Zur Sache

130525_BildEigentlich wollte ich noch einen Beitrag zur Sache schreiben, aber die Zeit läßt das nicht mehr zu, da ich auch noch meine Wahlkampftour von Haustür zu Haustür fortsetzen will.
Morgen geht es zur Wahl. Ab 18::00 werden sich sicher viele Kandidaten im Rathaus einfinden, um aus erster Hand zu erfahren, wie die Wahl für sie selber und ihre Partei ausgegangen ist. IIch werde auch dort sein.

Zur Sache

Mein Thema heute: Soziales.

Das Mehrgenerationenhaus ist aus dem sozialen Netzwerk unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. In meinem Bericht über den 15. Geburtstag dieser Einrichtung vom 5. Mai habe ich einige Informationen des Bürgermeisters zusammengefasst:
„22 Vereine und Verbände sind im „Alten E-Werk“ tätig. Allein die Arbeiterwohlfahrt hat in den vergangenen Jahren 1500 Veranstaltungen durchgeführt, 750 Mal wurde Seniorengymnastik durch das Rote Kreuz angeboten. Über die Familienbildungsstätte werden pro Jahr ca. 4000 Angebote an Interessenten vermittelt. Das „Alte E-Werk“ zählt wöchentlich 500 bis 600 Besucher. Der Betrieb einer Cafeteria rundet das Angebot ab. Die Stadt beteiligt sich mit 50.000,– Euro an den Kosten.“
Ich bin davon überzeugt, dass dies gut angelegtes Geld ist. Ich habe mich in der Vergangenheit für den Erhalt des vielfältigen Angebotes eingesetzt, ich werde es auch zukünftig tun.

Die Förderung des Sports liegt mir besonders am Herzen, insbesondere die Förderung der Kinder und Jugendlichen. Sie können nicht früh genug an eine sportliche Betätigung herangeführt werden. Die Vereine können die örtlichen Sportanlagen zu sehr günstigen Konditionen nutzen. Mir liegt daran, dass das in Plön so bleibt. Darüber hinaus wird die Jugendarbeit in den Vereinen weiterhin ohne Abstriche gefördert. Die durch CDU, FDP und FWG geplante Neuregelung hätte zwar einen erweiterten Empfängerkreis geschaffen, dafür wären die Zuschüsse in der Höhe erheblich gekürzt worden. Dies hätte für einige Vereine – insbesondere die mit einem hohen Anteil von Jugendlichen – erhebliche Konsequenzen zur Folge gehabt. Besonders unprofessionell war das Vorgehen der CDU, FWG und FDP. Niemand hatte im Vorfeld mit den Betroffenen gesprochen, sie haben aus der Zeitung von den Plänen erfahren. Anlass zum fremdschämen war auch, dass der Eindruck entstand, die FWG wolle durch die Ausweitung des Empfängerkreises kurz vor der Wahl noch einmal ihre Klientel bedienen.
Durch unseren entschiedenen Widerstand und die ablehnende Reaktion der Öffentlichkeit konnten diese Pläne verhindert werden. Ich selber bin dazu im Ausschuss ziemlich bissig geworden, unser Fraktionsvorsitzender hat dann angeboten, gemeinsam mit den anderen Fraktionen die neue Richtlinie auszuarbeiten. Das Ergebnis ist ein Kompromiss. Die Vereine können nach wie vor mit einer Zuwendung in der bisherigen Höhe rechnen, der Empfängerkreis wurde maßvoll auf andere eingetragene Vereine erweitert.

Zur Sache

Mein Thema heute: Die Innenstadt

Unsere Plöner Innenstadt ist ein Schmuckstück. Die Fußgängerzone, der Markt und der Schloßberg vermitteln den Eindruck einer Altstadt, obwohl die meisten Gebäude gar nicht so alt sind. Dazu kommt der kleinstädtische Charakter des gesamten Innenstadtbereiches, der von Unterstützern moderner Bauten gerne auch schon mal als kleingeistig bezeichnet wird. Ich teile diese Auffassung nicht und werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass es in Bereichen, die für das Stadtbild von entscheidender Bedeutung sind, keine Experimente in Glas, Stahl und Beton gibt und nur Gebäude entstehen, die sich in der Größe und der Gestaltung in das Gesamtbild einfügen. So bin ich fest davon überzeugt, dass es meiner Argumentation zu verdanken ist, dass in der Hamburger Straße noch keine Wohnanlage genehmigt wurde, die die übrigen Häuser um ein Drittel überragt und dabei noch auf der höchsten Stelle steht. Es steht aber zu erwarten, dass diese Pläne wieder hervorgeholt werden, wenn der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nach der Wahl neu besetzt wird.

