Was nun?

Vorgestern wurde ich darauf angesprochen, dass ich seit mehreren Tagen nicht gebloggt hätte. Das stimmt, aber ich hatte beruflich einiges um die Ohren und musste aus privaten Gründen andere Schwerpunkte setzen. Daher bin ich im Moment auch nicht richtig auf dem Laufenden, was das politische Tagesgeschäft angeht. Nach der letzten Sitzung des Hauptausschusses wird jetzt in der Sommerpause voraussichtlich Vieles hinter den Kulissen vorbereitet.

Wie sieht mein Programm in den nächsten Wochen aus?

Über die Gründe, warum ich bei der Wahl der Vertreter für den Planungsverband Seewiesen aus der Fraktionsdisziplin ausgebrochen bin, habe ich ja bereits in meinem Beitrag vom 20. Juni berichtet. Mit dem Thema bin ich noch nicht ganz durch.

Im Bezug auf die fachliche Arbeit ist es jetzt an der Zeit, die Gangart in Sachen Seewiesen zu verschärfen. Nachdem die Verwaltung bereits im März wusste, dass der Kreis beabsichtigt, eine detaillierte Bedarfsberechnung für den zukünftig zu erwarteten Wohnraumbedarf zu erstellen, stellt sich immer noch die Frage, warum nicht gezielt auf die Fragestellung der Untersuchung hingewirkt hat, um Fragen zu klären, die für die Stadt von besonderer Bedeutung sind? Fürchtete man eine Antwort, die die Überflüssigkeit des Neubaugebietes Seewiesen nachweist? Oder hat man gar nicht verstanden, worum es geht? Letzteres glaube ich nicht, denn die ausweichenden und verzögerten Antworten auf meine Fragen haben bei mir den Eindruck erweckt, dass hier „gedüppelt“ werden soll.

Auch die Antwort auf die Frage, warum keine Folgekostenabschätzung  durchgeführt wird, ist mit dem Hinweis, dass hierfür keine Haushaltsmittel eingeplant seine, nur sehr schwach beantwortet. Nach meiner Auffassung ist es ein schwerwiegendes Versäumnis, dass diese Haushaltsmittel nicht eingeplant wurden. Welche Konsequenzen dies in einem möglicherweise  noch folgenden juristischen Nachspiel haben könnte, kann ich im Moment noch nicht abschätzen.

Abschließend bleibt auch immer noch die Frage offen, warum der Planungsverband es bis heute nicht fertig gebracht hat, das Protokoll der Informationsveranstaltung aus dem Februar in das Bürgerinformationssystem einzustellen. Der Hinweis auf die Arbeitsbelastung derTeamleiterin ist für mich nach fast 5 Monaten mit zwei oder drei weiteren Sitzungen jedenfalls nicht mehr stichhaltig. Ich würde in dieser Sache auch keine Unfähigkeit unterstellen. Leider legt das ganze Vorgehen die Vermutung nahe, dass hier kritische Anmerkungen nicht dokumentiert werden sollen und ähnlich wie bei der Frage der Wohnraumbedarfsermittlung „gedüppelt“ wird.

Ich hoffe, in den nächsten Tagen die Zeit zu finden, mich trotz Sommerpause ein wenig eingehender mit der Thematik zu befassen.

Darüber hinaus befürchte ich, dass aus Haushaltsgründen zwei wichtige Planungen auf der Strecke bleiben, nämlich die Entwicklungsplanung für den Bereich der östlichen Innenstadt wie auch die Überplanung des Bereiches Fegetasche. Beide Bereiche sind für die touristische
Entwicklung zu wichtig, um hier wieder zur Planung aus dem Bauch heraus überzugehen, wie es seit Mitte der 80ger Jahre üblich war.

Ansonsten bereite ich gerade einen Besuch in Plön, eine Veranstaltung in Berlin und eine verkürzte Ruderwanderfahrt vor. Dieses Jahr werden wir im Bereich Schleswig Holstein – Hamburg bleiben.

Mit Verspätung

Ich möchte auf die letzten beiden Kommentare hinweisen, die ich erst mit einiger Verspätung freigeben konnte, da ich in den letzten Tagen zum Teil nur eingeschräkten Zugang zum Internet und vor allem sehr viel um die Ohren hatte, so dass mir die Freigabe “untergeschnitten” ist. Tut mir leid.

Konstituierende Sitzung

Eigentlich wollte ich ausführlich über die konstituierende Sitzung der Ratsversammlung berichtet haben, aber aufgrund des außergewöhnlich starken Gewitters bin ich noch um Bootshafen gefahren, um die Leinen meiner Jolle zu kontrollieren und dort geblieben, um das Naturschauspiel des Gewitter zu bewundern und noch ein Bier zu trinken. Daher fasse ich mich so kurz ich kann.

