit angehört worden sein, und ebenso sicher den Hinweis erhalten haben, daß die Landesplanung die Position des Kreises mitträgt oder aber die unterschiedlichen Auffassungen mit dem Kreis zu klären sind. Üblicherweise werden solche Situationen im Behördenjargon gerne mit einem schlanken Satz beschrieben: „Machen Sie Ihr Problem nicht zu meinem Problem.“

Daher steht jetzt zu erwarten, dass sich die Delegation des Planungsverbandes, zumindest aber die Bürgermeister von Plön und Rathjensdorf, zur weiteren Rücksprache auf den Kreis zugehen.

Dazu stellt sich die eine Frage: „Wird der Kreis zu seiner Stellungnahme stehen?“ Schließlich steht die Stellungnahme auf einem fachlich soliden Fundament. Außerdem wird sie auch in der Öffentlichkeit begrüßt, wie die Leserbriefe in der KN deutlich zeigen.

Fehlendes Protokoll

Die öffentliche Vorstellung der Bauleitplanung für die Seewiesen stößt bei den Bürgern auf große Skepsis.“ steht für den Monat Februar im Jahresrückblick Plön, der heute in der KN veröffentlicht wurde.
Das stimmt.
Das Protokoll dieser Veranstaltung, das den Bürgerinnen und Bürgern zugesagt wurde, auch wenn es vom Verfahren her nicht zwingend vorgeschrieben ist, liegt nach über zehn Monaten immer noch nicht vor.

Kalkül oder trauriger Rekord?

Leider konnte ich damals nicht selber an der Veranstatlung teilnehmen. Da ich das Gedächtnisprotokoll eines Teilnehmer erhalten habe, überlege ich, das am Jahrestag der Veranstaltung zu veröffentlichen.

Bloß keine Familien mit Kindern, wegen der Kosten

Ich war kürzlich in Rathjensdorf und wurde dort auch auf das Thema Seewiesen angesprochen. In dem Gespräch wurde mir gegenüber die Befürchtung geäußert, daß es die Gemeinde finanziell überfordert würde, wenn sich dort junge Familien mit Kindern ansiedeln, weil in dem Fall erhebliche Beiträge für Kindergärten und Schulen auf die Gemeinde zukommen würden.

In meinem Beitrag “Seewiesen schöngerechnet” vom 27. November und dem Beitrag “Kummer und Sorgen für einen Moment vergessen” habe ich micht mit der Folgekostenabschätzung und der Art und Weise, wie sie durchgewunken werden sollte, auseinandergesetzt.

Wie vermutet.

Wie vermutet stand heute ein umfassender Artikel zum Thema Seewiesen. in den Kieler Nachrichten. Dort ist der Inhalt der Stellungnahme des Keises sehr sachlich und gut lesbar dargestellt.
In der Überschrift steht leider das Wort torpedieren. Das klingt ein wenig nach hinterhältig, da Torpedoangriffe in der Regel ungesehen und aus der Tiefe erfolgen. Von einem “Hintertreiben”, so offenbar der Rathjensdorfer Bürgermeister, kann keine Rede sein. Tatsächlich hat die Kreisverwaltung lediglich ihre Arbeit gemacht. Sie hat eine fachlich begründete Stellungnahme abgegeben, nicht mehr, nicht weniger.
Meine Vermutung aus dem Beitrag vom 19. Dezember, dass
die Seewiesenbefürworter ihre “Beziehungen zur Landesregierung und in die Staatskanzlei spielen lassen, um Einfluss auf die Inhalte der Stellungnahme des Landes zu nehmen”, scheint sich auch zu bestätigen. Der KN zufolge sind Vertreter der Stadt und der Gemeinde Rathjensdorf bereits zu einem Krisengespräch mit der Landesplanung nach Kiel gereist.

Morgen Kinder wirds was geben.

Offenbar wird sich auch die KN mit der Stellungnahme des Kreises zu dem Neubaugebiet Seewiesen befaßt. Auf diesen Link bin ich gestoßen, als ich nach den Leserbriefen des Warnauer Bürgermeisters und von Herrn Schnoor aus Schwentinental gesucht habe, weil ich wissen wollte, ob es hierzu bereits Kommentare gibt. Ich vermute, daß der Artikel über die Seewiesen morgen in der KN stehen wird.

Hierzu verweise ich nochmal auf meinen Beitrag vom 19. Dezember, der mit folgenden Sätzen begann:

Die Planungen zu dem Neubaugebiet Seewiesen sind für große Bereiche des Plangebietes nicht mit gültigem Recht vereinbar.
So steht es sinngemäß in der Stellungnahme des Kreises zur Planungsanzeige des Planungsverbandes. Eine Entlassung dieser Gebiete aus dem gesetzlichen Schutz wird es nicht geben, weil die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht gegeben sind.

Seiten: vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 nächste