Das Kernproblem unserer Innenstadt ist aber die Abwanderung der Kaufkraft. Hierbei sind zwei Faktoren ausschlaggebend, der stetig zunehmende Internethandel und die bislang ungebremste Ausweitung des Angebots in Schwentinental. Beides geht zu Lasten der Innenstadt und der Fußgängerzone, in der sich bereits heute Probleme abzeichnen. . Deutlich sichtbare Anzeichen sind die Leerstände, die häufigen Betreiberwechsel und die Verlagerung des Angebotes in Richtung Bäcker und Telefonläden.
In dem von mir mit initiiertem Einzelhandelskonzept ist klar nachgewiesen, dass jede zusätzliche Konkurrenz außerhalb des Stadtzentrums für die Innenstadt schädlich ist. In Folge wurde auch auf die Entwicklung des Standortes Klinckerteich verzichtet.
Die Schwäche des Einzelhandelskonzeptes ist, dass der Standort Stadtgrabenstrasse auf Druck aus Kreisen der Selbstverwaltung aus dem „Zentralen Versorgungsbereich“ herausgenommen wurde, obwohl er im ersten Entwurf noch als bevorzugter Standort aufgezeigt wurde. Auf diesem Weg wurde verhindert, dass der Standort weiter betrachtet wurde. Nach meiner Auffassung gehört ein moderner Frischemarkt mit einem zeitgemäßen Angebot unmittelbar in den Bereich der Innenstadt, um Kunden auch für die übrigen Geschäfte anzuziehen. Diese wichtige Funktion wird heute noch von dem alten SKY-Markt erfüllt. Alle Überlegungen, etwa von Seiten der FWG und der FDP, diesen Standort zeitgemäß auszubauen, sind Tagträumereien, die an der normativen Kraft des Faktischen scheitern werden. Der jetzige Markt ist zu klein, er entspricht nicht den üblichen Qualitätsansprüchen von des Betreibers. Er ist in die Jahre gekommen, und man muss kein Wirtschaftsweiser sein, um zu erkennen, dass weitere Investitionen in den vorhandene Betrieb nicht rentabel sind. Die COOP als Betreiber des SKY-Marktes hat in der Vergangenheit angeboten, den vorhandenen Markt zu modernisieren und noch mindestens 10 Jahre weiter zu betreiben, wenn sie an einer anderen
Stelle einen großen Frischemarkt, ggf, in Verbindung mit einem Discounter errichten kann. Ich bin absolut überzeugt, dass die COOP diese Zusage einhalten wird, halte aber jeden anderen Standort für einen grossen Frischemarkt, der nicht innerhalb des zentralen Versorgungsbereiches liegt, für falsch, außer den unmittelbar daran angrenzenden Bereich Stadtgrabenstrasse. Die für die Innenstadt ebenfalls wichtigen Parkplätze können über eine Parkdecklösung erhalten werden, wie sie etwa beim Famila-Markt in Lütjenburg bereits existiert. Für mich ist der Stadtgraben kein Bestandteil der historischen Innenstadt, auch wenn die Parkplätze schön angelegt sind und die Struktur der mittelalterlichen Grundstücksaufteilung widerspiegeln

Ergänzend will ich mich weiter dafür einsetzen, das Erscheinungsbild der Innenstadt zu verbessern. Dabei geht es in erster Linie um die zukünftige  Gestaltung der Werbeanlagen, eine Initiative, die durch die Marius Böger Stiftung eingebracht wurde. Bisher gibt es nur für den Bereich der Langen Straße verbindliche Regelungen. Zukünftig wollen wir den Bereich ausdehnen. Er soll Teile der Hamburger und der Johannisstraße sowie den Markt, die Lübecker Straße und das Bahnhofsviertel mit einschließen. Kernpunkte sind der Verzicht auf Passantenstopper in der Fußgängerzone, um diese für Fußgänger besser nutzbar zu machen und der Verzicht auf großflächige, von innen beleuchteten werbeanlagen. Langfristig sollen durchgängig nur noch Einzelbuchstaben als Werbeanlagen zulässig sein. Auch die Nasenwerbung soll reglementiert und reduziert werden. Damit soll erreicht werden, dass die Werbung weniger aufdringlich, aber dennoch wahrnehmbar ist. Das Wettrüsten bei der Werbung hätte  damit ein Ende, die Attraktivität der Innenstadt wird langfristig gesteigert. Diesen Arbeitsprozess würde ich gerne weiter begleiten und seinen Abschluss erleben.