Nachdem es ursprünglich so aussah, als würden wir von der SPD aus verschiedenen Funktionen wie dem Aufsichtsrat der Stadtwerke verdrängt werden, ist es unserem Fraktions- und unserem Ortsvereinsvorsitzenden gelungen, auf eine Verteilung der Posten hinzuwirken, die den Wählerwillen besser widerspiegelt. Im Rahmen der überparteilichen Abstimmung schlug die CDU, die das Vorschlagsrecht für den Posten des Ersten Stadtrates, also des Vertreters des Bürgermeisters, hatte, unseren Ortsvereinsvorsitzenden Henning Höppner vor. Wir hatten das Vorschlagsrecht für den zweiten Stadtrat und haben Herrn Plischka von der CDU vorgeschlagen. Daher wird es niemanden wundern, dass alle Vorschläge einstimmig angenommen wurden. Alle Vorschläge? Nein, nicht ganz. Ich habe gegen den Vorschlag für die Besetzung des Planungsverbandes Seewiesen gestimmt, und zwar nicht nur, weil ich das Projekt insgesamt und damit auch den Planungsverband für überflüssig halte. Das wäre Grund genug. Es hat natürlich auch parteiintern im Vorfeld Vorabstimmungen über die Besetzung der Posten gegeben. Hierbei wurde mir ein Sitz im Planungsverband zugesagt, diese Zusage wurde aber nicht umgesetzt. Das bestärkte mich, an dieser Stelle aus der Fraktionsdisziplin auszubrechen. Als direkt gewählter Vertreter in meinem Wahlbezirk führe ich die hohe Wahlbeteiligung und den hohen Vorsprung gegenüber dem zweitplatzierten Kandidaten eindeutig auf meine allgemein bekannte Ablehnung des Projekt Seewiesen zurück. Selbst wenn es nicht zu verhindern sein sollte, und da ist das letzte Wort mit Sicherheit noch nicht gesprochen, ein weniger blauäugiges Herangehen an das Vorhaben als das, das die Mitglieder im Planungsverband nach meiner Meinung bisher an den Tag gelegt haben, wäre sicher geeignet, größeren Schaden von der Stadt abzuwenden.

In Ihren Ansprachen betonten alle Fraktionsvorsitzenden, dass es in Anbetracht der bevorstehenden schwierigen Zeiten – durch die Ergebnisse des Mikrozensus brechen Einnahmen in Millionenhöhe weg – die zu erwartenden Einschnitte durch eine breite Mehrheit getroffen werden sollten. Oliver Hagen machte als Fraktionsvorsitzender der CDU deutlich, dass die politischen Ziele der CDU nicht automatisch die Beschlüsse von morgen sind. Er charakterisierte die finanzielle Situation mit dem Hinweis, dass früher Licht am Ende des Tunnels zu sehen war, jetzt aber der Tunnel nicht mehr zu erkennen sei. Alle Ausgaben und alle Einnahmemöglichkeiten müssten auf den Prüfstand. Unser Fraktionsvorsitzender, Thorsten Pfau gab der Hoffnung Ausdruck, dass das Land der Stadt eine Galgenfrist gewähren würde, um die Übergangsphase abzufedern. Darüber hinaus würde die Neuregelung des Finanzausgleiches unter Umständen die Möglichkeit bieten, die zentralen Funktionen von Orten stärker bei der Mittelzuweisung zu berücksichtigen. Zu glauben, dass alles bliebe wie es ist, wäre aber fahrlässig. Herr Dräger von der FWG betonte, dass er nach den beiden Schwergewichten nichts mehr zu sagen habe und keine konkreten Aussagen machen könne, betonte aber die Absicht, eine sachorientierte Politik machen und nicht alles streichen zu wollen. Ziel sei auch, die interessierte Öffentlichkeit stärker in die Entscheidungsfindung einzubinden.
Herr Weber von den Grünen freut sich auf die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen und darauf, grüne Kompetenz in den Bereichen Umwelt, Verkehr, Tourismus und Energie einzubringen, auch wenn der Gestaltungsspielraum aufgrund der finanziellen Situation gering sein dürfte.
Frau Killig wird in verschieden Gremien weiter vertreten sein, weil sie von den Grünen und der FWG entsprechende Sitze übernehmen konnte, wofür sie sich ausdrücklich bedankte. Ein Schwerpunkt ihrer Politik würde auf der Haushaltskonsolidierung liegen. Künftig dürfe es  keine Spielwiesen, aber auch keine Kahlschläge geben. Bemerkenswert ist, dass Sie die bisherige Position der Ratsversammlung bestätigte, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben würde. Ich teile diese Auffassung.
In dem Zusammenhang möchte ich auch noch den neuen Bürgervorsteher, Herrn Krüger zitieren, der äußerte, dass das Soziale Dienstleistungszentrum (Mehrgenerationenhaus/Altes EWerk) aus dem Angebot der Stadt nicht wegzudenken sei. Diese Aussage hat für mich die Qualität einer Bestandsgarantie.
Der neue Bürgervorsteher hat seine erste Ratsversammlung souverän geleitet. Er fand treffende Worte, um die Verdienste seines aus der Politik ausscheidenden Vorgängers zu würdigen. Hans Jürgen Kreuzburg hatte 35 Jahren lang die unterschiedlichsten Funktionen in der Kommunalpolitik inne. Eine besondere Note bekam die Würdigung durch einen Brief unseres Ministerpräsidenten Torsten Albig, in dem er sich bei unserem scheidenden Bürgervorsteher bedankte. Der Brief wurde durch unseren Fraktionsvorsitzenden Thorsten Pfau verlesen. 35 Jahre Kommunalpolitik sind eine Leistung, vor der ich ehrlichen Respekt habe.