Zur Sache

Mein Thema heute: Seewiesen.
Über dieses Thema bin ich zur Politik gekommen.
Bereits vor etlichen Jahren scheiterte die Bebauung der Seewiesen vor Plön am Widerstand eines Teiles der Rathjensdorfer Bevölkerung. Vor ca. sieben Jahren lebten die Pläne erneut auf. Geplant war ein Baugebiet mit 240 Wohneinheiten, einem künstlichen See und einem Lärmschutzwall am schönsten Ortseingang von Plön. Als Investor trat Timm Barnstedt auf. Seine Planer waren allerdings nicht in der Lage, die erforderlichen Unterlagen einzureichen, so dass das Vorhaben zu guter Letzt eingestellt wurde. Vor ca. zwei Jahren trat ein neuer Investor mit einer deutlich abgespeckten Planung an. Die Zeitungen berichteten, dass es sich um einen hamburger Investor handeln würde. Eine kurze Internetsuche ergab aber, dass er sich die Fax-Nummer mit der Barnstedt & Company teilt, die Ihren Sitz in Lütjenburg hat. Dieser Umstand legt natürlich gleich die Vermutung nahe, dass er als Strohmann handelt. Zudem war er – wenn man Wikipedia glauben darf – Schatzmeister der Rechten Mitte Heimat Hamburg.
Die aktuellen Planungen sind nicht besser, sie sind nur weniger schlimm. Kein See, kein Lärmschutzwall und nur noch 100 Wohneinheiten mit einem Konzept, das nicht funktionieren kann.
Gegen das Neubaugebiet Trammer Seewiesen spricht, dass das Stadt- und Landschaftsbild durch das Neubaugebiet am Ortseingang völlig verschandelt wird. Zudem will niemand ausschließen, dass in Folge nicht zusätzlich noch ein Gewerbegebiet direkt an der Bundesstrasse entwickelt wird. Die schöne Landschaft ist aber eine der wesentlichen Grundlagen für den Tourismus in Plön.
Darüber hinaus stehen wir vor einer umgreifenden Veränderung der Altersstruktur. Alle Zahlen der Landesplanung legen nah, dass die Bevölkerungszahl spätestens in drei Jahren kontinuierlich absinken wird. Die Menschen werden älter, die Anzahl der Einpersonenhaushalte wird zunehmen, die Zahl der Familien mit Kindern wird sinken. Diese Grafik zeigt, das der Kreis Plön zu den Bereichen in Schleswig Holstein gehören wird  die prozentual stärksten vom Bevölkerungsrückgang betroffen sein werden.  Auch die absoluten Zahlen können nicht darüber hinweg täuschen.  Plön wird aufgrund seiner schönen Lage und seiner Nähe zu Kiel sicher nicht so stark betroffen sein wie der ländliche Raum; halt machen wird diese Entwicklung vor unserer Heimatstadt nicht.
Als zentraler Ort unterliegt Plön bei der Ausweisung von Neubaugebieten keinen Einschränkungen. Zudem weist die Landesentwicklung für den Kreis Plön noch den Bedarf für eine geringe Anzahl von Neubauwohnungen aus. Um mich mit meiner entschiednen Kritik nicht zu verrennen, habe ich Rücksprache mit der Landesplanung gehalten. Grundlage für jede weitere Ausweisung von Neubaugebieten sollte eine gut begründete Bedarfsermittlung sein. Diese liegt für Plön nicht vor. Der Kreis Plön veranlasst derzeit eine detaillierte Untersuchung für alle Städte und Gemeinden im Kreisgebiet, mit der nicht nur der Bedarf als Ganzes, sondern auch nach Art und Qualität des Angebots ermittelt werden soll. Die Ergebnisse werdenvoraussichtlich im Herbst vorliegen. Leider entsteht der Eindruck, dass die jetzigen Planungen so schnell wie möglich vorangetrieben werden sollen, um Fakten zu schaffen, noch bevor gesicherte Ergebnisse über den tatsächlichen Bedarf vorliegen.
Immerhin überlegt der Planungsverband mittlerweile, eine Folgekostenkalkulation durchführen zu lassen und kommt damit einer meiner Forderungen nach. Jede Ausweitung in die Fläche ist mit zusätzlicher Infrastruktur, Straßen, Wegen, Ver- und Entsorgungsleitungen verbunden. Auch wenn die Erstellung zunächst durch den Investor bezahlt wird, der Unterhalt und die Erneuerung bezahlt die Stadt direkt oder der Bürger über seine Gebühren.
Zudem wird mit derart vielen Neubauten auf lange Sicht ein Überangebot geschaffen, das zukünftig auf die Immobilienpreise drücken wird, was insbesondere die treffen wird, für die das eigene Haus Teil der Altersversorgung ist.
Keine der Parteien rückt von dem Vorhaben Seewiesen ab, offenbar auch die neu antretenden Grünen nicht. CDU, FDP und FWG trauen sich übrigens nicht, die Seewiesen in Ihren Programmen beim Namen zu nennen. Jeder weiß, dass man mit diesem Thema weder Blumentöpfe noch Wahlen gewinnen kann. An den Infoständen hat kaum ein Kandidat den Mut, sich offen zu dem Projekt zu bekennen. Im Planungsverband stimmen die Mitglieder dieser Parteien aber immer mit.
In dem Programm der Plöner SPD werden die Seewiesen ausdrücklich genannt, vorausgesetzt, die hohen Ansprüche an die Gestaltung werden tatsächlich umgesetzt. Dafür hinaus stellt der letzte Absatz im Punkt 6.2 klar, dass neue Baulandangebote nur im Umfang des tatsächlichen Bedarfs zu entwickeln sind. Diese Formulierung ist klug gewählt, denn sie ist eine Ausstiegsklausel.
Ich vertrete mit meiner Position nicht nur die Meinung der absoluten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, mit denen ich auf meiner Wahlkampftour gesprochen habe. Zudem stehe ich damit auch dem Boden des Programms meiner Partei.

Zur Sache

Zur Sache
In den nächsten Tagen konzentriere ich mich voll auf den Wahlkampf. Daher werde ich mich zu den Themen äußern, die ich mir für die kommende Wahlperiode als Schwerpunkt gesetzt habe. Sofern ich gewählt werde, versteht sich.
Mein Thema heute: Touristische Entwicklung in den Bereichen Bahnhof und Fegetasche.

In der Vergangenheit wurde in Plön sehr viel aus dem Bauch entschieden. Der letzte städtebauliche Rahmenplan stammte aus dem Jahr 1982, er wurde nie fortgeschrieben und auch nie auf seine Umsetzung hin überprüft. Daher meldeten sich immer wieder Investoren mit mehr oder weniger guten Ideen, die dann nach Marktlage zum Zuge kamen oder nicht. Eine zielgerichtete Stadtplanung sieht anders aus. Jetzt werden die Bereiche Bahnhof und Fegetasche überplant. Ich will meinen Anteil daran nicht überbewerten, aber Ausgangspunkt der aktuellen Planungen war mein Antrag zur Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Bereich östliche Innenstadt. Sind tragfähige Planungen erstellt, kann man sich dann auf die Suche nach einem geeigneten Investor machen.

Unser Bahnhofsviertel hat echten Nachholbedarf. Die „Alte Post“ ist eine 1A Lage, in unmittelbarer Innenstadtnähe und mit Seeblick ist dieser Bereich ein ungeschliffener Diamant. Die heutige Nutzung mit Parkplätzen, einer Spielhalle und dem Postbetrieb – allerdings ohne Publikumsverkehr – wird dieser Lage nicht gerecht. Für mich käme als mögliche Nutzung barrierefreies Wohnen oder bevorzugt die Ansiedlung eines Hotelbetriebes in Frage. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass ein solcher Betrieb unter 50 bis 60 Zimmern nicht rentabel geführt werden kann. Daher ist ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Stadtbild an dieser sensiblen Stelle gefragt. Die Größe des Baukörpers muss dem Umfeld angepasst sein, an die Gestaltung der Fassaden sind besonders hohe Ansprüche zu stellen. Ein Architektenwettbewerb sollte in jedem Fall durchgeführt werden.
Weiterhin wäre eine Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes und eine Anpassung des ZOB zu prüfen. Die Situation des Parkplatzes vor dem „Hirschen“ hat Verbesserungsbedarf und der direkte Zugang zum Bahnsteig von den Tagesparkplätzen aus wäre für mich bestandteil der Überplanung. Die kleinen Häuschen gegenüber vom Bahnhof sind einzigartig prägen den Charakter dieses Bereiches. Sie sind zu bewahren.

In der Vergangenheit gab es immer wieder Ansätze, die Fegetaschenwiese mit unterschiedlichen Projekten zu bebauen. Aus touristischen Gründen, aber auch für die eigenen Einwohner, werde ich mich dafür einsetzen, diese Flächen für die Öffentlichkeit zu erhalten. Um touristische Wirkung zu erreichen, ist eine qualitative Aufwertung erforderlich. Erste Vorstellungen wurden bereits entwickelt, der Bürgermeister bat aber, damit noch nicht an die Öffentlichkeit zu treten und Wahlkampf zu machen. Daran halte ich mich, bereits öffentlich diskutierte Punkte greife ich aber gerne auf.
Kern der Planung ist aber das Strandhaus, das der Stadt gehört, dessen Zustand aber beklagenswert ist. Es muss ersetzt werden, die Frage ist, durch was. Der FWG schwebt hier ein Herbergsbetrieb für Rad- und Wasserwanderer vor. An sich keine schlechte Idee, wirtschaftlich aber vermutlich nicht tragfähig. Meine Vorstellungen gehen mehr in Richtung eines Wellness-Angebotes, das den vorhandenen Hotelbetrieb auf der gegenüber liegenden Straßenseite hervorragend ergänzen würde.
Eoin Großteil unserer Gäste werden älter und anspruchsvoller. Ihnen können wir in Plön kein angemessenes Angebot machen. Wer in die Saune will, fährt nach Ascheberg oder gleich nach Timmendorfer Strand. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kreis unüberwindbare Bedenken geltend macht, wenn hier – räumlich konzentriert – eine gezielte Entwicklung gefördert wird, selbst wenn die über den heutigen Baubestand hinaus gehen würde.

Der Planungsverband Seewiesen tagt schon wieder.

Heute tagt der Planungsverband Seewiesen um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer 1/2 des Rathauses. Mit den Punkten „Bericht über die Rechnungsprüfung“ und „baugestalterische Vorgaben“ stehen eher untergeordnete Themen auf der Tagesordnung.

Bislang unbeantworteten Kernfragen sind im Moment:

Warum liegt noch kein Protokoll von der Bürgerinformationsveranstaltung vom 26. Februar 2013 vor?
Wann ist es zu erwarten? Wie sollen die Anregungen und Bedenken der Bürger in den Planungsprozess berücksichtigt werden, wenn sie nicht dokumentiert sind? Oder sollte die Veranstaltung nur als Beruhigungspille dienen?