Gerberhof

Wer aufmerksam durch die Stadt geht erkennt, dass der Gerberhof (das Gebäude, das zurückgesetzt an der Schwentinebrücke in der Innenstadt liegt), nicht mehr bewohnt wird. Ich wurde bereits darauf angesprochen, daher hier ein kurzer Sachstand.Im Hintergrund der Gerberhof

Im Hintergrund der Gerberhof

Der Gerberhof liegt in einem Bereich, für den ein Bebauungsplan existiert. Mit diesem Bebauungsplan ist auch die Gestaltung für viele Gebäude in der Umgebung festgesetzt. Da der Gerberhof unter Denkmalschutz steht bzw. stand, ging man bei der Erstellung des Planes vermutlich davon aus, dass sich an diesem Gebäude nichts ändern wird und hat auf nähere Festsetzungen verzichtet. Hier ist allein das Baufeld, also die Fläche, auf dem das Gebäude steht, beschrieben.

Nun ist es so, dass sich das Gebäude in einem so schlechten baulichen Zustand befindet, dass der Denkmalschutz einem Abriss zugestimmt hat. Damit einher ging die Empfehlung, ein Gebäude zu erstellen, dass die alte Kubatur, also die Größe und Form aufgreift. Der korrekte Weg dazu wäre, den Bebauungsplan zu ändern und auch für dieses Grundstück detaillierte Festsetzungen zu treffen.

Diese Lösung wurde von der Verwaltung der Stadt Plön, offenbar in Übereinstimmung mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses, verworfen, da eine wirtschaftliche Nutzung unter den Rahmenbedingungen nicht möglich sei.

Die Aussage, dass dem Denkmalschutz egal sei, was dort entsteht, kann ich nicht glauben. Wenn der Denkmalschutz des Kreises sich mit Aussagen zurückhält, dann vermutlich, weil er mit dem Abriss des historischen Gebäudes seine Zuständigkeit verloren hat und nicht den Eindruck erwecken will, in die Planungshoheit der Stadt eingreifen zu wollen.

Für einen Bau, der über die Baugrenzen hinausgeht, gibt es jetzt drei Möglichkeiten.
1. Man ändert den Bebauungsplan, um die Gestaltung des dort möglicherweise geplanten Gebäudes verbindlich vorzugeben.
2. Man schließt mit einem möglichen zukünftigen Bauherrn einen städtebaulichen Vertrag.
3. Man erteilt das Einverständnis, dass von den Vorgaben des Bebauungsplanes abgewichen werden kann.
Die Lösungen eins oder zwei wären professionell, weil sie rechtssicher wären und verbindliche Vorgaben beinhalten würden, sie sind aber mit Arbeit verbunden.
Die Lösung 3 vermeidet Arbeit, hat aber den erheblichen Nachteil, dass sie auf Treu und Glauben beruht und die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt auf ein Minimum reduziert.

Es ist selbst für einen Blinden mit dem Krückstock klar, dass auf diesem Grundstück etwas passieren wird. Ich persönlich finde es schade, wenn Städte historische Bausubstanz verlieren, weil sie nach und nach der Verrottung preisgegeben wurde, so dass sie am Ende nicht mehr zu retten ist.
Nun ist die Situation aber so wie sie ist. Wer meinen Blog in der Vergangenheit aufmerksam gelesen hat, wird sich erinnern, dass ich mich für eine Verdichtung der Wohnbebauung im Stadtbereich für den richtigen Weg halte. Das gilt auch für diesen Standort. Da sich das Grundstück jedoch am Eingangsbereich zum historischen Markt an einen Stelle befindet, die nach meiner Einschätzung für das Stadtbild von hervorgehobener Bedeutung ist, wäre es aus meiner Sicht zum Wohle der Stadt, ein Vorgehen zu wählen, dass sich nicht an der Arbeitsbelastung der Verwaltung orientiert.

Admiral Brommy

Heute vor 165 Jahren wurde von der Paulskirche die Aufstellung einer Deutschen Marine und die Bereitstellung der dafür notwendigen Mittel beschlossen. Dieser Tag wird auch als Tag der Deutschen Marine begangen, ist aber so gut wie unbekannt und selbst im Bewusstsein der heutigen Marine nicht besonders tief verankert. Vor fünf Jahren hatte ich bereits über diesen Tag berichtet.

Einen großen Anteil am Aufbau der ersten Deutschen Marine hatte der Admiral Brommy, an den ich heute erinnern möchte. Er wurde 1804 geboren und verlor schon früh seine Eltern. 1818, also im Alter von 14 Jahren, trat er seine Ausbildung zum Seemann an. In der Folgezeit fuhr er auf verschiedenen Schiffen, auch wenn die Aufzeichnungen darüber lückenhaft sind. 1827 schloss sich Brommy dem Unabhängigkeitskrieg der Griechen an. 1831 verließ er die Griechische Marine, um wissenschaftliche Reisen durch England, Frankreich und Deutschland zu unternehmen. Bereits ein Jahr später trat er erneut in griechische Dienste. 1845 wurde sein Gesuch um Übernahme in die Preußische Marine abgelehnt. 1848 bot Brommy der Frankfurter Nationalversammlung seine Hilfe beim Aufbau einer Reichsflotte an. Im April 1849 reichte er seinen Abschied beim griechischen König ein und arbeitete vorerst in der technischen Marinekommission, deren Leitung er nach der Abberufung von Prinz Adalbert von Preußen übernahm. Zudem wurde er Oberbefehlshaber der Nordseeflotte. Mit einer in für heutige Verhältnisse unvorstellbar kurzen Zeit wurde eine Flotte aufgebaut, die sich am 4. Juni 1849 im Gefecht bei Helgoland der Dänischen Flotte stellte. Anschließend begann der Stern der ersten demokratisch legitimierten Deutschen Marine zu sinken. Am 31 März 1853 unterzeichnet Admiral Brommy den Befehl, mit dem alle Marinebehörden aufgelöst werden. Eine erneute Bewerbung bei der Preußischen Marine wurde abgelehnt, eine Stelle als technischer Referent in der österreichisch-ungarischen Marine mußte er aus gesundheitlichen Gründen aufgeben. Admiral Brommy verstarb am 9. Januar 1860 in der Nähe von Bremen.