Warum werden die Planungen vorangetrieben, ohne das für den Herbst angekündigte Ergebnis der Wohnraumbedarfsanalyse des Kreises abzuwarten?
Befürchtet man, dass mit dem Ergebnis die Überflüssigkeit des Neubaugebietes nachgewiesen wird? Sind die vom Planer Blanck mit Bezug auf die Landesplanung genannten Zahlen (die KN hat so berichtet), die von einem Bedarf von 210 Wohneinheiten ausgehen, noch aktuell oder korrigiert die Landesplanung ihre Zahlen intern nicht bereits deutlich nach unten? Ist dies dem Planer oder dem Planungsverband bekannt?

Warum wird keine Folgekostenkalkulation durchgeführt?
Hierzu gibt es aber mittlerweile einen Silberstreifen am Horizont. Die Verwaltung hat zugesagt, dass sich der planungsverband mit diesem Thema beschäftigen wird. Das bedeutet allerdings nicht zwangsläufig, dass sie auch durchgeführt wird. Das Ergebnis dieser Beschäftigung bleibt allerdings abzuwarten.

Eindrücke vom Wahlkampf (2)

Gestern habe ich meine Wahlkampftour von Haustür zu Haustür fortgesetzt. Wie schon am 18. Mai hier ein paar unkommentierte Eindrücke:

Der Straßenzustand (im Knivsbergring) ist schlecht. Wann kommt der Bauhof und bessert die Winterschäden aus?

Die Hunde laufen hier (Am Trentseeweg) immer unangeleint herum und hinterlassen ihre Häufchen auf den Rasenflächen am Rand. Wünschenswert sind Behälter mit Hundekottüten und Abfalleimer.

Darüber hinaus wurde berichtet, dass auch Menschen im Wäldchen an der Trammer Furt ihre Notdurft verrichten, weil nicht bekannt ist, wo sich die nächstgelegene öffentliche Toilette befindet. Ein Wegweiser wäre gut.

Die Fahrkartenautomaten am Bahnhof sind richtig bedienerunfreundlich. Zum Teil werden keine Scheine angenommen.

Wie kann es sein, dass am Wochenende keine Apotheke in Plön einen Notdienst anbietet. Wie sollen alte Menschen, die kein Auto mehr fahren können, nach Preetz oder Raisdorf kommen?

In der kommenden Woche werde ich u.a. aus beruflichen Gründen keine Zeit haben, mich um einzelne dieser Angelegenheiten zu kümmern. Nach der Wahl – egal ob ich es wieder in die Ratsversammlung schaffe oder nicht – werde ich diese Punkte angehen.

Frohe Pfingsten

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein frohes Pfingstfest.

Der Wahlkampf ist auf Hochtouren angelaufen. Bereits am Freitag habe ich begonnen, meine Flyer zu verteilen und dabei an den Haustüren einige interessante Gespräche geführt. Am Samstag war ich an den Infoständen vor Nah und Frisch in der Ölmühle und am Markt in der Stadt präsent. Nachmittags habe ich, genau wie heute, erneut Flyer verteilt. Bs zum nächsten Samstag werde ich die Tour von Haustür zu Haustür weiter fortsetzen.

Ich bitte daher m Verständnis, wenn ich noch nicht im Deatil zu den Themen der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt berichtet habe.

Die folgenden Links führen zu den Kandidatinnen und Kandidaten und zum Wahlprogramm der SPD Plön.

Für heute mache ich Schluß, denn ich werde jetzt nach Eutin fahren, um noch ein wenig vom Blues-Festival mitzubekommen.

Eindrücke aus dem Wahlkampf

Heute war das dritte Wochenende in Folge, dass wir mit Info-Ständen in der Stadt, bei Nah und Frisch und vor Edeka präsent waren. Außerdem bin ich in meinem Wahlbezirk von Tür zu Tür gegangen, um meine Flugblätter persönlich zu übergeben. Dabei bin ich mit manch einer Wählerin / einem Wähler ins Gespräch gekommen.

Als Aufzählung, – völlig unkommentiert – ein paar Zitate, Stichworte oder Themen, die dabei angesprochen wurden:

Das Angebot für Jugendliche ist völlig unzureichend. Es gibt keine vernünftige Disco oder Kneipe für Jugendliche. Es fehlt ein Platz, wo Jugendliche sich ungestört treffen können. „Problemzone“ Büffelpfad.

Ein Bürgertreff im ehemaligen Schlecker Markt in der Schillener Straße wäre gerade für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Bereich Ölmühle wichtig

Könnte der Zuschussbedarf der Schwimmhalle nicht gesenkt werden, wenn dort Werbung zugelassen wird? Außerdem ließe sich die Attraktivität der Schwimmhalle vor allem für Jugendliche steigern, wenn dort gelegentlich Veranstaltungen, z.B. Musik o.ä. durchgeführt würden. Streichung von Rabatten.

Guter Lohn für gute Arbeit. Ungerechte Einkommensverteilung, Abschmelzen des „Mittelstandbauches“.

Verunsicherung der arbeitenden Bevölkerung durch zunehmend unsichere Beschäftigungsverhältnisse.

Politikverdrossenheit

„Wie stehen Sie zu Seewiesen?“ „Ich bin dagegen.“ „Das ist gut, ich auch, so ein Blödsinn.“

„Wenn ich überhaupt wählen gehe, wähle ich dich“.

Die Barrierefreiheit der Plöner Schulen lässt zu wünschen übrig.

Das Einknicken bei der Gestaltung der Klosterstraße war ein schwaches Bild. Nur die CDU ist dort standhaft geblieben. Da haben die bei mir Punkte gesammelt.

Im Bereich Fegetasche muss mal etwas passieren.

Die Lübecker Straße ist schön geworden.

Probleme mit den Rechnungen der Stadtwerke.

Offene Fragen, keine Antworten.

In meinem Beitrag am 15. Mai hatte ich darauf hingewiesen, dass ich in der Ausschusssitzung die Antworten auf die Fragen erwarte, die ich in der Ratsversammlung gestellt hatte und deren Beantwortung der Herr Bürgermeister mir für die Sitzung im SteU zugesagt hatte.
Die Antworten habe ich nicht erhalten. Sie sollen aber schriftlich vorliegen, die Übermittlung per EMail wurde mir für Donnerstag in Aussicht gestellt. Bislang konnte ich aber keinen Eingang verzeichnen, und es ist mittlerweile Freitag geworden.
Aus dem Berichten der Verwaltung war jedoch zu entnehmen, dass der Planungsverband Seewiesen in einer seiner nächsten Sitzungen das Thema Folgekostenkalkulation beraten wird. Bleib zu hoffen, dass es hierzu auch zu einem positiven Beschluss kommt. Mich würde durchaus interessieren, welche Kosten  in 20 bis 30 Jahren auf die Stadt zukommen, wenn durch ein Überangebot Leerstände entstehen. Außerdem wäre interessant zu wissen, wie der Einfluß des Baugebietes  Seewiesen auf die Entwicklung der Immobilienpreise von professioneller Seite eingeschätzt wird.
Ein anderes Thema ist die Antwort auf die Frage, welches Ergebnis die Untersuchung zum Zukünftigen Wohnraumbedarf, die derzeit durch die Kreisverwaltung vorbereitet wird, erbringen wird. Vor allem wäre interessant zu wissen, ob die Stadt eigene Untersuchungsziele für diese Untersuchung formuliert hat, was sie hätte tun können.
Offenbar ist es so, dass die 210 Wohneinheiten, die noch im Landesentwicklungsplan stehen, deutlich zu hoch angesetzt sind und derzeit von der Landesplanung überprüft werden und voraussichtlich deutlich nach unten zu korrigieren sind. Obwohl dies mittlerweile langläufig bekannt ist, operieren die Planer der Seewiesen immer noch unwidersprochen mit dieser Zahl.

In meinem Beitrag vom 15. Mai hatte ich darauf hingewiesen, dass mein Bericht über die Sitzung des Planungsverbandes Seewiesen nicht dem Protokoll beigefügt war. Es wurde in der Sitzung am Mittwoch nachgereicht und soll auch in der Niederschrift enthalten sein, die noch in das Bürgerinformationssystem ALLRIS eingestellt wird.

Das Protokoll der Informationsveranstaltung vom 26. Februar, das den Bürgern zugesagt war, konnte ich im ALLRIS auch noch nicht finden. Aber es sind ja noch zwei Werktage bis zur nächsten Sitzung des Planungsverbandes m kommenden Dienstag.

Über die restlichen Tagesordnungspunkte der Sitzung des SteU vom 15. Mai werde ich in einem gesonderten Beitrag eingehen. Im Moment rückt der Wahlkampf mehr und mehr in den Vordergrund. Die Flyer sind gedruckt und stehen zur Verteilung bereit, auch das Paket mit den Kugelschreibern ist eingetroffen. Samstag ist Infostand.

Debatte im Bundestag

Bereits am Mittwoch wollte ich über die Taufe von Unterseeboot U36 berichten, an der ich teilnehmen konnte. Leider habe ich Probleme, die Bilder von der Speicherkarte herunterzuladen, so dass ich aufgrund der fortgeschrittenen Zeit am Abend keinen Beitrag mehr verfassen wollte.