Im Zusammenhang mit dem Scheitern der Bürgerlichen Revolutionen in Deutschland und anderen Ländern Europas haben etliche der Revolutionäre, anders als Admiral Brommy, aus Enttäuschung über die Wiederherstellung der vorherigen Gesellschaftsordnung oder auch wegen drohender politischer Verfolgung, ihre Heimat verlassen und sind in die Vereinigten Staaten von Amerika ausgewandert.

Viele der ausgewanderten Europäer haben später im Amerikanischen Bürgerkrieg gekämpft, überwiegend auf Seiten der Union. Sie sind in den Vereinigten Staaten als Forty-Eighters bekannt.

Picknick und Tourismusentwicklung

Heute fand das Picknick im Schloßpark statt. Bei bestem Wetter haben um die 200 Gäste hinter dem Prinzenhaus ihre Decken ausgebreitet oder an den Bänken Platz genommen. Wer sich nicht selbst etwas mitgebracht hat, konnte sich an einem der Stände verpflegen. Eine sehr entspannte und freundliche Atmosphäre war kennzeichnend für die ganze Veranstaltung.

Bei meinem Rundgang bemerkte ich dann eine Gruppe junger Leute, die mehrere Plakate hoch hielten. Wie sich herausstellte, handelte es sich um eine Gruppe von Kieler Bachelor- und Masterstudierenden in Begleitung ihres Dozenten Wolfgang Günther vom Institut für Tourismus- und Bäderforschung in Nordeuropa. Sie haben sich im Rahmen einer Übungsarbeit mit dem Tourismus in der Holsteinischen Schweiz befasst haben und waren gerade dabei, die Ergebnisse vor Frau Backmann von unserer Tourist Info zu präsentieren.

In der Kürze der verfügbaren Zeit haben sich die Kieler Studierenden offenbar sehr gut in das Thema einarbeiten können und sind zu – nach meiner Auffassung – sehr treffenden Ergebnissen gekommen. Da die Ergebnisse in er Öffentlichkeit präsentiert wurden und uns noch auf CD zugehen sollen, gehe ich davon aus, dass nichts dagegen spricht, wenn ich hier in Kürze die Aussagen zu den Empfehlungen der Kieler Studenten darstelle, so wie ich sie verstanden habe:

Themenbereich Eins / Inhaltliche Profilierung
– Thema Eiszeit (Themenroute / Findlinge / Infotafeln)
– Regionale Produkte (Genussreisen)
– Nachhaltigkeit als Qualitätsmerkmal
– Wellness, hierbei nur mit Originalität und regionalem Bezug Chancen bei bestehender Wettbewerbsituation
– Ziel für Sportreisen
– Ziel für Tagesreisen.

Themenbereich Zwei, Beherbergungsangebote:
Vorhandene Angebote besser darstellen,
Neue Angebote schaffen, dazu Partner zusammenführen und ein „Schaufenster“ bieten.
Anregungen im Detail:
– Themenhotels
– Zertifizierte Nachhaltigkeit
– Regionaler Bezug
– Unterschiedliche Preissegmente
– Qualität

Themenbereich Drei / Schlechtwetterangebote
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Themenbereich Vier / Angebote für neue Familienmodelle und Reisegemeinschaften:
– Opa und Enkel
– Alleinerziehende
– Patchwork
– Homosexuelle Paare
– Befreundete Familien.

Themenbereich Fünf / Kooperation
Mögliche Partner für eine intensivierte Zusammenarbeit:
– Bad Segeberg
– Metropolregion Hamburg
– Lübeck / Kiel
– Holsteinische Schweiz Card
– Regionale Betriebe für Besucher öffnen
– Verkehrsträger (Bus / Bahn)

Themenbereich Sechs / Optimierung Internetpräsenz
Neue Filme, Themen oder Zielgruppenorientiert, auch in Englisch.
– GIS-Karte Holsteinische Schweiz (z.B Darstellung von interessanten Zielen und Planung von Wanderrouten über „App“ auf dem Smartphone )
– Audioguides fürs Handy
– Social Media ergänzen und YouTube aufräumen

Ich habe einige interessante Anregungen aus der Präsentation mitgenommen. In Anbetracht der durch die Ergebnisse des Mikrozensus hervorgerufenen unwägbaren Situation für die Einnahmen der Stadt Plön wird es aber bis auf weiteres kaum Spielraum für die Umsetzung von kostenintensiven Maßnahmen geben.