130515_U36_klDies wird für lange Zeit die letzte Taufe eines Deutschen Ubootes gewesen sein. Staatssekretär Wolf konnte leider nicht teilnehmen, da sein Hubschrauber aufgrund eines technischen Defektes nicht verfügbar war. Herr Dr. Häfner, der Projektleiter U212A beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung (BAAIN, ehemals BWB) verlas die Ansprache des Staatssekretärs. Weitere Reden von Herrn Burmester (Thyssen Krupp Marine Systems, ehemals HDW) und dem Inspekteur der Marine, Herrn Admiral Schimpf folgten. Auf die Ansprache des Innenministers will ich nicht weiter eingehen. Wirklich hervorzuheben ist die Rede der Kieler Oberbürgermeisterin, Frau Gaschke. Sie hat nicht nur auf die schwierige Situation der Stadt Kiel hingewiesen, die durch die Schließung zahlreicher Dienststellen in der Landeshauptstadt entstanden ist, sie hat auch die Hoffnung geäußert, dass die Entscheidung zur Schließung des Marinearsenals Kiel doch noch einmal überdacht wird. Frau Gaschke verwies klar auf die maritime Ausrichtung der Landeshauptstadt und die Einbindung in den Ostseeraum, sie zeigte zudem auch eine klare Vorstellung für die Zukunft der militärischen Zusammenarbeit mit den Ostseeanrainern auf, zum Beispiel durch eine Internationalisierung der Ubootausbildung in Eckernförde.

Gestern Vormittag sprach der Herr Verteidigungsminister zur Situation der Bundeswehr und zeichnete dabei ein grundsätzlich positives Bild vom Stand der Dinge, zeigte aber auch auf, dass noch ein Stück Weg zu gehen ist.
Als Vertreter der SPD antwortete der Wehrexperte, Herr Arnold, der in seiner Kritik sehr ins Detail ging und insbesondere auf die Folgen für die familiäre Lage vieler Familien, die hohe Belastungen vieler  im Einsatz stehenden Soldaten sowie die mangelnde Akzeptanz der Reform thematisierte.
Die Vertreterin der FDP, Frau Hoff, führte die Umsetzung vieler – an sich selbstverständlicher und immer wieder durch den Deutschen Bundeswehrverband geforderter – sozialer Maßnahmen an.
Leider konnte ich die Debatte nach dem Beitrag nicht weiter verfolgen, da ich noch eine Menge Arbeit auf dem Tische hatte und am Abend an der Festveranstaltung zur Übernahme der Patenschaft zwischen der Stadt Plön und der MUS teilnehmen wollte. Was ich dann auch getan habe.

Vorbereitung auf den SteU heute

Einer der wichtigsten Bestandteile der Ausschussarbeit ist die Genehmigung des Protokolls. Hier werden die Grundlinien der Diskussion und die gefassten Beschlüsse dokumentiert. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (SteU) am 10. April hatte ich über die Sitzung des Planungsverbands Seewiesen berichtet.
In dem Zusammenhang hatte ich gebeten, meinen Bericht zu Protokoll zu nehmen und eine Kopie an die Verwaltung übergeben. In der mir vorliegenden Niederschrift über die Sitzung vom 10. April wird mein Bericht unter Punkt 3.13 zwar erwähnt, erwähnt wird auch, dass er dem Protokoll beigefügt wird, aber leider ist dies nicht erfolgt.
Dazu fallen mir im Moment nur 2 Erklärungen ein. Entweder wurde es einfach vergessen, was ein bedauerlicher Fehler wäre, oder es wurde bewusst nicht beigefügt, weil auf erhebliche Schwächen in der Planung hingewiesen wird, die man am liebsten totschweigen will. Bei der Hast, mit der jetzt versucht wird, das Vorhaben Seewiesen über die Runden zu retten, will ich das leider nicht ausschließen. Möglicherweise lässt sich hieraus später eine Haftung, ggf. sogar eine persönliche Haftung der Entscheidungsträger ableiten.

In der Ratsversammlung hab ich dann zwei Fragen zu dem Themenkomplex gestellt, deren Beantwortung mir der Herr Bürgermeister für den kommenden SteU zugesagt hat. Die Fragen können in meinem Beitrag vom 29. April nachgelesen werden.
Ich bin gespannt.

Außerdem sollte das Protokoll der Informationsveranstaltung vom 26 Februar bis zur nächsten Sitzung des Planungsverbands Seewiesen – sie findet nächsten Dienstag statt – vorliegen und im Bürgerinformationssystem ALLRIS eingestellt sein. Dort konnte ich es bislang noch nicht finden. Aber es sind ja noch drei Werktage Zeit. Mal sehen, ob die Zusage einhalten wird.

Weitere Tagesordnungspunkte sind die Bauruine in der Appenrader Straße, die Grünflächen in der Stadt, die Werbeanlagensatzung und der Ausbau der Hipperstraße.

Quadratur des Kreises

Das Programm der FWG lag kürzlich auch in unserem Briefkasten, ich habe mir allerdings auch noch ein Exemplar am Infostand abgeholt. “Wir betrachten die Naturlandschaft um Plön herum als eines der wichtigsten Güter der Stadt, das wir auf jeden Fall erhalten wollen.”  Und darum unterstützt “die FWG-Plön … die Planung und Bebauung des neuen Baugebietes Plön/Tramm.” Genauso gut hätte die FWG die Quadratur des Kreises in ihr Programm aufnehmen können.

Wie die CDU scheut sie das Wort Seewiesen. Die Wortschöpfung Neubaugebiet Plön/Tramm ist da eine kreative Umschreibung, vielleicht das Kreativste an dem Programm der FWG überhaupt.