Yolo

Gestern fand der Abiturball des Friedrich Schiller Gymnasiums in Preetz statt. Was ich mehr als befremdlich fand war der Umstand, dass die Schülerinnen und Schüler für die Nutzung der Aula eine Miete zahlen mussten, weil sie ja bereits am Tag zuvor entlassen wurden und damit nicht mehr zur Schule gehörten.
Da wurden zwar am Tag zuvor bei der Zeugnisvergabe von stellvertretenden Landrat und der Preetzer Bürgervorsteherin staatstragende Reden gehalten, unter den gegebenen Umständen verpufften die Inhalte am Unverständnis der Schülerinnen, Schülern und Ihrer Eltern.
Der Elternvertreter brachte das auch zwischen den Zeilen seiner Ansprache zum Ausdruck. Ganz klare Worte fand er für die Äußerungen des Preetzer Bürgermeisters, der im Bezug auf die Begleiterscheinungen am Vatertag, zumindest der Zeitung zu Folge, von „wilden Horden“ gesprochen haben soll. Dr. Lohmann erwähnte, dass er selber am Vatertag unterwegs gewesen sei und u.a. auch den mit einem Notendurchschnitt von 1,0 mehrfach ausgezeichneten Schüler getroffen habe. Er mahnte Verständnis für die Jugendlichen und ihre Bedürfnisse an und forderte etwas mehr Vertrauen ein.

Aber auch in Plön ist nicht alles rund gelaufen. Es ist der Regionalschule und dem Gymnasium nicht gelungen, die Termine ihrer Entlassungsfeiern zu koordinieren und die Termine zu entflechten. Zwei befreundete Ehepaare hatten Kinder auf beiden Schulen, die beide in diesem Jahr ihren Abschluss erreicht haben. So feierte dann ein Elternteil mit dem einen Kind, das andere Elternteil mit dem anderen Kind.

Ach ja, Yolo, das Jugendwort 2012, die Abkürzung für: „You only live once“ war das Motto des Preetzer Abiturjahrganges.

Ruhe vor dem Sturm

Nach der Kommunalwahl hat sich die Anspannung erst einmal gelegt. Die Fraktionen haben ihre Vorsitzenden teilweise schon gewählt. Bei uns wurde der „Alte“ zum „Neuen“. Hinter den Kulissen laufen jetzt in und zwischen den Fraktionen die Gespräche, wie die einzelnen Posten verteilt werden sollen. Dabei stellt sich natürlich die Frage, wer unser neuer Bürgervorsteher wird. Der Bürgervorsteher repräsentiert die Ratsversammlung, also die gewählten Ratsfrauen und -herren. Neben der Funktion als Ansprechpartner für die Bürger und als Leiter der Ratsversammlung muss er – gemeinsam oder in Abstimmung mit dem Bürgermeister – zahlreiche öffentliche Termine wahrnehmen. Kurzum, es ist keine Aufgabe, die man mal eben neben seinem Beruf hermacht. Die Komponente Zeit wird im Vergleich zur abgelaufenen Wahlperiode umso wichtiger, als Plön nach dem Mikrozensus schwierigen Zeiten entgegensieht.
Die CDU als stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht. Der Vorgeschlagene muss – soweit ich das sehe – in der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung eine Mehrheit von mindestens 12 Stimmen auf sich vereinen. Wegen der Mehrheitsverhältnisse ( Sitze wie folgt: CDU 8 / SPD 7 / FWG 4 / Grüne 3 / FDP 1 ) ist die Wahl kein Selbstgänger. Die CDU muss eine Mehrheit für Ihren Vorschlag bei den anderen Parteien erzielen. Da der Bürgervorsteher nicht für die Arbeit in den Ausschüssen zur Verfügung steht, zieht die Wahl natürlich Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse nach sich. CDU und SPD stehen in den Ausschüssen jeweils drei Sitze zu, der FWG zwei und den Grünen einer. Zudem stellt sich die Frage, wer den Vorsitz in den Ausschüssen übernimmt, denn diese Funktion erlaubt es, die Arbeit des Ausschusses gezielt zu steuern. Außerdem müssen unter anderem Plätze im Aufsichtsrat der Stadtwerke, in der Schulverbandsversammlung und im Planungsverband Seewiesen besetzt werden. Die CDU hat das Erstzugriffsrecht auf einen Vorsitz im Ausschuss, die SPD ist danach an der Reihe und die FWG muss nehmen, was übrig bleibt. Die Grünen und die FDP, die mit einem Sitz ihren Fraktionsstatus verloren hat, gehen leer aus. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wird es aber auch hier einen Abstimmungsprozess über das Gesamtpaket geben müssen. Dabei werden sicher nicht nur Personalfragen eine Rolle spielen, es kann davon ausgegangen werden, dass hier bereits auch Sachfragen in den Abstimmungsprozess einfließen werden.
Diese Abstimmungsprozesse wirken nach außen hin wenig transparent. Das Vorgehen birgt die Gefahr, dass hier der Anschein der Mauschelei entsteht. Gibt es eine Alternative? Sofern die konstituierende Sitzung der Ratsversammlung keine Mammutveranstaltung mit open End werden soll, was auch keine gute Lösung ist, sehe ich leider keine andere Möglichkeit.