Der Rest liest sich in Teilen ganz vernünftig, wobei die meisten Zielsetzunen bereits als Planungsvorhaben eingeleitet sind.  (Freiflächenkonzept für Strandweg und Fegetasche, Entwicklung östliche Innenstadt, …). Natürlich darf auch der Hundeauslaufplatz nicht fehlen.

Eigentlich lohnt es nicht, weiter darüber zu schreiben.

Mit fremden Federn

Seit ein paar Tagen verteilt die Plöner CDU ihr Programm. Da mein Politikschwerpunkt im Bereich Stadtentwicklung und Umwelt liegt, war ich über die Erfolgsbilanz der Kolleginnen
und Kollegen schon etwas erstaunt. Sie nehmen die erfolgreiche Neugestaltung der Lübecker Straße für sich in Anspruch, ebenso den Ausbau der Schwimmhalle.
Wenn ich mich richtig erinnere, dann kam der Anstoß für die Neugestaltung der Lübecker
Straße ganz eindeutig von der SPD-Fraktion, und ich habe maßgeblich daran mitgearbeitet. Hierzu gab es einen parteiinternen Abstimmungsprozess, bei dem hart um die Frage Fußgängerzone oder verkehrsberuhigter Bereich sowie Erhalt der Platanen und der Parkplätze gerungen wurde. Dieser Abstimmungsprozess widerholte sich später dann auch zwischen den Mitgliedern aller Fraktionen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Die Finanzierung war übrigens nur möglich, weil nach der Abrechnung der Sanierungsmaßnahmen der Innenstadt noch Mittel für die Städtebauförderung vorhanden waren.
Abschließend bleibt festzustellen, dass der Impuls von unserer Fraktion kam, die Umsetzung aber nur möglich war, weil alle Fraktionen und die Verwaltungen von Stadt und Landesregierung  an einem Strang gezogen haben.
Die Behauptung, dass die Neugestaltung der Lübecker Straße ein alleiniger Erfolg der CDU war, ist nur ein Teil der Wahrheit.

Indianischer Federschmuck

Indianischer Federschmuck

Ähnlich verhält es sich mit der Schwimmhalle. Die Schließung hat uns kalt erwischt. Die energetische Sanierung war nur möglich, weil über das gerade angelaufene Konjunkturprogramm Mittel für Zuschüsse zur Verfügung standen. Für die Verteilung der Mittel war seinerzeit die Kreisverwaltung zuständig. Bei der Erstellung einer Prioritätenliste rutschte die Plöner Schwimmhalle dann im CDU-dominierten Kreistag unter merkwürdigen Umständen so weit nach hinten, dass bei realistischer Betrachtung keine Bezuschussung mehr möglich war. Parallel dazu rutschte die Kreisfeuerwehrzentrale nach ganz oben.
An dieser Stelle kam die Initiative der DLRG gerade zur richtigen Zeit. Innerhalb von wenigen Tagen sammelte sie über 7000 Unterschriften. Getragen von dieser gewaltigen Unterstützung durch die Bevölkerung fanden die Vertreter der DLRG und aller Plöner Fraktionen bei dem damaligen SPD Innenminister Gehör. Er behielt einen Teil der Mittel ein, um landesweit Projekte von besonderer Bedeutung zu unterstützen. Die Plöner Schwimmhalle gehörte als „Leuchtturmprojekt“ dazu. Die gute Vernetzung unserer Fraktion in die damalige Landesregierung war ein Teil im Räderwerk, das damals anlief.
Ein anderes Rad im Getriebe war die Arbeit unserer Fachkraft für Wirtschaftsförderung, der es nach meiner Kenntnis gelang, für den Anbau des Kleinkinderbereiches einen kräftigen Schlag aus den Fördertöpfen der EU zu schöpfen. Der Einsatz für den Anbau des Kleinkinderbereiches ging quer durch alle Fraktionen, Vorbehalte gab es aber nicht nur bei der CDU, sondern auch in unseren und den Reihen der anderen Fraktionen. Zu guter Letzt überraschte und der  neue Innenminister (CDU) bei der Eröffnung in Sachen Zuschuss noch mit einem Nachschlag. Von daher darf es niemanden überraschen, wenn auch wir uns diesen Erfolg an die Fahne heften.

Qual der Wahl

Zur Zeit läuft das Jazz-Festival  in Plön, das sich in diesem Jahr nicht mit dem Blues Festival in Eutin (nächstes Wochenende,  17. – 20. Mai) überschneidet.

Für die, die nicht so auf Jazz stehen, gibt es ein paar Alternativen.

Heute Abend spielt die „Ein-Man-Band“ Frank Plagge im Restaurant alte Schwimmhalle.

Morgen gibt es die Qual der Wahl.
In Ascheberg rockt „Cris Cosmo und Band“ ab 20:00 Uhr im Landgasthof Langenrade.
In der Hofkneipe in Grebin spielen um 20:00 Uhr Blaney, Heuer und Plotz Blues, Bluesrock und Balladen.

Ansonsten hat der 9. Bäcker in der Innenstadt seinen Betrieb aufgenommen. Und vor Gecko’s  gab es schon einmal Leckereien vorm Grill.

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