Diesen Beitrag hatte ich bereits vorgestern geschrieben, bin aber wegen eines eingeschänkten Zugriffs auf das Internet nicht dazu gekommen, ihn zu veröffentlichen. Als ich heute zu Hause ankam, las ich in der KN unter kurz notiert:  “Dirk Krüger neuer Bürgervorsteher”. Das suggeriert, dass die Entscheidung bereits gefallen ist. Ob es so ist, werden wir am 19. Juni sehen. Oder wie der Grieche sagt: “Αὐτοῦ γὰρ καὶ Ῥόδος καὶ πήδημα
Im weiteren Verlauf wird klargestellt, dass es sich nur um die Nominierung handelt. Und hierzu sollen in der CDU Plön durchaus unterschiedliche Positionen bestehen.

Hackerangriff

Heute stiegen die Zugriffe auf meiner Homepage explosionsartig an. Durchschnittlich habe ich am Tag um die 120 Besucher, heute Mittag waren es bereits 1500. (die blaue Linie.130605_VisitorDie rote Linie zeigt an, wie viele unterschiedliche Seiten die Besucher sich ansehen. Ursache für den Anstieg ist aber offenbar nicht ein neu erwachtes Interesse an kommunalpolitischen Themen sondern ein bislang erfolgloser Hackerangriff.

8686

Die Ergebnisse des Mikrozensus liegen vor. Das Ergebnis ist ernüchternd. Statt 12834 sind wir offenbar nur 8686 Plönerinnen und Plöner.
Daß die Zahl von fast 13000 Einwohnern nicht stimmen kann, war jedem klar. Allerdings hätte ich damit gerechnet, dass die tatsächliche Zahl bei ca. 10000 liegt. Die Zahl 8686 ist für mich überraschend. Die Konsequenzen sind für mich im Moment nicht absehbar. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen – also das Geld, das die Stadt pro Einwohner erhält – ist abhängig von der Höhe der Einwohnerzahl. Bei weniger als 10000 Einwohnern sinkt die Höhe des Betrages ab, soweit ich mich erinnere. Bei fast einem Drittel weniger Einwohnern einem abgesenktem Betrag bedeutet das über ein Drittel weniger an Zuweisungen, also erhebliche Einnahmeeinbußen. Die KN berichtete von Einnahmeverlusten in Höhe von 1,9 Millionen Euro pro Jahr.
Jetzt wird es aus meiner Sicht darauf ankommen, nicht in Panik zu geraten, sondern die tatsächlichen Konsequenzen genau zu ermitteln, um nicht auf Grundlage von Spekulationen, sondern auf Basis gesicherter ‚Fakten entscheiden zu können. Darüber hinaus halte ich an der Hoffnung fest, dass das Land die Stadt Plön nicht im Regen stehen lässt und Regelungen treffen wird, um zumindest eine Übergangsphase abzufedern. Unabhängig davon ist natürlich davon auszugehen, dass alle Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden müssen.

Jetzt steht natürlich zu befürchten, daß die Seewiesenbefürworter die Entwicklung des Baugebietes mit dem Argument des dringend benötigten Bevölkerungszuwachses fordern werden. Diese Argumentation wäre aber sehr kurzsichtig. In den ersten Jahren dürfte tatsächlich ein geringfügiger Bevölkerungszuwachs realisierbar sein, vorwiegend allerdings für Rathjensdorf, langfristig wird ein Überangebot geschaffen, das uns teuer zu stehen kommen kann. Um auf Basis von Fakten entscheiden zu können, wäre es erforderlich, die Ergebnisse der Wohnraumbedarfsprognose des Kreises abzuwarten und eine Folgekostenabschätzung zu beauftragen. Vermutlich wird – in Toschlußpanik und mit dem Kostenargument begründet – auf beides verzichtet, also unter bewußter Außerachtlassung der erforderlichen Sorgfaltspflicht.

Wahlergebnisse im Wahlbezirk 1 und in der Stadt

Heute habe ich mich mit 129 Stimmen gegenüber 101 Stimmen für den zweitplatzierten Kandidaten der CDU im Wahlbezirk 1 deutlich durchsetzten können. Die FWG erzielte 44 Stimmen, die Grünen 43 und die FDP belegte mit nur 24 Stimmen abgeschlagen den letzten Platz. Die Wahlbeteiligung in unserem Wahlbezirk lag mit fast 60 % deutlich über dem Durchschnitt in der Stadt, der mit etwas unter 50 % wohl immer noch höher als der Landesdurchschnitt war.
Ich danke allen meinen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen.

Die Ergebnisse in der Stadt lassen sich aus dieser Grafik ablesen:
130526_Ergebnis
Obwohl wir in der SPD mit 7 direkt gewonnenen Wahlbezirken so gut abschnitten haben wie nie zuvor, konnte die CDU mit 1191 Stimmen (33,09 %) 12 Stimmen mehr erringen als wir mit 1179 Stimmen (32,76 %). Im Vergleich zur letzten Wahl hat die CDU noch einmal 130 Stimmen verloren, wir mussten 33 Wähler weniger verzeichnen. Dennoch kann die CDU als stärkste Fraktion mit 8 Sitzen in die Ratsversammlung einziehen, die SPD ist mit 7 Sitzen vertreten. Für die FWG wurden  555 Stimmen (15,42 %) abgegeben, sie konnte damit als drittstärkste Kraft 4 Mandate erringen. Die Grünen erreichen aus dem Stand – und ohne erkennbaren Wahlkampf – 457 Stimmen (12,7 %), woraus sich 3 Sitze in der neuen Ratsversammlung ergeben. Die FDP verliert ihren Fraktionsstatus. Mit 217 Stimmen (6.03 %) wird sie nur mit ihrer Spitzenkandidatin in der Ratsversammlung vertreten sein.

Häufig wird behauptet, dass das neue Rechenverfahren für die kleineren Parteien von Vorteil ist. Soweit wir nachgerechnet haben, wäre die Sitzverteilung auch nach dem alten Rechenverfahren nicht anders ausgegangen.

Berechnet man, wie viele Stimmen eine Partei benötigt hat, um mit einem Mandat in die Ratsversammlung einzuziehen, kommt man zu folgendem Ergebnissen:
Die FWG brauchte lediglich 138 Stimmen pro Mandat, die CDU 149 Stimmen und die Grünen 152 Stimmen. Die SPD musste 168 Stimmen für einen Kandidaten aufbringen. Für die FDP ist die Berechnung am einfachsten. 217 Stimmen, eine Kandidatin.

Nach dem Ende der Auszählungen traf sich unsere Fraktion in der Fegetasche, um den Ausgang der Wahl in aller Ausgiebigkeit zu beraten. Wir freuen uns über ein hervorragendes Ergebnis, auch wenn es nicht ausgereicht hat, stärkste Fraktion zu werden.

Zur Sache

130525_BildEigentlich wollte ich noch einen Beitrag zur Sache schreiben, aber die Zeit läßt das nicht mehr zu, da ich auch noch meine Wahlkampftour von Haustür zu Haustür fortsetzen will.
Morgen geht es zur Wahl. Ab 18::00 werden sich sicher viele Kandidaten im Rathaus einfinden, um aus erster Hand zu erfahren, wie die Wahl für sie selber und ihre Partei ausgegangen ist. IIch werde auch dort sein.

Zur Sache

Mein Thema heute: Soziales.

Das Mehrgenerationenhaus ist aus dem sozialen Netzwerk unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. In meinem Bericht über den 15. Geburtstag dieser Einrichtung vom 5. Mai habe ich einige Informationen des Bürgermeisters zusammengefasst:
„22 Vereine und Verbände sind im „Alten E-Werk“ tätig. Allein die Arbeiterwohlfahrt hat in den vergangenen Jahren 1500 Veranstaltungen durchgeführt, 750 Mal wurde Seniorengymnastik durch das Rote Kreuz angeboten. Über die Familienbildungsstätte werden pro Jahr ca. 4000 Angebote an Interessenten vermittelt. Das „Alte E-Werk“ zählt wöchentlich 500 bis 600 Besucher. Der Betrieb einer Cafeteria rundet das Angebot ab. Die Stadt beteiligt sich mit 50.000,– Euro an den Kosten.“
Ich bin davon überzeugt, dass dies gut angelegtes Geld ist. Ich habe mich in der Vergangenheit für den Erhalt des vielfältigen Angebotes eingesetzt, ich werde es auch zukünftig tun.

Die Förderung des Sports liegt mir besonders am Herzen, insbesondere die Förderung der Kinder und Jugendlichen. Sie können nicht früh genug an eine sportliche Betätigung herangeführt werden. Die Vereine können die örtlichen Sportanlagen zu sehr günstigen Konditionen nutzen. Mir liegt daran, dass das in Plön so bleibt. Darüber hinaus wird die Jugendarbeit in den Vereinen weiterhin ohne Abstriche gefördert. Die durch CDU, FDP und FWG geplante Neuregelung hätte zwar einen erweiterten Empfängerkreis geschaffen, dafür wären die Zuschüsse in der Höhe erheblich gekürzt worden. Dies hätte für einige Vereine – insbesondere die mit einem hohen Anteil von Jugendlichen – erhebliche Konsequenzen zur Folge gehabt. Besonders unprofessionell war das Vorgehen der CDU, FWG und FDP. Niemand hatte im Vorfeld mit den Betroffenen gesprochen, sie haben aus der Zeitung von den Plänen erfahren. Anlass zum fremdschämen war auch, dass der Eindruck entstand, die FWG wolle durch die Ausweitung des Empfängerkreises kurz vor der Wahl noch einmal ihre Klientel bedienen.
Durch unseren entschiedenen Widerstand und die ablehnende Reaktion der Öffentlichkeit konnten diese Pläne verhindert werden. Ich selber bin dazu im Ausschuss ziemlich bissig geworden, unser Fraktionsvorsitzender hat dann angeboten, gemeinsam mit den anderen Fraktionen die neue Richtlinie auszuarbeiten. Das Ergebnis ist ein Kompromiss. Die Vereine können nach wie vor mit einer Zuwendung in der bisherigen Höhe rechnen, der Empfängerkreis wurde maßvoll auf andere eingetragene Vereine erweitert.

Zur Sache

Mein Thema heute: Die Innenstadt

Unsere Plöner Innenstadt ist ein Schmuckstück. Die Fußgängerzone, der Markt und der Schloßberg vermitteln den Eindruck einer Altstadt, obwohl die meisten Gebäude gar nicht so alt sind. Dazu kommt der kleinstädtische Charakter des gesamten Innenstadtbereiches, der von Unterstützern moderner Bauten gerne auch schon mal als kleingeistig bezeichnet wird. Ich teile diese Auffassung nicht und werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass es in Bereichen, die für das Stadtbild von entscheidender Bedeutung sind, keine Experimente in Glas, Stahl und Beton gibt und nur Gebäude entstehen, die sich in der Größe und der Gestaltung in das Gesamtbild einfügen. So bin ich fest davon überzeugt, dass es meiner Argumentation zu verdanken ist, dass in der Hamburger Straße noch keine Wohnanlage genehmigt wurde, die die übrigen Häuser um ein Drittel überragt und dabei noch auf der höchsten Stelle steht. Es steht aber zu erwarten, dass diese Pläne wieder hervorgeholt werden, wenn der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nach der Wahl neu besetzt wird.

Das Kernproblem unserer Innenstadt ist aber die Abwanderung der Kaufkraft. Hierbei sind zwei Faktoren ausschlaggebend, der stetig zunehmende Internethandel und die bislang ungebremste Ausweitung des Angebots in Schwentinental. Beides geht zu Lasten der Innenstadt und der Fußgängerzone, in der sich bereits heute Probleme abzeichnen. . Deutlich sichtbare Anzeichen sind die Leerstände, die häufigen Betreiberwechsel und die Verlagerung des Angebotes in Richtung Bäcker und Telefonläden.
In dem von mir mit initiiertem Einzelhandelskonzept ist klar nachgewiesen, dass jede zusätzliche Konkurrenz außerhalb des Stadtzentrums für die Innenstadt schädlich ist. In Folge wurde auch auf die Entwicklung des Standortes Klinckerteich verzichtet.
Die Schwäche des Einzelhandelskonzeptes ist, dass der Standort Stadtgrabenstrasse auf Druck aus Kreisen der Selbstverwaltung aus dem „Zentralen Versorgungsbereich“ herausgenommen wurde, obwohl er im ersten Entwurf noch als bevorzugter Standort aufgezeigt wurde. Auf diesem Weg wurde verhindert, dass der Standort weiter betrachtet wurde. Nach meiner Auffassung gehört ein moderner Frischemarkt mit einem zeitgemäßen Angebot unmittelbar in den Bereich der Innenstadt, um Kunden auch für die übrigen Geschäfte anzuziehen. Diese wichtige Funktion wird heute noch von dem alten SKY-Markt erfüllt. Alle Überlegungen, etwa von Seiten der FWG und der FDP, diesen Standort zeitgemäß auszubauen, sind Tagträumereien, die an der normativen Kraft des Faktischen scheitern werden. Der jetzige Markt ist zu klein, er entspricht nicht den üblichen Qualitätsansprüchen von des Betreibers. Er ist in die Jahre gekommen, und man muss kein Wirtschaftsweiser sein, um zu erkennen, dass weitere Investitionen in den vorhandene Betrieb nicht rentabel sind. Die COOP als Betreiber des SKY-Marktes hat in der Vergangenheit angeboten, den vorhandenen Markt zu modernisieren und noch mindestens 10 Jahre weiter zu betreiben, wenn sie an einer anderen
Stelle einen großen Frischemarkt, ggf, in Verbindung mit einem Discounter errichten kann. Ich bin absolut überzeugt, dass die COOP diese Zusage einhalten wird, halte aber jeden anderen Standort für einen grossen Frischemarkt, der nicht innerhalb des zentralen Versorgungsbereiches liegt, für falsch, außer den unmittelbar daran angrenzenden Bereich Stadtgrabenstrasse. Die für die Innenstadt ebenfalls wichtigen Parkplätze können über eine Parkdecklösung erhalten werden, wie sie etwa beim Famila-Markt in Lütjenburg bereits existiert. Für mich ist der Stadtgraben kein Bestandteil der historischen Innenstadt, auch wenn die Parkplätze schön angelegt sind und die Struktur der mittelalterlichen Grundstücksaufteilung widerspiegeln

Ergänzend will ich mich weiter dafür einsetzen, das Erscheinungsbild der Innenstadt zu verbessern. Dabei geht es in erster Linie um die zukünftige  Gestaltung der Werbeanlagen, eine Initiative, die durch die Marius Böger Stiftung eingebracht wurde. Bisher gibt es nur für den Bereich der Langen Straße verbindliche Regelungen. Zukünftig wollen wir den Bereich ausdehnen. Er soll Teile der Hamburger und der Johannisstraße sowie den Markt, die Lübecker Straße und das Bahnhofsviertel mit einschließen. Kernpunkte sind der Verzicht auf Passantenstopper in der Fußgängerzone, um diese für Fußgänger besser nutzbar zu machen und der Verzicht auf großflächige, von innen beleuchteten werbeanlagen. Langfristig sollen durchgängig nur noch Einzelbuchstaben als Werbeanlagen zulässig sein. Auch die Nasenwerbung soll reglementiert und reduziert werden. Damit soll erreicht werden, dass die Werbung weniger aufdringlich, aber dennoch wahrnehmbar ist. Das Wettrüsten bei der Werbung hätte  damit ein Ende, die Attraktivität der Innenstadt wird langfristig gesteigert. Diesen Arbeitsprozess würde ich gerne weiter begleiten und seinen Abschluss erleben.

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